Warmup zur Wahlnacht

Irgendwie ist es schon skurril: Gerade ein Blogpost zur Wahl in den USA unterbricht (hoffentlich beendet) meine Blogpause. 2008 bei der ersten Wahl von Obama war dies ein Schwerpunkt meines Blogs, ich habe Nächte mit den Vorwahlen verbracht … naja, und war Student, was das alles etwas leichter machte. Zum Glück kann ich Mittwochs momentan aber auch immer erst später anfangen, so dass ich auch diese Wahl live beobachten kann.

Die Umfragen deuten ja einen kleinen Vorsprung von Clinton an, aber irgendwie weiß ich nicht, wie man diesen trauen kann. Spätestens seit dem Brexit weiß man ja, dass immer etwas unberechenbares in Wahlen und Abstimmungen stecken kann.

Inhaltlich ist meine Begeisterung auch etwas anders als 2008. Ich will jetzt nicht in die Diskussionen einsteigen, wie Obama in den letzten Jahren gewirkt hat und ob er eine „lame duck“ war oder ganz schlimm oder was auch immer, aber 2008 hatte er schon auch bei meine eine kleine Begeisterung hervorgerufen. Die empfinde ich heute bei den Wahlen nicht. Vielleicht wäre es mit Bernie Sanders anders gewesen, aber so ist es trotz der Vorfreude auf eine Frau an der Spitze der USA und natürlich der weitaus näheren Politik am Ende doch eher die Angst vor Trump die die Nacht dominieren wird. Zumindest noch.

Womit wir nach der politischen Einleitung beim organisatorischen Warmup wären. Aktuell sieht es nach Umfragen so aus:

Umfragen vor der Wahl - Quelle: www.realclearpolitics.com
Umfragen vor der Wahl – Quelle: www.realclearpolitics.com

Interessanter Nebenaspekt: Gestern war das Verhältnis noch etwas klarer Pro Clinton. Zumindest erinnere ich mich an 210 Stimmen auf ihrer Seite. 270 sind für den Sieg benötigt. Man sieht, dass gerade an der Ostküste noch einige Staaten in Grau und damit umkämpft sind. Darunter auch die klassischen „Battleground-States“ wie Ohio oder Florida.

Dank einer Übersicht des Krautreporters Christian Fahrenbach (facebook Post)habe ich dies nach Zeiten sortiert und die spannenden Staaten aufgeführt. In Klammern die Angaben, wann 2012 ein Sieger bekannt gegeben wurde. Die Tendenzen dahinter basieren auf Angaben von RealClearPolitics. Bei weniger als 2% Vorsprung für einen Kandidaten „too close“, ansonsten die Tendenz (!) mitgegeben. Keine Prognose oder soetwas. Die sind nicht umsonst grau und umkämpft :D

01:00 Uhr MEZ

  • Georgia (1,5 Stunden): Neigt zu Trump
  • Virginia(4,5 Stunden): Neigt zu Clinton
  • Ansonsten viele Trump Staaten (Ausnahme Vermont)

01:30 MEZ

  • North Carolina (3,5 Stunden) und Ohio (4 Stunden) – beide unklar. Ohio eher Trump, aber sehr vage.
  • West Virginia dürfte an Trump gehen

02:00 MEZ

  • Florida (ewig): too close
  • Pennsylvania (2 Stunden): Leicht Clinton
  • New Hampshire (2 Stunden): too close
  • Maine (sofort): Leicht Clinton
  • Viele weitere Staaten

02:30 MEZ

  • Arkansas: Sicher Trump

03:00 MEZ

  • Insgesamt 15 Staaten, darunter 4 Battlegrounds:
  • Arizona (1,5 Stunden): Eher Trump
  • Colorado (3 Stunden): Eher Clinton
  • Michigan (5 Minuten): Eher Clinton
  • New Mexico (2 Stunden): Eher Trump

04:00 MEZ

  • Iowa (1,5 Stunden): Eher Trump
  • Navada (2 Stunden): too close
  • Ansonsten mit Utah und Montana Trump Staaten

