Piratenjagd

Seit einigen Wochen jagt die Bundeswehr am Horn von Afrika mehr oder weniger erfolgreich Piraten. Während man vorher dort für die Terrorbekämpfung jahrelang präsent war, ist dieser Einsatz dann aber plötzlich ein Problem. Für Innenminister Schäuble ist dieser Einsatz nur dann vernünftig durchzuführen, wenn man das Grundgesetz endlich ändert und die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr ausweitet. Weiterlesen …

Sondermüll nach Somalia?

Somalia war in den letzten Wochen ja öfter in den Schlagzeilen aufgrund der Piratenüberfälle. Die Bundeswehr ist ja nun auch vor Ort um gegen diese vorzugehen. Bei Spreeblick findet man nun interessante Informationen hierzu. Demnach sei Somalia grade aufgrund der schwachen Staatlichkeit auch von Europäern zur Ablagerung von Sondermüll genutzt worden und ausgefischt worden, wo Weiterlesen …

Treue Soldaten für Abschusspläne ausgewählt

Es wird immer bunter um die Pläne von Verteidigungsminister Jung im Fall der Fälle auch gegen den Beschluss des Verfassungsgerichtes ein von Terroristen entführtes Passagierflugzeug abzuschießen: Die Piloten hierfür werden entsprechend ausgewählt, dass sie einen solchen Befehl vom Verteidigungsminister auch in die Tat umsetzen. Im ersten Moment kam die Aufregung über den Minister hoch, sich Weiterlesen …

Auswertung zum Einsatz von Tornados, Bundeswehr und V-Leuten beim G8-Gipfel

Hans Christian Ströbele hatte um Zeugen gebeten, die etwas zum Bundeswehreinsatz beim G8 Gipfel oder zu den V-Leuten der Polizei sagen können – und sie waren gekommen. Rund 130 Interviews wurden geführt, 100 Videoaufnahmen wurden analysiert und gut 1.000 Bilder begutachtet. Das Ergebnis ist ein über 20 Seiten langer Bericht, der sich mit Tornados, Eurofighter, Weiterlesen …

Unser Verteidigungsminister: Finger am Abzug

Es ist schon ein Skandal, was der Herr Verteidigungsminister von sich gibt. Er würde bei einem entführten Flugzeug in Hand von Terroristen den Befehl zum Abschuss geben – und die Verfassung brechen. Denn das Bundesverfassungsgericht hatte genau diesen Fall beim Luftsicherheitsgesetz ausgeschlossen: Die „Abschussermächtigung“ des Verteidigungsministers verstoße gegen die Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. Weiterlesen …

Was machen die Tornados in Afghanistan?

Seit April dieses Jahres tun sie dort ihren Dienst: Sechs Tornados samt Personal stehen am afghanischen Militärstützpunkt in Maza-e Sharif für Aufklärungsflüge bereit. Der Einsatz ist stark umstritten und wird sicher einen Schwerpunkt der morgigen Debatte beim Grünen Sonderparteitag bilden. „Aufklärung ist der einzige Auftrag dieser Flugzeuge.“ kann man auf der Seite der Bundeswehr hierzu Weiterlesen …

Klage gegen Tornado Einsatz beim G8 Gipfel

Das Sprecherdou der Grünen Jugend, Paula Riester und Jan Phillip Albrecht, haben heute mit einer weiteren Person Klage gegen den Tornado Einsatz über dem Camp in Reddelich eingereicht. „Wenn mit Aufklärungs-Kampfjets wie in Afghanistan eingesetzt nun Demonstrationen ausgeforscht werden, überschreitet dies alle Grenzen zulässiger technischer Amtshilfe für die Polizei.“, so die beiden in einer Pressemitteilung Weiterlesen …

Reddelich = Afghanistan?

Hmm…vor wenigen Tagen habe ich mich noch über einen Vergleich aufgeregt und nun der Titel „Reddelich=Afghanistan“? Nun beileibe will ich nicht das G8 Protest-Camp in Reddelich mit der Kriegssituation in Afghanistan oder gar Demonstranten mit den Taliban gleichsetzen, aber zumindest was die Mittel angeht, sieht die Bundesregierung dies anders: Vor wenigen Monaten wurden sechs Tornados Weiterlesen …

Bundeswehr muss lernen, wie das Hakenkreuz aussieht

Zumindest könnte man das annehmen, nachdem herauskam, dass in einer Kaserne in Dresden einen Morgen lang die Hakenkreuzfahne, sowie die Reichskriegsflagge am Fenster eines Gebäudes hing. Die Flaggen wurden von der Bundeswehr vom Verfassungsschutz besorgt, um in einer Schulung über Symbole des Nationalsozialismus zu informieren. Dass sie am Fenster hingen sei ein „Lapsus“. Aber mal Weiterlesen …