Ausstieg aus Stuttgart 21

Meine Meinung zu Stuttgart 21 war schon länger mehr als kritisch. Als ich im Oktober 2010 einen Artikel dazu geschrieben habe (hier nachzulesen), war ja noch unklar, wie die genauen Mehrheitsverhältnisse sind. Eine Landtagswahl, einen grünen Ministerpräsidenten und schließlich eine Volksabstimmung später sah es so aus, als ob das Ding gebaut wird. Und zwar mit Unterstützung der Bevölkerung in Baden-Württemberg per Volksabstimmung. Das mag nicht das gewesen sein, was ich mir oder die GRÜNEN dort sich erhofft hatten, aber Demokratie ist eben auch kein Wunschkonzert. Also wurde weiter gebaut. Weiter lesen „Ausstieg aus Stuttgart 21“

4 Monate ist die Bahn pünktlich–nach eigener Aussage

Die Stiftung Warentest hat eine Studie zur Bahn herausgegeben, nach dem jeder dritte Fernzug mehr als sechs Minuten Verspätung hat, Regionalzüge sind da pünktlicher. Die Bahn fühlt sich unfair behandelt, denn:

Sie beschwert sich, dass der Zeitraum unberücksichtigt bliebt, in dem die Klimaanlagen nicht streiken und keine Lüftungsschlitze zufrieren können. „Gerade von März bis Ende Juni fahren wir besonders pünktlich, diese Monate wurden nicht gewertet“, so ein Sprecher.

Laut Bahn würde über das Jahr gerechnet einen Pünktlichkeitswert von 90 Prozent. Pro Bahn hält das für Ergebnis der Stiftung Warentest gefühlt für richtiger – ich irgendwie auch. Aber selbst wenn – dann gibt die Bahn zu, dass sie nur in vier Monaten im Jahr Pünktlichkeit gewährleisten kann. Auch irgendwie bezeichnend… :)

Bahnstreiks morgen

Ab morgen wird es wieder zu Warnstreiks bei der Bahn kommen. Nach den letzten Informationen wird der Regionalverkehr bundesweit von 5 bis 10 Uhr bestreikt. Auch Züge von Partnerunternehmen wie die Abellio Bahn nach Bochum könnten betroffen sein. Ob dies auch für den RE3 gilt, der ja von der Eurobahn betrieben wird, kann ich noch nicht erkennen. Dennoch ist frühes Aufstehen oder alternative Anreise notwendig. (Quelle)

Gedanken zu Stuttgart 21

Es ist schon viel geschrieben über Stuttgart 21 – soviel, dass man kaum alles lesen kann. Dennoch muss ich meine Gedanken auch etwas ordnen nach den letzten Stunden. Auch im Hinblick auf die Demonstration heute abend.

Ich halte Stuttgart für eine sinnlose Geldverschwendung. Ich kenne den Bahnhof in Stuttgart nicht, aber ich bezweifle einfach, dass man ihn zwingend in den Untergrund verlegen muss, um eventuell notwendige Überarbeitungen durchzuführen. Aber gut, im Prinzip würde ich entweder nichts davon wissen oder es wäre mir egal, wenn es in Stuttgart keinen Widerstand dagegen gäbe. Hier zeigt sich ein Demokratiedefizit, aber dazu später mehr.

Aber egal, ob man nun dafür oder dagegen ist: Ein solches Verhalten der Polizei wie gestern ist nicht zu rechtfertigen. Im Internet findet man massig Videos, wo man sieht wie wahllos Pfefferspray auch gegen einzelne Personen eingesetzt wird oder wie ohne weiteren Grund der Schlagstock genutzt wird. Oder Wasserwerfer, die eingesetzt wurden gegen einzelne Personen oder um Blockaden aufzulösen – früher hatte man dort einfach weggetragen.

