TagWahlen

1
US Wahlen: Wieder falsche Umfragen?
2
Warmup zu den Wahlen in den USA: Biden liegt vorne
3
Warmup zur Wahlnacht
4
Gegen das “undeutsche Negergebrülle in den Radios”
5
Spannende Landtagswahlen
6
Twitter als Medium der iranischen Opposition
7
SPD Programm im Parteienspektrum
8
Wahl-o-mat zur Europawahl
9
Zur Kommunalwahl 2009
10
US-Wahl begonnen

US Wahlen: Wieder falsche Umfragen?

Die Wahlen zum US Präsidenten laufen noch. Ob man heute ein Ergebnis bekommt ist unsicher. Vielleicht muss man noch Auszählungen der nächsten Tage abwarten. Und von möglichen Gerichtsprozessen rede ich (noch) nicht. Trotzdem kommt der Moment auf, dass wiedermal über Umfragen gesprochen wird. Aber waren die wirklich so falsch oder wieder ein unberechtigter Vorwurf wie 2016?

Weiterlesen

Warmup zu den Wahlen in den USA: Biden liegt vorne

Heute Nacht wird wieder gewählt. Wobei… gewählt wurde eigentlich schon. In langen Schlangen standen Amerikaner*innen heute vor den Wahllokalen, um ihre Stimme bei den Präsidentschaft und teilweise auch anderen Wahlen abzugeben. Alleine diese Bilder von ellen langen Schlangen und die Diskussionen über Briefwahl in den letzten Wochen lassen einen manchmal daran zweifeln, wie die USA eine Mondlandung hin bekommen, aber keine geordneten Wahlen. Aber das ist ein anderes Thema – ich hoffe auch das Trump hier nach der Wahl ein Ergebnis anerkennt, selbst wenn er verlieren sollte.

Weiterlesen

Warmup zur Wahlnacht

Irgendwie ist es schon skurril: Gerade ein Blogpost zur Wahl in den USA unterbricht (hoffentlich beendet) meine Blogpause. 2008 bei der ersten Wahl von Obama war dies ein Schwerpunkt meines Blogs, ich habe Nächte mit den Vorwahlen verbracht … naja, und war Student, was das alles etwas leichter machte. Zum Glück kann ich Mittwochs momentan aber auch immer erst später anfangen, so dass ich auch diese Wahl live beobachten kann.

Die Umfragen deuten ja einen kleinen Vorsprung von Clinton an, aber irgendwie weiß ich nicht, wie man diesen trauen kann. Spätestens seit dem Brexit weiß man ja, dass immer etwas unberechenbares in Wahlen und Abstimmungen stecken kann.

Inhaltlich ist meine Begeisterung auch etwas anders als 2008. Ich will jetzt nicht in die Diskussionen einsteigen, wie Obama in den letzten Jahren gewirkt hat und ob er eine “lame duck” war oder ganz schlimm oder was auch immer, aber 2008 hatte er schon auch bei meine eine kleine Begeisterung hervorgerufen. Die empfinde ich heute bei den Wahlen nicht. Vielleicht wäre es mit Bernie Sanders anders gewesen, aber so ist es trotz der Vorfreude auf eine Frau an der Spitze der USA und natürlich der weitaus näheren Politik am Ende doch eher die Angst vor Trump die die Nacht dominieren wird. Zumindest noch.

Womit wir nach der politischen Einleitung beim organisatorischen Warmup wären. Aktuell sieht es nach Umfragen so aus:

Umfragen vor der Wahl - Quelle: www.realclearpolitics.com

Umfragen vor der Wahl – Quelle: www.realclearpolitics.com

Interessanter Nebenaspekt: Gestern war das Verhältnis noch etwas klarer Pro Clinton. Zumindest erinnere ich mich an 210 Stimmen auf ihrer Seite. 270 sind für den Sieg benötigt. Man sieht, dass gerade an der Ostküste noch einige Staaten in Grau und damit umkämpft sind. Darunter auch die klassischen “Battleground-States” wie Ohio oder Florida.

