Auch als größter Anhänger der Idee der Vereinten Nationen kann man inzwischen immer schwerer erklären oder verstehen, was im höchsten Gremium der Völkergemeinschaft passiert. Russland und China haben dort nun am Wochenende eine Resolution gegen Simbabwe, in der ein Waffenembargo und Reisebeschränkungen verabschiedet werden sollten, mit ihrem Veto blockiert. Es seien “innere Angelegenheiten”, die den [...]
Scheitern des Sicherheitsrates
Juli 14th, 2008 · 2 Kommentare
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Berlin, Peking und Seoul
Januar 7th, 2008 · 1 Kommentar
Der Marshallplan Plan ((siehe Teil 3 der Reihe zum Kalten Krieg)) war dann auch Ursache für die erste große Krise in diesem Kalten Krieg. Für das Gelingen der Wirtschaftshilfe war es erforderlich geordnete wirtschaftliche Bedingungen aufzubauen, für Deutschland bedeutete dies eine gemeinsame Währung. Am 19. Juni 1948 wurde dementsprechend die D-Mark in den Westzonen eingeführt, [...]
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Vietnam, Libyen und Burkina Faso sind dabei
Oktober 17th, 2007 · Keine Kommentare
Und zwar im UN-Sicherheitsrat. Gestern fanden die Wahlen für die fünf Staaten statt, die als nicht-ständige Mitglieder in den Jahren 2008 und 2009 im wichtigsten UN Gremium sitzen. Sie ersetzen damit Kongo-Brazzaville, Ghana, und Katar, die Anfang 2008 ausscheiden. Während die Wahlen hier mangels Gegenkandidaturen eindeutig ausfielen, stritten sich Kroatien und Tschechien um den osteuropäischen, [...]
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Burma – nach innen blutig, nach außen tot
September 28th, 2007 · Keine Kommentare
Bei den anhaltenden Protesten der Zivilbevölkerung in Burma kamen in den letzten Tagen mindestens 10 Menschen zu Tode, als Soldaten in die Menge schossen. Heute morgen wurden nun fünf Kloster gesperrt und zu Sperrzonen erklärt. Dort hatte man “Rädelsführer des Aufstandes” ausgemacht und somit von weiteren Aktionen ausgeschlossen. Da die Mönche nun unter Kontrolle seien, [...]
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Jetzt also doch – Deutschland und der Sicherheitsrat
September 26th, 2007 · Keine Kommentare
Vor einigen Wochen sah es ja noch so aus, dass Deutschland auf einen Sitz im Sicherheitsrat verzichtet. Naja, zumindest vorerst. Das vorerst dauerte bis gestern in der Vollversammlung, als Merkel den deutschen Anspruch wieder deutlich machte: “Er [Der Sicherheitsrat] muss in vielen Krisenfällen schnelle und allgemein verbindliche Vorschläge entwickeln. Dazu muss er legitimiert sein. In [...]
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Sudan bricht Waffenembargo
August 25th, 2007 · Keine Kommentare
Bilder von Amnesty International belegen, dass der Sudan sich nicht an die Auflagen zum Waffenembargo in die Krisenregion Darfur hält und sogar weiterhin Angriffe gegen die Zivilbevölkerung fliegt. Es scheint, als ob die sudanesische Regierung den Konflikt in der Region nun für sich entscheiden will. Dass die UN Mission mit 26.000 Mitgliedern die Situation in [...]
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UN Sicherheitsrat stimmt für Darfur Mission
August 1st, 2007 · Keine Kommentare
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit Resolution 1769 (2007) die Einrichtung einer Friedenstruppe für Darfur beschlossen. Nachdem die sudanesische Regierung ihren vorherigen Widerstand aufgegeben hat, werden ab Oktober insgesamt 27.000 Menschen in der Hybridgruppe mit der Afrikanischen Union eingesetzt werden, davon rund 20.000 Soldaten. Es bleibt abzuwarten, ob die UNAMID ihre Erwartungen erfüllen kann [...]
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Deutschland verzichtet auf Sitz im Sicherheitsrat – vorerst
Juli 23rd, 2007 · Keine Kommentare
Es ist bereits fast 2 Jahre her, dass die große UN-Reform 2005 gescheitert ist. Das Bemühen von Deutschland, Japan, Brasilien und Indien um einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat (ohne Veto) scheiterte. Aktuell sitzen 15 Staaten im obersten Organ der Vereinten Nationen, davon die Siegermächte des zweiten Weltkrieges (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China) mit einem [...]
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Unabhängigkeit für den Kosovo
Juli 18th, 2007 · Keine Kommentare
Russland lehnt nun auch die fünfte vorgebrachte Sicherheitsratsresolution zur Lösung der Kosovo Frage ab. In dieser hatten sich vor allem die USA, Großbritannien und Frankreich dafür ausgesprochen, viermonatige Verhandlungen zwischen den Kosovo-Albanern und Serben vorzuschlagen und danach erneut im Sicherheitsrat erneut zu verhandeln. Sie waren damit von einer Automatischen Umsetzung des Ahtisaari-Plans, der eine gesteuerte [...]
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Menschenrechtsrat – Vertrauen verspielt?
Juni 20th, 2007 · Keine Kommentare
Vor einiger Zeit hatte ich ja einfach ein Bild (siehe rechts) gepostet und wollte mich noch dazu melden – okay, es hat länger gedauert als erwartet, aber was lange wärt wird entlich gut – auch aus aktuellem Anlass Ich halte das Bild nämlich für eine Kritik am Menschenrechtsrat und auch bestimmten Gruppierungen, die es einfach [...]
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