PatJe.de

Vielleicht habt ihr von der 17 Jährigen gehört, der in Mittweida nach einem Einschreiten gegen Neonazis ein Hakenkreuz eingeritzt bekommen hat? (MDR Bericht) Neue Berichte der Tagesschau (gefunden bei NPD-Blog.info) zeigen, dass es sich bei dieser Tat womöglich um ein selbstzugefügtes Hakenkreuz handelt. Auch wenn es blöd klingt, “hoffe” ich, dass sich diese Ermittlungen nicht [...]

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Momentan scheint es “in” sein zu zu klagen, denn nun hat die stellvertretene Vorsitzende der LINKEN Klage gegen Wikipedia eingereicht wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole: Es kann und darf nicht sein, dass Einträge aus NS-Quellen zitieren und weit über das, rechtlich geschützte, Maß an Aufklärung hinaus Materialien und Kennzeichen verfassungsfeindlicher und verbotener Organisationen Verwendung finden. [...]

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Die Süddeutsche Zeitung berichtete heute über weitere Details im Skandal um die geschönte Statistik in Sachsen-Anhalt. So ist die “strengere Auslegung” von rechten Straftaten nicht im Landeskriminalamt erkohren worden, sondern als Aufgabe des Ministeriums gesehen worden, um die Spitzenposition rechtsextremer Straftaten los zu werden. Dementsprechend sei von dem Referatsleiter gefordert worden, dass in die Statistik [...]

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Oben stehender Satz war scheinbar Leitlinie der Polizei in Sachsen-Anhalt, die eben alles aus der Statistik rechtsextremer Taten entfernte, was nicht eindeutig politisch zuzuordnen war. Und dementsprechend könnte ein geschmiertes Hakenkreuz in den meisten Fällen theoretisch auch von Kindern gemacht worden. Das Ergebnis: Eine schönere Statistik mit einer Halbierung rechtsextremer Straftaten. Folgen für diese abenteuerliche [...]

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Wiedermal hat die Politik zugeschlagen: Kompliziertes Problem – leichte Lösung: NPD Verbot. Und nun diskutieren SPD und Union wieder gegeneinander über diese Frage – bis sie wieder von der Tagesordnung verschwindet. Ich will dabei gar nicht gegen (oder für) ein NPD Verbot reden – nein, ich will gar nicht darüber reden. Denn der Vorfall von [...]

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Zumindest könnte man das annehmen, nachdem herauskam, dass in einer Kaserne in Dresden einen Morgen lang die Hakenkreuzfahne, sowie die Reichskriegsflagge am Fenster eines Gebäudes hing. Die Flaggen wurden von der Bundeswehr vom Verfassungsschutz besorgt, um in einer Schulung über Symbole des Nationalsozialismus zu informieren. Dass sie am Fenster hingen sei ein “Lapsus”. Aber mal [...]

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