Logischer Wahnsinn – Über die Atombombenabwürfe auf Japan vor 70 Jahren

Vor wenigen Tagen jährte sich der einzige Einsatz von Atomwaffen in der Geschichte zum 70. Mal. Am 6. und 9. August warfen die Amerikaner zwei Atombomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki ab. Über die Notwendigkeit wird immer mal wieder gestritten, die offizielle Begründung war, dass nur der Abwurf der Atombomben eine Invasion in Japan verhindern könnte. Aufgrund der Erfahrungen wären hunderttausende Amerikaner und wahrscheinlich mehr Japaner gestorben – so die Aussage.

Darüber wird gestritten. Es gibt die Vermutung, dass Japan wahrscheinlich spätestens mit dem Eintritt der UdSSR in den Krieg sowieso kapituliert hätte. Das Land war am Ende und es ging in den Verhandlungen im Kern nur um die Frage des Kaisers und seiner Absetzung oder ggf. eines Kriegsverbrecherprozesses. Die UdSSR war als Vermittler gewünscht und von daher kann deren Eintritt in den Krieg natürlich die letzten Hoffnungen zerstört haben auf eine Verhandlungslösung.

Andersherum lässt sich sicher auch nicht leugnen, dass ein weiterer Krieg natürlich weiter Opfer gefordert hätte. Aber rechtfertigt das diese Bombe?

Mit dieser Frage beschäftigt sich Dan Carlin in einer sehr empfehlendwerten Folge des Podcasts „Hardcore History„. Unter dem Titel „Logical Insanity“ steht für ihn zwar auch fest, dass es sich bei den Abwürfen der Atombomben um ein Kriegsverbrechen handelt. Aber die Diskussion ist ihm zu kurz:

„Der Abwurf der Atombomben auf irgendjemanden war ein Symptom eines größeren Problems. Das größere Problem war, dass entschieden wurde, dass es generell okay sei Zivilisten in Städten zu bombardieren. Die Atombomben waren nach den Regeln der Zeit nicht falsch. Die Regel der Zeit war, dass es okay war Städte mit Menschen zu bombardieren. Die Frage ist: Wie kam es zu diesem Punkt und diesen Regeln.“1

Er führt dann in die Geschichte des Luftkampfes und insbesondere des „strategischen Bombardements“ ein. Als die ersten Ideen zu Bombenangriffen aufkamen2 kamen Überlegungen auf, soetwas zu verbieten. Aber damals – wie heute teilweise – wurde dagegen argumentiert, da gezielte Luftschläge Kriege verkürzen könnten. Größeres Leid könnte durch gezielte militärische Angriffe vermieden werden – natürlich unter Schutz der Zivilbevölkerung.

Dan Carlin stellt zu Beginn beispielsweise die Frage, wie es gewesen wäre, wenn man 1939 den Weltkrieg durch eine Atombombe hätte verhindern können. Sie ist natürlich nicht ernst gemeint, aber ist vielleicht der Moment, wo man einmal kurz nachdenkt über die Logik dahinter. Problem: Man kennt die Zukunft nicht, aber ich schweife ab.

Es geht in dem Podcast viel mehr über die Entwicklung des strategischen Bombens, was im ersten Weltkrieg noch eine geringe Rolle spielt, aber im zweiten seine zerstörerische Wirkung zeigt. Unterschieden zwischen „moral bombing“3 und „terror bombing“ wird nur anhand der Frage, wer das Opfer ist – „wir“ oder „die“4.

Dabei handelt es sich natürlich um einen Prozess. Im spanischen Bürgerkrieg mit Gernika wurde als ein erster Test bezeichnet, dann Rotterdamm, London und schließlich alliierte Angriffe auf Deutschland. Carlin beschreibt sehr ausdrücklich die Ereignisse in Hamburg 1942 und stellt irgendwann die Frage, ob der Unterschied zu Atombombenabwürfen da noch gravierend ist? Nicht um zu verharmlosen, sondern um deutlich zu machen, dass auch dabei schon sehr gezielt gearbeitet wurde, um mit herkömmlichen Bomben durch Feuerstürme und ähnliches entsprechend verherrende Wirkungen zu erzeugen. Neben den Bombern waren auch Untersuchungsflüge dabei, um zu analysieren, wie man am effektivsten Menschen tötete.

Oft war dies mit der vermeintlich moralischen Hoffnung verbunden, den Krieg früher zu beenden. Generell spielte aber die Eskalation der Gewalt ihre Rolle: Wenn die anderen unsere Städte bombardieren, dann machen wir das eben auch. Und schon ist man eine Stufe weiter.

