Wie kann man den Afghanistaneinsatz noch unterstützen?

Heute konnte man in der Süddeutschen das Ergebnis der Probeabstimmung der Grünen zum Afghanistaneinsatz lesen: Die Mehrheit mit 30 Abgeordneten enthielt sich zwar der Stimme, aber 13 stimmten der Vorlage der Bundesregierung zu, während nur 11 sich dagegen aussprachen. Die Frage ist: Was genau bewegt jemanden dazu, dieses Engagement noch weiter so zu unterstützen? In Weiterlesen …

Tornado-Einsatz nicht verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Organklage der Linkspartei gegen den Tordnadoeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der ISAF Mission in Afghanistan entschieden und diese als unbegründet zurückgewiesen – die Rechte des Bundestages seien nicht verletzt worden. Die Linkspartei hatte ihre Klage damit begründet, dass diese Mission eine Ausweitung des NATO – Vertrages darstelle, die vom Weiterlesen …

Dennis und die Tornadopolitik

 Dennis hat in seinem Blog ebenfalls einen Artikel zu Afghanistan und rückblickend zu den Tornados geschrieben. Dabei beginnt er mit dem Hinweis auf die Opfer dieses Konfliktes dort unten. „Maßgeblich mitverantwortlich“ seien dafür „neben“ den Taliban vor allem die USA und ihre Verbündeten, die dort eine „Schlachterei“ betreiben, an denen mit den Tornados nun auch Deutschland Weiterlesen …

Anschlag in Afghanistan

Heute wurden bei einem Anschlag in Afghanistan drei Soldaten der Bundeswehr getötet, ebenso wie fünf Zivilisten. Weitere 21 Personen wurden verletzt. In Deutschland gab es richtigerweise große Anteilnahme der Politik und Bedauern über die Toten, aber leider auch den Reflex den Einsatz in Afghanistan (deshalb) zu beenden.