Dank einer Übersicht des Krautreporters Christian Fahrenbach (facebook Post)habe ich dies nach Zeiten sortiert und die spannenden Staaten aufgeführt. In Klammern die Angaben, wann 2012 ein Sieger bekannt gegeben wurde. Die Tendenzen dahinter basieren auf Angaben von RealClearPolitics. Bei weniger als 2% Vorsprung für einen Kandidaten “too close”, ansonsten die Tendenz (!) mitgegeben. Keine Prognose oder soetwas. Die sind nicht umsonst grau und umkämpft 😀

01:00 Uhr MEZ

  • Georgia (1,5 Stunden): Neigt zu Trump
  • Virginia(4,5 Stunden): Neigt zu Clinton
  • Ansonsten viele Trump Staaten (Ausnahme Vermont)

01:30 MEZ

  • North Carolina (3,5 Stunden) und Ohio (4 Stunden) – beide unklar. Ohio eher Trump, aber sehr vage.
  • West Virginia dürfte an Trump gehen

02:00 MEZ

  • Florida (ewig): too close
  • Pennsylvania (2 Stunden): Leicht Clinton
  • New Hampshire (2 Stunden): too close
  • Maine (sofort): Leicht Clinton
  • Viele weitere Staaten

02:30 MEZ

  • Arkansas: Sicher Trump

03:00 MEZ

  • Insgesamt 15 Staaten, darunter 4 Battlegrounds:
  • Arizona (1,5 Stunden): Eher Trump
  • Colorado (3 Stunden): Eher Clinton
  • Michigan (5 Minuten): Eher Clinton
  • New Mexico (2 Stunden): Eher Trump

04:00 MEZ

  • Iowa (1,5 Stunden): Eher Trump
  • Navada (2 Stunden): too close
  • Ansonsten mit Utah und Montana Trump Staaten

05:00 MEZ

  • Stunde der Demokraten. In einem anderen Blog wurde geschrieben: “Sollte Hillary Clinton vor 5 Uhr morgens zumindest 192 Wahlmänner zugesprochen bekommen haben, ist ihr der Sieg nicht mehr zu nehmen. Die ausstehenden 78 Stimmen kommen nämlich noch sicher um 5.”
  • California, Hawaii, Washington (wurden sofort so gewertet), Oregon (30 Minuten)
  • Nur Idaho gilt als Republikanisch

07:00 MEZ

  • Alaska als letzter Staat, aber klar republikanisch.

 

Kleiner Nachtrag: Ich habe nach dem Erstellen des Artikels mal mit der Karte herumgespielt und dann kommt man auf folgendes Ergebnis, wenn man alle unklaren Staaten anhand der aktuellen Tendenzen darstellen lässt:

uswahlen-knapp

Wir sehen also: 6 Stimmen Unterschied. Wird ne spannende Kiste. 2000 bei Bush war es 271 zu 267.

 

Gegen das “undeutsche Negergebrülle in den Radios”

Ich mag Wahlvideos. Insbesondere die von kleinen Parteien, die eben nicht von Werbeagenturen professionell gedrehte Fernsehspots hinbekommen.

Heute wurde mir ein weiterer Klassiker gezeigt aus dem Jahr 1987. Die Christliche Bayerische Volkspartei forderte damals eine Unterstützung des Arpartheitsstaates Südafrika und forderte mehr “deutsches Liedgut” anstatt “undeutsches Negergebrülle”. Lustig nur begrenzt, aber seht selbst:

Die Partei existiert seit 1988 nicht mehr und ist wieder in die Bayernpartei eingegangen.

Spannende Landtagswahlen

NRW hat gewählt und -wie momentan immer im neuen Fünf-Parteien-System – ist der Ausgang was die Regierung angeht leider noch unsicher. Obwohl es diesesmal eine ganz knappe Geschichte war. Den ganzen Abend hindurch war unsicher, ob sich der Vorsprung von einem Sitz im Landtag sich halten würde. Inzwischen weiß man: Es reicht leider nicht, denn rot-grün kommt nur auf 90 Sitze – 91 braucht man für die absolute Mehrheit.