05:00 MEZ

  • Stunde der Demokraten. In einem anderen Blog wurde geschrieben: „Sollte Hillary Clinton vor 5 Uhr morgens zumindest 192 Wahlmänner zugesprochen bekommen haben, ist ihr der Sieg nicht mehr zu nehmen. Die ausstehenden 78 Stimmen kommen nämlich noch sicher um 5.“
  • California, Hawaii, Washington (wurden sofort so gewertet), Oregon (30 Minuten)
  • Nur Idaho gilt als Republikanisch

07:00 MEZ

  • Alaska als letzter Staat, aber klar republikanisch.

 

Kleiner Nachtrag: Ich habe nach dem Erstellen des Artikels mal mit der Karte herumgespielt und dann kommt man auf folgendes Ergebnis, wenn man alle unklaren Staaten anhand der aktuellen Tendenzen darstellen lässt:

uswahlen-knapp

Wir sehen also: 6 Stimmen Unterschied. Wird ne spannende Kiste. 2000 bei Bush war es 271 zu 267.

 

Thanksgiving und Erntedank

Seit einigen Jahren feiern wir im Freundeskreis auch „Thanksgiving“. Feiern ist vielleicht übertrieben, es wird sich einfach getroffen, viel zu viel Truthahn oder Pute mit „amerikanischen“ Beilagen gegessen und der Rest dann noch verteilt, so dass man Tage noch was davon hat. Für mich also eher ein Anlass sich zu einem solchen „Event“ zu treffen, als wirkliche Feierlichkeiten. Dennoch kam die Frage auf, wieso man nicht das „deutsche Erntedankfest“ feiert, anstatt Thanksgiving. Aus dieser Frage kam dann für mich die Frage auf, ob beides eigentlich wirklich das Selbe ist.

Das Erntedankfest ist ein klassisch christliches Fest, bei dem Gott für die eingefahrene Ernte gedankt wird. Ursprünge davon finden sich auch in anderen Kulturen und vorchristlicher Zeit. Aber das Datum zeigt dann die christliche Verbindung: Es findet am ersten Sonntag im Oktober statt. Dies ist angelehnt an der Regelung dies am ersten Sonntag nach dem Michaelstag durchzuführen. Der Tag sagt mir nichts, und auch Erntedank habe ich dieses Jahr wohl einfach verpasst. 

So einfach wird das in den USA mit Thanksgiving nicht passieren. Thanksgiving ist hier ein nationaler Feiertag. Auch wenn es viele andere Feierlichkeiten gab, die bestimmt auch einen gewissen Ursprung  in der europäischen Fassung haben, aber oft auch ganz weltliche Gründe haben:

„We ordaine that the day of our ships arrival at the place assigned for plantacon in the land of Virginia shall be yearly and perpetually kept holy as a day of thanksgiving to Almighty God.“ (Quelle)

Bekannter ist natürlich das tradionelle Fest der Pilgrim Fathers, als diese 1621 die Wampanoag zu einem Fest nach der Ernte eingeladen wurden, weil diese den Einwanderern gezeigt hatten, wie man Mais anbaut und ihnen mit Nahrung ausgeholfen hatten.

Thanksgiving wird in den USA in erster Linie auf dieses Fest zurückgeführt und hat sich damit von der christischen Tradition gelöst und auch den Ernteaspekt in den Hintergrund gedrängt.

Das Fest hat sich aber auch in den USA weiterentwickelt und ist eins der großen Familienfeste der amerikanischen Kultur. An dem Wochenende – immer der vierte Donnerstag im Monat – reisen Familienmitglieder aus allen Teilen des Landes zurück in die Heimat und es kommt damit zu einem der verkehrsstärksten Tage des Jahres. Der heutige Freitag ist inzwischen ja auch hier in Deutschland ein Tag der Rabatte im Einzelhandel. Angereichert wird dies in den USA durch Paraden, spezielle Football-Spiele und weiteres.

