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Das es in der SPD schon länger Stimmen gibt, man solle über den Atomkonsens nachdenken und die Laufzeit der Atomkraftwerke nochmal diskutieren, ist nicht wirklich neu. Wolfgang Clement, seines Zeichens Aufsichtsratsmitglied bei RWE, hatte dies vor der Wahl in Hessen bereits zum Ausdruck gebracht und damit ein Parteiausschlussverfahren angestoßen. Auch Erhard Eppler hat nun einen [...]

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Damit gerechnet hatte man ja schon, aber nun ist es mehr oder weniger amtlich: Die SPD wird morgen Gesine Schwan für die Wahl zur Bundespräsidentin nominieren. Im Vorfeld hatte es von Seiten der Union massive Drohungen im Bezug auf die große Koalition gegeben. Beck konterte nun und verwies darauf, dass diese Frage weder im Koalitionsvertrag [...]

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Seit gestern ist amtlich, dass Bundespräsident Köhler sich auch in einem Jahr zur Wahl stellen wird und damit für eine zweite Amtszeit antritt. Jedoch gilt auch bei der SPD immer wahrscheinlicher, dass diese Gesine Schwan als Gegenkandidaten nominieren werden – der endgültige Beschluss hierzu soll am Montag folgen. Einen großen Wahlkampf wird man aber wohl [...]

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Es war seit Ende der 70er oft ein Trend, dass die von vorneherein unterlegene Gruppierung bei der Wahl des Bundespräsidenten eine Kandidatin aufstellte, um so einen “Frauenbonus” einzuheimsen. Bei den letzten sechs Wahlen wurde viermal eine Frau ((1979 Annemarie Regner (SPD) gg. Karl Castens, 1984 Luise Rinser (Grüne) gg. Richard von Weizäcker, 1999 Dagmar Schipanski [...]

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Der Aufhellblitz hatte es gestern veröffentlicht und Dennis und Julia haben es aufgegriffen: Ist Dagmar Metzger vielleicht eine Lobbyistin der Atomindustrie und hat deshalb Ypsilanti zum Sturz gebracht? Hintergrund für diese Vermutung: Die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat bei einem örtlichen Energieversorger, der über einen Umweg schließlich zur E.ON führt. Ich halte von dieser Theorie nicht viel [...]

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Okay, der Vergleich hinkt sicherlich ein wenig, aber dennoch haben sowohl Pauli wie nun auch Dagmar Metzger ihren Einfluss auf die Personalia ihrer Partei gehabt. Während erste den Rücktritt von Stoiber voran brachte, dürfte zweite nun den Fall von Ypsilanti eingeleitet haben. Ich meine zumindest sieht es momentan so aus, denn das ändert sich bei [...]

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Ach ich mag das, wenn man morgens seine Zeitung aufschlägt und bei den Kommentaren genau das findet, was man selber noch bloggen wollte. Ich hatte dieses Aha Erlebnis heute morgen bei dem Artikel “Der Umfaller Unsinn” zur ewigen Diskussion über die SPD und LINKE in Hessen. Im Kern gibt es für mich dort zwei Feststellungen: [...]

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Eigentlich schreibe ich grade an einen Artikel zur Vorwahl in den USA, aber da es grade in der ARD läuft: Diese Diskussion über Koalitionsaussagen als Wortbruch nervt mich tierisch. Also in dem Fall, dass es bei der SPD nun Spekulationen zu einer wie auch immer zu bezeichnenden Zusammenarbeit mit der LINKEN gekommen ist. Mich würde [...]

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Heute trifft man sich im Kanzleramt, um dort beim “Kinder-Gipfel” zu besprechen, wie man vernachlässigten Kindern in Deutschland helfen und damit den Tod derselben verhindern kann. Aber bereits jetzt wird deutlich, dass wieder einiges im politischen Kampf verloren geht.

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Mit diesen Worten beginnt NPD Chef Voigt seine Verharmlosung des Holocaust in der Sendung “report”. Und so gehts weiter: [youtube 5KP5vxi4BvI] Der komplette Bericht ist leider noch nicht online, aber in der Pressemitteilung ist auch noch zu lesen, dass für die NPD auch polnische Gebiete noch deutsch sind: „Pommern, Westpreußen, Ostpreußen, Schlesien, ob das Königsberg [...]

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