PatJe.de

Vor einiger Zeit hatte ich ja einfach ein Bild (siehe rechts) gepostet und wollte mich noch dazu melden – okay, es hat länger gedauert als erwartet, aber was lange wärt wird entlich gut – auch aus aktuellem Anlass Ich halte das Bild nämlich für eine Kritik am Menschenrechtsrat und auch bestimmten Gruppierungen, die es einfach [...]

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Ich weiss nicht, wie oft ich diesen Artikel neu begonnen und verändert habe und dies ist die dritte und hoffentlich letzte Version. Naja, nun aber zum Thema: In letzter Zeit und grade auch aktuell nach dem schrecklichen Anschlag gestern in Afghanistan höre ich oft, dass es doch das beste sei, alle Soldaten zurück zu holen [...]

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In der letzten Zeit hört man gerne Aussagen, dass der Einsatz in Afghanistan völkerrechtswidrig sei, dass die Bundeswehr sich in Afghanistan sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligt. Damit soll dann die eigene Ablehnung an diesem Kampf moralisch untermauert werden, obwohl sich das rechtlich m.E. nicht aufrechthalten lässt. Wie ich gleich darlegen werde, ist der Einsatz [...]

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Nach einigen Diskussionen haben heute die fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland erklärt, eine Einigung für eine neue, verschärfte Resolution im Iranischen Atomkonflikt gefunden zu haben. So werden die Auslandskonten von mehreren weiteren Individuen und Organisationen gesperrt, der Import von Waffen aus dem Iran verboten und alle Staaten aufgerufen bei Waffenhandel in den Iran, [...]

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Heute ist Internationaler Frauentag. Hintergrund bildet ein Aufstand von Arbeitern- und Soldatenfauen im Jahr 1917, der schließlich zur Februarrevolution in Russland führte. Der Versuch in Zeiten des Kalten Krieges eine “Westliche” Variante mit einem Aufstand von Textilarbeiterinnen im Jahre 1857 aufzubauen, ist historisch eher gescheitert. 1975 wurde der Internationale Tag der Frau, wie er 1921 von Lenin ausgerufen wurde, von den Vereinten Nationen anerkannt. In Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Cuba, Kasachstan, Kirgisistan, Mazedonien, Moldawien, in der Mongolei, in Russland, Serbien, Tadschikistan, in der Ukraine, in Usbekistan, Vietnam und Weißrussland ist er ein gesetzlicher Feiertag. In der VR China ist der Nachmittag für Frauen arbeitsfrei.

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Es gilt als die letzte Kolonie: Das südlich von Marokko gelegene West-Sahara ist durch dieses seit 1975 besetzt. Seit 1991 besteht ein Waffenstillstand zwischen Marokko und der POLISARIO, der Befreiungsbewegung der Westsahara. Und seitdem soll es auch zum Referendum über die Unabhängigkeit kommen. Den heutigen Tag habe ich damit verbracht mich mit dem Konflikt zu beschäftigen und den verschiedenen Lösungswegen um morgen nach dem Basisrat der Grünen Jugend dann noch Zeit zu finden, um Senegals Position (Pro-Marokkanisch) zu begründen und schließlich in Genf auch glaubwürdig vertreten zu können. Also folgend meine Zusammenfassung des Konfliktes. Mehr wird in den kommenden Tagen in meinem Wiki dazu kommen.

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Heute läuft die vom UN-Sicherheitsrat am 23. Dezember gesetzte Frist gegenüber dem Iran ab, seine Urananreicherung einzustellen und zurück zum Verhandlungstisch zu kommen. In einer gestrigen Erklärung lehnte der Iran abermals Vorbedingungen für Verhandlungen ab und betont das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie. Das Problem – der Iran hält sich nicht an die Regeln.

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Da ich das Thema grade für eine Prüfung an der Uni eh nochmal zum Lernen zusammenfassen muss, mache ich es am Besten gleich fürs Blog, dann haben alle was davon Hier also eine Zusammenfassung des Systems der Vereinten Nationen.

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Heute hat die Generalversammlung die Leugnung des Holocausts verurteilt und damit den vor wenigen Tagen von den USA eingebrachten Resolutionsentwurf angenommen. Die Resolution wurde per Akklamation, also ohne formelle Abstimmung, angenommen, wobei der Iran dieser Abstimmung jedoch fern blieb.

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UN-Generalsektretär warnte in einem Bericht vor dem UN Sicherheitsrat vor einem neuen Krieg am Horn von Afrika. Er sehe einen Stillstand zwischen beiden Staaten, der schnell in aggressive Kampfhandlungen umschlagen könnte. Der Sicherheitsrat muss bis Ende des Monats über ein neues Mandat der UN Friedenmission in Äthiopien und Eritrea (UNMEE) entscheiden.

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