Streifzug durchs Netz vom 31.07.2010 – Loveparade, Grundrecht auf Wasser, Afghanistan

Den Auftakt bietet – aber eher kurz – die Loveparade. Gestern hatte ich ja schon etwas zur Frage des Rücktrittes von Sauerland gepostet. Dieser hatte nun angekündigt, sich nach der Trauerfeier zu äußern. Gerüchteweise wird es keinen Rücktritt, aber eine Abwahl geben. So kann Sauerland sich die gesammelten Rentenansprüche sichern. Mehr dazu später im laufe Weiterlesen …

Anmerkungen zu Köhler und dem Lissabonvertrag

Am Montag hatte Horst Köhler ja bekanntlich die Unterzeichnung des Lissabonvertrages ausgesetzt und sofort war ein großer Wirbel in der Luft: Gregor Gysi von der Partei Die Linke bezeichnete dies gleich als „ersten Erfolg“ der Linksfraktion, in SPD und CDU hingegen gab es kritische Stimmen über das „europafeindliche“ Zeichen des deutschen Staatsoberhaupts. Aber kommen wir Weiterlesen …

Unabhängigkeit des Kosovo

Der Kosovo hat gestern erwartungsgemäß seine Unabhängigkeit erklärt. Serbien ist erzürnt, Russland und China kritisieren das vorgehen und selbst in der EU ist man sich nicht sicher, wie man damit umgehen soll, da Spanien und andere Länder mit Minderheiten befürchten damit Anreize für eigene Sezessionen zu bieten. Bei Russland und China dürfte es neben der Weiterlesen …

Kinderrechte ins Grundgesetz

193 Staaten der Erde haben die Kinderrechtskonvention unterzeichnet. Nur bedeutet dies natürlich nicht, dass sie auch überall befolgt werden. Wir brauchen dabei garnicht bis nach Afrika zu gucken und an Kindersoldaten und Kinderarbeit denken: Auch Deutschland hat völkerrechtliche Vorbehalte gegen die Konvention gestellt, so dass Ausländerrecht bei Abschiebung Vorrang hat. Die Folge: Allein in Hamburg Weiterlesen …

Tornado-Einsatz nicht verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Organklage der Linkspartei gegen den Tordnadoeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der ISAF Mission in Afghanistan entschieden und diese als unbegründet zurückgewiesen – die Rechte des Bundestages seien nicht verletzt worden. Die Linkspartei hatte ihre Klage damit begründet, dass diese Mission eine Ausweitung des NATO – Vertrages darstelle, die vom Weiterlesen …

Warum Pazifismus nicht die Antwort ist…

Ich weiss nicht, wie oft ich diesen Artikel neu begonnen und verändert habe und dies ist die dritte und hoffentlich letzte Version. Naja, nun aber zum Thema: In letzter Zeit und grade auch aktuell nach dem schrecklichen Anschlag gestern in Afghanistan höre ich oft, dass es doch das beste sei, alle Soldaten zurück zu holen Weiterlesen …

Warum der Afghanistan-Einsatz nicht völkerrechtswidrig ist…

In der letzten Zeit hört man gerne Aussagen, dass der Einsatz in Afghanistan völkerrechtswidrig sei, dass die Bundeswehr sich in Afghanistan sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligt. Damit soll dann die eigene Ablehnung an diesem Kampf moralisch untermauert werden, obwohl sich das rechtlich m.E. nicht aufrechthalten lässt. Wie ich gleich darlegen werde, ist der Einsatz Weiterlesen …

Konferenz zum Verbot von Streubomben

streubombe_abwurf.jpgAbermals übernimmt Norwegen die Vorreiterrolle in einem internationalen Streitpunkt: Nachdem sie im Oktober letzten Jahres als erstes Land illegitime Schulden erlassen hatten (mehr zu diesem Thema in einigen Tagen), haben sie nun zu einer internationalen Konferenz geladen, bei der 43 Länder hoffentlich den ersten Schritt zur Abschaffung dieser „Langzeitwaffen“ machen werden. Weiterlesen …