Wahl zwischen Pest und Cholera

So, die letzte Wahl des Superwahljahres 2009 ist damit abgeschlossen. Das Ergebnis: Mittelprächtig. Mit den Zahlen aus Gelsenkirchen bin ich durchaus zufrieden, denn wir haben sowohl zugelegt und Robert hat mehr Erst- als Zweitstimmen bekommen:

Erststimmen in Gelsenkirchen (2009 und 2004):
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Zweitstimmen in Gelsenkirchen (2009 und 2004):
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(Quelle jeweils Stadt Gelsenkirchen)

Also während ich mit dem Ergebnis durchaus zufrieden bin und Robert auch nochmal ausdrücklich zu seinem Wahlergebnis gratuliere, sieht es im Bund ja schon anders aus.

Mit der Schwarz-Gelben Koalition fürchte ich mich ein wenig vor der Zukunft: Das soziale Ungleichgewicht dürfte damit noch eher zunehmen, und die Atomenergie vor einer Renaissance stehen und eine Lösung für den Krieg in Afghanistan ist da natürlich auch nicht zu sehen. Aber zugegeben: Die Chance auf eine Regierung, die mir imagegefallen hätte, war auch sehr gering. Mit der Wahl zwischen einer Großen Koalition und Schwarz-Gelb war nicht viel mehr als eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera – und leider hat das schlechtere gewonnen :(

Zum Atomausstieg gibt es auch eine Aktion von campact, die dafür wirbt, den Atomausstieg weiter aufrecht zu halten. 

Aktion gegen Netzsperren

Morgen ab 16 Uhr wird die Grüne Jugend auf der Bahnhofstraße eine Aktion gegen Netzsperren durchführen und damit gegen die Gesetzgebung der Großen Koalition protestieren und deren Unsinnigkeit deutlich machen.

Als einziger Kandidat hatte im übrigen nur Robert Zion dies bei den WAZ-Drei-Gründe-Sie-zu-Wählen genannt: (siehe auch Grünes Gelsenkirchen)

3. Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung gehören zurückgenommen, der Überwachungswahn gestoppt. Zudem brauchen wir auf Bundesebene mehr direktdemokratische Elemente wie Bürgerentscheide und Volksbegehren.”

Besonders interessant Marco Buschmann von der FDP, der mit:

Um ein Signal zu setzen a) gegen die Große Koalition, b) für eine Entlastung der Menschen in diesem Land und c) für junge Menschen mit Mut und Tatkraft

richtig inhaltliche Argumente bot. Aber was soll man auch von jemandem erwarten, der Hartz IV Steigerungen ablehnt, weil manche Menschen so wenig verdienen, dass sie dann weniger als ein Arbeitsloser hätten, und gleichzeitig Mindestlöhne ablehnt?

Artikel auf Grünes Gelsenkirchen

Zwei neue Artikel von mir könnt ihr auf dem Grünen Blog nachlesen und natürlich gerne kommentieren. Zum einen geht es um etwas ganz lokales, nämlich um ein Flugblatt von Pro NRW gegen einen Moscheebau in Gelsenkirchen, zum anderen um die morgige LDK. Zweites ist damit eher eine Ankündigung, denn morgen werde ich von 8 bis mindestens 22 Uhr unterwegs sein und in Krefeld am Landesparteitag der Grünen teilnehmen. Bei diesem wird die Liste für die Bundestagswahl zusammengestellt und Robert Zion aus Gelsenkirchen will sich auf einem aussichtsreichen Platz bewerben. Naja, und auf Grünes Gelsenkirchen könnt ihr eben die Ergebnisse verfolgen ;) Hier noch das „Wahlkampfvideo“ von Robert und später mehr von mir :)

Ich bin links-libertär

Sich selber politisch einzuordnen fällt nicht immer leicht. Irgendwo ist man links, aber auch nicht so links und dann ist man irgendwo liberal, was Bürgerrechte angeht und den Freiheitsbegriff, aber auch nicht wirtschaftsliberal und so weiter. Es fällt schwer etwas zu finden, worunter man sich einordnet. Robert Zion hatte vor gut zwei Wochen eine Erklärung verfasst, in der es darum ging die verschiedenen Strömungen in einem Grünen zu bündeln und wie man sich nach der Überschrift denken kann, heißt diese eben „Links-Libertär“. Hier der Text der Erklärung mit einigen Anmerkungen. Unkommentiert und mit Bildern kann man es sich auch als PDF herunterladen.

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