GRÜNER Sonderparteitag

Ich sitze gerade im Zug nach Berlin, wo morgen der Sonderparteitag der GRÜNEN zum Atomausstieg stattfinden wird. Als Ersatzdelegierter hatte ich mir in den letzten Jahren die Parteitage eher geklemmt, da wir immer gut vertreten waren. Dieser verspricht jedoch wirklich spannend zu werden und wichtig ist er auch.

Der Bundesvorstand hatte ja bereits empfohlen dem Vorschlag der Regierung zuzustimmen. Ich jedoch halte nicht viel davon. Klar, ein Atomkonsens ist nicht grün pur und das fordere ich ja auch nicht. Es geht auch nicht darum, dass als Jahreszahl 2022 anstatt 2017 steht – wie man auch immer auf diese Zähl gekommen ist. Es geht mir darum, dass dieser
Konsens oder Ausstiegsplan nicht vernünftig durchdacht ist und beispielsweise verfassungsrechtliche Bedenken bestehen, dass die pauschale Abschaltung mit den Eigentumsrechten der Betreiber vereinbar ist. Aber auch bei der Sicherheit, Fragen der Endlagersuche und vor allem dem Aufbau erneuerbarer Energien ist das Konzept der Bundesregierung löchrig. Darum habe ich bei Grünes Gelsenkirchen auch geschrieben, dass dieser Ausstieg kein Ausstieg ist, wie man ihn richtig betreibt.

In dem Zusammenhang kann ich auch diesen Artikel aus der Frankfurter Rundschau sehr empfehlen. Morgen werde ich per Grünem Twitteraccount direkt von der BDK berichten. Oder guckt es auch auf PHOENIX an – es verspricht spannend zu werden.

Das Atomthema ist nicht vom Tisch

Auf Grünes Gelsenkirchen habe ich einen Artikel geschrieben, wieso das Atomthema nicht mal eben vom Tisch ist und die GRÜNEN damit sich nicht so überflüssig fühlen, wie es der Spiegel andeutet. (Mal abgesehen davon, dass wir uns auch nicht so fühlen würden, wenn der Atomausstieg nun durch wäre.) Kurze Zusammenfassung: Bis 2021 nichts auszuschalten sorgt dafür, dass man dann plötzlich soviel Energie ersetzen müsste, dass dies wiederum ein perfektes Argument für eine Verschiebung des Ausstiegs ist und außerdem Investitionen nur herauszögert.

Streifzug durchs Netz vom 28.07.2010

Gerade auf dem Heimweg war mir beim durchgehen der Twittermeldungen mal aufgefallen, wieviele interessante Links heute auf meiner Read Later Liste landeten, bei Twitter als Favorit (als Erinnerung zum später lesen) oder über Twitter von mir weitergegeben wurden. Und irgendwie fehlt mir die Möglichkeit selber noch mal zu rekapitulieren, aber auch das ganze im Blog zu verarbeiten. Darum soll es jetzt jeden Morgen einen Beitrag mit einigen kommentierten Links geben. Wie lange ich es durchhalte – keine Ahnung. Also los gehts. Ein wesentliches Thema auch heute ist noch immer die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg…

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Grüne Links: Studiengebühren, Schokoticket und Atomausstieg

In den letzten Tagen hatte ich für Grünes Gelsenkirchen einiges gebloggt, darum gibt es hier nur eine kleine Linkparade :) Zum einen habe ich vorhin etwas zum Thema Studiengebühren geschrieben, da das Anliegen der rot-grünen Landesregierung ja zunächst verschoben werden musste. Ich finde es sogar nachvollziehbar, dass die neue Regierung das nicht mal eben abschafft, sondern dies vernünftig und geplant angeht – dies ist mit Sicherheit der bessere Weg für die Unis in NRW.

Mit Irene hatte ich ein Interview zur BP/Ruhr Öl Norderweiterung geführt, welches man dort ebenfalls lesen kann. Hier hatte ich ja schon geschrieben, wieso das Bauverfahren in Scholven abzulehnen ist.