Ich denke dieser säkularere Ansatz des generellen Dankesagens, die Trennung von der Ernte und die Einführung als nationaler Feiertag hat diese Entwicklung in den USA damit ganz anders begleitet, als in Deutschland. Wie schon gesagt: Ich war überrascht, dass Erntedank überhaupt schon war. Ich glaube wenn man nicht kirchlich aktiv ist oder auf dem Land lebt, wo Ernte noch existiert, geht das an einem hier vollkommen vorbei.

Im übrigen als Randbemerkung: Thanksgiving in den USA teilweise kritisch gesehen, weil man sich an dem Tag auch an das Leid der Ureinwohner erinnern solle, welches von den Europäern gebracht wurde. Immerhin sei es schon ein Gegensatz sich an das Pilgrimfest zu erinnern, aber dann die dunklen Seite der eigenen Geschichte zu ignorieren.

Ob man nun Erntedank oder Thanksgiving widerspricht sich damit nicht wirklich. Zugegeben, Thanksgiving hat mit unserer Kultur nicht viel zu tun, da er sich auf amerikanische Ereignisse bezieht, aber es ist damit auch eindeutig geworden, dass Thanksgiving nicht einfach nur Erntedank mit anderem Namen und anderen Speisen ist. (Siehe hierzu auch USAerklärt) Außerdem ist es zeitlich ja doch deutlich getrennt mit fast 2 Monaten dazwischen. Bei uns im Freundeskreis ist Thanksgiving wie schon gesagt – auch weil man an dem Tag in Deutschland nicht in Konflikt mit anderen traditionellen Familienfeiern gerät – eher ein gemeinsames großes Essen. Also eher ein Anlass als eine feste Feier. Thanksgiving finde ich von daher fast noch angenehmer als Halloween – was aber auch an meiner Abneigung liegt sich verkleiden zu müssen liegen könnte.1

  1. Aber ich hab gerade auch gelernt, dass Halloween ursprünglich eher ein Kinderfest ist, dann kann ich mich beruhigter zurückhalten :) []

„Snowden hilft nur Terroristen“

Es ist schon bezeichnend, was man heute in der BILD Zeitung lesen konnte. Dort heißt es unter der Überschrift „Snowden ist kein Held“ von Julian Reichelt unter anderem:

„Denn Snowden ist dafür verantwortlich, dass jeder Terrorist der Welt in den letzten Tagen sein Handy weggeworfen, seine E-Mail-Adresse abgeschaltet hat.
Er ist dafür verantwortlich, dass nun jeder detailliert (…) nachlesen kann, wie die USA und ihre westlichen Verbündeten die gefährlichsten Männer dieses Planeten jagen. (…)
Snowden ist ein Held für all jene, die in Berlin, Madrid, London Busse in die Luft sprengen wollen.“ (Quelle)

Sorry, aber einen größeren Humbug habe ich selten gehört. Ob man Snowden nun als Helden ansehen will oder nicht, sei mal dahin gestellt. Held ist ein sehr hoher Begriff. Aber er hat eben offenbart, wie einfach erstmal pauschal gesammelt wird.

Jeder billige Hollywood Film, bei dem es irgendwie darum geht, dass sich jemand vor der Polizei versteckt oder der Staatsgewalt entkommen muss, zeigt doch Szenen in denen Telefone zerstört werden, damit man nicht geortet werden kann. Und ich glaube auch nicht, dass sich die „gefährlichsten Männer der Welt“ einfach morgens in ihren Google-Mail Account einloggen und darüber oder über facebook nun die nächsten Bombenattentate planen. Reichelt tut so, als sei es etwas ganz neues, dass Terroristen womöglich mittels moderner Medien überführt oder geortet werden könnten. Das ist auch ganz normaler Ablauf von Geheimdiensten und Polizei. Dagegen hat aber auch niemand etwas.

