Dem Ausstieg wird zugestimmt

Wieder ein Beitrag aus dem Zug, aber diesmal fährt er in die andere Richtung und ich bin erschöpfter. Kurz: Der Sonderparteitag der GRÜNEN ist vorbei und ich fahre zurück nach Hause. Die Stimmung ist nicht schlecht, könnte aber natürlich besser sein, wenn die Kritik am Atomgesetz auch am Donnerstag im Bundestag mit einer Ablehnung deutlich Weiterlesen …

GRÜNER Sonderparteitag

Ich sitze gerade im Zug nach Berlin, wo morgen der Sonderparteitag der GRÜNEN zum Atomausstieg stattfinden wird. Als Ersatzdelegierter hatte ich mir in den letzten Jahren die Parteitage eher geklemmt, da wir immer gut vertreten waren. Dieser verspricht jedoch wirklich spannend zu werden und wichtig ist er auch. Der Bundesvorstand hatte ja bereits empfohlen dem Weiterlesen …

SPD: „Löschen vor Sperren“

Beim heutigen Parteitag der SPD hatte diese den Initiativantrag von Björn Böhning, Jan Mönikes, Franziska Drohsel und anderen gegen Internetsperren zu den Akten gelegt und stattdessen einen Beschluss des Parteivorstandes angenommen. Dieser spricht nicht explizit gegen die Sperrung von kinderpornographischen Seiten aus, setzt aber „Löschen vor Sperren“ an. Dennoch: Ausgeschlossen ist nichts, man will eben Weiterlesen …

Artikel auf Grünes Gelsenkirchen

Zwei neue Artikel von mir könnt ihr auf dem Grünen Blog nachlesen und natürlich gerne kommentieren. Zum einen geht es um etwas ganz lokales, nämlich um ein Flugblatt von Pro NRW gegen einen Moscheebau in Gelsenkirchen, zum anderen um die morgige LDK. Zweites ist damit eher eine Ankündigung, denn morgen werde ich von 8 bis Weiterlesen …