Geheimniskrämerei des “Aufklärers” Sauerlamd

Vor einigen Wochen erschienen mehrere tausend Seiten Dokumente über den Afghanistan-Krieg. Gestern brachte das Duisburger Blog xtranews 300 Seiten Anhang zu dem guten Gutachten zur Verantwortung der Stadt bei der Loveparade Katastrophe, in dem man die Genehmigungen und Schriftwechsel findet. Dem “Aufklärer” Sauerland gefiel das wohl garnicht und so ist das Blog direkt verklagt worden. Die Veröffentlichung widerspreche dem Urheberrecht. Mal ganz abgesehen von der rechtlichen Frage, ob öffentliche Dokumente und vor allem Genehmigungen beispielsweise überhaupt unter das Urheberrecht fallen, ist es auch bezeichnend, dass man sich auf dieses Recht zurückzieht und angesichts von 21 Toten so agiert. Im Law Blog wird das wie folgt bewertet:

Im Angesicht von 21 Toten mit dem Urheberrecht zu kommen und sich den Mitteln von Sony Pictures und Bushido zu bedienen, das ist unterste Schublade. Es ist wünschen, dass dieser miese Schachzug der letzte ist, mit dem Adolf Sauerland von sich reden macht.

In der WAZ wurde auch darüber berichtet und in den Kommentaren wurde auf mangelnden Datenschutz hingewiesen. Das mag man kritisch sehen, wenn einfache Sachbearbeiter und Anwohner mit ihrem Namen und ggf. der Anschrift dort auftaucht. Aber das war nicht der Kritikpunkt. Es ging nicht um eine Änderung der Veröffentlichung, es wird nicht mit Datenschutz argumentiert, sondern um das klare Verbot und die Tatsache, dass unerwünscht ist, dass sich Bürger sich ein eigenes Bild machen können.

Und genau damit schießt sich Duisburg ins eigene Bein. Es ist doch altbekannt, dass Verbote Dinge nur noch interessanter machen. Und die Dokumente sind inzwischen weit gestreut worden, wie man am bereits oben verlinkten Artikel von Netzpolitik und den Kommentaren sehen kann. Die Aufmerksamkeit ist gestiegen und die Rolle des Aufklärers Sauerland – mal abgesehen davon, dass die Aufklärung bei der Staatsanwaltschaft liegt und nicht beim OB – wird damit wieder geschwächt und unglaubwürdiger.

Neu ist diese Geheimniskrämerei allerdings auch nicht. Vor kurzem wurde bereits versucht an die Dokumente per Informationsfreiheitsgesetz in NRW heranzukommen, ohne Erfolg. Erfolgreiches Mauern auf allen Seiten.

xtranews will gegen die Einstweilige Verfügung vorgehen und bittet darum hier um Spenden.

Rücktrittsforderungen gegen Sauerland

Die Forderungen nach dem Rücktritt des duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland nehmen zu. Auch aus der Union kommen deutliche Worte. Der CSU Innenexperte Hans-Peter Uhl wird zitiert mit den Worten:

Der Fall liege „jetzt glasklar vor“. Seiner Auffassung nach hätte die Duisburger Loveparade“nie und nimmer genehmigt werden dürfen“, sagte er nach Prüfung des Auflagenbescheids. Den Bescheid der Stadt Duisburg kanzelte er mit den Worten ab: „Jeder Obsthändler, der in der Münchner Fußgängerzone einen Stand eröffnen will, muss mehr nachweisen.“

Gestern hatten ja bereits 200 Menschen vor dem Rathaus demonstriert. Und es stellt sich schon die Frage nach politischer Verantwortung. Offensichtlich gab es in der Stadtverwaltung entsprechenden Druck dieses Projekt auf jeden Fall durchzuführen und dafür auch mal Fünfe gerade sein zu lassen. Bei den Ruhrbaronen findet man dies in einer Planungschronik wie folgt:

Juni 2010 Mitarbeiter des Ordnungsamtes werden nach Informationen aus dem Innenministerium und dem Rat der Stadt Duisburg systematisch von der Stadtspitze unter Druck gesetzt, Bedenken in den Wind zu schlagen und die erforderlichen Genehmigungen zu erteilen. Parierte ein Mitarbeiter nicht, wurde die Vorlage umstandslos an einen zweiten gegeben, der sie dann unterschrieb. „Sie wurden gezwungen, alles abzunicken“, so ein Ratsmitglied.

