Tag - Wahllügen

1
Koalitions-Wahllügen
2
Koalitionen als Bruch eines Wahlversprechens?

Koalitions-Wahllügen

Ach ich mag das, wenn man morgens seine Zeitung aufschlägt und bei den Kommentaren genau das findet, was man selber noch bloggen wollte. Ich hatte dieses Aha Erlebnis heute morgen bei dem Artikel “Der Umfaller Unsinn” zur ewigen Diskussion über die SPD und LINKE in Hessen. Im Kern gibt es für mich dort zwei Feststellungen:

1. Irgendeiner muss „umkippen“

Machen wir uns doch nichts vor, wenn nicht die SPD ihre Position zur LINKEN wechselt, muss dies die FDP zur SPD oder (theoretisch!) die GRÜNEN zur CDU. Irgendeine „Wahllüge“ kommt immer raus, wenn man es überhaupt so nennen will. Die Alternative ist es solange zu wählen, bis irgendwann der Wähler die Wunschkoalitionen zulässt, was dauern kann und wohl kaum eine Zielvorstellung von irgendjemandem sein kann. Das Wahlergebniss läßt nunmal nichts anderes zu, als vorherige Aussagen zu überprüfen, wie es bei Koalitionen ja auch sein müsste. Schön ist das sicher nicht, aber gibt es eine wirkliche Alternative?

2. Das Problem ist nicht die Lüge, sondern die LINKE

Und noch eins ist für mich offensichtlich. Es geht nicht um das Ändern einer Aussage vor der Wahl, sondern es geht um das “Schmuddelkind” die LINKE. Würde wie oben genannt die FDP oder die GRÜNEN ihr Verhalten zugunsten von SPD oder CDU ändern, würde sich niemand darum scheren. Aber da die LINKE für viele eben ganz böse ist, ist es auch ganz schlimm mit der zusammenzuarbeiten. Ich weiss nicht, ob die LINKE in Hessen regierungsfähig ist, aber ich glaube auch nicht, dass dort nur finstere Feinde der Demokratie sitzen, wie uns die einst – freilich mit Ankündigung – mit der rechtspopulistischen Schill-Partei koalierende CDU dies vormachen will. 

Koalitionen als Bruch eines Wahlversprechens?

Eigentlich schreibe ich grade an einen Artikel zur Vorwahl in den USA, aber da es grade in der ARD läuft: Diese Diskussion über Koalitionsaussagen als Wortbruch nervt mich tierisch. Also in dem Fall, dass es bei der SPD nun Spekulationen zu einer wie auch immer zu bezeichnenden Zusammenarbeit mit der LINKEN gekommen ist. Mich würde mal interessieren, wie ihr das seht, aber eigentlich ist für mich wichtiger, welche Inhalte eine Partei in der Regierung durchsetzt, als mit wem. Und natürlich nennt man seine Wunschkoalition in den Wahlen und legt sich so womöglich fest, aber wenn es dazu nicht reicht, muss man eben weiter gucken. Die FDP wird in keinem Fall in eine Ampel gehen, also muss man da jetzt nicht einen solchen Wirbel machen, wenn es eine rot-grüne Minderheitsregierung gäbe. Vielleicht bin ich da aber auch zu pragmatisch, aber – auch wenn es seltsam klingt – selbst schwarz-grün wäre für mich vorstellbar, wenn damit grüne Politik zu machen wäre. Das nun jetzt aber so getan wird, als solle die SPD lieber eine Politik mit FDP oder gar CDU machen um kein Wahlversprechen zu brechen, ärgert mich wirklich. Denn was wären diese Abweichungen denn dann für Wahllügen? Aber was denkt ihr denn? 🙂