PatJe.de

Den Auftakt bietet – aber eher kurz – die Loveparade. Gestern hatte ich ja schon etwas zur Frage des Rücktrittes von Sauerland gepostet. Dieser hatte nun angekündigt, sich nach der Trauerfeier zu äußern. Gerüchteweise wird es keinen Rücktritt, aber eine Abwahl geben. So kann Sauerland sich die gesammelten Rentenansprüche sichern. Mehr dazu später im laufe [...]

[Mehrlesen →]

Am Montag hatte Horst Köhler ja bekanntlich die Unterzeichnung des Lissabonvertrages ausgesetzt und sofort war ein großer Wirbel in der Luft: Gregor Gysi von der Partei Die Linke bezeichnete dies gleich als “ersten Erfolg” der Linksfraktion, in SPD und CDU hingegen gab es kritische Stimmen über das “europafeindliche” Zeichen des deutschen Staatsoberhaupts. Aber kommen wir [...]

[Mehrlesen →]

Der Kosovo hat gestern erwartungsgemäß seine Unabhängigkeit erklärt. Serbien ist erzürnt, Russland und China kritisieren das vorgehen und selbst in der EU ist man sich nicht sicher, wie man damit umgehen soll, da Spanien und andere Länder mit Minderheiten befürchten damit Anreize für eigene Sezessionen zu bieten. Bei Russland und China dürfte es neben der [...]

[Mehrlesen →]

193 Staaten der Erde haben die Kinderrechtskonvention unterzeichnet. Nur bedeutet dies natürlich nicht, dass sie auch überall befolgt werden. Wir brauchen dabei garnicht bis nach Afrika zu gucken und an Kindersoldaten und Kinderarbeit denken: Auch Deutschland hat völkerrechtliche Vorbehalte gegen die Konvention gestellt, so dass Ausländerrecht bei Abschiebung Vorrang hat. Die Folge: Allein in Hamburg [...]

[Mehrlesen →]

Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Organklage der Linkspartei gegen den Tordnadoeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der ISAF Mission in Afghanistan entschieden und diese als unbegründet zurückgewiesen – die Rechte des Bundestages seien nicht verletzt worden. Die Linkspartei hatte ihre Klage damit begründet, dass diese Mission eine Ausweitung des NATO – Vertrages darstelle, die vom [...]

[Mehrlesen →]

Ich weiss nicht, wie oft ich diesen Artikel neu begonnen und verändert habe und dies ist die dritte und hoffentlich letzte Version. Naja, nun aber zum Thema: In letzter Zeit und grade auch aktuell nach dem schrecklichen Anschlag gestern in Afghanistan höre ich oft, dass es doch das beste sei, alle Soldaten zurück zu holen [...]

[Mehrlesen →]

In der letzten Zeit hört man gerne Aussagen, dass der Einsatz in Afghanistan völkerrechtswidrig sei, dass die Bundeswehr sich in Afghanistan sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligt. Damit soll dann die eigene Ablehnung an diesem Kampf moralisch untermauert werden, obwohl sich das rechtlich m.E. nicht aufrechthalten lässt. Wie ich gleich darlegen werde, ist der Einsatz [...]

[Mehrlesen →]

Abermals übernimmt Norwegen die Vorreiterrolle in einem internationalen Streitpunkt: Nachdem sie im Oktober letzten Jahres als erstes Land illegitime Schulden erlassen hatten (mehr zu diesem Thema in einigen Tagen), haben sie nun zu einer internationalen Konferenz geladen, bei der 43 Länder hoffentlich den ersten Schritt zur Abschaffung dieser “Langzeitwaffen” machen werden.

[Mehrlesen →]

Da ich das Thema grade für eine Prüfung an der Uni eh nochmal zum Lernen zusammenfassen muss, mache ich es am Besten gleich fürs Blog, dann haben alle was davon Hier also eine Zusammenfassung des Systems der Vereinten Nationen.

[Mehrlesen →]

Hätte ich in den letzten Jahren doch mal ein wenig mehr aufs Geld geachtet! Für läppische 750 Millionen Dollar hätte ich mir schließlich ein eigenes Fürstentum vor der Küste Englands kaufen können. Fas Fürstentüm Sealand steht nämlich zum Verkauf.

[Mehrlesen →]