Gaucks Freiheit

Was ist in den letzten Tagen alles gemutmaßt worden, was Gauck meint. Ob er überhaupt ein Demokrat sei und vielleicht nicht ein böser Neoliberaler. Richtig erfahren wird man es wohl erst, wenn er als Bundespräsident seine Reden halten wird und Klaus Hildebrand hat in der taz recht, wenn er aufruft sich auf Gauck zu freuen. Weiterlesen …

Einige Worte zu #occupyberlin und Twitter

Ich war heute abend dabei für meine Diplomarbeit einige Twitter-Accounts für unseren Abschnitt zu „echo chambers“ zu prüfen, als bei einem Account Meldungen über die Räumung in Berlin auftauchten. Kurze Zusammenfassung: Ca. 200 Leute hatten die Wiese vor der Bundestag besetzt, Zelte aufgebaut und es sich gemütlich gemacht und um Mitternacht sollte der Platz geräumt Weiterlesen …

Zur Direktwahl des Bundespräsidenten…

…hier nur ein kurzer Hinweis auf einen älteren Artikel von mir, in dem ich mich bereits dagegen ausgesprochen hatte. Ich bin für mehr direkte Demokratie, für eine „Starke Demokratie“, wie Barber sie auch vorschlägt, also durchaus für mehr direkte Beteiligung, aber eben nicht beim Amt des Bundespräsidenten, denn dies würde das Machtgleichgewicht in Deutschland schon Weiterlesen …

PolitCamp #3 – Digitale vs. Politische Kultur

Bevor es heute losgeht, will ich noch den dritten Bericht von gestern loswerden. Denn noch ist es schön leer, ich habe einen Platz an einer Steckdose gefunden und eigentlich noch 10 Minuten bis die Sessionplanung beginnt. Bin mir aber unsicher, ob es nicht eh später alles losgeht heute. Naja, sei es drum. Es geht um Weiterlesen …

Entfernen der Israel Fahne mit Folgen

Der Polizeieinsatz zum Entfernen einer Israel Fahne aus einem Fenster am Rande der Demo gegen den Krieg in Gaza am Samstag – bei dem offensichtlich sogar die Tür des Betroffenen eingetreten wurde – wird wohl noch ein Nachspiel haben. Auf Landesebene haben sich CDU, SPD und Grüne kritisch zu dem Vorfall geäußert und im Landtag Weiterlesen …

Fundamentalismus mal anders

Wer an einen Fundamentalisten denkt, sieht im ersten Moment vielleicht einen dunkelhäutigeren Mann mit etwas längerem Vollbart in weißer Kleidung und Turban – gerne auch mit Kalaschnikow in der Hand. Fundamentalisten gibt es eben vor allem im Islam, denkt man zumindest. Dass auch das Christentum seine fundamentalistischen „Flügel“ hat, wird spätestens jetzt deutlich, als zwei Weiterlesen …

Todesstrafendiskussion

Nach dem durchaus ansehlichen Film Mogadischu gestern im Fernsehen zur Flugzeugentführung der Landshut 1977 gab es die etwas skurrile Diskussion bei Anne Will. Der Co-Pilot der Maschine Jürgen Vietor damals hatte nämlich in Bezug auf die Entlassung von Christian Klar sein Bundesverdienstkreuz zurückgegeben. Das mag man als Opfer durchaus nachvollziehen können und vielleicht – wenn Weiterlesen …

Gewählt – aber im Amt bleibt ein anderer

Wer aus den Wahlen als Sieger hervorgeht, bestimmt wo es lang geht. So einfach kann man Demokratie im Kern beschreiben. Wo das nicht so ist, kann man am demokratischen Prinzip durchaus zweifeln. In NRW wird es nächstes Jahr so sein. Zwar „nur“ vier Monate, aber immerhin. Die Landesregierung hat nämlich wahr gemacht mit der Zusammenlegung Weiterlesen …