Interview: Sabine Zimpel zum G8 Gipfel

Vor einigen Tagen ging der G8 Gipfel in Japan zuende und ich habe diesen Anlass genutzt, um – nach den Logonauten – mal wieder ein Interview zu führen. Interviewpartnerin war dieses mal Sabine Zimpel, die als Mitglied des Koordinierungskreis von attac direkt in Japan mit vor Ort war. Als Campaignerin des Entschuldungsnetzwerkes erlassjahr.de war im Weiterlesen …

Demonstrationen gegen G8 Gipfel

Heute hat in Japan ja der G8 Gipfel begonnen. Am Wochenende gab es bereits die ersten Demonstrationen und wie schon beim letzten Mal der Einblick in eine Kultur, die es mit dem Versammlungsrecht eben nicht so hat: Bevor die Demonstration aufbricht erklärt der Demoveranstalter, das Friedensnetzwerk der Insel, die Polizeiauflagen: mehr als vier Personen dürfen Weiterlesen …

Blog zum G8 Gipfel in Japan

Dieses Jahr ist der G8 Gipfel weit weg. Sowohl in meiner Wahrnehmung, aber eben auch räumlich: In Japan beginnt das Treffen der acht Regierungschefs nämlich am Montag. Attac ist mit zwei Aktivisten aus dem Koordinierungskreis dabei, die in einem extra eingerichteten Blog darüber berichteten. Im letzten Beitrag beispielsweise über das Vorgehen der Polizei: In Japan Weiterlesen …

Mehr als 1.300 Verfahren eingestellt

In den letzten Tagen musste ich oft zurückdenken: Vor genau einem Jahr fand in Rostock die große Demo gegen den G8 Gipfel statt. Was als positives fröhliches Event begann, endete mit dem Einsatz von Wasserwerfern und einem brennenden Auto ja leider unrühmlich. Von den geschätzen 3.000 Randalierern wurden bisher 83 rechtskräftig verurteilt. Höchststrafe: 14 Monate Weiterlesen …

„The Briefing Center“

Ich hatte mich schon gefragt, ob die Kategorie zum G8 Gipfel so eigentlich noch Sinn macht, denn immerhin ist das Großereignis ja schon fast ein Jahr her. Dank einem Hinweis von Netzpolitik kann ich doch noch einen kleinen Hinweis dazu posten: Und zwar ist der Film „The Briefing Center“ erschienen. Dieser zeigt die Ereignisse mal Weiterlesen …

Eritrea Schlusslicht in Sachen Pressefreiheit

Reporter ohne Grenzen hat einen neuen Jahresbericht zur Pressefreiheit herausgegeben. Schlusslicht ist das am Horn von Afrika gelegene Eritrea, welches ich 2005 noch in New York bei den National Model United Nations vertreten durfte: „Die Lage in Eritrea ist desaströs. Private Medien existieren nicht mehr und die wenigen Journalisten, die es wagen, das Regime Issaias Weiterlesen …

Verfassungsklage gegen Bundeswehreinsatz beim G8 Gipfel

Nach der privaten Klage von Paula Riester und Jan Phillip Albrecht gegen den Tornado Einsatz in Rostock hat nun auch die Grüne Bundestagsfraktion Klage eingereicht – beim Bundesverfassungsgericht. Künast und Ströbele hierzu: Jung und Schäuble betreiben einen schleichenden Verfassungsbruch, mit dem sie den Einsatz der Bundeswehr im Innern salonfähig machen wollen. (…) Die Bundesregierung hat Weiterlesen …

Auswertung zum Einsatz von Tornados, Bundeswehr und V-Leuten beim G8-Gipfel

Hans Christian Ströbele hatte um Zeugen gebeten, die etwas zum Bundeswehreinsatz beim G8 Gipfel oder zu den V-Leuten der Polizei sagen können – und sie waren gekommen. Rund 130 Interviews wurden geführt, 100 Videoaufnahmen wurden analysiert und gut 1.000 Bilder begutachtet. Das Ergebnis ist ein über 20 Seiten langer Bericht, der sich mit Tornados, Eurofighter, Weiterlesen …

Klage gegen Tornado Einsatz beim G8 Gipfel

Das Sprecherdou der Grünen Jugend, Paula Riester und Jan Phillip Albrecht, haben heute mit einer weiteren Person Klage gegen den Tornado Einsatz über dem Camp in Reddelich eingereicht. „Wenn mit Aufklärungs-Kampfjets wie in Afghanistan eingesetzt nun Demonstrationen ausgeforscht werden, überschreitet dies alle Grenzen zulässiger technischer Amtshilfe für die Polizei.“, so die beiden in einer Pressemitteilung Weiterlesen …

Interessante Befehlsstruktur

Es ist schon etwas skurril, wenn man den Medien entnehmen kann, dass der Tornadoeinsatz beim G8 Gipfel ohne Nachfrage durch das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns alleine durch den Einsatzleiter der Polizei angefordert wurde. So stimmte dieser wohl mit dem Kommandanten des Fluggeschwaders die Missionen ab – wie man inzwischen weiss auch erst mit späterer Kenntnis des Verteidigungsministeriums. Weiterlesen …