Auch wenn ich mir natürlich gewünscht hätte der eine Sitz wäre geblieben, aber so ist es nun eben. Immerhin bin ich erleichtert darüber, dass es auch für schwarz-grün nicht reichen würde und diese – wie ich finde für Grüne sehr schädliche – Diskussion uns erspart bleibt. Als Alternativen kommen nun die große Koalition oder rot-grün-rot in Frage.

Die Große Koalition wurde bei Phoenix gerade als wahrscheinlicher angesehen, aber ich befürchte, dass dies wirklich eher in Stillstand endet und man nicht wirklich weiter in NRW kommt. Hinzu kommt, dass die SPD schon gesagt hat, nicht unter Rüttgers in die Regierung gehen würde, obwohl die CDU knapp vorne lag. Ich denke dies wäre aber bei Verhandlungen sicherlich lösbar – beispielsweise mit einem anderen CDU Ministerpräsidenten.

Inhaltlich glaube ich, dass mit rot-grün-rot mehr zu erreichen wäre, aber hier muss sich in Verhandlungen zeigen, ob die Inhalte am Ende kompatibel und realisierbar sind. Und vor allem stellt sich die Frage auch nach der Stabilität. Die Partei ist in der Frage stark gespalten, ob man Regierungsverantwortung übernehmen will und damit eben Kompromisse eingehen muss. Wenn bei jeder schwierigen Entscheidung der Koalitionsbruch droht, dann macht soetwas viel Sinn.

In Gelsenkirchen kann man mit dem Grünen Ergebnis auch nur zufrieden sein: Mit 7,5 Prozent bei den Zweitstimmen haben wir unser Ergebnis von vor 5 Jahren fast verdoppelt und auch 6,2% bei den Erststimmen sind ein sehr gutes Ergebnis.

Dennis Melerski unser Landtagskandidat hat das Ergebnis auch per Video am Wahlabend bereits kommentiert – zwar noch während der Unsicherheit in Sachen Koalition, aber hier könnt ihr es euch ansehen.

Ich bin mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Unser Wahlkampf hat sich ausgezahlt, die grüne zukunftsgerichtete und moderne Politik ist positiv angekommen. Es bleibt spannend, was bei Sondierungsgesprächen herauskommt und wie es in den nächsten Jahren in NRW weitergeht. Für uns vor Ort beginnt nach 2 Jahren Wahlkampf nun wieder eine Phase eigener inhaltlicher Themensetzungen und Neustrukturierung und freue mich auf die kommenden Wochen…

Twitter als Medium der iranischen Opposition

Die Wahlen im Iran haben einige Unzufriedenheit hervorgerufen. Ob es Hossein Mussawi der Herausforderer des amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadineschad – – nun am Ende geschafft habe sei mal dahin gestellt, aber eins ist eindeutig: Ein solcher Erdrutschsieg riecht eben nach Wahlfälschung. Nun kommt es tagtäglich zu Massenprotesten im Land – oft gegen die Verbote des Innenministeriums und den Widerstand von Polizei und Milizen.

Seit gestern kann man feststellen, dass #IranElection immer wieder bei Twitter auftaucht. Direkte Berichte werden über diesen Dienst verbreitet und so erfährt man nicht nur von den Nachrichtenagenturen, was in Teheran vor sich geht. Wie wichtig dieser Dienst inzwischen ist, zeigt sich an einer bemerkenswerten Aktion: Eigentlich sollte Twitter heute nacht zu Wartungszwecken für 1,5 Stunden ausgeschaltet werden, wogegen sich eben per Twitter einiger Widerstand meldete – mit Erfolg. So kann man auf Twitter.com nun nachlesen, dass der Wartungstermin verschoben wurde:

In coordination with Twitter, our network host had planned this upgrade for tonight. However, our network partners at NTT America recognize the role Twitter is currently playing as an important communication tool in Iran. Tonight’s planned maintenance has been rescheduled to tomorrow between 2-3p PST (1:30a in Iran).