Es werden aber alle Daten erfasst – auch von den Menschen, die in die Busse steigen, die andere in die Luft jagen. Auch mit Inhalten, die weit unter der Bedrohung durch Terroristen liegen und mit vielen Dingen, die niemandem etwas angehen, weil sie ganz einfach uns simpel privat sind. Reichelt stellt Sicherheit hier über alles und ignoriert die Grundrechte aller Bürger, in die – aus guten Gründen – erst nach einem Verdacht und nach richterlichem Beschluss eingegriffen werden darf.

Muss man Snowden heroisieren? Wie gesagt, ich tue mich mit „Held“ immer etwas schwer. Aber es sollte einfach auch anerkannt werden, dass er diesen massiven Verstoß gegen die Grundrechte offen gelegt hat und dafür auch persönlich einiges auf sich genommen hat. Er hat seine Heimat verlassen, wird dort auch nicht mehr hin zurückkehren können, lebt momentan auf einem Flughaften und muss abwarten ob und welches Land bereit ist, ihm Unterkunft anzubieten. Ihn allerdings nun zu einem Helfeshelfer der Terroristen zu machen,  wie es die BILD nun tut, ist diesem Thema nicht angemessen und versucht wieder Schwarz-weiß Malerei. Nur weil man gegen diese wilde Datensammelei ist, ist man kein Freund der Terroristen. 

Korea-Update: USA besonnen und China verärgert

Die Situation in Nordkorea bleibt ungewiss. So hat Nordkorea nun China brüskiert und damit den einzigen Verbündeten. Dort ist man auch nicht mehr so „amused“ über die Situation, hält sich aber mit einer offiziellen Position gegen Nordkorea zurück. Die taz will aber am Zensurverhalten festgestellt haben, dass China nun kritischer zum „Bruderstaat“ im Süden steht. Die USA haben einen eigenen Raketentest in Kalifornien aufgeschoben, um Missinterpretationen zu vermeiden.

Boardwalk Empire

“Die Sopranos in den 20er Jahren” – so ähnlich hatte ein Freund mir die Serie Boardwalk Empires versucht zu beschreiben. Etwas problematisch, da ich die Sopranos leider nicht wirklich kenne [1. Keine Kommentare bitte, weiß, dass ich da wohl einiges verpasst habe, vielleicht irgendwann…] aber generell hatte die Serie im Vorfeld mein Interesse schon geweckt, da das Setting stimmte: Die 1920er Jahre in den USA, Prohibition und korrupte Politiker – eine gute Mischung.

Und das sollte sich auch bestätigen, als ich die erste Staffel dann auf DVD zuhause hatte. Die Serie zeigt das Leben und Wirken von Enoch „Nucky“ Thompson, dem Stadtkämmerer von Atlantic City, der nebenbei auch das kriminelle Leben der Stadt kontrolliert. Neben dem Alkoholschmuggel gehören auch das Glücksspiel und die Prostitution. Schwerpunkt der Serie bildet aber das “flüssige Gold”, welches in der Serie aber noch sehr offen und freigiebig ausgeschenkt wird. Es hat mich jedenfalls angerecht mich auch mit der Frage der Prohibition in den USA mal mehr zu beschäftigen. Dazu mehr in nächster Zeit :)

Die Serie jedenfalls ist wunderbar gemacht, bietet tolle interessante eher männliche Charaktere, was aber auch der Authentizität der Geschichte geschuldet ist. Die Rolle der Frau in der Gesellschaft war eben noch deutlich untergeordnet, auch wenn man in der Serie die Einführung des Frauenwahlrechts miterleben darf.

Ende des Monats (am 29ten) läuft in Deutschland im Pay-TV (auf TNT-Serie) die zweite Staffel an, morgen Abend gibt es ein Special, weiß nicht genau was da gezeigt wird. Die erste Staffel ist aber zeitnah auch als DVD oder Blu-Ray erschienen, also wer über Pay-TV verfügt, sollte Gas geben, die ersten 12 Folgen noch zu gucken – und alle anderen auch :)

Hier noch der englische Trailer zur ersten Staffel:

