KategorieArchiv

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Nacht im Exil – Kyrill
2
Gelsenkirchen – Stadt mit leeren Taschen
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Wir sind Senegal!
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Die UN-Gang
5
Doppeltes Veto gegen Myanmar Resolution
6
Richtig werben und Kunden schaffen
7
Die DR3I ??? und das Testament
8
Bayerns Bundesratsinitiative zu “Killerspielen”
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Reinhard Loske zum bedingungslosen Grundeinkommen
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Fürstentum zum Verkauf

Nacht im Exil – Kyrill

Meine Güte, was war das für ein Sturm gestern Abend! Insgesamt sind bisher 11 Menschen durch Sturmfolgen in Deutschland gestorben und auch ich habe die Folgen des Sturms direkt erleben dürfen – wenn auch sicherlich etwas gemäßigter als viele andere.

Der gestrige Tag begann natürlich mit der Sturmwarnung, die man in der Zeitung gelesen, aber nicht wirklich als so drastisch angenommen hatte. Vielleicht würde es auf dem Weg von der Uni nach Hause etwas windiger sein und auch ziemlich nass, aber sooo schlimm könne ein Orkan doch nicht werden. So dachte ich selbst noch, als ich um 17.30 Uhr in der Universitätsbibliothek saß und der Regen in Strömen, ja wasserfallartig, an die Scheibe plätscherte. Hauptsache der Laptop werde nicht nass und man würde nicht grade umgeweht und auf diesen fallen war die Hauptbefürchtung.

20 Minuten später ging es dann zu einem Treffen in einem anderen Gebäude, rund 500 Meter die Straße runter. Der Regen hatte aufgehört, so dass es eigentlich ganz angenehm. An einer Kreuzung war dann auch eher die große Frage, wie man die riesige Pfütze an der anderen Straßenseite vermeiden könnte, um nicht wirklich nasse Füße zu bekommen – als plötzlich das Licht ausging. Duisburg war ohne Strom.

Der weitere Weg war daher einerseits schon interessant, aber hatte irgendwie auch etwas Katastrophen- oder Cthulhuartiges 🙂 Tja, in der Uni angekommen, begann das große Suchen nach irgendeiner Lichtquelle, und so sah es kurzweilig so aus, als ob man im Schein eines Teelichtes tagen würde – bis das Licht dann nach insgesamt rund 10 Minuten wieder anging. Während der Sitzung häuften sich dann Hinweise auf ausfallende Bahnen, Leute die nicht nach Duisburg kommen könnten, etc. Aber noch war meine gute Hoffnung und Optimismus nicht aufgebraucht.

So machte ich mich dann um kurz nach sieben zum Hauptbahnhof auf. Alle Fahrgelegenheiten waren noch in Folgesitzungen, so dass es zu Fuß losging, was aber auch nicht weiter schlimm war, denn es regnete ja nicht und der Sturm müsste schon einiges leisten um mich umzuwerfen. (Das er zu weit mehr in der Lage war, wusste ich ja noch nicht :)) Der Weg war auch in den Häuserschluchten von Duisburg recht windig, aber nicht stürmisch – zumindest bis zu den letzten Minuten vor dem Hauptbahnhof, als der Platz sich immer mehr weiterte. Die Mülheimer Straße herunter konnte ich die ganze Strecke bereits die Eisenbahnbrücke sehen und hoffte Lichter zu sehen, die hinüberfahren – leider war nichts zu sehen und ein Näherkommen bewahrheitete meine schlechten Vorahnungen. Sowohl die Zugänge zur U-Bahn, zu Bushaltestellen und den Bahnsteigen waren abgesperrt: Gestandet in Duisburg.

Der Weg führte mich zur Wartehalle des Bahnhofes um mehr zu erfahren. Eine Stunde warten oder so wäre ja zwar nicht schön, aber drin gewesen – leider war die Aussage des Bahnmenschen: “Vor morgen früh nicht mehr”. So wurde zunächst mit der Heimat, dann mit Freunden in Duisburg telefoniert. Andre steckte selber in Düsseldorf fest, bot mir aber sein Bett an (wofür ich an dieser Stelle nochmal ganz lieb danken möchte 🙂 ) und Kevin hatte seine Freundin Lisa auch per Telefon informiert und so erhielt ich auch dort ein Bett. Am Bahnhof versorgte ich mich dann auf Kosten der Bahn noch mit etwas zu trinken und einer Bratwurst und suchte nach einem Geldautomaten um ein Taxi bezahlen zu können, da die Busse nicht mehr fahren sollten. Apropos Bahn: Oft wird ja gemeckert und so auch gestern das ein oder andere mal, aber ich fand den Service eigentlich okay. Die Bahn kann ja im Prinzip auch nichts dafür und kostenloses Essen, Hilfe bei Hotelsuche und der Bildung von Fahrgemeinschaften ist schon eine gute Hilfe. Naja, zurück zum Erlebten: Kaum Geld gezogen, fuhr aber ein solcher an mir vorbei, dass also Geld gesparrt und die Taxis für die Reisegruppen von Duisburg in alle Richtungen zur Verfügung stehen konnten. Rund eine Stunde später war ich dann bei Lisa.

