PatJe.de

Den Auftakt bietet – aber eher kurz – die Loveparade. Gestern hatte ich ja schon etwas zur Frage des Rücktrittes von Sauerland gepostet. Dieser hatte nun angekündigt, sich nach der Trauerfeier zu äußern. Gerüchteweise wird es keinen Rücktritt, aber eine Abwahl geben. So kann Sauerland sich die gesammelten Rentenansprüche sichern. Mehr dazu später im laufe [...]

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Kurz bevor es zur Uni geht nur kurz ein Hinweis auf interessante Lektüre: Der ehemalige Staatsminister und grüne Bundestagsabgeordnete bis 2005 Dr. Ludger Volmer hat angefangen ebenfalls seine Erinnerungen zur rot-grünen Außenpolitik aufzuschreiben: Was ich anbiete, sind Erzählungen, keine politikwissenschaftlichen Analysen. Sie sind subjektive Geschichten, nicht der Versuch einer objektivierten Geschichtsschreibung. Sie schildern nichts als [...]

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Im Bundestag wird nun über eine erneute Erhöhung der Diäten nachgedacht: Rund 600 Euro mehr im Monat sollen ab 2010 auf dem Konto ankommen. Begründung: Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst. Und das stimmt auch, wenn man diese anwendet kommt man auch auf die ca. 6 Prozent, die Stoibär in seinem Artikel erwähnt: 50 € +3,1 Prozent [...]

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Hier einige aktuelle Meldungen zu zwei älteren Berichten von mir – zwar hat sich (wahrscheinlich) diese Änderung nicht durch mich ergeben, aber interessant ist es dennoch zu beobachten, wie sich etwas entwickelt Zum Artikel “Kinderrechte ins Grundgesetz” vom 20. September: Die Forderung danach Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen hat sich wohl durchgesetzt. Neben von der Leyen [...]

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Bei Journalist und Optimist erschien grade ein interessanter Artikel über Fraktionsdisziplin und Demokratie. Im Kern wurde hier ein Artikel von Don Dahlmann wiedergegeben, der im Bezug auf die Parlamentsabstimmung am Freitag (Vorratsdatenspeicherung) anmerkte, dass man diese ja abwählen könnte – wenn oft nicht einfach Parteilisten dem im Weg stünden. Wir erinnern uns: Rund die hälfte [...]

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Es ist schon ein Automatismus, dass bei einer Diätenerhöhung der Aufschrei der Bevölkerung losgeht. In Zettels Raum wird dies wie folgt auf den Punkt gebracht: Wenn sie [die Politiker] eine Diätenerhöhung beschließen, dann ist ein Ausbruch dieses Neids so sicher zu erwarten wie die Reaktion “niedlich”, wenn ein kleiner Eisbär über den Bildschirm tapert. Und [...]

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So die Antwort des Referats Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages auf eine Anfrage von fudder.de. Auch sei kein erhöhter Bestellaufwand festzustellen gewesen, rund 100.000 Exemplare werden dort pro Jahr versandt. In den nächsten Tagen dürften aber nach dem letzten Stand rund 600 Exemplare verschickt werden, da aktuell 207 Blogs daran teilnehmen. Jens Scholz hat im übrigen [...]

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Karan hatte darauf hingewiesen, dass man bis zu drei kostenlose Exemplare des Grundgesetzes beim Bundestag bestellen kann. Sie stellte sich dabei die Frage, wie es wohl aussehen würde, wenn nun nach den Vorschlägen von Schäuble nun plötzlich massenhaft Grundgesetze bestellt würden – würde es auffallen? Jedenfalls hat Sven Scholz dies aufgegriffen und erklärt, was er [...]

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Letzte Woche entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Nebeneinkommen der Bundestagsabgeordneten veröffentlicht werden können, wenn diese 1.000 Euro im Monat überschreiten. Der Bundestag hatte ein entsprechendes Gesetz bereits verabschiedet und es war von neun Abgeordneten angezweifelt worden. Diese Einkommen können aber “besondere Gefahren für die Unabhängigkeit” darstellen, weshalb “Anspruch darauf” besteht zu erfahren, wieviel ein Abgeordneter [...]

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 Dennis hat in seinem Blog ebenfalls einen Artikel zu Afghanistan und rückblickend zu den Tornados geschrieben. Dabei beginnt er mit dem Hinweis auf die Opfer dieses Konfliktes dort unten. “Maßgeblich mitverantwortlich” seien dafür “neben” den Taliban vor allem die USA und ihre Verbündeten, die dort eine “Schlachterei” betreiben, an denen mit den Tornados nun auch Deutschland [...]

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