PatJe.de

Den Auftakt bietet – aber eher kurz – die Loveparade. Gestern hatte ich ja schon etwas zur Frage des Rücktrittes von Sauerland gepostet. Dieser hatte nun angekündigt, sich nach der Trauerfeier zu äußern. Gerüchteweise wird es keinen Rücktritt, aber eine Abwahl geben. So kann Sauerland sich die gesammelten Rentenansprüche sichern. Mehr dazu später im laufe [...]

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Auch als größter Anhänger der Idee der Vereinten Nationen kann man inzwischen immer schwerer erklären oder verstehen, was im höchsten Gremium der Völkergemeinschaft passiert. Russland und China haben dort nun am Wochenende eine Resolution gegen Simbabwe, in der ein Waffenembargo und Reisebeschränkungen verabschiedet werden sollten, mit ihrem Veto blockiert. Es seien “innere Angelegenheiten”, die den [...]

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Bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen hat sich dieser gestern mit der Situation in Burma beschäftigt und die Vorfälle dort verurt… äh… bedauert. Um eine Resolution durch Konsens in der Sitzung durchzusetzen musste der Entwurf der EU insofern geändert werden, dass aus der Verurteilung ein Bedauern gegenüber der staatlichen Gewalt gegen Demonstranten wurde. [...]

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Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit Resolution 1769 (2007) die Einrichtung einer Friedenstruppe für Darfur beschlossen. Nachdem die sudanesische Regierung ihren vorherigen Widerstand aufgegeben hat, werden ab Oktober insgesamt 27.000 Menschen in der Hybridgruppe mit der Afrikanischen Union eingesetzt werden, davon rund 20.000 Soldaten. Es bleibt abzuwarten, ob die UNAMID ihre Erwartungen erfüllen kann [...]

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In der letzten Zeit hört man gerne Aussagen, dass der Einsatz in Afghanistan völkerrechtswidrig sei, dass die Bundeswehr sich in Afghanistan sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligt. Damit soll dann die eigene Ablehnung an diesem Kampf moralisch untermauert werden, obwohl sich das rechtlich m.E. nicht aufrechthalten lässt. Wie ich gleich darlegen werde, ist der Einsatz [...]

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Nach einigen Diskussionen haben heute die fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland erklärt, eine Einigung für eine neue, verschärfte Resolution im Iranischen Atomkonflikt gefunden zu haben. So werden die Auslandskonten von mehreren weiteren Individuen und Organisationen gesperrt, der Import von Waffen aus dem Iran verboten und alle Staaten aufgerufen bei Waffenhandel in den Iran, [...]

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Es gilt als die letzte Kolonie: Das südlich von Marokko gelegene West-Sahara ist durch dieses seit 1975 besetzt. Seit 1991 besteht ein Waffenstillstand zwischen Marokko und der POLISARIO, der Befreiungsbewegung der Westsahara. Und seitdem soll es auch zum Referendum über die Unabhängigkeit kommen. Den heutigen Tag habe ich damit verbracht mich mit dem Konflikt zu beschäftigen und den verschiedenen Lösungswegen um morgen nach dem Basisrat der Grünen Jugend dann noch Zeit zu finden, um Senegals Position (Pro-Marokkanisch) zu begründen und schließlich in Genf auch glaubwürdig vertreten zu können. Also folgend meine Zusammenfassung des Konfliktes. Mehr wird in den kommenden Tagen in meinem Wiki dazu kommen.

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Heute läuft die vom UN-Sicherheitsrat am 23. Dezember gesetzte Frist gegenüber dem Iran ab, seine Urananreicherung einzustellen und zurück zum Verhandlungstisch zu kommen. In einer gestrigen Erklärung lehnte der Iran abermals Vorbedingungen für Verhandlungen ab und betont das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie. Das Problem – der Iran hält sich nicht an die Regeln.

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Heute hat die Generalversammlung die Leugnung des Holocausts verurteilt und damit den vor wenigen Tagen von den USA eingebrachten Resolutionsentwurf angenommen. Die Resolution wurde per Akklamation, also ohne formelle Abstimmung, angenommen, wobei der Iran dieser Abstimmung jedoch fern blieb.

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Die USA und Großbritannien haben gestern eine Resolution eingebracht, die Myanmar auffordern die erforderlichen Schritte für eine Demokratisierung einzuleiten und die mehr als 1.100 politischen Gefangenen, darunter auch die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi freizulassen. China und Russland legten allerdings ihr Veto gegen die Resolution ein.

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