Dort habe ich dann die Nacht verbracht (auch hier nochmal vielen Dank für die nette Unterkunft) und heute morgen dann die Ungewissheit: Komme ich zur Arbeit nach Düsseldorf und von dort wieder weg? Gibts alternativ einen Weg in die Heimat? Weder Internet noch die überlastete Hotline brachten Hilfe, also direkt zum Hauptbahnhof. Auf dem Weg dorthin erfuhr ich bereits, dass meine Kollegin Uta noch in Köln feststeckte und nicht kommen würde. Am Bahnhof dann schließlich ein gutes Zeichen: Nach Düsseldorf fahre zwar nichts (außer mit 3 mal Umsteigen oder so), aber nach Gelsenkirchen fahre in 20 Minuten ein Zug. Mit Erleichterung ging es also aufs Gleis, wo sich allerdings nichts tat.

Als zum xten Mal durchgesagt wurde, dass der Bahnbetrieb eingestellt sei und Reisende nach Mülheim die Straßenbahn und nach Essen dann mit der U-Bahn fahren können, machte ich mich schließlich auch auf diesen Weg um dann auch von Essen mit der 107 nach Gelsenkirchen zu kommen. Lieber zwei Stunden mit der Straßenbahn, als ewiges Warten am Hauptbahnhof. Aber wie der Zufall es will erklang grade, als ich auf dem Weg zur Bahn meiner Mutter, die mich angerufen hatte, erklärte wie meine Reisepläne aussehen würden kam die Durchsage eines Sonderzuges nach Recklinghausen, eben über Gelsenkirchen.

Und so saß ich um kurz nach 10 in einer Bahn und konnte mich darauf freuen mit über 13 Stunden verspätung dann doch nach Hause zu kommen. Der Weg führte vorbei an umgekippten Bäumen, Menschen die die Dächer von Schrebergärten reparierten und einer Ruhr die weit über die Ufer gestiegen war – der Sonne entgegen (naja, ein wenig zumindest 😉 – auf den Ohren Roxettes “Love is all”, welches mich irgendwie schon beim Stromausfall begleitet und einfach in die Stimmung gepasst hatte…

Gelsenkirchen – Stadt mit leeren Taschen

Bei einer Mitgliederversammlung der Grünen hat Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender und Mitglied u.A. des Finanzausschusses, gestern ausführlich über die Lage der Stadt referiert, die mir durchaus als ziemlich ausweglos, aber nicht als so ausweglos bewusst war.

Hierzu muss man sich zunächst vor Augen führen, dass Gelsenkirchen, was Altschulden angeht im Jahr 2005 aufgeräumt hatte und alles Tafelsilber verkauft hatte, um den Schuldenstand auf Null zu senken. Dies half aber nicht lange, so dass man nun gut anderthalb Jahre später wieder einen Schuldenstand von ca. 140 Mio. Euro hat. Für 2007 wird davon ausgegangen, dass sich dieser – trotz Einsparungen und günstigen Entwicklungen in der Wirtschaft oder bei Kommunalen Zuschüssen – um rund 100 Mio. erhöhen wird. Und dies bei Einnahmen von ca. 650 Mio. Euro!

Problematisch kommt hinzu, dass im Jahr 2004 bei einem Defizit von 130 Millionen Haushaltssanierungspläne vorgegeben wurden, die dazu führen, dass die Stadt in den kommenden Jahren jeweils 13 Millionen mehr einsparen muss, als im Vorjahr. (Also 2006 waren es 13 Millionen, 2007 werden es 26 sein, etc.) Dieses Jahr wird sich diese Vorgabe wohl noch erfüllen lassen, aber 2008 dürfte nicht mehr viel zu kürzen und sparen sein – zumindest nicht, wenn man in dieser Stadt noch irgendwie leben soll. Eine Modellrechnung von vor 15 Jahren sagte damals bereits schon, dass ein Verkauf oder Aufgeben aller kommunalen “freiwilligen” Einrichtungen nicht ausreichen würde, eine solche Summe aufzubringen.

Und Auswege aus dieser Krise? Schwer zu finden: Im Rat wird bei den aktuellen Planungen um einen Betrag von 1 Mio. gestritten, sonst ist bereits viel vorgegeben. Die Einnahmen auf kommunaler Steuerseite sind kaum zu erhöhen, da die Sätze hier entweder bereits Spitzenwerte in Deutschland haben oder kaum ausreichen um einen Wandel herbeizuführen: Selbst die Gewerbesteuer (auch mit einem Hebesatz von 480% bei maximal 520% sehr hoch) würde maximal 8-10 Millionen einbringen. Da braucht man über Hundesteuer oder gar die Jagdsteuer kaum nachdenken.