Man muss fast froh sein, dass diese Entwicklung sich im kalten Krieg nicht weiter ausgearbeitet hat, wobei diese Zeit im Prinzip ja auch auf dieser Logik basierte – wenn auch mit höheren Einsätzen. Da ging es um Millionen von Menschenleben.

Den Podcast kann man sich – leider nur auf englisch – hier anhören oder auch hier kaufen.

  1. Eigene Übersetzung der Aussage um 6:27 []
  2. noch vor dem ersten Weltkrieg []
  3. Angriff auf die gegnerische Bevölkerung, damit diese ein Kriegsende erzwingt []
  4. aus Kriegsteilnehmersicht []

Warum Grass unrecht hat…

Bild mit Günther Grass un den Flaggen von Israel und dem IranEs ist so viel in den letzten Tagen über Günther Grass geschrieben worden – Grund genug, dass ich meinen Senf auch noch dazu gebe :) Vielleicht zunächst zur Antisemitismusfrage. Ich halte ihn nicht für einen Antisemiten und das Einreiseverbot nach Israel für überzogen. Dennoch muss man schon in der Grundlage seines Gedichtes eine Aussage kritisieren: Die Aussage, dass Kritik an Israel verboten sei und er nun der Mutige sei, der dies endlich ausspreche. Kritik an israelischen Siedlungswesen und auch U-Boot Verkäufen gab es vorher schon zuhauf. Sich hier als Märtyrer im Vorfeld hinzustellen ist eigentlich schon der Ruf danach so abgestempel zu werden, bedient es sich doch irgendwie dem Motto, dass Juden jede Kritik an dem israelischen Staat gleich Dämonisieren und damit nicht weit von der Verschwörungstheorie einer jüdischen Weltherrschaft entfernt. Gut, aber ich will Grass nicht unterstellen, soetwas zu meinen.

Im Kern ging es ihm ja um etwas gutes – den Frieden. Das Problem und meines Erachtens das wahre Grundproblem des Artikels: Israel ist nicht die Ursache. Seit mehreren Jahren verstößt der Iran gegen geltendes Recht und was noch entscheidender ist, er poltert gegen Israel. An der Spitze des Irans steht jemand, der ganz offen davon spricht, Israel von der Landkarte zu fegen:

„Kann eine [gemeinsame] Front es dulden, wenn in ihrer Mitte eine fremde Macht entsteht? Dies wäre eine Niederlage und wer immer die Existenz dieses Regimes anerkennt, erkennt in Wirklichkeit die Niederlage der islamischen Welt an. […] Ich zweifle nicht daran, dass die neue Welle, die im geliebten Palästina begonnen hat, sich in der gesamten islamischen Welt ausbreiten wird. Es handelt sich um eine Bewegung, die als Welle der Moral sehr bald den Schandfleck [Israel] aus der Mitte der islamischen Welt beseitigen wird – und das ist machbar.“

Also ganz neben der juristischen Frage, auf die ich gleich am Rande nochmal eingehen werde, gibt es verständlich ein großes Gefühl der Unsicherheit. Und da behauptet Grass die israelischen Atomwaffen wären das Problem für den Weltfrieden? Der Israel hat diese – nach offenem Geheimnis – seit den 60er Jahren und nicht damit gedroht andere Staaten von der Landkarte zu tilgen. Die Kriege des Landes waren konventionell, auch wenn man – natürlich zurecht – über den ein oder anderen streiten kann.

Aber ist es nicht fair, wenn beide Staaten die Bombe haben? Im Kalten Krieg hatte es doch auch geklappt. Nein. Zum einen weil ich mehr davon halte die Waffen abzuschaffen, anstatt sie zu verbreiten und vor allem würde dies die Lage im Nahen Osten kaum stabilisieren – das Gegenteil ist der Fall. Mal ganz abgesehen davon, dass bei dem kleinen Küstenstreifen Israel eine geschickt gezündete Bombe wirklich ausreichen dürfte, um das Land zu entvölkern, wwährend der Iran fast 3x soviele Menschen auf einer fast 70fach so großen Fläche hat. Vor allem würde eine schiitische Bombe auch Befürchtungen bei den sunnitischen Staaten drumherum auslösen und womöglich zu einem Wettrüsten in der Region Sorgen sorgen. Juhu! Noch mehr Atombomben bedeuten ja auch mehr Frieden nach dieser Logik. Ich halte es für ein Pulverfass, nicht nur wegen terroristischen Bedrohungen, sondern weil man nie weiß, wann vielleicht noch jemand den Knopf drückt.

