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Nach einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, hat der Iran seine Anreicherungsbemühungen für Uran nicht nur nicht eingestellt wie vom UN-Sicherheitsrat gefordert, sondern weiter ausgeweitet. Hinzu kommt, dass der Iran den Kontrolleuren der IAEA den Zugriff zu einigen Anlagen verweigerte. Nur in der Urananreicherungsanlage Natanz sind noch Besuche möglich. Der Chef der IAEA El’Baradei zeigte [...]

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Ich weiss nicht, wie oft ich diesen Artikel neu begonnen und verändert habe und dies ist die dritte und hoffentlich letzte Version. Naja, nun aber zum Thema: In letzter Zeit und grade auch aktuell nach dem schrecklichen Anschlag gestern in Afghanistan höre ich oft, dass es doch das beste sei, alle Soldaten zurück zu holen [...]

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Nach einem Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN Sicherheitsrates (China, Russland, USA, Frankreich und Großbritannien) und Deutschlands in London erklärte ein Sprecher des britischen Außenministeriums, dass alle Beteiligten die Bemühungen des EU Beauftragten für Außenpolitik Solana unterstützen eine diplomatische Lösung zu erreichen. Sollte sich diese nicht finden lassen, werde der Sicherheitsrat jedoch weitere Maßnahmen [...]

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In der letzten Zeit hört man gerne Aussagen, dass der Einsatz in Afghanistan völkerrechtswidrig sei, dass die Bundeswehr sich in Afghanistan sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligt. Damit soll dann die eigene Ablehnung an diesem Kampf moralisch untermauert werden, obwohl sich das rechtlich m.E. nicht aufrechthalten lässt. Wie ich gleich darlegen werde, ist der Einsatz [...]

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Nach einigen Diskussionen haben heute die fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland erklärt, eine Einigung für eine neue, verschärfte Resolution im Iranischen Atomkonflikt gefunden zu haben. So werden die Auslandskonten von mehreren weiteren Individuen und Organisationen gesperrt, der Import von Waffen aus dem Iran verboten und alle Staaten aufgerufen bei Waffenhandel in den Iran, [...]

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Heute läuft die vom UN-Sicherheitsrat am 23. Dezember gesetzte Frist gegenüber dem Iran ab, seine Urananreicherung einzustellen und zurück zum Verhandlungstisch zu kommen. In einer gestrigen Erklärung lehnte der Iran abermals Vorbedingungen für Verhandlungen ab und betont das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie. Das Problem – der Iran hält sich nicht an die Regeln.

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Die Bundesregierung hat heute beschlossen, dem Bitten der NATO auf Unterstützung durch Aufklärungstornados nachzugeben. Ab April können so sechs bis acht Tornados in Masar-i-Scharif eingesetzt werden, sofern der Bundestag Mitte März dem neuen Mandat zustimmt.

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Da ich das Thema grade für eine Prüfung an der Uni eh nochmal zum Lernen zusammenfassen muss, mache ich es am Besten gleich fürs Blog, dann haben alle was davon Hier also eine Zusammenfassung des Systems der Vereinten Nationen.

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UN-Generalsektretär warnte in einem Bericht vor dem UN Sicherheitsrat vor einem neuen Krieg am Horn von Afrika. Er sehe einen Stillstand zwischen beiden Staaten, der schnell in aggressive Kampfhandlungen umschlagen könnte. Der Sicherheitsrat muss bis Ende des Monats über ein neues Mandat der UN Friedenmission in Äthiopien und Eritrea (UNMEE) entscheiden.

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Die USA und Großbritannien haben gestern eine Resolution eingebracht, die Myanmar auffordern die erforderlichen Schritte für eine Demokratisierung einzuleiten und die mehr als 1.100 politischen Gefangenen, darunter auch die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi freizulassen. China und Russland legten allerdings ihr Veto gegen die Resolution ein.

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