18. Juni 2010 In der Sitzung einer Arbeitsgruppe von Feuerwehr, Ordnungsamt, Veranstalter Lopavent und dem Ordnungsdezernenten Wolfgang Rabe kommt es zu einem Eklat: Veranstalter Lopavent weigert sich, den vom Ordnungsamt geforderten Fluchtweg von 440 Metern zu organisieren. Laut einem Protokoll hat Ordnungsdezernent Wolfgang Rabe Druck ausgeübt. „Der OB wünscht die Veranstaltung und hierfür muss eine Lösung gefunden werden.“ Der Baudezernatsleiter Jürgen Dressler kommentierte das Schreiben handschriftlich: „Dieses entspricht in keinerlei Hinsicht einem ordentlichen Verwaltungshandeln und einer sachgerechten Projektstellung.“ Reagiert hat darauf niemand.

Aber dies wird ja nun auch strafrechtlich geprüft. Aber ganz unabhängig davon: Wie verträgt es sich damit, erster Bürger der Stadt zu sein und damit Repräsentant derselben und dann nichtmal zu der Trauerveranstaltung zu können1, weil man so unbeliebt ist? Morddrohungen und Bedrohung der Familie ist dabei allerdings – und das muss auch ganz deutlich gesagt werden – untragbar und kein Mittel politischen Drucks.

Aber das Problem ist vielleicht auch ein ganz profanes: Das liebe Geld und Rentenansprüche. Denn mit einem Rücktritt wird Sauerland seine entsprechenden Ansprüche aus der Oberbürgermeisterzeit verlieren – anders als bei einer Abwahl. Dann würde er seine Ansprüche behalten. Ob dies der Grund ist, kann ich natürlich nicht sagen, aber eine interessante Begebenheit ist es dennoch. Und mal abgesehen davon: Ist das überall so? Finde das nicht ganz unproblematisch.

  1. ich werfe ihm das Nichterscheinen nichtmal vor []

Streifzug durchs Netz vom 30.07.2010

Heute morgen war eine Demonstration zum Rücktritt von Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland. Leider konnte ich persönlich doch nicht hin, aber DerWesten berichtet wie üblich.  Dort findet man auch eine Chronologie – nicht der Ereignisse, sondern eher der Aussagen und Schuldzuweisungen danach. Eine aktualisierte Übersicht über die Ereignisse findet man wieder im ODEM.blog. Neu ist heute jedenfalls, dass bei der Loveparade die Zahlen der Besucherzahlen in den letzten Jahren immer deutlich erhöht wurde – verdreifacht gar.

Politisch interessant ist auch dieser Artikel über die Ausbildung, die von Seiten der Bundesregierung für somalische Polizisten geliefert wurde. Eigentlich löblich in dem zerfallenen Staat für staatliche Ordnung sorgen zu wollen. Aber doch bitte nicht an der UN vorbei, die dort alles organisiert und dann bei äthiopischen Ausbildern, die quasi an dem Bürgerkrieg beteiligt sind.

Ein kleiner Aufreger war dagegen das Verbot eines Blindenhundes im Supermarkt und insbesondere die Frage des stellvertretenden Filialleiters, ob es nicht spezielle Läden für Blinde gäbe. Sicher ein Einzelfall, aber irgendwie zeigt er doch, dass die wirkliche Einbindung von behinderten Menschen in die Gesellschaft noch nicht überall angekommen ist.

Rollenspielerisch ist heute die 41. Folge unseres Rollenspielpodcasts System Matters erschienen, der eigentlich nur zwei Themen hat: Ganz wenig Starcraft 2 und ganz viel Cthulhu. Hier kann man sich die Folge anhören.

Als Bild des Tages gibt es folgende über Twitter gefundene Aktion:

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Für die Kinder in der Kindertagesstätte sicherlich ein großer Schock und auch sicher keine “coole” Aktion, aber wie kommt man bitte generell auf solch eine Idee?

Auch garnicht cool ist diese Aktion, die bei Blogwiese unter dem Motto “DAS ist nicht witzig gepostet wurde” – dem kann ich nur zustimmen.

Damit bleibt mir nicht mehr als wieder einen schönen Tag zu wünschen :)

Polizei weißt Loveparade-Veranstalter Schuld zu

Zugegeben, der Innenminister wollte sich formell nicht zum Hauptschuldigen der Katastrophe bei der Loveparade äußern, aber der Tenor bei der vorhin zuende gegangenen Pressekonferenz war eindeutig: Der Veranstalter hat seine Ordner nicht im Griff gehabt.Wichtige Hintergrundinformation ist, dass die Verantwortung für den Tunnelbereich beim Veranstalter lag und bei dessen Ordnern.