Bleiben wir aber bei Israel: Es ist unsicher wovon man bei einem militärischen Schlag ausgehen könnte. Wahrscheinlich wäre es ein gezielter Anschlag auf Forschungsanlagen. Ich halte das für keine richtige Option und die Auswirkungen sind unabsehbar. Ich gehe aber auch davon aus, dass Israel sich der Risiken im Bezug auf Terrorimus im günstigsten und wirklichem Krieg im schlimmsten Fall bewusst ist und nicht leichtfertig mal eben losschlägt. Wie gesagt, ich will aber auch nicht dafür sprechen, nur mal eine andere Sichtweise aufzeigen. Israel lebt in ständiger Bedrohungen von Raketen: 2011 wurden 680 Raketen und Granaten auf das Land abgeschossen – pro Tag also fast 2 Stück statistisch gesehen. Und die Vorwarnzeit? 15 Sekunden. Und dann hockt in der Nähe ein Staat, der nicht nur diese Raketenschützen militärisch unterstützt und das Existenzrecht Israels ganz offen angreift, sondern auch noch an Atomwaffen bastelt, um dies dann vielleicht in die Tat umzusetzen? Was soll man da machen?

Es ist der Iran, der die Regeln verletzt und damit den Weltfrieden verletzt. Er hat – anders als Israel – den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und sich damit zu Inspektionen verpflichtet. Man mag – und kann – Israel dafür kritisieren nicht beigetreten zu sein – wie Indien und Pakistan seinerzeit auch, aber das war immerhin ehrlich. Wer sich zu nichts verpflichtet, muss sich auch an nichts halten. Das ist beim Iran eben anders und auch keine Doppelmoral.

Und wenn Grass dann fordert, 

„daß eine unbehinderte und permanente Kontrolle
des israelischen atomaren Potentials
und der iranischen Atomanlagen
durch eine internationale Instanz
von den Regierungen beider Länder zugelassen wird“

ist daran ja nicht viel auszusetzen – jedes Jahr beschließen die Vereinten Nationen per Akklamation (also ohne Abstimmung) eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten. Aber mal abgesehen von der Tatsache, dass Israel es nicht muss und es durchaus glaubwürdige Schätzungen von 200 Sprengköpfen ausgeht und man sich fragen sollte, was Inspektionen da noch sollen, ist es doch eher ein peinliches vorgehen. Anstatt Kritik an dem wahren Übeltäter zu üben, einem diktatorischen und menschenrechtsverletzenden System, wendet man sich an den „heuchlerischen Westen“, an Israel, welches die einzige Demokratie der Region darstellt. Und dies wird dann als „Verursacher der erkennbaren Gefahr“ dargestellt, dem man zum „Verzicht auf Gewalt auffordern“ soll. Gehts noch?

Es ist die Machtlosigkeit, die sich in diesem Gedicht wiederspiegelt. Grass läuft damit in die Provokationsfalle, wie man an der Reaktion im Iran ja sehen kann. Der Iran provoziert, indem er Regeln bricht und gegen den Iran poltert, man geht mit politischen Mitteln mehr oder weniger erfolgreich dagegen vor, und Israel macht deutlich, dass es eine iranische Bombe nicht dulden werde und schwupps…Israel ist der Böse. Aber ich hatte ja schonmal beklagt, dass es immer erst dann wichtig wird, wenn Israel reagiert.

Günter Grass hat Unrecht, weil er einseitig ist und Israel die Schuld zuschiebt. Und weil er keine Lösungen hat und tut als wäre alles so einfach. Was würde sich ändern, wenn Israel sagt man greift unter keinen Umständen an und internationale Inspektionen zulassen würde? Würde der Iran Israel dann sein Existenzrecht zugestehen und sich an die vertraglichen Bedingungen des Atomwaffensperrvertrages halten, die Produktion offenlegen und auf die Bombe verzichten? Irgendwie zweifle ich daran.

Foto: Eigene Montage mit Günther Grass Bild unter CC-Lizenz von Florian K.

