PatJe.de

Vor einer Woche gab es den schockierenden Amoklauf in Winnenden. Und eins muss man dann doch feststellen: Die panikartigen Schreie nach dem Verbot der bösartigen Killerspiele sind ohne größere Wirkung geblieben – zumindest in der Politik. Allerdings gab Galeria Kaufhof bekannt, dass man selber keine USK 18 Spiele mehr verkaufen wolle. Halte ich persönlich auch für Blödsinn – fliegen dann auch bald Filme mit rotem Aufkleber raus? – aber sei es drum, dann kauft man das eben woanders.

Rechtliche Folgen dürfte es wohl für den Vater des Täters haben: Die Staatsanwaltschaft bereitet eine Anklage wegen fahrlässiger Tötung vor. Also ich muss sagen, dass ich es ein wenig wie Heribert Prantl sehe und mich frage, ob dies sinnvoll ist. Also zum einen ist er sowieso schon ziemlich gestraft, aber ich frage mich auch, ob man auch wirklich nachgewiesen werden kann, dass er eine Labilität bei seinem Sohn erkennen konnte, die auf einen Amoklauf hindeuten könnte. Also mal abgesehen von der Waffe: Wenn er das hätte sehen können, wäre es nicht ohne Waffe das selbe?

Also natürlich gehört es bestraft unsorgsam mit den Waffen umzugehen, aber ich bin mal gespannt und eher etwas kritisch, ob es wirklich eine Anklage wegen fahrlässiger Tötung sein muss.

Der Rechtsstreit zwischen Markus Beckedahl und der Deutschen Bahn über die Veröffentlichung eines Protokolls zum aktuellen Datenskandal bei dem Staatsunternehmen ist offenbar beendet. Die Bahn hatte diesen per Abmahnung ja aufgedordert besagtes Dokument vom Blog netzpolitik.org zu entfernen. Der Fall hatte einige Entrüstung in der Blogospähre hervorgerufen (siehe auch bei mir) und Markus hatte heute auch rechtlich begründen lassen, wieso er der Aufforderung der Bahn nicht nachkommt. Eine Antwort der Bahn gab es nicht, nur eine Anfrage von Matthias Schindler brachte Klärung:

Die Position der Deutschen Bahn (heute, Freitag 13:30 Uhr, sowas kann ja schnell anders sein mit den Positionen) lautet also wie folgt:

• Die rechtliche Bewertung der Bahn ist unverändert, also “Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen” durch die Veröffentlichung des Memos.
• Man habe die Abmahnung als ein Mittel erachtet, um dieses Memo aus dem Netz zu bekommen.
• Dieser Versuch ist ja nun offensichtlich gescheitert.
• Es wird keine gesonderte Mitteilung an die Presse zu diesem Thema geben, auch Markus Beckedahl wird nicht direkt darüber informiert werden, dass die Bahn ihn in dieser Sache nicht mehr behelligen wird.

Damit sicher kein KO Sieg, aber schon deutlich nach Punkten und durchaus ein Zeichen für den Erfolg des Drucks von Blog-Netzwerken. Und auch ein Zeichen für ein ziemlich Mieses Verhalten der Bahn, welches trotz allem nicht mal bereit war Markus darüber zu informieren. Ihm nochmal einen Glückwunsch aus der Geschichte rausgekommen zu sein

Gleich zweimal lief mir heute das Thema der Verleugnung des Holocaust über den Weg und anstatt zwei Artikel aus diesen Verweisen zu machen, packe ich sie in einen, ohne damit eine Verbindung herzustellen: Denn die Katholische Kirche hat nun wirklich nichts mit der NPD gemein.

