Gaucks Freiheit

Was ist in den letzten Tagen alles gemutmaßt worden, was Gauck meint. Ob er überhaupt ein Demokrat sei und vielleicht nicht ein böser Neoliberaler. Richtig erfahren wird man es wohl erst, wenn er als Bundespräsident seine Reden halten wird und Klaus Hildebrand hat in der taz recht, wenn er aufruft sich auf Gauck zu freuen. Weiterlesen …

Warum Gauck kein Teufel ist und eine Chance verdient hat…

Als ich Samstag Abend erfahren habe, dass Joachim Gauck von CDU/CSU, SPD, GRÜNEN und FDP quasi gemeinsam zum Bundespräsidenten vorgeschlagen wird, war ich nicht gerade begeistert. Ich war überrascht, dass die Koalition sich auf ihn eingelassen hatte, weil sie damit ja indirekt zugeben, dass der Kandidat 2010 doch besser war als der dann gewählte. Gut, Weiterlesen …

Rücktritt von Wulff und irgendwo auch noch Sauerland…

Wieder ein Rücktritt eines Bundespräsidenten, über den ich hier schreibe. Während der von Köhler eher überraschend war, ist der von Christian Wulff überfällig. Vor über einem Monat – und damit schon spät in der Krise – hatte ich die Frage von Wulff bereits angesprochen. Die Erklärung findet man hier im Wortlaut. Und auch in dieser Weiterlesen …

Wulff äußert sich in ARD und ZDF

Bundespräsident Wulff will sich heute in einem Interview den Vorwürfen stellen. Das Interview wird um 20.15 Uhr auf beiden Sendern ausgestrahlt und ab 19 Uhr aber bereits auf tagesschau.de zu sehen sein, so der Internetauftritt der ARD. Irgendwie glaube ich nicht, dass es so offen und ehrlich wie dieser Auftritt von Kalkofe als Bundespräsident wird Weiterlesen …

Wulff und die Krisenkommunikation

Irgendwie erwartet man in diesen Stunden, wo mehr und mehr Politiker von Bundespräsident Christian Wulff abrücken,  ja fast zeitnah die Rücktrittserklärung. Nach den Ereignissen stellt sich mir eigentlich nur eine Frage: Hat der Mann keinen Krisenberater? Nach Guttenberg im letzten Jahr konnte man doch merken, was die Salamitaktik und der Versuch etwas zurückzuhalten bringt: Nichts Weiterlesen …

Gerüchte über Gerüchte bei Bundespräsidentenwahl

Momentan läuft der 2. Wahlgang bei der Bundespräsidentenwahl. Nach dem ersten Wahlgang gab es in der Auszählzeit schon einige Gerüchte per Twitter. Sogar mit Zahlen wurde schon hantiert, obwohl den Wahlhelfern die Handys abgenommen wurden. „Aus gut informierten Kreisen: 529 Gauck, 595 Wulff, 118 Jochimsen, 2 Rennicke“ hieß es in dieser Nachricht. Keine der Zahlen Weiterlesen …

Bundespräsidentenwahl

Nicht mal eine Stunde noch bis die Bundesversammlung zusammentritt und den nächsten – zehnten – Bundespräsidenten wählt. Die Kandidatenlage ist wieder überschaubar mit dem “Regierungskandidaten” Christian Wulff, dem “rot-grünen” Kandidaten Joachim Gauck, Luc Jochimsen von den LINKEN und Frank Rennicke von der NPD. Über die letzten beiden muss man wohl keine großen Worte verlieren, was Weiterlesen …

Zur Direktwahl des Bundespräsidenten…

…hier nur ein kurzer Hinweis auf einen älteren Artikel von mir, in dem ich mich bereits dagegen ausgesprochen hatte. Ich bin für mehr direkte Demokratie, für eine „Starke Demokratie“, wie Barber sie auch vorschlägt, also durchaus für mehr direkte Beteiligung, aber eben nicht beim Amt des Bundespräsidenten, denn dies würde das Machtgleichgewicht in Deutschland schon Weiterlesen …

Wieviel Unrecht braucht es…

… um aus einem „Nicht-Rechtsstaat“ einen „Unrechtsstaat“ zu machen? Gesine Schwan ihres Zeichen Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten am kommenden Samstag hatte gegenüber dem Tagesspiegel zwar gesagt, dass die DDR kein Rechtsstaat sei, aber den Begriff des „Unrechtsstaates“ als diffus zurückgewiesen: Er impliziert, dass alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So Weiterlesen …