Fair Game

Wieder ein Film am Abend – doch ein klein wenig eine Ausnahme. Heute war Fair Game im Blu-Ray Player. Bei dem Thriller geht es um die Palme-Affäre in den USA, bei der die Identität einer CIA Agentin vom Weißen Haus offen gelegt wurde, nachdem deren Mann Kritik an den vorgegeben Gründen zum Irakkrieg geäußert hatte. Hier der Trailer, der das vielleicht nochmal darlegt:

Der Film selber ist eine gute Mischung aus dem Privatleben und der Politik zum Irakkrieg und zeigt auch gut den Druck, der damals ausgeübt wurde, um ja zu „beweisen“, dass der Irak über Massenvernichtungswaffen verfügt. Das schafft er auch sehr gut und schildert so die Begebenheiten damals sehr gut. Natürlich ist es kein Meisterwerk der Filmgeschichte, aber ich glaube, dass ist bei nachgespielten Filmen auch nicht so eben möglich und man kann ihn sich doch sehr gut angucken. Für ein paar Euro ist er auch als DVD oder Bluray erhältlich :)

Obamas Kriege

image Heute habe ich das neuste Buch von Bob Woodward durchgelesen, in dem dieser sich mit “Obamas Kriegen” beschäftigt, womit nicht nur der “wirkliche” Kritik in Afghanistan gemeint ist, sondern auch der “Krieg” mit oder zwischen Militär und Beratern im eigenen Land. Woodward der zusammen mit Carl Bernstein den Watergate Skandal recherchierte gilt als einer der renommiertesten Journalisten der Vereinigten Staaten und dies erkennt man auch an dem Buch. An vielen Stellen bekommt man fast den Eindruck, Woodward habe bei den Besprechungen im Oval Office oder Situation Room dabei gesessen. Von daher bekommt man einen Einblick in die amerikanische Politik und diesen Konflikt zwischen Militär und politischer Führung im ersten Jahr der Präsidentschaft von Obama.

Kern war dabei die Frage nach der Strategie und die Anzahl der dafür benötigten Soldaten. Kernbegriffe dabei sind die Aufstandsbekämpfung (die eine hohe Präsenz zum Schutz der Bevölkerung benötigt) und die Terrorbekämpfung (nach der man mit Spezialkräften gezielt gegen Terrorcamps vorgeht). Auch die Frage, was ein “Sieg” oder “Erfolg” ist, spielt dabei eine Rolle.

Während die Militärs eigentlich nur eine wirkliche Option – 40.000 Soldaten auf unbestimmte Zeit – zur Aufstandsbekämpfung haben wollten, ging es Obama vor allem auch um die Frage, wie man diesen Krieg so beenden kann, dass die afghanische Seite selber für die Sicherheit sorgen kann. Dabei geht es dann nicht mehr um eine schwer vorstellbare Vernichtung der Taliban, als viel mehr eine “Eindämmung”, die eine Machtübernahme durch diese unmöglich macht. Dies führte dann über einen langen Weg, viele Diskussionen und interne Konflikte zu dem Strategiepapier von Obama, nachdem 30.000 Soldaten geschickt werden, um die Dynamik der Taliban zu stoppen.

Neben diesem internen Konflikt wird aber auch deutlich, welche Probleme die afghanische und pakistanische Regierung einer Lösung des Konfliktes dienen und wie ratlos auch die Vereinigten Staaten dort stehen.

Man bekommt beim Lesen also einen interessanten Einblick in die Politik der USA. Der Krieg spielt natürlich seine Rolle, aber man kommt nach dem Lesen einer eigenen Lösung nicht wirklich näher. Im Gegenteil: Es scheint eher so, als ob die handelnden Personen in der USA selber einem Erfolg bis zum Juli – dann soll der Rückzug eingeleitet werden – skeptisch gegenüber stehen. Aber der Fokus des Buches liegt eher darin, die Entscheidungsprozesse in den USA und Beziehungen zwischen den verschiedenen zivielen und militärischen Beratern darzustellen. Dazu ist dieses Buch wirklich interessant geschrieben und wer wissen will, wie die Amerikaner über diesen Konflikt denken und wie sie “ticken”, sollte es gelesen haben.

Hier kann man es bei Amazon kaufen und hier auch erstmal einen Blick in das Buch werfen

Pallywood

Über einen Artikel zur Medienberichterstattung zu Israel und eine Videoreihe bei Youtube zu einem angeblich von Israel getöteten Jungen, bin ich auf folgendes englisches Video gestoßen, welches interessant darstellt, wie Palästinenser bewusst Bilder schaffen, um sie im Medienkrieg zu benutzen.

Klar, nicht jede Nachricht ist demnach falsch, aber es wird eben damit gearbeitet. Guckt euch doch bei Interesse mal diese Sendung (5 Teile bei YouTube, ca. 45 Minuten) in deutsch von der ARD an, die das an einem Fall etwas aufarbeitet.