Hinzu kommt die strenge Kontrolle durch die Kommunalaufsicht in Münster. Heute war so der OB Baranowski beispielsweise in Münster weil von dort auferlegt wurde die Kürzungen im Landeshaushalt bei Kindergärten durch Erhöhungen des Kindergartenbeitrages zu kompensieren. Der Rat hatte dies im Dezember abgeleht. Und nun, da diese Angelegenheit durch eine Teilerhöhung gelöst werden könnte*, muss ich in der WAZ lesen, dass selbst die Zuschüsse, die die Stadt zur Stadterneuerung geben muss, um Mittel vom Land zu bekommen, freiwillige Leistungen seien. Zur Verdeutlichung: Ein Projekt muss finanziert werden und das Land übernimmt dabei 90%, wenn die Stadt 10% übernimmt. Ohne diese 10% keine 90% und ohne die keine Stadterneuerung. So kann man Gelsenkirchen dann in allen Bereichen kaputtsparen. Hmm…aber vielleicht will die Landesregierung über diesen Umweg ja auch seinen Landeshaushalt kleiner halten?
Wenn fiskalisch nicht mehr viel zu machen ist, muss eine politische Lösung her, die sich überlegt, wie man die Stadt Gelsenkirchen lebenswerter und attraktiver macht, um mehr wohlhabende Bürger und Unternehmen anzulocken – eine Aufgabe, die wir in Zukunft angehen werden und die dabei sicherlich einige Zeit dauern und auch bei uns Grünen dazu führen wird, über die ein oder andere Position neu nachzudenken.

Anmerkung: Ich habe den Artikel noch einigen Personen zum Lesen zugeschickt, damit diese mal drübergucken, ob meine Zusammenfassung so stimmig ist. Von daher könnten sich noch einige Änderungen in den nächsten 1-2 Tagen ergeben, die ich als Kommentar dann aber deutlich machen werde. Zur nun Teilerhöhung der Kindergartenbeiträge (*) habe ich jetzt noch keine dezidierte Meinung, da ich es auf der einen Seite eigentlich grundsätzlich falsch finde dort zu erhöhen, auf der anderen Seite aber natürlich die Frage im Raum steht, wie die Erhöhung aussehen wird und vor allem: Was wäre wenn man sich weiter dagegen stellt? Ein Sparkommissar aus Münster, der dann per Dekret einfach anfängt zusammenzustreichen und den Satz doch hochsetzt fände ich da doch etwas schlechter.

Die UN-Gang

Zu Weihnachten fand ich ein Buch unterm Weihnachtsbaum, welches versprach “viele Illusionen über die Weltorganisation” zu enthüllen, da es – so der Untertitel – “über Korruption, Spionage, Antisemitismus, Inkompetenz und islamischen Extremismus in der Zentrale der Vereinten Nationen” berichte.

Der Autor: Pedro A. Sanjuan, den das Informationszentrum Dritte Welt wie folgt beschreibt:

Seine ersten Schritte in der Politik machte der US-Amerikaner bereits vor langer Zeit als Protegé von Robert Kennedy, der ihn förderte, so dass Pedro Sanjuan schließlich über zweieinhalb Jahrzehnte lang aus der amerikanischen Politik nicht mehr wegzudenken war. Er arbeitete in sieben Ministerien, war zwei Regierungsperioden lang Mitarbeiter im Weißen Haus und wurde schließlich von 1983 bis 1996 US-Repräsentant der Vereinten Nationen in New York.

Er beschreibt in seinem Buch zunächst viel über sowjetische Spionageaktivitäten bei den Vereinten Nationen, die beispielsweise die Bibliothek der Vereinten Nationen nutzten, um sich im Namen der Vereinten Nationen bei den Vereinigten Staaten Pläne von Kampfflugzeugen oder die Strategien für einen Atomschlag besorgen, um diese dann zu übersetzen und an die russischen Behörden weiterzuleiten. Es geht weiter über den organisierten Drogenhandel in der Tiefgarage der Vereinten Nationen über den organisierten Antisemitismus, Korruption, Islamismus bis zur berüchtigten Unübersichtlichkeit einer übergroßen Bürokratie.

Die Deutsche Welle beschreibt das Buch wie folgt:

Ein klassisches Sachbuch ist das wahrlich nicht. Es ist ein Pamphlet. Eine Anklageschrift. Eine Abrechnung. Ein “J’accuse” – gegen die UN. Nicht gegen die UN als Forum der Weltgemeinschaft. Nicht gegen ihre allzu offensichtliche Ratlosigkeit gegenüber den Krisenherden der Erde – von Nahost bis nach Afrika, von Europa bis nach Asien. Nicht gegen ihre Konzeptlosigkeit, auch nicht gegen ihre Reformunfähigkeit. Nein es ist eine bittere, eine zornige, eine enragierte Abrechnung mit dem Alltag der Vereinten Nationen, mit der Organisation selbst.

