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Selbst in der rechten Szene wurde die Aktion des EXIT Aussteigerprogramms gelobt: Bei einem rechten Rockfestival wurden T-Shirts verteilt, die nach der Wäsche ein neues Motiv zeigen: Getarnt als Spende eines Kreisverbandes wurden die 250 T-Shirts unter die Besucher gebracht. 24 Stunden später kamen dann laut Pressemitteilung von exit die ersten Warnungen: „Achtung Fälschung! Gestern [...]

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Irgendwie habe ich momentan den Eindruck, dass ich nur noch blogge um Bücher und Filme vorzustellen, aber für viel anderes bleibt momentan auch nicht viel Zeit mit einer Klausur nach der anderen. Dennoch bin ich ganz froh, inzwischen für meine Verhältnisse recht viel zu lesen und meinen Lesestapel etwas anzugehen. Wobei das Buch was ich [...]

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Heute etwas kürzer, als gestern auch wieder eine Handvoll Linktipps: Seit einiger Zeit wirbt die Post ja dafür, “das Briefgeheimnis ins Internet gebracht zu haben”. Vor einiger Zeit wurden aber einige kritische Punkte daran laut und auch wenn die Post sich erst geziert hat, hat sie nun auch geantwortet. Ich sehe momentan aber noch nicht [...]

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Heute war die rechtspopulistische Partei Pro NRW aufgrund ihres Parteitages in Gelsenkirchen. Im Schloss Horst fand diese Veranstaltung statt, Grund genug, um den halben Tag auf dem Marktplatz gegenüber zu verbringen. Mehr auf Grünes Gelsenkirchen.

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Der Bericht des Bundeskriminalamtes für politisch motivierte Straftaten sieht fast 20.500 rechtsextreme Straftaten vor, darunter mehr als 1.000 Gewaltdelikte und zwei Tote. In den Jahren 2007 und 2008 hatte es zudem 667 Waffenfunde in der Szene gegeben. Damit ist nach den endgültigen Zahlen leider abermals ein Anstieg festzustellen: (Quellen: NPD-Blog.info I und II)

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Tja, immer wieder meint die NPD sie wäre eine Partei, wie alle anderen auch. Dass sie es nicht ist, zeigt sie beispielsweise auch am Umgang mit der Presse:

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Bei Spiegel Online findet sich ein interessanter Artikel von einem NPD Aussteiger. Der Titel alleine ist schon sehr vielsagend: “Man singt gern das Horst-Wessel-Lied” und später wird es auch aufschlussreich: Die Flugblätter, die Plakate, das Aufspringen auf den Hartz-IV-Zug – da steckt nichts dahinter. Was man statt Hartz IV machen will, weiß keiner. Wir schmeißen [...]

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Die Förderung von Programmen gegen Rechtsextremismus ist immer ein Politikum. Die CDU hat dies oft kritisch betrachtet, weil angeblich Programme gegen Linksextremismus oder Islamismus zu schwach seien – völlig die Lage der Gewalttaten verkennend. Neustes Opfer ist die Ausstiegsberatung EXIT. Diese Organisation berät Aussteigewillige aus der rechtsextremen Szene, die nach dem Ausstieg unter Verfolgung und [...]

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Es ist schon mehr als skurril, was in dem 460-seelen Dorf Zeischa in Brandenburg passiert: In der örtlichen Kiesgrube hat sich ein ansehnlicher und sauberer Badesee gebildet, der von den Anwohnern auch seit Jahren genutzt wird. Auch wenn er zum Privatgelände des Kiesgrubenbesitzers Mirko Schüring gehört, wurde dieses Nutzungsrecht den Anwohnern zugestanden, “Dafür halten sie [...]

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Hier einfach mal kopiert aus einer Pressemitteilung von Pro NRW Gelsenkirchen: Hauer bekam kein Rederecht, obwohl er dies schriftlich per Fax beim Bezirksbürgermeister beantragte. Um auch die Anwohner zu Wort kommen zu lassen, verzichtete Hauer auf Rederecht. Also: Wo ist der Fehler? Vielen Dank an Dennis, der im Bundestag regelmäßig auf sein Rederecht verzichtet, damit [...]

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