Wichtig wird’s erst, wenn Israel reagiert

Zugegeben, die Geschichte im Gaza Streifen und den Konflikt ist hochkompliziert, aber dennoch gewinne ich regelmäßig den Eindruck, dass er erst dann interessant wird, wenn Israels Militär aktiv wird. Heute abend wurden nach Anne Will die Tagesthemen beispielsweise mit dem Ende des Waffenstillstandes angekündigt, weil Israel nun wieder angegriffen werde. Bei Twitter heißt es jetzt: „Gazastreifen: Israel fliegt wieder neue Luftangriffe (Link). Klar, fachlich alles richtig, aber irgendwie hat es für mich einen komischen Beigeschmack, dass es eben jetzt erst wieder wichtig wird, als Israel umfassender reagiert. Bereits am Freitag hatte ich in der Süddeutschen – weit hinten in der Zeitung – folgenden kleinen Artikel gefunden:

wichtigwirdserstwennisraelreagiert

Also es ist nicht so, dass die Tagesschau dies nicht auch in einer Form gebracht hätte: „Gazastreifen: Waffenruhe erneut gebrochen (Link) hieß es bei Twitter. Aber in den Nachrichten war dieser Angriff kein Thema, zumindest finde ich hier keine Videoquelle auf der dazugehörigen Internetseite.

Mag ein wenig Aufregung über Kleinigkeiten sein, aber es bestärkt mich ein wenig in meiner Ansicht, dass der Nahost Konflikt erst dann zu einem wirklichen Thema wird, wenn Israel reagiert. Wenn Israel sich einfach beschießen lassen würde, wäre der Konflikt auf Dauer auf Seite 9 oder 10 verbannt und im Prinzip bald komplett verschwunden aus unserem Blickfeld. Aber wenn Israel dann mal keine Lust mehr hat sich beschießen zu lassen, wird es plötzlich zum Hauptthema. Inhaltlich wird korrekt berichtet, also auch mit Hinweis auf die Angriffe aus dem Gazastreifen aus Israel, aber wichtig genug wird es wohl erst mit der Reaktion aus Israel. Und dass dann vielleicht der Eindruck entsteht, Israel sei an dem Scheitern des Friedens Schuld ist dann auch kaum überraschend…

Bush vor Gericht?

In einer Woche ist es so weit und mit viel Brumborium wird Barack Obama zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Die Amtszeit seines unbeliebten Vorgängers George W. Bush endet dann und damit auch seine Immunität. Es gibt bereits einige „Ideen“ dafür, wie man ihn hinter Gitter bringen kann.

bushanklagebuchVor einiger Zeit hatte der ehemalige Staatsanwalt und Autor Vincent Bugliosi bereits das Buch „Anklage wegen Mordes gegen George W. Bush“ veröffentlicht, in dem er – quasi als Vorarbeit für einen anderen Staatsanwalt – darlegt, wie man George W. Bush des Mordes überführen könnte. Eins vorweg: Die Zahl getöteter Iraker spielt keine Rolle. Um ihn nämlich vor einem amerikanischen Gericht zu verurteilen, zählen nur getötete Amerikaner, also Soldaten. Und diesbezüglich wird es dann – nach einer Lektüre des Buches bis zur Hälfte – meines Erachtens schwierig stichfest nachzuweisen. Da George W. Bush ja nicht selber mit der Kanone auf die Soldaten geschossen hat, wird also zunächst herangezogen, dass er sie wissentlich in den Tod geschickt habe. Und schließlich muss dann noch nachgewiesen werden, dass dies nicht in einem Akt angenommener Notwehr stattfand, sondern eben vor dem Hintergrund einer nachweislichen Lüge. Klingt im ersten Moment jetzt auch nicht so schwer, aber es gibt eben den Unterschied zwischen der Bauchmeinung und dem, was man am Ende vor Gericht wirklich  eindeutig und zweifelsfrei vorlegen kann. Und darum bezweifle ich ein wenig, dass es zu einem solchen Schritt kommt, denn das Risiko für einen Staatsanwalt am Ende zu unterliegen ist – nach meinem Laienverständnis – doch etwas zu hoch und bei der Medienöffentlichkeit ist die Karriere so schnell beendet, wie man sie begonnen hat. Im übrigen ist die Staatsanwältin, von der ich entsprechendes in dem Bericht von TTT gehört hatte, bei den Wahlen im November gescheitert. Wohl nicht wegen Bush, aber wohl, weil sie sonst nichts vorzubringen hatte als Bush. Und das alleine reicht – vielleicht zum Glück – für ein solch wichtiges Amt nicht aus.