Dabei hatte ich eigentlich von Beginn an den Eindruck, dass das Buch von einer stark amerikanischen – eher ablehnenden – Sichtweise der Vereinten Nationen geprägt ist. Seine einzelnen Erfahrungen werden von ihm schnell verallgemeinert. Die FAZ sagte Sanjuan “habe (…) die Chance nicht genutzt, seine Kritik von Korruption, Inkompetenz etc. auch durch Analysen und Erklärungen zu fundieren”. Und Konrad Ege erklärt in “Das Parlament”:

“Die UN-Gang” passt in eine seit vielen Jahren in den USA laufende Kampagne rechter Verbände und Politiker gegen das Ungetüm in Manhattan, das gleichzeitig als ineffektiv und böse verspottet beziehungsweise beschimpft wird.

Am Ende macht er einige Vorschläge, aber das wertet das Buch leider nicht wirklich auf. Alles in allem halte ich es für interessant zu lesen, aber es bleibt eben die Frage offen, wieviel an seinen Anekdoten und Erzählungen dran ist.

Doppeltes Veto gegen Myanmar Resolution

sicherheitsratDie USA und Großbritannien haben gestern eine Resolution eingebracht, die Myanmar auffordern die erforderlichen Schritte für eine Demokratisierung einzuleiten und die mehr als 1.100 politischen Gefangenen, darunter auch die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi freizulassen. China und Russland legten allerdings ihr Veto gegen die Resolution ein.

Das letzte mal, dass diese beiden Staaten zusammen ein Veto einlegten war im Jahr 1972 und auch mehrfache Vetos sind schon lange nicht mehr aufgetreten, zuletzt 1989, als die USA, Großbritannien und Frankreich damit eine Panama Resolution stoppten.

Als Grund für den Stop der Resolution, die ansonsten mit 9 zustimmenden Staaten durchgekommen wäre, führten China und Russland beide an, dass die Situation in Myanmar, dem früheren Burma, keine Gefährdung für die “regionale oder internationale Sicherheit” darstelle. Der chinesische Außenminister Lu Jianchao erklärte dazu:

“If the Security Council passed a resolution on the Myanmar issue, that would have exceeded the duties of the Council laid out in the United Nations Charter.”

Der Minister von Indonesien erklärte ähnliches, auch wenn sein Land sich im Sicherheitsrat in dieser Frage enthalten hatte:

“The case would be more appropriately brought to the attention of the human rights council rather than the UN Security Council”

Dies wird aber auch bestritten, zum Beispiel von Debbie Stothard vom Alternative ASEAN Network on Burma:

“I think the United Nations’ human rights council has been examining this issue closely for over a decade, but there has never been any result. That’s why we need the Security Council.”

Und ganz abwegig ist es nicht: So gab es im Jahr 2006 nur 34 Aktionen bezüglich Menschenrechtsverletzungen in Myanmar, dagegen aber schon 37 wegen welchen in den USA und – für die UN nicht ungewöhnlich – ganze 130 Aktionen gegen Israel (dort im übrigen doppelt so viele wie beim Sudan!). Darunter im übrigen keine Resolution (USA 1, Israel 33) und nur 2 Decision (Israel 10).

Der aktuelle UN Botschafter der Vereinigten Staaten rief die Bevölkerung Myanmar’s auf den Kopf nicht hängen zu lassen:

And the people of Burma should not feel disheartened by this. This was an effort to bring the situation to the attention of the world community and to send a clear signal that we have not forgotten you and we won’t forget you.

Er erkannte aber auch, dass alle 15 Mitglieder für Myanmar gestimmt und das Problem erkannt hätten und von daher in Zukunft weiter durch das Sekretariat, den Menschenrechtsrat und weitere Arbeit behandelt werde.

Die DR3I ??? und das Testament

300px_Die_drei_fragezeichen.svgHeute morgen berichtete die WAZ, dass sich eine Wende im Rechtsstreit um die Hörspielserie “Die drei ???” ereignet habe und “Die DR3I” bald wieder “drei ???” heißen könnten. Naja, ganz so sicher ist es nicht, dass der Ausflug mit Jupiter Jonas, Peter Crenshaw bald ein Ende haben wird und die drei Detektive aus Rocky Beach auch bei den Hörspielen ihre Satzzeichen zurückerhalten.

Erinnern wir uns zurück: Sony BMG, die Mutter der Europa Hörspielproduktion, hatte im letzten Jahr die Rechte der ersten Bücher durch die Tochter des Autors Robert Arthur erworben und daraufhin die alleinigen Rechte des Vertriebs in Deutschland für sich beansprucht. Der Buchverlag KOSMOS, der die erfolgreiche Kultserie seit 1968 in Deutschland in Büchern vertreibt und Europa eine Lizenz für die Hörspiele erteilt hatte, bestritt die Rechtmässigkeit dieses Rechteerwerbs. Aus diesem Grund erscheinen die “drei ???” seitdem in der Hörspielfassung nur noch als “die DR3I” und haben auch die original amerikanischen Namen angenommen, so das aus Justus Jonas eben Jupiter Jonas wurde. (Meines Erachtens hat sich die Qualität der Serie dadurch aber nicht wirklich verschlechtert.)