Der erste Fehler war demnach wohl schon direkt zu Beginn. Vereinbart war eine Öffnung um 11 Uhr, wenn es voller wird auch schon um 10. Geöffnet wurde das Gelände um 12 Uhr. Da gab es aber bereits entsprechenden Rückstau. Wahrscheinlich wäre dies am Ende dann aber nicht das Problem gewesen. Nach der weiteren Darstellung gab es dann das Problem, dass die Menschen oben an der Rampe nicht weiter auf das Gelände geführt wurden, sondern zum Betrachten der Floats nahe des Eingangs stehen blieben und damit für einen Pulk dort sorgten und Neuankömmlingen den Eintritt versperrten. Dies folgte dann erneut zum Rückstau.

Als dieser zunahm, wurde die Polizei vom Veranstalter um Hilfe gebeten. Um den Rückstau oben aufzulösen und damit die Situation auf der Rampe zu entlasten sollten damit – nach Bericht der Polizei – alle Zugänge geschlossen werden und oben dafür gesorgt werden, dass die Menschen weiter aufs Veranstaltungsgelände gehen. Allerdings wurden die Zugänge nicht wirklich geschlossen, sondern am Westende wurde nach der Durchfahrt eines Krankenwagens der Durchgang nicht nur geschlossen, sondern sogar später ein weiteres Gitter geöffnet, so dass weitere Menschen in die überfüllte Situation an der Rampe strömten. Die Polizei habe nach eigener Darstellung sogar versucht, hier entgegen zu steuern und Polizeiketten im Tunnel gebildet, die aber die Menschen nicht abhalten konnten, was auch zu folgendem Augenzeugenbericht passt:

An einer größeren Straße kontrollierte uns die Security auf Glasflaschen. Danach ließ man uns weiter durch. Es wurden immer mehr Leute. Etwa fünf Meter weit im Tunnel stand eine Reihe von Polizisten, wollte die Menge zurückhalten. Hinter ihnen war sogar noch etwas Platz. Da wurden manche Raver furchtbar wütend. Sie hatten keine Lust zu warten, traten auf die Beamten ein. Ganz viele drängelten sich einfach durch. Der Druck durch die Massen immer größer. Schließlich wichen die Polizisten, die förmlich überrannt wurden, zur Seite aus. Alles strömte in den Tunnel. Der war schließlich so voll, dass man nicht mal mehr den Arm heben konnte.

Dies steht natürlich diamentral zur Aussage des Veranstalters, die Polizei habe Sperren freiwillig aufgegeben. Zum einen hatte sie dies offensichtlich nicht freiwillig, zum anderen ist es nach der Darstellung der Polizei ja auch eine Reaktion auf das Scheitern der Ordner. Die Krönung des ganzen war dann noch, dass laut Informationen des Polizeiinspekteurs nichtmal genug Ordner da waren um alle Einzelkontrollen zu besetzen (als dies noch notwendig war). Auch an anderer Stelle gab es wohl zuwenig Personal seitens des Veranstalters.

Zum Grund, wieso die Menschen an Mästen, dem Container oder eben der Treppe emporgestiegen sind, wollte man keine weiteren Spekulationen abgeben. Dies kann natürlich meiner Ansicht nach an Ungeduld liegen, aber vielleicht auch einfach – und das spekuliere ich eher – als eine Fluchtmöglichkeit aus der Enge. Die dabei überrannten Absperrungen wurden dann zur Stolperfalle.

Alles in Allem ist ein erschreckendes Bild des Veranstalters gezeichnet worden, der nach dem Motto „Wird schon irgendwie“ an die Veranstaltung gegangen ist und dessen Sicherheitsdienst mit der Situation überfordert war. Natürlich ist es ein Bericht Seitens der Polizei und man darf gespannt sein, wie der Veranstalter darauf reagiert. Immerhin war es aber so eine Pressekonferenz bei der man – trotz Hinweisen auf die Ermittlungen – durchaus den Eindruck hatte neues zu erfahren. Und Respekt gilt auch dem Polizeiinspekteur, der sichtlich bewegt war, als er von den Toten sprach und mit den Tränen ringen musste. Menschliche Gesten, die man bei den vorgelesenen Erklärungen von Stadt und Veranstalter doch etwas vermissen konnte.

Weitere Berichte der Pressekonferenz gibts bei der Zeit und DerWesten.

