Tag - SPD

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Kinder haben Rechte
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“Sechs Millionen kann nicht stimmen.”
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Müntefering tritt zurück
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Linktipps 31.10.2007
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Die freiwillige Pflicht
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Zeitungstest Tag 3: Mal einzeln…
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Zeitungstest Tag 2: Kommentare und Spezielles
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Zeitungstest Tag 1: Bahnstreik

Kinder haben Rechte

Heute trifft man sich im Kanzleramt, um dort beim “Kinder-Gipfel” zu besprechen, wie man vernachlässigten Kindern in Deutschland helfen und damit den Tod derselben verhindern kann. Aber bereits jetzt wird deutlich, dass wieder einiges im politischen Kampf verloren geht. Weiterlesen

“Sechs Millionen kann nicht stimmen.”

Mit diesen Worten beginnt NPD Chef Voigt seine Verharmlosung des Holocaust in der Sendung “report”. Und so gehts weiter:

[youtube 5KP5vxi4BvI]

Der komplette Bericht ist leider noch nicht online, aber in der Pressemitteilung ist auch noch zu lesen, dass für die NPD auch polnische Gebiete noch deutsch sind:

„Pommern, Westpreußen, Ostpreußen, Schlesien, ob das Königsberg ist, ob das Danzig ist, ob das Breslau sind, das sind alles deutsche Städte für uns (…) auf die wir natürlich Anspruch erheben.“

Der SPD Politiker Edathy hat daraufhin angekündigt eine Strafanzeige zu stellen und auch sei die Verfassungswidrigkeit der Partei nochmal deutlicher geworden.

Müntefering tritt zurück

FranzM__ntefering.jpgEs war schon etwas überraschend für mich grade zu lesen, das Müntefering als Vizekanzler und Arbeitsminister zurücktritt. Grund hierfür ist – zumindest offiziell – die schwere Erkrankung seiner Frau. Auch wenn sicherlich woanders darüber spekuliert werden mag, ob er nicht doch politische Gründe haben könnte, möchte ich es einfach mal bei der offiziellen Begründung lassen, für diese Entscheidung meinen Respekt ausdrücken und seiner Frau alles Gute wünschen (ihm auch, aber eben anders 🙂 ). Als Nachfolger ist SPD-Chef Beck im Gespräch.

Update: Wie es aussieht, werden wohl Steinmeier und Olaf Scholz die Positionen von Müntefering übernehmen (Steinmeier als Vizekanzler, Scholz als Minister)

Linktipps 31.10.2007

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Rheinland-Pfalz schafft Hauptschule ab Annotated
Rheinland-Pfalz schafft die Hauptschule ab. Das Land reagiert damit auf sinkende Schülerzahlen an den Hauptschulen, die zudem mit einem Imageproblem zu kämpfen haben. Die Pläne von Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) stoßen jedoch nicht überall auf Begeisterung.

Basic Thinking Blog | Yasni = Personensuchmaschine am Start Annotated
Yasni.de
begrüßt den Besucher mit dem Spruch “Was Weiß Das Netz Über Dich?” oberhalb der Suchbox. Es handelt sich dabei nicht um eine Privatdetektei, sondern um eine Suchmaschine, die Personen auffindbar macht:

Readers Edition » Die Fußball-Welt ist zu Gast bei deutschen Freundinnen Annotated
Die Fußball-Welt ist 2011 zu Gast bei Freundinnen: Diese Entscheidung traf in Zürich das FIFA-Exekutivkomitee. Der Weltfußballverband vergab die Frauen-Fußballweltmeisterschaft nach Deutschland.

Super-Symbolfotos (31) « Stefan Niggemeier Annotated
Dieses hier
aus der „Braunschweiger Zeitung” ist was für Leute, die wissen, wie ein Computer von innen aussieht:

Provinzcowboywillkür gegen Jungvermählte – Citronengras Annotated
Am fünften Tag ihres Aufenthalts jedoch wurde die Wohnung von Polizisten gestürmt. Ohne Erklärung der Gründe, Komplettdurchsuchung, wie in einem schlechten Film.

Warum das Ganze? Nun, die beiden sind Muslime. Kathrin ist Konvertitin und trägt ein Kopftuch, Omar sieht so aus, wie sich Lieschen Müller vom Dorfe wohl einen “Musel” vorstellt: Dunkle Haut, schwarze Haare, Bart. Und das, stellte sich heraus, war anscheinend ausreichend für einen Einsatz dieser Art

Die freiwillige Pflicht

Eine tolle Idee hat die SPD nun um den innerparteilichen Streit um die Wehrpflicht zu beenden. Um Gegner und Befürworter des Pflichtdienstes zu vereinen wird die “freiwillige Wehrpflicht” eingeführt, also werden nur diejenigen eingezogen, die dies auch wollen. Um den Anreiz zu steigern, sollen dann für diese – und auch freiwillige soziale Arbeit – Anerkennungen bei der Ausbildung und auch finanzielle Anreize geschaffen werden. Grundsätzlich zumindest ein Schritt in die richtige Richtung. Wer sich freiwillig zum Bund oder sozialer Arbeit meldet soll auch was dafür haben, zum beispiel in verstärkter Anrechnung bei Wartesemestern, aber das krampfhafte Festhalten an einer Pflicht macht es eben auch nur zu einem Formelkompromiss. Jeder Mann muss so noch zur Musterung und was passiert, wenn es nicht die nötige Anzahl von Freiwilligen gibt? Wird dann nach dem Zufallsprinzip einfach mal ausgewählt? Wehrgerechtigkeit würde es dann wohl kaum noch geben. Also: Nägel mit Köpfen machen, den Zwangsdienst abschaffen und allen Berufssoldaten bzw. freiwillig im Bund oder sozialen Bereich Dienst leistenden Menschen vernünftige Bedingungen und Anreize bieten!

Zeitungstest Tag 3: Mal einzeln…

Ich hatte den Artikel schon weit angefangen und es mir am Ende beim X-ten Lesen des gleichen Inhalts anders überlegt: Der Zeitungstest, wie ich ihn zu beginn angekündigt hatte, bringt es nicht wirklich, sondern ist zu aufwändig und vielleicht auch zu uninteressant? Naja, jedenfalls werde ich mit täglichen Berichten aufhören, lieber entspannt lesen und das machen, was ich zuvor auch getan habe: Das Interessante kommentieren und nicht wie in den letzten Tagen Inhaltswiedergaben schreiben. Am Samstag werde ich dennoch ein Fazit dieser Zeitungswoche ziehen. Nun das, was ich bisher zu FAZ und Süddeutscher geschrieben hatte 😉 Weiterlesen

Zeitungstest Tag 1: Bahnstreik

So, nun Teil 1 der Zeitungsanalyse dieser Woche. Die Welt und Neues Deutschland sind nicht gekommen, mal gucken, ob das in den kommenden Tagen so bleibt. Junge Welt und Tagesspiegel kommen jedoch erst am Nachmittag mit der normalen Post, darum gibt es den Tagesvergleich erst gegen Abend. (Klicks auf die Bilder offenbare die Titelseiten) Weiterlesen