Passend zum Auftakt des Prozesses in Düsseldorf (der aber auch erstmal bis September verschoben wurde), wurde nun das Testament von Robert Arthur gefunden, der seine Rechte 1969 der Universität Michigan vererbt hatte – ein Argument für Kosmos, wieso die Rechte demnach nicht an Europa hätten verkauft werden können. Europa hingegen behauptet die Rechte für die Bücher hätten nicht mehr bei Arthur sondern bei seinem Verlag gelegen. Ob sich deshalb ein wirklicher Wandel ergeben hat, halte ich für zweifelhaft. Vielleicht hilft dieses Testament den Prozess durch einen Vergleich oder ähnliches schneller zu beenden, aber womöglich heißt es doch zu warten, bis im September der Prozess wieder losgeht.

Es geht bei bei der ganzen Angelegenheit um viel Geld, wie eine Darstellung von Europa zeigt:

Circa ¾ aller Hörer sind heute zwischen 20 und 35 Jahre alt und dabei ist das Verhältnis Jungen zu Mädchen (Männer zu Frauen) ungefähr ausgeglichen.

Über 27 Millionen Hörspiele wurden bislang von der Serie verkauft. Spitzenfolgen erreichen dabei einen Absatz von über 600.000 Stück.

Am 9. Februar erscheint jedenfalls die 5. Folge der DR3I mit dem “Haus der 1.000 Rätsel” und wenn ich meine Vordiplomsklausur Mitte Februar durchhabe, werde ich selbstredend hier darüber informieren (und ggf. die anderen auch noch nachtragen ;))

Bayerns Bundesratsinitiative zu “Killerspielen”

Lange war es um die bösen und gefährlichen “Killerspiele” ruhig geworden, aber nun hat der angezählte Ede aus Bayern das Thema wieder aufgegriffen und die bayerische Landesregierung hat eine entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen.

Der Beschluss umfasst dabei acht Eckpunkte:

1. Verbot virtueller Killerspiele im Strafgesetzbuch
2. Verbot real nachempfundener Killerspiele wie Gotcha, Paintball oder Laserdrome im Ordnungswidrigkeitenrecht
3. Verbot offensichtlich schwer jugendgefährdender Filme und Computerspiele
4. Vermiet- und Verleihverbot indizierter jugendgefährdender Filme und Computerspiele
5. Verbesserungen bei der Freiwilligen Selbstkontrolle
6. Erhöhung des Bußgeldrahmens bei Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz
7. Verbesserungen bei Internet, Fernsehen und Online-Spielen durch Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages der Länder
8. Initiative im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit

Gucken wir uns diese doch zunächst einmal in aller Kürze an, bevor wir uns mit der Frage beschäftigen, wie sinnvoll (oder eher sinnlos) das Ganze eigentlich ist. Zur Begrifflichkeit “Killerspiele” empfiehlt sich noch ein Artikel bei Telepolis 😉
Punkte 1 und 2 sind abgesehen von meiner Ablehnung eines solchen Verbotes schon aus einem einfachen Grund ziemlich blödsinnig, wie Heiko auch in seinem Affenhaufen Blog schreibt, denn:

virtuelle Killerspiele im PC werden ggfs. mit
Gefängnisstrafe belegt, in der Realität auf einen anderen Menschen zu
schießen wird zur Ordnungswidrigkeit. Man wird also kostenpflichtig
verwarnt bzw. bekommt einen Bußgeldbescheid.

Punkte 3 und 4 richten sich weniger an den Jugendschutz, sondern an den Erwachsenenschutz, denn “schwer jugendgefährdender Filme und Computerspiele” können indiziert und damit nur über 18 Jährigen zugängig gemacht werden – und diese sollten doch eigentlich damit umgehen können, oder? Zumindest wird 18jährigen Männern schon automatisch eine Waffe in die Hand gedrückt!

Gegen Punkte 5 und 6 habe ich nichts und bei 7 vielleicht auch nicht mal. Dass man die FSK verbessert mag noch in Ordnung sein und Erwachense zu bestrafen, die sich nicht an die Jugendschutzregelungen halten finde ich auch okay. OPunkt 8 ist wie Punkt 7 so schwammig, dass ich da nix zu sagen kann.

Aber immerhin hat die CSU es jetzt wieder geschafft für schwere Probleme eine einfache Lösung zu finden. Anstatt die sozialen Probleme anzugehen, die junge Menschen ausgrenzen oder das Gefühl geben Verlierer zu sein, wird eine Jugendkultur angegriffen, nur weil einige Wenige nicht damit umgehen können.

