Der gestrige Tag bot ein buntes Programm: Zunächst ja die Fotoaktion gegen Gewalt, dann am Abend die Eröffnung des Alternativgipfels. In der schönen Nikolaikirche fand die Veranstaltung mit Jean Ziegler statt, wobei die Kirche aber so überfüllt war, dass sich nur ganz hinten ein Platz auf dem Fussboden finden ließ. Vom Hauptredner war daher nur auf einer entfernten Leinwand etwas zu sehen und die Akustik war recht schlecht, so dass wir dann doch bald gegangen sind und stattdessen ein Kino aufzusuchen, was aber deshalb nicht unpolitischer war – eher im Gegenteil. Bei “der große Ausverkauf” wurde uns allen nochmal deutlich, wieso wir hier in Rostock sind… (aber dazu später mehr )

Auf youtube habe ich ein satirisches Video gefunden, welches sich gegen Gewalt ausspricht und unter dem Slogan “Steine für die Welt” deutlich macht, wie die Autonomen den Zielen geschadet haben.

[youtube qZCARFWfWjA]

In einer Woche wird schon die Großdemo vorbei sein, aber nun gibt es für die Aktionswoche vom 1. bis 9. Juni die letzten Infos, beispielsweise in Form eines Guides (PDF, 6,5 MB), der alle Termine und Veranstaltungen für jeden Tag darstellt, oder durch das Programm des Alternativgipfels (PDF, 8,8 MB), der vom 5. bis 7. Juni verschiedene Alternativen in Workshops und Veranstaltungen offenlegt.

An dieser Stelle sei auch das Programm für die Großdemo am 2. Juni in Erinnerung gerufen:

ab 11 Uhr Auftaktkundgebungen am Schutower Kreuz / Hamburger Straße und am Bahnhof / Platz der Freundschaft

ab 13 Uhr zwei Demozüge durch Rostock zum Stadthafen

16 Uhr – 18 Uhr Abschlusskundgebung am Stadthafen. Mit Redebeiträgen von Grüner Jugend, Greenpeace Deutschland, Attac Deutschland, Linkspartei/WASG, Walden Bello, Interventionistische Linke und Jane Nalunga. Dazwischen Musik von Amparo Sanchez, Juli (unplugged mit Eva und Jonas) und Shiva Grings (Performance)
18 Uhr Р22 Uhr musikalischer Teil der Abschlusskundgebung mit Amparo Sanchez, Irie R̩volt̩s, Tom Morello (Ex Rage against the Machine/Audioslave) und Wir sind Helden

Weitere Infos hierzu findet man auf der Seite heiligendamm2007.de, wo allgemein über die Demonstrationen berichtet wird. Mehr zum Kultur- und Musikprogramm findet neben dem Guide noch unter http://www.move-against-g8.de. Für die inhaltliche Komponente und Diskussionen bieten sich die Workshops des Alternativgipfels an, für diejenigen, die mehr wollen und beispielsweise mit Blockaden aktiv werden möchten, sei hier auf die Gruppe Block-G8 verwiesen, die sich zur Frage der Folgen einer solchen Aktion zivilen Ungehorsams wie folgt äußern:

Wer sitzend oder stehend die Straße blockiert und durch eine Polizeikette sich hindurch bewegt, begeht juristisch gesehen eine Ordnungswidrigkeit. Dies ist auf der gleichen Stufe wie Falschparken angesiedelt. Natürlich können auch wir nicht jede Situation voraussehen und vor allem nicht gänzlich verhindern, dass seitens der Polizei weitere Vorwürfe konstruiert werden. So könnte z. B. aktives Drücken und Schieben den Vorwurf des „Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte“ nach sich ziehen.
Erfahrungsgemäß ist es bei Aktionen wie der Massenblockade aber eher unwahrscheinlich, dass es größere juristische Konsequenzen gibt.
Möglich ist es jedoch, dass TeilnehmerInnen der Blockaden in Gewahrsam genommen werden. Mit einer richterlichen Anordnung kann der so genannte Unterbindungsgewahrsam schlimmstenfalls bis zum Ende des Gipfels (also Freitag) dauern. Aber denk daran: Das wird nie dich allein treffen. Die Solidarität der anderen Festgenommen und das Wissen um die Solidarität der Leute draußen, die sich um Eure Freilassung kümmern, wird Dir helfen.

Sollte es zu einem solchen Fall kommen, bietet sich der Ermittlungsausschuss als eine Anlaufstelle an. Dieser ist in Rostock unter der Telefonnummer 038204 – 768111 zu erreichen. Weitere Infos zum Ermittlungsausschuss gibt es hier und hier.