Zur Gewalt muss man noch sagen, dass heute Nacht doch ein eindeutiges Zeichen gesetzt hatte. Trotz eines martialischen Auftretens der Polizei mit Gasmasken um 1 Uhr Nachts blieb es bei den Fällen der Bäume doch friedlich – selbst eine Polizeifunkmeldung um 2 Uhr konnte nichts anderes aussagen. Trotz dieser unheuren Provokation nach dem Tag sofort mit dem Fällen der Bäume zu fällen, anstatt wenige Tage abzuwarten und wieder Ruhe aufkommen zu lassen und trotz der Wut und Enttäuschung blieb es bei deprimierenden Sprechchören voller Hoffnungslosigkeit und einigen Beschimpfungen in Richtung der Polizisten. Man kann darüber Streiten, ob die die richtigen Adressanten sind, aber dies sind friedliche Aktionen, die meines Erachtens in einer solchen Situation auch ausgehalten werden müssen. Wenn es gewalttätige Demonstranten wären, dann hätte die Empörung in der Nacht anders geendet.

Aber es ist noch eins, was an diesem Protest bemerkenswert ist. Es sind mindestens zwei Drittel der Bürger in Stuttgart gegen das Projekt und sie stehen einer Staatsmacht gegenüber, die das Projekt offensichtlich um jeden Preis – auch mit den Knüppel in der Hand – durchführen will. Dies führt zu einer unglaublichen Hilflosigkeit. Und dies wo das „Alle Macht vom Volke“ ausgehen soll. In Stuttgart – und im Prinzip auch durch die Bundesregierung in Berlin – wird Politik gegen das Volk gemacht.

Dies gipfelte dann ja auch in Aussagen gestern, dass es sich um unangemeldete Demos handeln würde, dass Schüler auf solchen Demos ja nichts zu suchen hätten und ähnliches. Was für ein Blödsinn! Demos muss man anzeigen bei der Polizei, aber sie können auch spontan entstehen und das ist die Versammlungsfreiheit in Deutschland. Und ich müsste mich sehr wunden, wenn es ein Mindestalter für Demonstrationen gibt. Traurig ist vor allem auch das Bild der Demokratie, was jungen Menschen mitgegeben wird. Wer die falsche Meinung hat – so muss der Eindruck enden – wird weggespült oder mit Pfefferspray und Schlagstöcken bearbeitet.

Bezeichnend ist auch der Hohn, der von CDU und FDP wiedermal über den Gegner ausgeschoßen wird. Ich sehe gerade nochmal die Wiederholung der Debatte über eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu Stuttgart 21. Jörg von Essen, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP macht den Vergleich von Stuttgart 21 mit den (heute irrationalen) Ängsten vor der Bahn und neuer Technik vor 175 als der erste Zug in Deutschland fahren sollte. Diese Überhöhnung passt aber zu der Arroganz der Regierung in Berlin und auch in Stuttgart.

Landesinnenminister Heribert Rech hat nur mit einem Recht: Umfragen sind kein Mittel der Demokratie. Also machts doch formell: Volksabstimmung. Wenn man es nur mit einer lautstarken Minderheit zu tun hat, dann wird man es dabei feststellen. Aber das Risiko ist offensichtlich zu groß und es passt nicht zur üblichen Arroganz. Anstatt zum Stimmzettel zu rufen, anstatt sich zu vergewissern, dass man das Volk vertritt, wird eben auf das Volk eingeschlagen. Aber es gibt durchaus berechtigte Theorien, dass die Landesregierung diese Eskalation braucht und wünscht:

Wenn erstmal die Demonstranten Molotow-Cocktails werfen und Vermummte Straßenbarrikaden basteln – dann ist die Schwarz-Weiß-Welt wieder in Ordnung. Und dann besteht die berechtigte Hoffnung, dass die braven Stuttgarter Bürger wieder zu Hause bleiben und hinnehmen, was ihnen die Obrigkeit vorgesetzt hat. Früher bauten die Herrscher Schlösser, um sich zu feiern. Heute machen sie die Schlossgärten wieder platt und bauen Bahnhöfe. Der Bürger zahlt. Unterirdisch.

Einen sehr guten Artikel zur Demokratiefrage findet sich im übrigen bei Felix Neumann.