Natürlich können Computerspiele negative Einflüsse auf (junge) Spieler haben, soziale Isolation, Suchtsymtome oder Vernachlässigung der Schule sind solche Aspekte, die man durchaus ernstnehmen und angehen muss. Das Gefühl im Spiel als “Gewinner” herauszugehen kann als positive Erfahrung im Vergleich zur Lebensrealität, wo dies nicht so einfach möglich ist, zwar auch zur Steigerung des Selbstwertgefühls, aber eben auch zum Verlust der Verbindungen in die Realität führen. Dies hat mit “Killerspielen” aber wenig zu tun, denn auch ganz humane Spiele können hierzu führen, als Beispiele mögen Onlinerollenspiele, aber auch Klassiker wie Civilization herhalten, die eine Suchtwirkung aufbauen können. Entscheidend hierfür ist etwas eigentlich völlig normales: Medienkompetenz – insbesondere der Eltern. In einem Zeitungsartikel vor einiger Zeit wurde gefragt, wo denn die Eltern in dieser ganzen Frage sein? Müssten Sie nicht kontrollieren, wieviel und vor allem wie oft die Kinder vor dem Rechner sitzen? Natürlich kennen diese sich nicht alle in der Welt der Computerspiele aus, aber selbst wenn es nur eine zeitliche (keine inhaltliche) Kontrolle gibt, dürften selbst grässliche “Killerspiele” keine alzugroße Wirkung haben.

Christian Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen stellte dazu Ende November in einem Interview mit dem Tagesspiegel fest:

Unser Problem ist, dass unsere Schule zu sehr auf Wissensvermittlung setzt und zu wenig auf soziales Lernen. Die Nachmittagsgestaltung der Schulen müsste unter der Überschrift „Lust auf Leben wecken“ stehen. Wir vermitteln den Kindern zu wenig Möglichkeiten zum Austoben und bieten ihnen damit zu wenig Anerkennungs- chancen. (…) Schon bei der frühen Aufteilung der Kinder auf Hauptschule, Realschule oder Gymnasium sind wir auf einem falschen Kurs, weil die Hauptschüler zu diesem Zeitpunkt schon mitgeteilt bekommen, dass sie Verlierer sein werden.

Er fordert des Weiteren auch verstärkte Kontrolle der Eltern und eine Verbesserung der Vorhanden Jugendschutzmechanismen – auch heute wieder in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung. Ich muss sagen, dass ich dagegen auch nichts habe. Jugendschutz bedeutet nunmal die Jugend zu schützen und dann muss auch nicht alles (auf normalem Wege) zu bekommen sein, aber ein allgemeines womöglich noch pauschales Verbot Spielen solcher Art.

Denn eins sollte man auch nicht vergessen: Verbote sind auch anziehend und irgendwo wird ein Jugendlicher immer auf so ein Spiel stoßen können, denn beispielsweise das Internet hört nicht an der deutschen Grenze auf. Und momentan erlebt man das ein oder andere mal ja noch, dass ein Spiel extra für den deutschen Markt entschärft wurde, um einer verschärften Jugendkontrolle zu entgehen. Das führt dann soweit, dass in Strategiespielen keine menschlichen Soldaten, sondern Roboter aufeinander schießen, aber mich hat es zumindest nie gestört 🙂

Im übrigen gab es Kinder- und Jugendliche, die auf einander schießen doch auch schon immer, oder? Als Kind habe ich auch Räuber und Gendarm gespielt, wo man auch mit Spielzeugpistolen oder der “Handpistole” aufeinander geschossen hat und der andere “tot” war. Man mag darüber und über “Killerspiele” ja halten, was man will, aber ich bezweifle deren starke schädigende Wirkung für die Gesellschaft.

Und damit dann zum Abschluss noch eine provokante Frage, die Markus Reschke in seinem Blog aufgeworfen hat:

Warum kümmert man sich so stark um das Verbot von Killerspielen zur
Vermeidung von Amoklaüfen, durch die verhältnismäßig nur wenige
sterben, wenn z.b. durch die Folgen des Passivrauchens deutlich mehr
Menschen sterben? Und was wurde aus dem Rauchverbot, welches mir
weniger in den Medien prässent erschien als Killerspiele?

Eine wie ich finde mehr als berechtige Frage. Betrachten wir doch einfach die Zahlen: 2006 ist eine Person in Elmsdetten durch “Killerspiele” gestorben (und das war die Selbsttötung des Täters), davor 2002 nochmal 16 Personen. Es wurden mindestens 37 Personen verletztend und sicherlich einige hundert in Panik und Angst versetzt, was ich alles nicht herabreden will. Passivrauchen hingegen tötet jährlich geschätzte 3.000 Menschen und wie reagiert die Politik? Mit butterweichen Regelungen, da man die Wirtschaft ja nicht schädigen wollte. Mal abgesehen davon, das selbst eine Pub-Kultur wie Irland Rauchverbote haben und damit besser fahren als vorher, zeigt sich, dass hier reiner Populismus gegen eine Gruppe von Menschen und Unternehmen am Werk ist, die nicht eine so starke Lobby haben, wie unsere Raucher. Nach der Logik der bayerischen Staatsregierung müsste es hier übrigens nicht nur ein Rauchverbot in öffentlichen Gaststätten geben, sondern das Rauchen würde komplett verboten!

