PatJe.de

Zum Scheitern der ersten rot-grünen Minderheitsregierung unter Tolerierung der LINKEN in Hessen könnte man viele Worte verlieren und eigentlich hatte ich dies auch vor. Aber ich belasse es mal mit einigen Anmerkungen und dem Verweis auf den Artikel beim Spiegelfechter, der dies noch etwas ausführt: Mit Ausnahme von Metzger haben alle vier nun vom Gewissen [...]

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Damit gerechnet hatte man ja schon, aber nun ist es mehr oder weniger amtlich: Die SPD wird morgen Gesine Schwan für die Wahl zur Bundespräsidentin nominieren. Im Vorfeld hatte es von Seiten der Union massive Drohungen im Bezug auf die große Koalition gegeben. Beck konterte nun und verwies darauf, dass diese Frage weder im Koalitionsvertrag [...]

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Es ist schon eine interessante Überraschung, dass nun plötzlich grade von der LINKEN im Bezug auf Burma über Humanitäre Interventionen gesprochen wird. Der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Neskovic sagte hierzu dem Tagesspiegel: “Da muss man militärisch eingreifen. Man kann die Menschen nicht im Stich lassen (…) Es ist so, wie Sarkozy das sagt: Man kommt mit [...]

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Okay, der Vergleich hinkt sicherlich ein wenig, aber dennoch haben sowohl Pauli wie nun auch Dagmar Metzger ihren Einfluss auf die Personalia ihrer Partei gehabt. Während erste den Rücktritt von Stoiber voran brachte, dürfte zweite nun den Fall von Ypsilanti eingeleitet haben. Ich meine zumindest sieht es momentan so aus, denn das ändert sich bei [...]

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Die “Kleine Anfrage” dient in den Parlamenten dazu unkompliziert meist schriftlich eine (oder mehrere) Fragen an die Regierung zu stellen und ist damit ein wichtiges Kontrollorgan der Legislative gegenüber der Exekutive. Dies dachte sich 2001 auch der Abgeordnete Heiko Hilker der PDS-Fraktion im sächsischen Landtag, als er folgende Antrage an die Regierung stellte: Bei Besprechungen [...]

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Ach ich mag das, wenn man morgens seine Zeitung aufschlägt und bei den Kommentaren genau das findet, was man selber noch bloggen wollte. Ich hatte dieses Aha Erlebnis heute morgen bei dem Artikel “Der Umfaller Unsinn” zur ewigen Diskussion über die SPD und LINKE in Hessen. Im Kern gibt es für mich dort zwei Feststellungen: [...]

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Eigentlich schreibe ich grade an einen Artikel zur Vorwahl in den USA, aber da es grade in der ARD läuft: Diese Diskussion über Koalitionsaussagen als Wortbruch nervt mich tierisch. Also in dem Fall, dass es bei der SPD nun Spekulationen zu einer wie auch immer zu bezeichnenden Zusammenarbeit mit der LINKEN gekommen ist. Mich würde [...]

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Manchmal ist es schon interessant, wie einem Doppelmoral und Falschheit auf dem Silbertablett geliefert werden: In der heutigen Süddeutschen kann man von der Wiederwahl des Stendaler Oberbürgermeisters Klaus Schmotz lesen. Der 55-jährige, parteilose Kandidat war von der CDU unterstützt worden, hat aber keine rosige DDR Vergangenheit: 16 Jahre lang gehörte er zur Führung des Grenzkommandos [...]

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Verstaatlichung aller Produktionsmittel und Wiedereinführung der STASI zum Schutz vor reaktionären Kräften nach erfolgreicher Revolution – Es ist schon ziemliche starker Tobak, der in der gestrigen Sendung von Panorama von Christel Wegner genannt wurde. Die Äußerungen des DKP Mitglieds wären wohl nicht so wichtig gewesen, wenn sie nicht vor kurzem auf der Liste der LINKEN [...]

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Es gibt eine strukturelle linke Mehrheit in Hessen und wenn man den letzten Bundestagswahlen glauben darf, sogar in ganz Deutschland. Dennoch schließt die SPD Spitzenkandidatin Ypsilanti eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei aus und versucht fast krampfhaft die FDP zu einer Ampelkoaliton zu überreden. Die Erfolgsaussichten hierfür sind denkbar gering: Die FDP ist inzwischen zu stark [...]

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