Fair Game

Wieder ein Film am Abend – doch ein klein wenig eine Ausnahme. Heute war Fair Game im Blu-Ray Player. Bei dem Thriller geht es um die Palme-Affäre in den USA, bei der die Identität einer CIA Agentin vom Weißen Haus offen gelegt wurde, nachdem deren Mann Kritik an den vorgegeben Gründen zum Irakkrieg geäußert hatte. Hier der Trailer, der das vielleicht nochmal darlegt:

Der Film selber ist eine gute Mischung aus dem Privatleben und der Politik zum Irakkrieg und zeigt auch gut den Druck, der damals ausgeübt wurde, um ja zu „beweisen“, dass der Irak über Massenvernichtungswaffen verfügt. Das schafft er auch sehr gut und schildert so die Begebenheiten damals sehr gut. Natürlich ist es kein Meisterwerk der Filmgeschichte, aber ich glaube, dass ist bei nachgespielten Filmen auch nicht so eben möglich und man kann ihn sich doch sehr gut angucken. Für ein paar Euro ist er auch als DVD oder Bluray erhältlich :)

Obamas Kriege

image Heute habe ich das neuste Buch von Bob Woodward durchgelesen, in dem dieser sich mit “Obamas Kriegen” beschäftigt, womit nicht nur der “wirkliche” Kritik in Afghanistan gemeint ist, sondern auch der “Krieg” mit oder zwischen Militär und Beratern im eigenen Land. Woodward der zusammen mit Carl Bernstein den Watergate Skandal recherchierte gilt als einer der renommiertesten Journalisten der Vereinigten Staaten und dies erkennt man auch an dem Buch. An vielen Stellen bekommt man fast den Eindruck, Woodward habe bei den Besprechungen im Oval Office oder Situation Room dabei gesessen. Von daher bekommt man einen Einblick in die amerikanische Politik und diesen Konflikt zwischen Militär und politischer Führung im ersten Jahr der Präsidentschaft von Obama.

Kern war dabei die Frage nach der Strategie und die Anzahl der dafür benötigten Soldaten. Kernbegriffe dabei sind die Aufstandsbekämpfung (die eine hohe Präsenz zum Schutz der Bevölkerung benötigt) und die Terrorbekämpfung (nach der man mit Spezialkräften gezielt gegen Terrorcamps vorgeht). Auch die Frage, was ein “Sieg” oder “Erfolg” ist, spielt dabei eine Rolle.

Während die Militärs eigentlich nur eine wirkliche Option – 40.000 Soldaten auf unbestimmte Zeit – zur Aufstandsbekämpfung haben wollten, ging es Obama vor allem auch um die Frage, wie man diesen Krieg so beenden kann, dass die afghanische Seite selber für die Sicherheit sorgen kann. Dabei geht es dann nicht mehr um eine schwer vorstellbare Vernichtung der Taliban, als viel mehr eine “Eindämmung”, die eine Machtübernahme durch diese unmöglich macht. Dies führte dann über einen langen Weg, viele Diskussionen und interne Konflikte zu dem Strategiepapier von Obama, nachdem 30.000 Soldaten geschickt werden, um die Dynamik der Taliban zu stoppen.

Neben diesem internen Konflikt wird aber auch deutlich, welche Probleme die afghanische und pakistanische Regierung einer Lösung des Konfliktes dienen und wie ratlos auch die Vereinigten Staaten dort stehen.

Man bekommt beim Lesen also einen interessanten Einblick in die Politik der USA. Der Krieg spielt natürlich seine Rolle, aber man kommt nach dem Lesen einer eigenen Lösung nicht wirklich näher. Im Gegenteil: Es scheint eher so, als ob die handelnden Personen in der USA selber einem Erfolg bis zum Juli – dann soll der Rückzug eingeleitet werden – skeptisch gegenüber stehen. Aber der Fokus des Buches liegt eher darin, die Entscheidungsprozesse in den USA und Beziehungen zwischen den verschiedenen zivielen und militärischen Beratern darzustellen. Dazu ist dieses Buch wirklich interessant geschrieben und wer wissen will, wie die Amerikaner über diesen Konflikt denken und wie sie “ticken”, sollte es gelesen haben.