Dennoch hatte sich Papst Benedikt XVI. am Wochenende dazu entschlossen mit der Rücknahme der Exkommunikation von vier fundamentalistischen Bischöfen zumindest den Anschein zu Erwecken, ihm sei diese Leugnung und das christlich-jüdische Verhältnis egal. Dabei geht es weniger um die Exkommunikation als solches, denn ob die katholische Kirche wirklich wieder den Strom integrieren will, der dem interreligiösen Dialog ablehnend gegenübersteht und den Gottesdienst in Latein abhalten will, ist in erster Linie eine interne Angelegenheit. Allerdings hatte einer der 1988 von dem abtrünnigen Bischofs Marcel Lefevbre ohne Zustimmung des Papstes ernannten Bischöfe Richard Williamson noch vor einigen Tagen den Holocaust verleugnet, als er sowohl Gaskammern, wie auch den millionenfachen Mord abstritt. (Mehr zum Hintergrund der Exkommunikation und natürlich auch des aktuellen Streits bei Telepolis) Für alle Vertreter der Kirche, so auch dem Vertreter der Bischofskonferenz heute morgen im Morgenmagazin, scheint dies sauber zu trennen zu sein: Die Kirche habe sich mehrmals zum Dialog und gegen die Leugnung des Holocaust ausgesprochen, dem habe sich Williamson nun zu fügen und außerdem ging es ja nur darum, diese Kirchenspaltung aufzuheben. Demnach soll sich Williamson nun eben erneut erklären und werde genau beobachtet. Klingt erstmal eben nach Vergebung und Rückkehr in die christliche Familie, aber das Problem ist, dass es sich doch nicht um ein Schäfchen handelt, welches vom Weg abgekommen ist und nun wieder auf den Weg Gottes geführt werden soll. Nein, dieses “Schäfchen” ist ein Hirte und bevor man diesem nun offiziell den Segen der Amtskirche übergibt, sollte man doch vorher klären, ob er den Weg auch kennt und vertritt, oder? Im Prinzip kann es mir als Protestant völlig egal sein, aber irgendwie musste das raus

Als zweiter Teil zum Thema Holocaustleugnung kommt nun ein Link zum NPD-Info Blog. Dort findet sich ein interessanter Artikel dazu, wie die NPD sich offiziell zwar von Holocaust-Leugnern distanziert, aber zwischen den Zeilen die Geschicht verharmlost. Beispiele aus dem Artikel:

• Der Aufruf von Horst Mahler, dass sich alle Holocaust Leugner doch selbstanzeigen mögen, um so das Gerichtssystem zu überlasten, wird von der NPD als “Verheizaktion” kritisiert, weil die Anzeigenden eben bestraft würden, gleichzeitig wird aber gesagt, “in Deutschland [gäbe] es keine objektive Geschichtsforschung”.
• Holocaust wird für andere geschichtliche Ereignisse genutzt, um dieses singuläre Ereignis zu relativieren: “Bomben-Holocaust über Dresden” oder Demoaufrufe “Stoppt den Holocaust in Gaza”
• In einer Broschüre für Wahlkämpfer wird empfohlen das Thema zu umschiffen. Auch soll die Verschärfung des Paragraphen zur Volksverhetzung, nach der es “schon” strafbar sei, wenn man die “nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt” als Maulkorb Paragraph angeprangert werden.

Alles schon ziemlicher Blödsinn. Spätestens, wenn man versucht in der Betrafung der Verherrlichung einer Schreckensherrschaft einen Maulkorb zu sehen, dürfte jedem Klar sein, mit welchem Gedankens Kind man es hier zu tun hat.

Anders im übrigen – und da zeigt sich abermals, was einem beim Bloggen so alles einfallen kann – bei den Herausgebern der Zeitung “Zeitungszeugen“. Einmal pro Woche werden hierbei Zeitungen aus der Zeit des Nationalsozialismus nachgedruckt und mit Kommentaren versehen verkauft. Der bayrischen Landesregierung, die die Urheberrechte für Schriften der Nationalsozialisten hat, gefällt das nicht und hat die Veröffentlichung unterbunden – unter Verweis auf das Urheberrecht. Im Kern geht es aber um etwas anderes: Die Frage, wieviel nationalsozialistische Propaganda man den Menschen zugängig machen darf. “Mein Kampf” ist ja beispielsweise nicht verboten, es darf nur nicht neu gedruckt werden, dabei – soviel zur Rücksichtnahme auf die Opfer – kann man dieses Schundwerk Hitlers bereits in Israel auf Hebräisch kaufen. Klar: Keins dieser Schriftwerke sollte unkommentiert herauskommen, um eine historische Einordnung und Richtigstellung der Texte zu ermöglichen. Andererseits sind es eben auch Quellen aus einer Zeit deutscher Geschichte, die nun – wie Marc Felix Serrao für die Süddeutsche gut darstellt – mystifiziert werden und dadurch noch interessanter und für Nazis eben eher eine Trophäe sind. Jedenfalls behaupte ich, dass die Leute vor denen man Angst haben müsste, dass sie wirklich auf diese Propaganda hereinfallen würden, wahrscheinlich nichtmal dazu greifen würden, wenn es frei verfügbar ist oder alternativ bereits jetzt schon “Mein Kampf” und andere Nazi-”Literatur” aus dem Netz gezogen haben – ist ja nicht so, dass ich als Hitler-Fan Probleme haben müsste, mir entsprechende Texte zu organisieren. Nur so bekommt man sie garantiert ohne irgendeine Anmerkung. Und im übrigen, liebe Bayrische Landesregierung: 2015 läuft das Urheberrecht eh auf, da wäre es m.E. sinnvoller gewesen diesem Projekt, an dem u.A. auch renomierte Wissenschaftler wie Prof. Dr. Wolfgang Benz oder Prof. Dr. Hans Mommsen teilnehmen, seine Unterstützung zu geben und damit die Veröffentlichungen zu dieser Thematik geregelt und fachlich kommentiert einzuleiten und hiermit zu verhindern, dass 2015 plötzlich jeder den Blödsinn von Einst einfach so abdrucken kann, ohne dass es früher bereits qualitativ hochwertige Veröffentlichungen für interessierte gegeben hat. Und im übrigen: Den Zeitungszeugen liegt keineswegs nur Nazipropaganda bei, sondern auch Nachdrucke von Vorwärts oder anderen Zeitungen.