Streifzug durchs Netz vom 28.07.2010

Gerade auf dem Heimweg war mir beim durchgehen der Twittermeldungen mal aufgefallen, wieviele interessante Links heute auf meiner Read Later Liste landeten, bei Twitter als Favorit (als Erinnerung zum später lesen) oder über Twitter von mir weitergegeben wurden. Und irgendwie fehlt mir die Möglichkeit selber noch mal zu rekapitulieren, aber auch das ganze im Blog zu verarbeiten. Darum soll es jetzt jeden Morgen einen Beitrag mit einigen kommentierten Links geben. Wie lange ich es durchhalte – keine Ahnung. Also los gehts. Ein wesentliches Thema auch heute ist noch immer die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg…

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Einige Gedanken zur Loveparade-Katastrophe

Es war schon ein ziemlicher Schock, als ich gestern in den Vorbereitungen für einen Cthulhu Abend die Meldung von den zu dem Zeitpunkt 10 Toten Menschen bei der Loveparade bei Twitter gelesen habe. Inzwischen ist die Zahl auf 19 gestiegen und die Massenpanik beschäftigt ja schon die Medien, Blogs und Twitter. Ich werde jetzt nicht in die Tiefe einsteigen und alles wiederholen, aber dennoch muss ich einige Gedanken loswerden. Für eine genauere Chronik der Ereignisse und Informationen verweise ich auf Pottblog, der seit gestern alle Ereignisse und Ergebnisse in diesem Artikel darstellt. Sehr anschaulich und gut geschrieben ist auch dieser Bericht von Timelinedancer aus Bochum, die vor Ort war und sowohl die Erlebnisse in Duisburg, aber auch die Hilfsbereitschaft über Twitter darstellt.

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Die Hinrichtung von Duisburg

Heute morgen guckt man beim Frühstück nichtsahnend die Nachrichten im Morgenmagazin und nach der Bombenserie im Irak plötzlich ein Mord in Duisburg. Sechs Italiener (wie man inzwischen weiss) wurden in direkter Nähe des Hauptbahnhof durch gezielte Kopfschüsse erschossen. Nun, ehrlichgesagt hat es meinen Tag nicht umgeworfen, aber irgendwie ist es glaube ich schon etwas anderes, wenn man den Tatort kennt. Ich bin schon öfter auf dem Weg von der Uni dort vorbeigekommen und dann sieht man solche Nachrichten wahrscheinlich noch anders, als wenn es irgendwo in Bayern, Hessen oder wer weiss wo passiert wäre, wo man keinen Kontakt zu der Stadt hat. Und darum musste das jetzt auch als kurze Meldung hier rein :)

Nacht im Exil – Kyrill

Meine Güte, was war das für ein Sturm gestern Abend! Insgesamt sind bisher 11 Menschen durch Sturmfolgen in Deutschland gestorben und auch ich habe die Folgen des Sturms direkt erleben dürfen – wenn auch sicherlich etwas gemäßigter als viele andere.

Der gestrige Tag begann natürlich mit der Sturmwarnung, die man in der Zeitung gelesen, aber nicht wirklich als so drastisch angenommen hatte. Vielleicht würde es auf dem Weg von der Uni nach Hause etwas windiger sein und auch ziemlich nass, aber sooo schlimm könne ein Orkan doch nicht werden. So dachte ich selbst noch, als ich um 17.30 Uhr in der Universitätsbibliothek saß und der Regen in Strömen, ja wasserfallartig, an die Scheibe plätscherte. Hauptsache der Laptop werde nicht nass und man würde nicht grade umgeweht und auf diesen fallen war die Hauptbefürchtung.

20 Minuten später ging es dann zu einem Treffen in einem anderen Gebäude, rund 500 Meter die Straße runter. Der Regen hatte aufgehört, so dass es eigentlich ganz angenehm. An einer Kreuzung war dann auch eher die große Frage, wie man die riesige Pfütze an der anderen Straßenseite vermeiden könnte, um nicht wirklich nasse Füße zu bekommen – als plötzlich das Licht ausging. Duisburg war ohne Strom.

Der weitere Weg war daher einerseits schon interessant, aber hatte irgendwie auch etwas Katastrophen- oder Cthulhuartiges :) Tja, in der Uni angekommen, begann das große Suchen nach irgendeiner Lichtquelle, und so sah es kurzweilig so aus, als ob man im Schein eines Teelichtes tagen würde – bis das Licht dann nach insgesamt rund 10 Minuten wieder anging. Während der Sitzung häuften sich dann Hinweise auf ausfallende Bahnen, Leute die nicht nach Duisburg kommen könnten, etc. Aber noch war meine gute Hoffnung und Optimismus nicht aufgebraucht.

