Gegen das „undeutsche Negergebrülle in den Radios“

Ich mag Wahlvideos. Insbesondere die von kleinen Parteien, die eben nicht von Werbeagenturen professionell gedrehte Fernsehspots hinbekommen. Heute wurde mir ein weiterer Klassiker gezeigt aus dem Jahr 1987. Die Christliche Bayerische Volkspartei forderte damals eine Unterstützung des Arpartheitsstaates Südafrika und forderte mehr „deutsches Liedgut“ anstatt „undeutsches Negergebrülle“. Lustig nur begrenzt, aber seht selbst: Die Partei Weiterlesen …

Spannende Landtagswahlen

NRW hat gewählt und -wie momentan immer im neuen Fünf-Parteien-System – ist der Ausgang was die Regierung angeht leider noch unsicher. Obwohl es diesesmal eine ganz knappe Geschichte war. Den ganzen Abend hindurch war unsicher, ob sich der Vorsprung von einem Sitz im Landtag sich halten würde. Inzwischen weiß man: Es reicht leider nicht, denn Weiterlesen …

Twitter als Medium der iranischen Opposition

Die Wahlen im Iran haben einige Unzufriedenheit hervorgerufen. Ob es Hossein Mussawi der Herausforderer des amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadineschad – – nun am Ende geschafft habe sei mal dahin gestellt, aber eins ist eindeutig: Ein solcher Erdrutschsieg riecht eben nach Wahlfälschung. Nun kommt es tagtäglich zu Massenprotesten im Land – oft gegen die Verbote des Weiterlesen …

SPD Programm im Parteienspektrum

Die SPD hat am Wochenende ja ihr neues Wahlprogramm verabschiedet. Ich könnte jetzt inhaltlich eine Tiefenanalyse vornehmen, aber ehrlich gesagt fehlt mir dafür die Zeit. Eine Inhaltsanalyse hat aber Marc Debus von dem Projekt „Wahlen nach Zahlen“ bei Zeit Online vorgenommen. Dabei wird der Inhalt analysiert und anhand der Wirtschaftsorientierung und progressiver Gesellschaftspolitik in eine Weiterlesen …

Wahl-o-mat zur Europawahl

Wie vor jeder Wahl gibt es auch zur Europawahl wieder einen Wahl-o-mat. Und wie immer bin ich über das Ergebnis erfreut: Interessant ist, dass man für alle 32 Parteien sich das Ergebnis anzeigen lassen kann. Und ich habe nichts gefunden, was die Grünen von Platz 1 vertreiben konnte. 🙂

Zur Kommunalwahl 2009

Tja, die Kommunalwahl 2009 wird nun verschoben: Das Landesverfassungsgericht hatte dem Antrag von Grünen und SPD (u.A.?) Recht gegeben und den Termin vier Monate vor Ausscheiden der aktuell Gewählten als verfassungswidrig zurückgewiesen. Kein Problem für die Landesregierung, setzt man doch einfach einen zusätzlichen Termin am 30. August an! Meine Meinung dazu gibt es unter Grünes Weiterlesen …

US-Wahl begonnen

Seit 10 Minuten wird in den USA der nächste US Präsident gewählt, denn seit 12 Uhr MEZ sind die Wahllokale an der Ostküste geöffnet. Den ersten Sieg hat Barack Obama aber bereits eingefahren: Bei den traditionell bereits um Mitternacht startenden Wahlen in kleineren Ortschaften in New Hampshire hatte er seinen Konkurrenten recht eindeutig hinter sich Weiterlesen …

Gewählt – aber im Amt bleibt ein anderer

Wer aus den Wahlen als Sieger hervorgeht, bestimmt wo es lang geht. So einfach kann man Demokratie im Kern beschreiben. Wo das nicht so ist, kann man am demokratischen Prinzip durchaus zweifeln. In NRW wird es nächstes Jahr so sein. Zwar „nur“ vier Monate, aber immerhin. Die Landesregierung hat nämlich wahr gemacht mit der Zusammenlegung Weiterlesen …

Wahlrecht für Kinder?

14 Millionen Menschen in Deutschland sind nicht an der Wahl zum Parlament beteiligt: Nämlich alle unter 18 Jahren. Die „neue“ Idee einiger Bundestagsabgeordneter ist es deshalb, diesen eine Stimme zu geben und zwar über die Eltern. Zumindest bis zu einem noch zu bestimmenden Alter sollen die Eltern dieses Stimmrecht ausüben, so dass also bei einer Weiterlesen …

Mehr direkte Demokratie wagen…

Knapp vor Jahresfrist hat die Kampagne Mehr Demokratie es geschafft die geforderten 66.000 Unterschriften zu erreichen und die Volksinitiative für ein neues Kommunalwahlrecht durchzusetzen. Jetzt muss sich der Landtag erneut damit beschäftigen, ob mehr direkte Demokratie bei Kommunalwahlen durch Kumulieren und Panaschieren doch nicht eine gute Idee wäre. Aber CDU und FDP haben in NRW Weiterlesen …