Hier kann man es bei Amazon kaufen und hier auch erstmal einen Blick in das Buch werfen

Bush vor Gericht?

In einer Woche ist es so weit und mit viel Brumborium wird Barack Obama zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Die Amtszeit seines unbeliebten Vorgängers George W. Bush endet dann und damit auch seine Immunität. Es gibt bereits einige „Ideen“ dafür, wie man ihn hinter Gitter bringen kann.

bushanklagebuchVor einiger Zeit hatte der ehemalige Staatsanwalt und Autor Vincent Bugliosi bereits das Buch „Anklage wegen Mordes gegen George W. Bush“ veröffentlicht, in dem er – quasi als Vorarbeit für einen anderen Staatsanwalt – darlegt, wie man George W. Bush des Mordes überführen könnte. Eins vorweg: Die Zahl getöteter Iraker spielt keine Rolle. Um ihn nämlich vor einem amerikanischen Gericht zu verurteilen, zählen nur getötete Amerikaner, also Soldaten. Und diesbezüglich wird es dann – nach einer Lektüre des Buches bis zur Hälfte – meines Erachtens schwierig stichfest nachzuweisen. Da George W. Bush ja nicht selber mit der Kanone auf die Soldaten geschossen hat, wird also zunächst herangezogen, dass er sie wissentlich in den Tod geschickt habe. Und schließlich muss dann noch nachgewiesen werden, dass dies nicht in einem Akt angenommener Notwehr stattfand, sondern eben vor dem Hintergrund einer nachweislichen Lüge. Klingt im ersten Moment jetzt auch nicht so schwer, aber es gibt eben den Unterschied zwischen der Bauchmeinung und dem, was man am Ende vor Gericht wirklich  eindeutig und zweifelsfrei vorlegen kann. Und darum bezweifle ich ein wenig, dass es zu einem solchen Schritt kommt, denn das Risiko für einen Staatsanwalt am Ende zu unterliegen ist – nach meinem Laienverständnis – doch etwas zu hoch und bei der Medienöffentlichkeit ist die Karriere so schnell beendet, wie man sie begonnen hat. Im übrigen ist die Staatsanwältin, von der ich entsprechendes in dem Bericht von TTT gehört hatte, bei den Wahlen im November gescheitert. Wohl nicht wegen Bush, aber wohl, weil sie sonst nichts vorzubringen hatte als Bush. Und das alleine reicht – vielleicht zum Glück – für ein solch wichtiges Amt nicht aus.

Aber auch von anderer Seite könnte Bush Übles drohen: Obama hatte angedeutet, dass Bush sich womöglich für die Genehmigung von Folter rechtfertigen müsse. Und nicht nur das: Der Kölner Stadtanzeiger, der dies unter anderem berichtete, sieht auch einige andere Verwicklungen:

Wenn der Rausch der Obama-Amtseinführung vorüber und der Alltag wieder ins Weiße Haus eingekehrt ist, werden weitere haarsträubende Details ans Licht kommen, die unter anderem belegen, dass das Finanzgebaren der Bush-Regierung teilweise nicht viel seriöser war als das Schneeballsystem des Finanzbetrügers Bernie Madoff.

Wie es weitergeht, wird man wohl kaum sagen können. Obama wird in den ersten Tagen sicherlich mit Finanzkrise, Millardenloch im Haushalt, zwei Kriegen und anderen Problemchen dieser Welt mehr zu tun haben, als mit dem Amtsvorgänger abzurechnen. Aber egal wer diesen Schritt tut: Er wäre für das Ansehen der USA als Rechtsstaat sicherlich förderlich. Aber womöglich genauso unwahrscheinlich…

Die Waffen-Entscheidung in den USA

Vor etwas über eine Woche hatte der Supreme Court eine Entscheidung zum Waffenbesitz in den USA gefällt, der hierzulande entweder mit Unverständnis aufgenommen wurde oder einfach falsch dargestellt wurde, wie beispielsweise bei Spiegel Online:

Zum ersten Mal in der US-Geschichte hat der Oberste Gerichtshof den Bürgern ein Grundrecht auf den Besitz von Handfeuerwaffen bescheinigt.