In einer Woche ist es so weit und mit viel Brumborium wird Barack Obama zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Die Amtszeit seines unbeliebten Vorgängers George W. Bush endet dann und damit auch seine Immunität. Es gibt bereits einige “Ideen” dafür, wie man ihn hinter Gitter bringen kann.

Vor einiger Zeit hatte der ehemalige Staatsanwalt und Autor Vincent Bugliosi bereits das Buch “Anklage wegen Mordes gegen George W. Bush” veröffentlicht, in dem er – quasi als Vorarbeit für einen anderen Staatsanwalt – darlegt, wie man George W. Bush des Mordes überführen könnte. Eins vorweg: Die Zahl getöteter Iraker spielt keine Rolle. Um ihn nämlich vor einem amerikanischen Gericht zu verurteilen, zählen nur getötete Amerikaner, also Soldaten. Und diesbezüglich wird es dann – nach einer Lektüre des Buches bis zur Hälfte – meines Erachtens schwierig stichfest nachzuweisen. Da George W. Bush ja nicht selber mit der Kanone auf die Soldaten geschossen hat, wird also zunächst herangezogen, dass er sie wissentlich in den Tod geschickt habe. Und schließlich muss dann noch nachgewiesen werden, dass dies nicht in einem Akt angenommener Notwehr stattfand, sondern eben vor dem Hintergrund einer nachweislichen Lüge. Klingt im ersten Moment jetzt auch nicht so schwer, aber es gibt eben den Unterschied zwischen der Bauchmeinung und dem, was man am Ende vor Gericht wirklich  eindeutig und zweifelsfrei vorlegen kann. Und darum bezweifle ich ein wenig, dass es zu einem solchen Schritt kommt, denn das Risiko für einen Staatsanwalt am Ende zu unterliegen ist – nach meinem Laienverständnis – doch etwas zu hoch und bei der Medienöffentlichkeit ist die Karriere so schnell beendet, wie man sie begonnen hat. Im übrigen ist die Staatsanwältin, von der ich entsprechendes in dem Bericht von TTT gehört hatte, bei den Wahlen im November gescheitert. Wohl nicht wegen Bush, aber wohl, weil sie sonst nichts vorzubringen hatte als Bush. Und das alleine reicht – vielleicht zum Glück – für ein solch wichtiges Amt nicht aus.

Aber auch von anderer Seite könnte Bush Übles drohen: Obama hatte angedeutet, dass Bush sich womöglich für die Genehmigung von Folter rechtfertigen müsse. Und nicht nur das: Der Kölner Stadtanzeiger, der dies unter anderem berichtete, sieht auch einige andere Verwicklungen:

Wenn der Rausch der Obama-Amtseinführung vorüber und der Alltag wieder ins Weiße Haus eingekehrt ist, werden weitere haarsträubende Details ans Licht kommen, die unter anderem belegen, dass das Finanzgebaren der Bush-Regierung teilweise nicht viel seriöser war als das Schneeballsystem des Finanzbetrügers Bernie Madoff.