So machte ich mich dann um kurz nach sieben zum Hauptbahnhof auf. Alle Fahrgelegenheiten waren noch in Folgesitzungen, so dass es zu Fuß losging, was aber auch nicht weiter schlimm war, denn es regnete ja nicht und der Sturm müsste schon einiges leisten um mich umzuwerfen. (Das er zu weit mehr in der Lage war, wusste ich ja noch nicht :)) Der Weg war auch in den Häuserschluchten von Duisburg recht windig, aber nicht stürmisch – zumindest bis zu den letzten Minuten vor dem Hauptbahnhof, als der Platz sich immer mehr weiterte. Die Mülheimer Straße herunter konnte ich die ganze Strecke bereits die Eisenbahnbrücke sehen und hoffte Lichter zu sehen, die hinüberfahren – leider war nichts zu sehen und ein Näherkommen bewahrheitete meine schlechten Vorahnungen. Sowohl die Zugänge zur U-Bahn, zu Bushaltestellen und den Bahnsteigen waren abgesperrt: Gestandet in Duisburg.

Der Weg führte mich zur Wartehalle des Bahnhofes um mehr zu erfahren. Eine Stunde warten oder so wäre ja zwar nicht schön, aber drin gewesen – leider war die Aussage des Bahnmenschen: „Vor morgen früh nicht mehr“. So wurde zunächst mit der Heimat, dann mit Freunden in Duisburg telefoniert. Andre steckte selber in Düsseldorf fest, bot mir aber sein Bett an (wofür ich an dieser Stelle nochmal ganz lieb danken möchte :) ) und Kevin hatte seine Freundin Lisa auch per Telefon informiert und so erhielt ich auch dort ein Bett. Am Bahnhof versorgte ich mich dann auf Kosten der Bahn noch mit etwas zu trinken und einer Bratwurst und suchte nach einem Geldautomaten um ein Taxi bezahlen zu können, da die Busse nicht mehr fahren sollten. Apropos Bahn: Oft wird ja gemeckert und so auch gestern das ein oder andere mal, aber ich fand den Service eigentlich okay. Die Bahn kann ja im Prinzip auch nichts dafür und kostenloses Essen, Hilfe bei Hotelsuche und der Bildung von Fahrgemeinschaften ist schon eine gute Hilfe. Naja, zurück zum Erlebten: Kaum Geld gezogen, fuhr aber ein solcher an mir vorbei, dass also Geld gesparrt und die Taxis für die Reisegruppen von Duisburg in alle Richtungen zur Verfügung stehen konnten. Rund eine Stunde später war ich dann bei Lisa.

Dort habe ich dann die Nacht verbracht (auch hier nochmal vielen Dank für die nette Unterkunft) und heute morgen dann die Ungewissheit: Komme ich zur Arbeit nach Düsseldorf und von dort wieder weg? Gibts alternativ einen Weg in die Heimat? Weder Internet noch die überlastete Hotline brachten Hilfe, also direkt zum Hauptbahnhof. Auf dem Weg dorthin erfuhr ich bereits, dass meine Kollegin Uta noch in Köln feststeckte und nicht kommen würde. Am Bahnhof dann schließlich ein gutes Zeichen: Nach Düsseldorf fahre zwar nichts (außer mit 3 mal Umsteigen oder so), aber nach Gelsenkirchen fahre in 20 Minuten ein Zug. Mit Erleichterung ging es also aufs Gleis, wo sich allerdings nichts tat.

Als zum xten Mal durchgesagt wurde, dass der Bahnbetrieb eingestellt sei und Reisende nach Mülheim die Straßenbahn und nach Essen dann mit der U-Bahn fahren können, machte ich mich schließlich auch auf diesen Weg um dann auch von Essen mit der 107 nach Gelsenkirchen zu kommen. Lieber zwei Stunden mit der Straßenbahn, als ewiges Warten am Hauptbahnhof. Aber wie der Zufall es will erklang grade, als ich auf dem Weg zur Bahn meiner Mutter, die mich angerufen hatte, erklärte wie meine Reisepläne aussehen würden kam die Durchsage eines Sonderzuges nach Recklinghausen, eben über Gelsenkirchen.

Und so saß ich um kurz nach 10 in einer Bahn und konnte mich darauf freuen mit über 13 Stunden verspätung dann doch nach Hause zu kommen. Der Weg führte vorbei an umgekippten Bäumen, Menschen die die Dächer von Schrebergärten reparierten und einer Ruhr die weit über die Ufer gestiegen war – der Sonne entgegen (naja, ein wenig zumindest ;) – auf den Ohren Roxettes „Love is all“, welches mich irgendwie schon beim Stromausfall begleitet und einfach in die Stimmung gepasst hatte…