Aber auch von anderer Seite könnte Bush Übles drohen: Obama hatte angedeutet, dass Bush sich womöglich für die Genehmigung von Folter rechtfertigen müsse. Und nicht nur das: Der Kölner Stadtanzeiger, der dies unter anderem berichtete, sieht auch einige andere Verwicklungen:

Wenn der Rausch der Obama-Amtseinführung vorüber und der Alltag wieder ins Weiße Haus eingekehrt ist, werden weitere haarsträubende Details ans Licht kommen, die unter anderem belegen, dass das Finanzgebaren der Bush-Regierung teilweise nicht viel seriöser war als das Schneeballsystem des Finanzbetrügers Bernie Madoff.

Wie es weitergeht, wird man wohl kaum sagen können. Obama wird in den ersten Tagen sicherlich mit Finanzkrise, Millardenloch im Haushalt, zwei Kriegen und anderen Problemchen dieser Welt mehr zu tun haben, als mit dem Amtsvorgänger abzurechnen. Aber egal wer diesen Schritt tut: Er wäre für das Ansehen der USA als Rechtsstaat sicherlich förderlich. Aber womöglich genauso unwahrscheinlich…

Wenn zwei sich streiten ist Israel schuld…

Gestern wurde in Deutschland demonstriert: Gegen den Krieg in Gaza oder öfter eher den Angriffskrieg des terroristischen Israel. Bei der Demonstration in Gelsenkirchen soll nach Berichten des Gelsenkirchen Blogs auch „Tod den Israeliten“ gefordert, angeblich mit Verweis auf die Gaskammer. Ich war nicht dabei und kann es nicht bestätigen, aber ganz von der Hand zu weisen ist es nicht, wenn man sich Bilder aus Duisburg anschaut: Dort wurde voller Emotionen mit Schneebällen und mehr auf ein Fenster geworfen, wo eine Israel Fahne angebracht war – bis die Polizei diese schließlich „einzog“1 (Video und mehr bei den Ruhrbaronen). Fazit demnach und eigentlich offensichtlich: Wer momentan noch Verständnis für Israel aufbringen kann, hat es nicht leicht.

In einem netten Kommentar hat Martin Heller dies für Spiegel Online dargestellt: (gefunden über Blog von Sebastian Brux)

Jetzt kann man natürlich noch ewig darüber streiten, wer nun mehr Schuld an dieser neuerlichen Eskalation hat, aber ich bleibe dabei, dass sich das Ende der Gewaltspirale eher auf palästinänsischer Seite finden lässt: Wenn die Raketen schweigen würden und die Gefahr für die Städte in Israel damit sinkt, hätte Israel keinen Grund mehr in irgendeinerweise einer Zweistaatenlösung im Weg zu stehen. Das haben Sie doch bereits gezeigt: Der Gaza Streifen war verlassen, für das Westjordanland gleiches angekündigt und im Prinzip hatte man beide Regionen bereits Ägypten und Jordanien angeboten, die aber grade aufgrund der schwierigen Sicherheitslage ablehnten.

Israel ist deshalb aber auch nicht der Friedensengel in der Region: Das Verhalten gegenüber der Hamas als Wahlsieger war – auch vom Westen – genauso falsch, wie es wahrscheinlich auch vereinzelte Maßnahmen an der Grenze oder bei der Versorgung sind und man auch bei diesem Krieg auch über die ein oder andere Bombardierung sicherlich nachdenken kann. Aber wie gesagt: Über die Schuld in einem Konflikt zu diskutieren, der seit über 60 Jahren existiert und immer mal auf der einen oder anderen Seite Hardliner hatte, ist müßig.

image Leidtragenden dieses Konfliktes sind Zivilisten auf beiden Seiten der Grenze. Es sind eben nicht nur die Palästinenser, die leiden, sondern auch die Menschen in israelischen Städten, die seit Jahren Tag ein-Tag aus mit dem Gefühl einer ständigen Bedrohung leben müssen.

Ich glaube nicht, dass eine einfache Regelung für einen Waffenstillstand einen dauerhaften Frieden sichern kann. Früher oder später fliegen wieder Raketen nach Israel, vielleicht auch weil diese bestimmte Maßnahmen aus Misstrauen noch nicht gelockert haben2 und früher oder später kommt dann die Reaktion und wir sind keinen Schritt weiter.