Wie es weitergeht, wird man wohl kaum sagen können. Obama wird in den ersten Tagen sicherlich mit Finanzkrise, Millardenloch im Haushalt, zwei Kriegen und anderen Problemchen dieser Welt mehr zu tun haben, als mit dem Amtsvorgänger abzurechnen. Aber egal wer diesen Schritt tut: Er wäre für das Ansehen der USA als Rechtsstaat sicherlich förderlich. Aber womöglich genauso unwahrscheinlich…

Wer sich heute an einer Uni einschreiben will, wird immer häufiger mit dem Numerus Clausus ausgesiebt. Wenn nicht genug Plätze vorhanden sind die einzige Möglichkeit. Dennoch muss man sich mit einer Abinote von 3,5 doch nicht von einem Studienplatz in Medizin verabschieden – für das entsprechende Kleingeld klagt man sich einfach ein und wird zum “Gerichtsmediziner”, wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet. Leisten können sich das freilich nur wenige:

Ein paar tausend Euro müssen Studenten nach Angaben von Anwälten hinblättern, um den gewünschten Studienplatz doch noch zu ergattern. Aber eine Erfolgs-Garantie gibt es nicht, und wer verliert, der riskiert, auch noch die Anwaltskosten der Gegenseite zu übernehmen.

Rechtsgrundlage ist das Grundrecht auf Bildung, welches eben nur durch die Zahl der Plätze beschränkt wird. Frage der Klage ist deshalb: Sind wirklich alle Plätze weg?

Problem ist und bleibt, dass wiedermal Geld über die Bildung entscheidet. Studien haben ja schon für die Schule entsprechendes Ungleichgewicht gezeigt, die Studiengebühren tragen sicher nicht dazu bei, dass nun auch ärmere Schichten an die Unis streben, und nun wird deutlich, dass auch der Klageweg von betuchteren Studenten eher benutzt wird. In diesem Fall wird man wohl kaum etwas tun können, um diese Ungleichheit aufzulösen, aber es sollte doch zum Nachdenken anregen…

Wer beide Netzwerke kennt, hat die Ähnlichkeit beider Netzwerke bereits seit längerem erkannt und – wahrscheinlich weil facebook der Einstieg auf dem deutschen Markt nicht so wirklich gelingen will – nun hat facebook reagiert und Klage gegen studiVZ eingereicht.

“Ein großer Teil des Erfolgs – wenn nicht der gesamte Erfolg – von StudiVZ ist dem Kopieren und dem Missbrauch von Facebooks geistigem Eigentum geschuldet”

so heißt es in der Klageschrift, die im amerikanischen Kalifornien eingereicht wurde. Ich muss sagen es freut mich ein wenig. Nicht nur, weil ich facebook besser finde und ich es schon eine ziemliche Dreistigkeit finde so offensichtlich von einer anderen Seite zu klauen, aber auch weil studiVZ ja in letzter Zeit auch alles abgemahnt hatte, was ein VZ am Ende hatte.

Im Zeiten wo die Google Bildersuche nur einen Klick entfernt ist und man Texte doch schnell und einfach per Copy & Paste ins eigene Blog kopieren kann, geht manchmal unter, dass es noch soetwas wie ein Urheberrecht gibt. Bei den Blogpiloten findet man darum aktuell 10 Mythen über das Urheberrecht, die man sich auf jeden Fall zuziehen sollte. Andernfalls wird man mit den 8 Ausreden für Content Diebstahl wohl kaum weiterkommen. Zweites habe ich über Perun gefunden, der noch zwei weitere Ausreden hinzugefügt hatte.

In den letzten Tagen musste ich oft zurückdenken: Vor genau einem Jahr fand in Rostock die große Demo gegen den G8 Gipfel statt. Was als positives fröhliches Event begann, endete mit dem Einsatz von Wasserwerfern und einem brennenden Auto ja leider unrühmlich.

Von den geschätzen 3.000 Randalierern wurden bisher 83 rechtskräftig verurteilt. Höchststrafe: 14 Monate Haft für einen 38-jährigen, der einen faustgroßen Stein Richtung einiger Polizisten geworfen hatte. Neun weitere Verdächtige werden noch gesucht.

Unter den 1450 Ermittlungsverfahren waren aberauch skurrile Anschuldigen, wie der gegen einen 20-jährigen Berliner, der einen „selbstgebastelten Brandsatz” mit zur Demo gebracht haben sollte – es war ein Edding, bei dem die Kappe fehlte und der zum Schutz vor Austrocknung in Papier eingewickelt war.