Reinhard Loske zum bedingungslosen Grundeinkommen

In der TAZ vom gestrigen Montag hat sich Reinhard Loske in einem Interview unter anderem auch zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) geäußert. Ich habe diese Äußerungen hier einmal übernommen, weil sie so ziemlich genau meine Meinung zum BGE darstellt.

Sie sind der erste grüne Bundespolitiker, der für das
bedingungslose Grundeinkommen plädiert. Jeder Bundesbürger soll 850
Euro vom Staat erhalten – egal, ob er arbeitet oder nicht. Haben Sie
Unterstützung in Ihrer Partei?

Einige haben sich schon positiv geäußert – etwa der neue Tübinger
Oberbürgermeister Boris Palmer. Wir werden die Debatte jetzt führen und
Ende 2007 auf einem Parteitag entscheiden. Ich will, dass die Grünen
sich öffnen für diese Idee, auch wenn man sie nicht eins zu eins
umsetzen kann. Aber es ist grundsätzlich der richtige Weg, unseren
Sozialstaat umzubauen.

Welches ist Ihr wichtigstes Argument für das Grundeinkommen?

Die Würde des Menschen. Jeder ist ein vollwertiges Mitglied der
Gesellschaft – unabhängig davon, ob er einer Erwerbsarbeit nachgeht
oder nicht. Deshalb muss das würdelose Erbetteln von Sozialtransfers
bei allen möglichen Stellen ein Ende haben. Außerdem müssen wir die
Bedürftigkeitsbürokratie abschaffen. Die hat ein sehr negatives
Menschenbild. Der Mensch wird angeblich nur tätig, wenn man ihn
kujoniert und triezt.

Wie sieht Ihr Menschenbild aus?

Ich könnte mit Hannah Arendt beginnen und ihrem Buch “Vita activa”.
Der Mensch ist geboren, um tätig zu sein. Aus sich heraus und seiner
eigenen Vervollkommnung. Ich gebe zu, das ist auch ein idealisierendes
Menschenbild. Aber es ist mit Sicherheit genauso realistisch wie das
andere, das uns weismachen will, der Mensch sei ein notorischer
Faulpelz.

Bei den Leistungsträgern, von denen SPD-Chef Kurt Beck
spricht, hat das Grundeinkommen keine Chance, denn es verstößt gegen
eine jahrtausendelang eingeübte Arbeitsideologie. Sie versuchen eine
Kulturrevolution.

Auf der Meta-Ebene betrachtet, mag das stimmen. Schon der Apostel
Paulus schrieb an die Thessaloniker: “So jemand nicht will arbeiten,
der soll auch nicht essen.” Trotzdem müssen wir uns an den Gedanken
gewöhnen, dass es der Produktivitätszuwachs immer schwerer macht,
Vollbeschäftigung zu erreichen.

Die Arbeit geht uns nicht aus. Die USA, Japan, Schweden oder Österreich sind nahe dran an der Vollbeschäftigung.

Aber was sind das für Jobs? Es ist nicht erstrebenswert, so wenig zu
verdienen, dass man drei Arbeitsplätze braucht, um über die Runden zu
kommen.

Das gilt für die USA.

Auch die anderen Länder haben Probleme mit dem Zuwachs der
Produktivität. Sie müssen permanent ein hohes Wachstum generieren, um
für die wegrationalisierten Beschäftigten neue Stellen zu schaffen. Das
kann nicht im Interesse der Grünen sein, die auch die Umweltfolgen von
Wachstum bedenken.

Das Grundeinkommen würde zwischen 500 Milliarden Euro und 1 Billion pro Jahr kosten. Woher soll dieses Geld kommen?

Größtenteils wird es ja heute schon für Sozialtransfers ausgegeben.
Man würde das Geld nur umwidmen und zusammenfassen. 850 Euro für
Erwachsene pro Monat sind wohl realistisch, für Kinder die Hälfte.
Außerdem müssten wir uns verabschieden von der Finanzierung des
Sozialsystems durch Steuern und Abgaben, die die Arbeit belasten. Wir
sollten uns hinwenden zur Besteuerung des Konsums und des
Ressourcenverbrauchs.

Also Ökosteuer und Mehrwertsteuer. Letztere aber
belastet einseitig die Geringverdiener, die verhältnismäßig mehr für
Konsum ausgeben als Wohlhabende.

Damit es nicht zu Ungerechtigkeiten kommt, müssen wir die
Verbrauchsteuern differenzieren. Es sollte einen niedrigen Satz der
Mehrwertsteuer geben für Grundbedarf wie Lebensmittel und Wohnung – so
wie heute auch. Dann einen normalen Satz und zusätzlich einen dritten,
hohen für Luxusgüter und umweltschädliche Produkte.

Was verstehen Sie unter Luxusgütern?

Geländewagen wie der Porsche Cayenne sind mit Sicherheit Luxusgüter.
Dass die Wohlhabenden und Reichen besonders besteuert werden, ist
wichtig. Deswegen sollte es auch eine nennenswerte Belastung von
Kapital und Vermögen geben.