Ein anderes Thema war das Schokoticket, welches für den zweiten Bildungsweg abgeschafft werden soll. Dagegen gab es am Mittwoch eine Demo an der ich teilgenommen habe. Direkt vor Ort habe ich mit dem iPhone ein Video aufgenommen, geschnitten und zu YouTube hochgeladen:

Und zum Abschluss noch einen Tipp: Frontal 21 hat eine sehr interessante Dokumentation zum Atomausstieg gebracht, die man hier ansehen kann.

Ein Wahlrückblick

Zum Wahlausgang

Die letzten Wochen,vielleicht Monate war es im Blog leider extrem ruhig geworden. Zumindest für die letzte Zeit kann ich aber auch ganz eindeutig sagen, dass da einfach kaum noch Zeit für aufzutreiben gewesen wäre: Kommunalwahlkampf und Vorbereitungen auf die Diplomarbeit haben eine Menge Zeit gefressen. Naja, zu zweitem schreibe ich die Tage bestimmt auch nochmal etwas, aber jetzt erstmal zur Kommunalwahl.

Also für alle nicht Gelsenkirchener mal die Kurzfassung aus Grüner Sicht: Die SPD holt einen Erdrutschsieg nicht nur bei der Wahl zum Oberbürgermeister, sondern sichert sich auch die absolute Mehrheit im Stadtrat und allen Bezirksvertretungen mit Ausnahme der BV Süd, wo aber auch nur ein Sitz fehlt zur Mehrheit. Die Grünen haben ihren dritten Platz trotz enormen Zuwächsen bei anderen kleinen Parteien verteidigen können, sind aber auf gleichem Niveau geblieben, haben sogar minimal verloren.

Ich will auch nicht verhelen, dass ich gestern, als ich aus dem Briefwahlkreis in dem ich ausgezählt hatte zur Grünen Wahlparty kam schon enttäuscht war. Von einem riesigen Zuwachs war ich nicht unbedingt ausgegangen, aber so 7-8 hatte ich mir schon erhofft und vielleicht eben ein Mandat mehr. Stattdessen Stagnation und sogar Verluste. Es tröstet da zwar ein wenig, dass man noch immer dritte Kraft geblieben ist, aber so richtig eben auch nicht.

Woran es lag ist immer spekulativ, aber dass der Zuwachs bei LINKEN und BIG uns sicherlich den ein oder anderen Wähler gekostet hat, halte ich für offensichtlich. Grade in der Migrationspolitik sehe ich uns Grüne noch stärker in der Pflicht, als wir es in den letzten Jahren vielleicht betrieben haben. In der offiziellen Pressemitteilung wird noch ein anderer möglicher Grund genannt: Die Kooperation mit der SPD hat die eigene Profilierung erschwert. Ich denke am Ende wird es von allem ein wenig sein und ein wenig Baranowski Faktor für die SPD sicherlich auch.

In unserem Wahlkampf hingegen und vor allem auch dem Einsatz von Irene sehe ich dagegen keine Mängel. Im Gegenteil: Ich hatte selten soviel Spaß am Wahlkampf, wir haben mit der zweiphasigen Großflächenkampagne auch neue Elemente in den Wahlkampf gebracht, wirklich mit inhaltlichen Veranstaltungen für uns geworben und auch wenn ich mir ursprünglich mehr für den Internetwahlkampf vorgenommen hatte, fand ich dass wir auch da ein gutes Bild abgegeben haben. Aber Wahlkampf ist eben offensichtlich nicht alles.

An dieser Stelle sei mir erlaubt Irene nochmal für ihren Einsatz in den letzten Wochen zu Danken und Lob auszusprechen. Sie war bei allen (?) Podiumsveranstaltungen persönlich zugegen, wo die Konkurrenz nur Stellvertreter entsand. Hat Flyer verteilt, sich oft bereitwillig vor meine Videokamera gestellt und war sich am Freitag auch nicht zu schade dafür auch noch einen Hausbesuch bei einer Nachbarin vorzunehmen, um politische Probleme zu diskutieren. Diesem Einsatz wurde ihr Ergebnis leider nicht gerecht, aber dies führe ich eindeutig darauf zurück, dass Grüne Wähler eben Branowski gewählt haben und – anders als bei Linken oder anderen Parteien eben auch keine größere Hemmschwelle bestand, hier einen SPD Kandidaten zu wählen – und sei es nur, um den der CDU zu verhindern.