Henryk M. Broder schlägt im Spiegel vor, Ägypten als Sicherheitsgaranten einzubeziehen:

„Ägypten, das Gaza bis 1967 verwaltet hat, übernimmt den „Strip“, macht die Grenze nach Ägypten auf und kontrolliert die Grenzen zu Israel. Kulturell stehen die Gazaner den Ägyptern ohnehin näher als den Palästinensern im Westjordanland. Im Gegenzug verpflichtet sich Israel, den Palästinensern im Westjordanland beim Aufbau einer umfassenden Infrastruktur zu helfen, die einer Staatsgründung vorausgehen sollte. (…) Nach zehn Jahren stimmen dann die Bewohner des Gaza-Streifens und die im Westjordanland darüber ab, ob sie getrennte Wege gehen oder sich vereinigen wollen. Das alles unter der Voraussetzung, dass Selbstmordattentate und Raketenangriffe aufhören und Israel die gezielten Tötungen einstellt.“

Klingt schön und wäre sicherlich eine der möglichen Lösungen. Nur wird Ägypten sich einen solchen Brocken wirklich ans Bein binden und sichern, das Israel nicht mehr von dort angegriffen wird? Wohl kaum! Bereits im letzten Jahr hatte Mubarak gesagt, dass dies ein „bloßer Traum“ wäre und der Gazastreifen nie zu Ägypten gehören würde.

Bliebe noch die Alternative einer internationalen Schutztruppe, die den Gazastreifen sichert. Dies lehnt die Hamas momentan ab. Und unabhängig davon: Wie würde ein solches Mandat aussehen? Dürften die Soldaten gegen Hamas Milizen vorgehen? Den Beschuss Israels verhindern? Und wenn ja: Welches Land würde Soldaten für ein solches Pulverfass zur Verfügung stellen mit der Problematik dort womöglich wirklich militärisch eingreifen zu müssen und eigene Soldaten zu verlieren?

Eine einfache Lösung gibt es nicht. Wenn Israel den Kampf einstellt ändert sich für die Bevölkerung von Städten wie Sderot, die mit 3 bis 4 Raketeneinschlägen pro Tag rechnen müssen, nicht viel. Und auch wenn ich davon ausgehe, dass – sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass Hamas von seinem Ziel einer Zerstörung Israels absieht, den Beschuss unterbindet und die Zweistaatenlösung akzeptiert – weitere militärische Aktionen Israels nicht durchgeführt würden, wäre die Zivilbevölkerung noch immer in einem Elend gefangen und da Vertrauen bekanntlich schneller zerstört wird, als es wieder wächst, würde sich nicht sofort eine Verbesserung deren Umstände einstellen, denn Sanktionen verschwinden eben nicht von einem Tag auf den anderen.

Man sieht also: Wer den Konflikt im Nahen Osten wirklich erfassen will, muss – bei aller unterschiedlichen Bewertung über das Vorgehen oder die Sinnhaftigkeit desselben3 – mehr tun, als nur Israel als Schuldigen an die Wand zu stellen. Dies war offensichtlich das Motto der Demos heute. Und um das zu sehen, braucht man nichtmal die genannten Ausdrücke, sondern kann sich einfach die Videos auf YouTube angucken, die logischerweise auch nicht als Friedensdemo sondern ganz eindeutig als „Anti-Israel Demo“ gekennzeichnet wurden. Sehr löblich und wiedermal ein Beweis dafür, dass grundsätzlich Israel Schuld ist. Ein Schelm wer böses dabei denkt…

  1. was immer das bedeuten mag: Abnehmen ist eine Sache und schon kritisch genug, aber die Fahne eines anerkannten Staates einziehen? Naja, überlassen wir diesen Nebenaspekt dem Spiel der Wörter :) []
  2. ohne das jetzt als Rechtfertigung verstanden zu wollen []
  3. ich weiss ehrlich gesagt auch nicht, für wie logisch und vernünftig ich das israelische Vorgehen im Hinblick auf die Erfahrungen im Libanon-Krieg halte, auch wenn ich es für moralisch nachvollziehbar halte []

Berichte eines Staatsministers

Kurz bevor es zur Uni geht nur kurz ein Hinweis auf interessante Lektüre: Der ehemalige Staatsminister und grüne Bundestagsabgeordnete bis 2005 Dr. Ludger Volmer hat angefangen ebenfalls seine Erinnerungen zur rot-grünen Außenpolitik aufzuschreiben:

Was ich anbiete, sind Erzählungen, keine politikwissenschaftlichen Analysen. Sie sind subjektive Geschichten, nicht der Versuch einer objektivierten Geschichtsschreibung. Sie schildern nichts als meine persönlichen Erlebnisse. Es wird nicht um Enthüllungen gehen oder Entlarvung, wie manch einer von mir erhoffte. Doch auch Neues wird sichtbar, im Großen wie im Detail. Manche Einschätzung widerspricht den kursierenden Deutungen, die zu (falschen) Gewissheiten zu werden drohen.