Sie sagen, Wirtschaft solle für die Grünen mehr
bedeuten als Wettbewerb und Profitmaximierung. Was verstehen Sie unter
Solidarischer Ökonomie?

Tauschringe, Regionalwährungen, Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaften
in der Landwirtschaft, Restauration und Recycling alter Materialien,
gemeinnützige Betriebe, die von Spenden leben.

Ist das mehr als eine Nischenveranstaltung, die nur 1 Prozent der Bevölkerung interessiert?

Ja, das Bild wird bunter. Bei mir zu Hause in der Eifel entwickeln
sich viele Mischmodelle – Arbeitsplätze, die nur teilweise vom Markt
finanziert werden. Deshalb spreche ich von einer “Dual-Ökonomie”.
Natürlich haben wir den produktiven Kern der wettbewerbsorientierten
Wirtschaft. Aber parallel dazu entwickeln sich mehr und mehr
Aktivitäten, bei denen es nicht primär um Produktivitätsfortschritt
geht.

Woher kommt das?

Es hat einfach nicht jeder Lust, ständig dem Geld hinterherzurennen.
Teilweise sind diese Beschäftigungen aber auch aus der Not geboren.

Leute, die ihre Arbeit verlieren und keine Hilfe erbetteln wollen?

Ja, und genau das würde durch das Grundeinkommen viel leichter.
Durch die Befreiung vom Zwang zu falscher Arbeit würden auch neue Räume
geschaffen für interessante Tätigkeiten.

Fraktionschef Fritz Kuhn will die Grünen zu einer Wirtschaftspartei machen. Halten Sie das für den richtigen Weg?

Die Grünen sollten ihr wirtschaftspolitisches Profil schärfen.
Einfach deshalb, weil uns nur knapp 2 Prozent der Bevölkerung eine
ökonomische Kompetenz zuschreiben. Das darf so nicht weitergehen.

Sind die Grünen eine Unternehmerpartei?

Nein. Aber ich plädiere dafür, dass die Grünen ein positives
Unternehmerbild bewahren. Freude an freier Tätigkeit und
Veränderungswillen in gesellschaftlicher Verantwortung, das passt zu
uns. Das grüne Wirtschaftsmotto sollte lauten: “Geld verdienen, Spaß
haben und die Welt verbessern!”

Fänden Sie es gut, wenn mehr Menschen bereit wären, mehr Risiko auf sich zu nehmen?

Unbedingt. Aber es muss ein Netz geben, damit sie nicht ins Bodenlose fallen, wenn sie scheitern.

Weitere Ansichten von Ihm unter anderem zu seiner Person und der Bedeutung der Ökologie für die Grünen gibts im kompletten Interview.

Fürstentum zum Verkauf

Hätte ich in den letzten Jahren doch mal ein wenig mehr aufs Geld geachtet! Für läppische 750 Millionen Dollar hätte ich mir schließlich ein eigenes Fürstentum vor der Küste Englands kaufen können. Fas Fürstentüm Sealand steht nämlich zum Verkauf.

Bei Sealand handelt es sich um eine Bohrinsel, die im zweiten Weltkrieg außerhalb der damals üblichen 3 Meilen Zone errichtet und dann verlassen zurückgelassen wurde. Nach einigen Piratensendern übernahm am 2. September 1968 der Brite Paddy Roy Bates die Insel und proklamierte sie zum unabhängigen Fürstentum Sealand. Ein Versuch der britischen Regierung die Bohrinsel 1968 zurückzuerlangen wurde nach einigen Schüssen von der Insel wohl aus Befürchtung vor der Öffentlichkeitswirksamkeit eines solchen Fehlschlags vor der eigenen Küste abgebrochen. Ein aufgrund der Schüsse eingeleitetes Strafverfahren in England führte zu einem wegweisenden Urteil, als das Gericht gestellte nichtzuständig zu sein, da Sealand außerhalb der Grenzen der britischen Gerichtsbarkeit läge.

Der Rechtsstatus von Sealand ist recht umstritten. Laut der Konvention von Montevideo, die zum Völkergewohnheitsrecht zählen muss, ist ein Staat wie folgt definiert:

Der Staat als Subjekt des internationalen Rechts sollte folgende Eigenschaften besitzen: (a) eine ständige Bevölkerung; (b) ein definiertes Staatsgebiet; (c) eine Regierung; und (d) die Fähigkeit, in Beziehung mit anderen Staaten zu treten.

Während die Regierung und die Fähigkeit zu diplomatischem Austausch kaum zu bestreiten ist, sind die anderen beiden Punkte umstritten. Bei weniger als zehn ständigen Bewohnern ist aber die Staatsbevölkerung kaum gegeben. Und bezüglich des Staatsgebietes ist auch unklar, ob das künstliche Gebilde einer Bohrinsel als Staatsgebiet gelten kann. Insgesamt wird Sealand international nicht anerkannt.

Interessanterweise scheint die Geschichte um Sealand momentan auch verfilmt zu werden und dürfte 2008 im Kino zu sehen sein.