So kann man das nicht sagen, erst recht nicht so, wie es dort die Überschrift bescheinigt: „Oberes Gericht spricht US-Bürgern Recht auf Waffen zu“. Fakt ist: Das Gericht hat ein Recht bestätigt – kein neues geschaffen. Einen interessanten Bericht dazu mit den entsprechendem Hintergrund der amerikanischen Kultur findet man bei USA erklärt.

In jedem Fall finde ich die Diskussion und manchmal die Häme hier in Deutschland interessant – insbesondere wenn sie von denjenigen kommen, die sonst meinen, man könne anderen Gesellschaften doch keine Kultur aufdrücken.

Die USA haben im Bezug auf das Verhältnis von Staat und Bürger eine andere Einstellung als „wir“ in Deutschland oder Europa. Während hier eher der sorgene Staat gewünscht wird, ist der Staat in den USA eben noch eher im Hintergrund und Grundrechte müssen auch gegen den Staat geschützt werden. Also die Aussage „Was ist wenn der König von England kommt“ aus Bowling for Columbine (oder so ähnlich) für den Waffenbesitz bezieht sich nicht nur auf eine Bedrohung von außerhalb, sondern eben auch den besten Schutz gegen einen totalitären Staat. Der Staat soll dort nicht vor seltsamen Sekten schützen, denn dies ist Religionsfreiheit – sagen selbst Eltern von Kindern, die durch solche umgekommen sind. Auch in der Sozialpolitik ist der Staat ja bewusst eher schwach aufgestellt.

Man mag vieles hier anders sehen oder von mir aus auch belächeln, wie man auch skurrile Dinge aus anderen Ländern, aber man sollte die andere politische Kultur eben auch respektieren, vor allem wenn diese – anders als in die vielen anderen Staaten, denen angeblich „westliche Werte aufgezwungen“ werden – diese demokratisch anpassen könnten.

Reden hilft eben doch

Mit Syrien will man nicht reden. Und mit dem Iran noch weniger. Die amerikanische Außenpolitik ist extrem schweigsam gegenüber zu „Schurkenstaaten“ erklärten Regierungen. Hieraus spricht eine Form der Arroganz, deren einziges Mittel Strafmaßnahmen wie Sanktionen sind. Auch im laufenden Präsidentschaftswahlkampf wird diese Frage kontrovers diskutiert und Barack Obama vorgeworfen, dass er sich mit den Staatschefs von Kuba, Iran oder auch Nordkorea treffen wolle.

Dabei ist grade letztes doch das Paradebeispiel dafür, dass man mit Reden viel weiter kommt, als mit der Konfrontation. Im Rahmen langer Verhandlungen bei Sechs-Nationen-Gesprächen1 konnte nach dem Zünden der nordkoreanischen Atombombe im letzten Jahr durch Gespräche und Zugeständnisse einiges erreicht werden: Nordkorea hat Fragen zum Nuklearbestand beantwortet und baut den Reaktor in Youbon ab. Als Gegenleistung haben die USA das Land von der Liste der Terrorstaaten entfernt und damit die Möglichkeit wirtschaftlicher Investitionen eröffnet. Nun steht nur noch die Frage der nordkoranischen Bestände an Atomwaffen offen, aber es ist viel Bewegung erkennbar.

Im übrigen: Neu ist das nicht. Bereits unter Clinton gab es entsprechende Vereinbarungen, die von beiden Seiten nicht wirklich ernst genommen, von den USA aber unter Bush dann konterkariert wurden, als dieser offensivere Rethorik gegen Kim Jong Ill anschlug. Geführt hatte diese Politik unter Bush dann schließlich dazu, dass Nordkorea die Bombe zündete. Anders als gescheitert kann man damit eine Politik des Schweigens kaum nennen.

  1. mit den beiden koreanischen Staaten, China, den USA, Japan und Russland []