Dass nun 1.300 Verfahren eingestellt wurden, wertet das Rostocker Antirepressionsbündnis als “juristischen Offenbarungseid”. Sicher nicht ganz zu unrecht. Es gibt viele offene Fragen und vieles am Einsatz von Polizei und auch der Bundeswehr ist und bleibt strittig. Sexuelle Gewalt, Tornado Einsätze, Käfighaltung waren nur einige der unzulässigen Mittel des Staates. (Vergleiche hierzu auch den Untersuchungsbericht von Christian Ströbele.)

Nur eins ist und bleibt dennoch richtig: Gewalt sollte auf Demonstrationen keinen Stellenwert haben. Der Versuch den Gewaltausbruch vom 2. Juni 2007 zu rechtfertigen wurde ja selbst von prominenten Personen wie Peter Wahl kritisiert.

Und um nochmal persönlich zurückzublicken hat sich an meiner damaligen Einschätzung wenig geändert: Es waren aufregende schöne Tage. Am Mittwoch direkt am Zaun gewesen zu sein, hatte wirklich etwas für sich. Ich brauchte damals danach nur mehrere Tage, um mich daran zu gewöhnen nicht ständig den Himmel nach Hubschraubern abzusuchen

Vor einiger Zeit hatte ich schon auf eine Auflistung kostenloser Bildarchive hingewiesen, da die Verletzung des Urheberrechts hier von einigen pfiffigen Anwälten genutzt wird, um sich die Taschen zu füllen. Nun sei nochmal darauf hingewiesen, auch auf Grundlage dieses Berichtes von PlusMinus. Im übrigen ist die Geschichte damit noch nicht beendet. Nein, der Fotograf fordert von einem Blogger, der schon vorher Bekanntschaft mit ihm machte, nun rund 3.775 Euro dafür, dass er auf einem Screenshot aus eben dieser PlusMinus Darstellung zu sehen war, denn der Blogger auf seiner Seite nutzte. Über Dany habe ich heute eine Gegenbewegung gefunden, die sich aufbaut: So gibt es Überlegungen zu einer freien Lebensmittelfotodatenbank. In den Kommentaren finden sich jedenfalls durchaus skeptische Äusserungen, angesichts der Tatsache, dass es ähnliche Projekte bereits gibt und eine Zersplitterung sicherlich für niemanden hilfreich ist. Jedenfalls bietet huettenhilfe.de auch kostenlose Bilder von Lebensmitteln an. Und über diese Zusammenstellung von kostenlosen Bildarchiven bin ich auf die Suchmaschine PicFindr gestoßen, die mehrere Seiten gleichzeitig durchsucht. Darüber auch die Tomaten oben, woher genau könnt ihr gleich unten lesen, denn in den meisten Fällen gehört es sich den Urheber der Bilder eben auch zu nennen und sein Urheberrecht zu achten – nur glücklicherweise muss man dafür nicht immer tausende Euro bezahlen…

Foto: FreeDigitalPhotos.net

Wer bloggt kennt das Problem gute Bilder zu den Beiträgen zu finden. Wie verlockend ist da die Google Bildersuche – der Hinweis auf das Urheberrecht wird ignoriert, das Bild eingebunden. Und wenig später kann es dann eine böse Überraschung geben, wie eine Abmahnung samt Rechnung über 1.000 Euro. Um dies zu vermeiden sollte man versuchen lizenz- oder kostenfreie Bilder zu erhalten. Auch hierbei gehört es sich oft den Namen des Fotografen anzugeben und diesen zu verlinken, aber dies ist wohl nicht zuviel verlangt. Malte Landwehr hat hierzu eine Auflistung von 103 Fotoarchiven online gestellt – ich habe die wenigsten davon getestet und kenne so vor allem Flickr oder Pixelio, aber bei der nächsten Fotosuche wird vielleicht mehr aus dieser Liste getestet Es sei noch angemerkt, dass meine Bilder¹ ebenfalls unter CC Lizenz stehen und damit nichtkommerziell genutzt werden dürfen, sofern es entsprechende Hinweise auf mich (mit Link zum Bild bei Flickr oder hier hin, dass ist mir wurscht) genutzt werden dürfen – falls Interesse besteht

1. anders als die Texte im Blog [↩]