Und um das vielleicht zur Abschlussbetrachtung auch noch hinzuzufügen: Ich finde es noch immer richtig, dass wir einen eigenen Kandidaten aufgestellt haben, denn Frank Baranowski mag sympatisch und nett sein, aber er ist nicht GRÜN. Bei seiner Vorstellung als Kandidat, der Susanne und ich als Grüne Vertreter beiwohnen durften, konnten wir auch bei vielen sozialen Dingen klatschen, aber die Norderweiterung als gutes Beispiel für das Zusammenspiel von Wirtschaftspolitik und Umwelt darzustellen hat uns die Sprache dann doch verschlagen.

Aber das brauch er jetzt ja auch nicht mehr, denn Gelsenkirchen iteht nun unter einer absoluten Mehrheit der SPD. Ich bin gespannt, wie dies läuft, aber befürchte, dass es eben zu einer Arroganz der Mehrheit kommt.

Darüber werde ich mir amders als in den letzten Jahren aber auch ein eigenes Bild machen können, denn ich bin ja auch in die Bezirksvertretung Mitte gewählt worden. Wir hatten gehofft dort – und im Norden – auch noch ein zweites Mandat zu bekommen, aber dafür hätte man eben noch etwas dazugewinnen und nicht verlieren müssen :D Wie dem auch sei, bin ich sehr gespannt auf die Arbeit dort. Ist ja auch mein erstes kommunalpolitisches Engagement und von daher weiss ich noch nicht genau, was mich dort überhaupt erwartet. Über meine Arbeit dort werde ich aber wohl in einem eigenen Blog berichten, was unabhängig von meinem hier ja eher gemischten Blog läuft.

Ich hoffe, dass ich auch hier bald wieder richtig Gas geben kann, den Themen gab und gibt es eigentlich genug, nur die Zeit ist manchmal das Problem. Eine weitere Einschätzung zur Wahl gibt es von Dennis bei Grünes Gelsenkirchen. Dort findet man auch die Pressemitteilung und mehr zur Wahl. Das Video von dort stelle ich aber hier auch nochmal rein. In dem rede ich mit Irene über das Ergebnis und so:

Zur Kommunalwahl 2009

Tja, die Kommunalwahl 2009 wird nun verschoben: Das Landesverfassungsgericht hatte dem Antrag von Grünen und SPD (u.A.?) Recht gegeben und den Termin vier Monate vor Ausscheiden der aktuell Gewählten als verfassungswidrig zurückgewiesen. Kein Problem für die Landesregierung, setzt man doch einfach einen zusätzlichen Termin am 30. August an! Meine Meinung dazu gibt es unter Grünes Gelsenkirchen und ich werd in den nächsten Tagen dann mal kalkulieren müssen, was dies für die Wahlkampfkosten bedeutet ;)

Artikel auf Grünes Gelsenkirchen

Zwei neue Artikel von mir könnt ihr auf dem Grünen Blog nachlesen und natürlich gerne kommentieren. Zum einen geht es um etwas ganz lokales, nämlich um ein Flugblatt von Pro NRW gegen einen Moscheebau in Gelsenkirchen, zum anderen um die morgige LDK. Zweites ist damit eher eine Ankündigung, denn morgen werde ich von 8 bis mindestens 22 Uhr unterwegs sein und in Krefeld am Landesparteitag der Grünen teilnehmen. Bei diesem wird die Liste für die Bundestagswahl zusammengestellt und Robert Zion aus Gelsenkirchen will sich auf einem aussichtsreichen Platz bewerben. Naja, und auf Grünes Gelsenkirchen könnt ihr eben die Ergebnisse verfolgen ;) Hier noch das „Wahlkampfvideo“ von Robert und später mehr von mir :)