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Bundespräsident Wulff will sich heute in einem Interview den Vorwürfen stellen. Das Interview wird um 20.15 Uhr auf beiden Sendern ausgestrahlt und ab 19 Uhr aber bereits auf tagesschau.de zu sehen sein, so der Internetauftritt der ARD. Irgendwie glaube ich nicht, dass es so offen und ehrlich wie dieser Auftritt von Kalkofe als Bundespräsident wird

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Irgendwie erwartet man in diesen Stunden, wo mehr und mehr Politiker von Bundespräsident Christian Wulff abrücken,  ja fast zeitnah die Rücktrittserklärung. Nach den Ereignissen stellt sich mir eigentlich nur eine Frage: Hat der Mann keinen Krisenberater? Nach Guttenberg im letzten Jahr konnte man doch merken, was die Salamitaktik und der Versuch etwas zurückzuhalten bringt: Nichts [...]

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Momentan läuft der 2. Wahlgang bei der Bundespräsidentenwahl. Nach dem ersten Wahlgang gab es in der Auszählzeit schon einige Gerüchte per Twitter. Sogar mit Zahlen wurde schon hantiert, obwohl den Wahlhelfern die Handys abgenommen wurden. “Aus gut informierten Kreisen: 529 Gauck, 595 Wulff, 118 Jochimsen, 2 Rennicke” hieß es in dieser Nachricht. Keine der Zahlen [...]

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Nicht mal eine Stunde noch bis die Bundesversammlung zusammentritt und den nächsten – zehnten – Bundespräsidenten wählt. Die Kandidatenlage ist wieder überschaubar mit dem “Regierungskandidaten” Christian Wulff, dem “rot-grünen” Kandidaten Joachim Gauck, Luc Jochimsen von den LINKEN und Frank Rennicke von der NPD. Über die letzten beiden muss man wohl keine großen Worte verlieren, was [...]

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Es war wohl die Überraschung des Tages. Und es wird etwas sein, was von Horst Köhler doch in Erinnerung bleibt: Er ist der erste Bundespräsident, der sein Amt aufgibt. Und der Grund…naja, irgendwie vermute ich mehr dahinter, als ein Interview. Aber wer es noch nicht kennt, hier nochmal seine Rücktrittserklärung: Eine Überraschung war es wohl [...]

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…hier nur ein kurzer Hinweis auf einen älteren Artikel von mir, in dem ich mich bereits dagegen ausgesprochen hatte. Ich bin für mehr direkte Demokratie, für eine “Starke Demokratie”, wie Barber sie auch vorschlägt, also durchaus für mehr direkte Beteiligung, aber eben nicht beim Amt des Bundespräsidenten, denn dies würde das Machtgleichgewicht in Deutschland schon [...]

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… um aus einem “Nicht-Rechtsstaat” einen “Unrechtsstaat” zu machen? Gesine Schwan ihres Zeichen Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten am kommenden Samstag hatte gegenüber dem Tagesspiegel zwar gesagt, dass die DDR kein Rechtsstaat sei, aber den Begriff des “Unrechtsstaates” als diffus zurückgewiesen: Er impliziert, dass alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So [...]

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Am Montag hatte Horst Köhler ja bekanntlich die Unterzeichnung des Lissabonvertrages ausgesetzt und sofort war ein großer Wirbel in der Luft: Gregor Gysi von der Partei Die Linke bezeichnete dies gleich als “ersten Erfolg” der Linksfraktion, in SPD und CDU hingegen gab es kritische Stimmen über das “europafeindliche” Zeichen des deutschen Staatsoberhaupts. Aber kommen wir [...]

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Damit gerechnet hatte man ja schon, aber nun ist es mehr oder weniger amtlich: Die SPD wird morgen Gesine Schwan für die Wahl zur Bundespräsidentin nominieren. Im Vorfeld hatte es von Seiten der Union massive Drohungen im Bezug auf die große Koalition gegeben. Beck konterte nun und verwies darauf, dass diese Frage weder im Koalitionsvertrag [...]

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Seit gestern ist amtlich, dass Bundespräsident Köhler sich auch in einem Jahr zur Wahl stellen wird und damit für eine zweite Amtszeit antritt. Jedoch gilt auch bei der SPD immer wahrscheinlicher, dass diese Gesine Schwan als Gegenkandidaten nominieren werden – der endgültige Beschluss hierzu soll am Montag folgen. Einen großen Wahlkampf wird man aber wohl [...]

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