Das Verwaltungsgericht Schwerin hat heute die Allgemeinverfügung der Polizei teilweise aufgehoben. 200 Meter abstand vom Zaun würden ausreichen so die Richter, den “prognostizierten Gefahren für die öffentliche Sicherheit [kann] in ausreichender Weise mit milderen Mitteln als dem eines generellen Verbots begegnet werden”. Mit der Aufhebung des Verbotes für Teile des für den 7.Juni geplanten Sternmarsches (4 von 6 Routen sind nun möglich) dürften auch Verbote bei anderen Demonstrationen hinfällig geworden sein. Dennoch müssen die Verbote für die Kundgebungen am Flughafen Rostock-Laage und andere Veranstaltungen in Zaunnähe einzeln aufgehoben werden. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, die Polizei hat Berufung beim Oberverwaltungsgericht Greifswald eingelegt. Ob die Organisatoren des Sternmarsches versuchen ihr ursprüngliches Ziel, nämlich das Ende vor dem Kempinski Hotel in Heiligendamm, durchzusetzen ist bisher noch offen:

“Wir stellen allerdings weiterhin das Demonstrationsverbot innerhalb des Zauns in Frage. Ob wir Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen wird sich in den nächsten Tagen klären”, so das Sternmarsch-Bündnis.

Nach der gestrigen Verfügung der Polizei rund um Heiligendamm Demonstrationen zu verbieten haben sich heute natürlich die Reaktionen überschlagen, dennoch zwei ausgewählte Reaktionen im Wortlaut Read the rest of this entry »

Wie die Polizei Mecklenburg Vorpommerns heute bekanntgab sind für die Zeit des Gipfels alle Demonstrationen in einer rund 2 Kilometer vom Zaun entfernten Zone um Heiligendamm verboten, vorher kann es bei angemeldeten Demos bis zu 200m an den Zaun heran gehen. Die Blockaden und Demonstrationen um den Flughafen Rostock-Laage sind damit nun ebenfalls offiziell verboten worden. Begründet wird dies, dadurch dass “globalisierungskritische Kreise wiederholt öffentlich dazu aufgerufen [haben], ‘den G8-Gipfel real und effektiv (zu) blockieren und von seiner Infrastruktur abzuschneiden’.” Nur als Infos für alle, die sich schon am Zaun klettern sehen, ohne euch irgendwie damit beeinflussen zu wollen Read the rest of this entry »

Auf folgendes Mobilisierungsvideo von attac bin ich schon vor einigen Tagen gestoßen. Wahrscheinlich kommen in den nächsten Wochen noch einige (darum die römische Eins im Titel ) dazu. Read the rest of this entry »

[inspic=6,right,fullscreen,thumb]Da ich grade in meiner Zugriffsstatistik gesehen habe, dass hier nach der Vermarktung von Knut – ja dem Eisbären – gesucht wurde, rechts ein Beispiel, dass dies selbst vor der Gruppe der G8-Kritiker nicht halt macht. Also selbst globalisierungs- und kapitalismuskritiker wissen, wie man Geld macht

So oder zumindest so ähnlich ist die Einstellung der rund 200-250 Teilnehmer an der dritten Vorbereitungskonferenz hier in Rostock. Während gestern und heute abend versucht wurde durch Veranstaltungen den Kontakt zu rostocker Bürgern zu suchen, wurde in der Zwischenzeit in der eigens zur Verfügung stehenden Schule weiter an Demonstrationen, Blockaden, Camps und mehr geplant. Aber auch von staatlicher Seite wird mehr über deren Planungen bekannt

Rund 16.000 Polizisten aus Mecklenburg Vorpommern, aber auch Schleswig-Holstein und Niedersachsen sollen die Konferenz Anfang Juni absichern. Dabei soll auch nicht lange gefackelt werden: Wie die Ostsee-Zeitung berichtet, werden rund um Heiligendamm Schnellgerichte und mobile Gefängnisse eingerichtet, damit man nicht mit den Gefangenen durch die Gegend fahren müsse. Unmittelbar vor Ort könnten Richter auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehle erlassen.

Andere Quellen berichten gar von weiträumiger Überwachung der Telekommunikation. Eine US Fregatte sei in der Lage “ein Gespräch von 5 km Entfernung in einem Wohnzimmer abzuhören”. Ob und wie dieser Eingriff in die Privatsphäre stattfindet, muss abgewartet werden, wäre aber in jedem Fall ein ziemlicher Skandal für unseren demokratischen Rechtsstaat.

Das Wahrzeichen dieses Gipfels ist aber sicherlich der 13,5km lange, 2,5m hohe, mit Stacheldraht besetzte und durch Bewegungsmelder abgesicherte Zaun rund um Heiligendamm. Ich war heute einmal dort und muss sagen, dass er wirklich eher etwas klein wirkt und ich mich schon frage, wie der ernsthaft geplante Überschreitungen aufhalten soll. Dennoch ist es irgendwie merkwürdig an diesem Zaun vorbei zu fahren, weniger, dass man ausgesperrt ist sondern ich würde mir wirklich eher eingesperrt vorkommen.

Auch insgesamt ist Heiligendamm ziemlich ärmlich. Neben dem Hotel und einem schönen Strand gibt es da eigentlich garnichts. Naja, außer einige Ruinen aus alten DDR Tagen direkt neben dem Luxushotel. Während des Gipfels schöne Aussichten für die Staatsgäste…

An diesem Wochenende haben sich die Finanzminister der G7 Staaten (Deutschland, USA, Großbritannien, Japan, Italien, Kanada, Frankreich) in Essen getroffen. Heute gab es dann die entsprechende Demo dazu. Einen längeren Artikel dazu gibts in den nächsten Tagen, aber bis dahin hier die Bilder der Demonstration und den Verweis auf einen guten Artikel in Gerrits Blog.