Der erste Bericht handelt im Kern von seiner Reise 1999 um -vergeblich – einen Krieg zwischen Eritrea und Äthiopien zu verhindern. Dieser Bericht freut mich natürlich besonders, da ich mich mit diesem Konflikt ja schon eingehender beschäftigen durfte (und mir der eritreische Botschafter genauso vorkam, wie Ludger es in seinem Bericht vom Staatschef beschreibt ;) ). Angereichert wird dieser Bericht aber auch von persönlichen Erfahrungen in Afrika, die noch vor seiner politischen Karriere liegen. In einer Email hatte er angekündigt weitere Berichte im Abstand von etwa einem Monat zu veröffentlichen – man darf also gespannt sein ;)

Kurze Anmerkungen zum Krieg in Georgien

Dennis hat einen Artikel zum Krieg in Georgien geschrieben, zu dem ich – grundsätzlich zustimmend – einen Kommentar schreiben wollte. Naja, der wurde länger, und jetzt mache ich einen eigenen raus.

Zunächst mal meine Sicht der Lage: Georgien hat den Krieg begonnen, um eine vermeintlich innere Angelegenheit in der abtrünnigen Provinz Südossetien zu „klären“1, also Klartext: Die Unabhängigkeitsbewegung so zu schwächen, dass sie aufgibt. Tja, Russland hält sich für eine Schutzmacht der Provinz, dessen Gouverneur und der größte Teil der Bevölkerung auch russische Staatsbürger sind – Russland hatte diese mit dem Ziel der Angliederung sehr großzügig verteilt. Nachdem Russland sich inzwischen eingeschaltet hat, rudert Georgien zurück und fordert den Waffenstillstand. Und klar: Für Russland ist dies ein gefundenes Fressen um die beiden Provinzen (neben Südossetien auch Abchasien) in die Freiheit oder eher den Schoss der russischen Freunde zu überführen. Beide Regionen hatten in Abstimmungen schon öfter die Unabhängigkeit verlangt.

Und das war der erste Punkt, wo ich Dennis ein wenig widersprechen oder eher ergänzen musste. Denn klar: Beim Kosovo wurde die Unabhängigkeit stark berücksichtigt und wahrscheinlich sollte bei den beiden Provinzen auch das Selbstbestimmungsrecht stärker beachtet werden. Aber hier nur auf die „internationale Staatengemeinschaft“ – gemeint ist wohl „der Westen“ – zu blicken geht m.E. zu kurz: Russland hat ja ebenso eine entsprechende Ansicht dazu, denn hier in Südossetien gilt es, aber eben beim Kosovo und Tscheschenien war es nicht so angesagt. In dem Sinne also kein Widerspruch, aber eben eine Ergänzung, dass eben alle Seiten auf ihren Vorteil gucken.

Ich will jetzt nicht pauschal für eine Unabhängigkeit reden, etc. dafür müsste ich mich noch mehr einlesen, vor allem hilft es jetzt nicht. Wir brauchen jetzt erstmal einen Waffenstillstand und Verhandlungen. Der Vorschlag einer OSZE Mission scheint da erforderlich.

So, und weil es bei Dennis noch auftauchte der Hinweis zu Olympia: Ich finde schade, dass das IOC scheinbar immer mehr zu einer reinen Kommerzgeschichte wird. Das hat man bei China ja schon gesehen, aber auch kein Wort zum Krieg und dem eigentlichen Ziel eines olympischen Waffenstillstands. 1994 hatte Juan Antonio Sameranch in Lillehammer anlässlich des Bürgerkriegs in Jugoslawien zu einem Niederlegen der Waffen aufgerufen, jetzt nix dazu. Und diesbezüglich noch zwei Anmerkungen: Zum einen ist um 22 Uhr nix los in Sachen Olympia :D Da müsste der gute Herr schon die Glasnudeln zum Frühstück essen ;) Zweitens hat mit Kevins WOW Einstieg auch wieder zum Nachdenken angeregt und vielleicht sieht man sich dann doch mal wieder online :)

  1. hier im übrigen der Hinweis an Dennis, dass es kein Angriff auf Russland war []