Natürlich versuchen staatliche Stellen den Zugriff auf diesen Dienst wie weitere zu unterbinden, aber die Opposition umgeht diese eben mit verschiedenen Proxyservern – im übrigen nur am Rande: So wie man die Netzsperren in Deutschland auch umgeht. Man sieht also, dass eine Internetsperre in der globalisierten Welt nicht wirklich haltbar ist – zumindest nicht für die informierten Bürger. Twitter ist eben mehr als eine “virtuelle Klowand”.

Mehr zu dem Nutzen von sozialen Netzwerken im Iran gibt es auch bei Spiegel online oder Carta.

SPD Programm im Parteienspektrum

Die SPD hat am Wochenende ja ihr neues Wahlprogramm verabschiedet. Ich könnte jetzt inhaltlich eine Tiefenanalyse vornehmen, aber ehrlich gesagt fehlt mir dafür die Zeit. Eine Inhaltsanalyse hat aber Marc Debus von dem Projekt “Wahlen nach Zahlen” bei Zeit Online vorgenommen. Dabei wird der Inhalt analysiert und anhand der Wirtschaftsorientierung und progressiver Gesellschaftspolitik in eine Grafik übertragen. Das Ergebnis ist sehr interessant, insbesondere wenn man sich anguckt, welche Koalitionen dann von der programatischen Nähe am sinnvollsten wären. Das Dreieck zwischen SPD 2009, Grüne 2009 und Linke 2009 ist jedenfalls sehr viel kleiner als das einer Ampel oder die Verbindung schwarz-grün. Aber seht euch die Grafik und den Artikel selber an.

Wahl-o-mat zur Europawahl

Wie vor jeder Wahl gibt es auch zur Europawahl wieder einen Wahl-o-mat. Und wie immer bin ich über das Ergebnis erfreut:

image

Interessant ist, dass man für alle 32 Parteien sich das Ergebnis anzeigen lassen kann. Und ich habe nichts gefunden, was die Grünen von Platz 1 vertreiben konnte. 🙂

Weiterlesen

Zur Kommunalwahl 2009

Tja, die Kommunalwahl 2009 wird nun verschoben: Das Landesverfassungsgericht hatte dem Antrag von Grünen und SPD (u.A.?) Recht gegeben und den Termin vier Monate vor Ausscheiden der aktuell Gewählten als verfassungswidrig zurückgewiesen. Kein Problem für die Landesregierung, setzt man doch einfach einen zusätzlichen Termin am 30. August an! Meine Meinung dazu gibt es unter Grünes Gelsenkirchen und ich werd in den nächsten Tagen dann mal kalkulieren müssen, was dies für die Wahlkampfkosten bedeutet 😉

US-Wahl begonnen

Seit 10 Minuten wird in den USA der nächste US Präsident gewählt, denn seit 12 Uhr MEZ sind die Wahllokale an der Ostküste geöffnet. Den ersten Sieg hat Barack Obama aber bereits eingefahren: Bei den traditionell bereits um Mitternacht startenden Wahlen in kleineren Ortschaften in New Hampshire hatte er seinen Konkurrenten recht eindeutig hinter sich gelassen:

15 Wähler stimmten in Dixville Notch für den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama, 47. Auf seinen 72-jährigen Rivalen John McCain entfielen nur sechs Stimmen. Auch in Hart’s Location gewann Obama: 17 Wähler stimmten für ihn, zehn für McCain.

Das Besondere an diesem Wahlausgang ist weniger das diese Örtchen nun wahlentscheident wären, vielmehr handelt es sich um klassisch republikanische Ortschaften. Sollte Obama auch in anderen “roten”-Staaten eine Wende herbeiführen dürfte die Wahl nach nicht allzulange dauern. Nichts desto trotz werde ich die Nacht über die Wahl beobachten und hier auch live bloggen. Ab ca. 23:30 Uhr wird es losgehen.