Anmerkungen zu Köhler und dem Lissabonvertrag

Am Montag hatte Horst Köhler ja bekanntlich die Unterzeichnung des Lissabonvertrages ausgesetzt und sofort war ein großer Wirbel in der Luft: Gregor Gysi von der Partei Die Linke bezeichnete dies gleich als „ersten Erfolg“ der Linksfraktion, in SPD und CDU hingegen gab es kritische Stimmen über das „europafeindliche“ Zeichen des deutschen Staatsoberhaupts. Aber kommen wir Weiterlesen …

Präsidentschaftswahlkampf in Deutschland

Seit gestern ist amtlich, dass Bundespräsident Köhler sich auch in einem Jahr zur Wahl stellen wird und damit für eine zweite Amtszeit antritt. Jedoch gilt auch bei der SPD immer wahrscheinlicher, dass diese Gesine Schwan als Gegenkandidaten nominieren werden – der endgültige Beschluss hierzu soll am Montag folgen. Einen großen Wahlkampf wird man aber wohl Weiterlesen …

Wieder eine Frau vorgeschlagen als Bundespräsidentin

Es war seit Ende der 70er oft ein Trend, dass die von vorneherein unterlegene Gruppierung bei der Wahl des Bundespräsidenten eine Kandidatin aufstellte, um so einen „Frauenbonus“ einzuheimsen. Bei den letzten sechs Wahlen wurde viermal eine Frau ((1979 Annemarie Regner (SPD) gg. Karl Castens, 1984 Luise Rinser (Grüne) gg. Richard von Weizäcker, 1999 Dagmar Schipanski Weiterlesen …