Noch einige Videolinks mit Kommentaren: Hier kann man sehen, wie Wasserwerfer eingesetzt werden, um eine Sitzblockade aufzulösen. Wird soetwas nicht sonst eher durch wegtragen gelößt? Dieses Video zeigt 8 Minuten lang verschiedene Szenen. Interessant insbesondere die Szene nach 39Sekunden, als ein einzelner Demonstrant mit dem Wasserstrahl angegangen wird oder bei 6:40, als 3 Polizisten einen älteren Mann angreifen. Und wer Adrennalin in einem Polizisten sehen will, der endlich mal Aggressionen abbauen kann oder einen, der das ganze unglaublich lustig findet, wird hier fündig. Auch hier Pfefferspray gegen eine Person.

Inzwischen sind in ganz Deutschland Demonstrationen angemeldet und aus dem Bahnhofsprojekt in Stuttgart ist eine bundesweite Protestbewegung geworden. Für alle aus Gelsenkirchen deshalb der Aufruf: Kommt um 19 Uhr zum Bahnhofsvorplatz und demonstriert mit! Alle anderen finden sicherlich hier eine Demo in der Umgebung.

Und auch bei Campact kann man bereits aktiv werden und den Rücktritt des Innenministers und einen Baustopp fordern.

Stuttgart 21

Ich halte Stuttgart für eine sinnlose Geldverschwendung. Ich kenne den Bahnhof in Stuttgart nicht, aber ich bezweifle einfach, dass man ihn zwingend in den Untergrund verlegen muss, um eventuell notwendige Überarbeitungen durchzuführen. Aber gut, im Prinzip würde ich entweder nichts davon wissen oder es wäre mir egal, wenn es in Stuttgart keinen Widerstand dagegen gäbe. Hier zeigt sich ein Demokratiedefizit, aber dazu später mehr.

Aber egal, ob man nun dafür oder dagegen ist: Ein solches Verhalten der Polizei wie gestern ist nicht zu rechtfertigen. Im Internet findet man massig Videos, wo man sieht wie wahllos Pfefferspray auch gegen einzelne Personen eingesetzt wird oder wie ohne weiteren Grund der Schlagstock genutzt wird. Oder Wasserwerfer, die eingesetzt wurden gegen einzelne Personen oder um Blockaden aufzulösen – früher hatte man dort einfach weggetragen.

Zur Gewalt muss man noch sagen, dass heute Nacht doch ein eindeutiges Zeichen gesetzt hatte. Trotz eines martialischen Auftretens der Polizei mit Gasmasken um 1 Uhr Nachts blieb es bei den Fällen der Bäume doch friedlich – selbst eine Polizeifunkmeldung um 2 Uhr konnte nichts anderes aussagen. Trotz dieser unheuren Provokation nach dem Tag sofort mit dem Fällen der Bäume zu fällen, anstatt wenige Tage abzuwarten und wieder Ruhe aufkommen zu lassen und trotz der Wut und Enttäuschung blieb es bei deprimierenden Sprechchören voller Hoffnungslosigkeit und einigen Beschimpfungen in Richtung der Polizisten. Man kann darüber Streiten, ob die die richtigen Adressanten sind, aber dies sind friedliche Aktionen, die meines Erachtens in einer solchen Situation auch ausgehalten werden müssen. Wenn es gewalttätige Demonstranten wären, dann hätte die Empörung in der Nacht anders geendet.

Aber es ist noch eins, was an diesem Protest bemerkenswert ist. Es sind mindestens zwei Drittel der Bürger in Stuttgart gegen das Projekt und sie stehen einer Staatsmacht gegenüber, die das Projekt offensichtlich um jeden Preis – auch mit den Knüppel in der Hand – durchführen will. Dies führt zu einer unglaublichen Hilflosigkeit. Und dies wo das „Alle Macht vom Volke“ ausgehen soll. In Stuttgart – und im Prinzip auch durch die Bundesregierung in Berlin – wird Politik gegen das Volk gemacht.

Dies gipfelte dann ja auch in Aussagen gestern, dass es sich um unangemeldete Demos handeln würde, dass Schüler auf solchen Demos ja nichts zu suchen hätten und ähnliches. Was für ein Blödsinn! Demos muss man anzeigen bei der Polizei, aber sie können auch spontan entstehen und das ist die Versammlungsfreiheit in Deutschland. Und ich müsste mich sehr wunden, wenn es ein Mindestalter für Demonstrationen gibt. Traurig ist vor allem auch das Bild der Demokratie, was jungen Menschen mitgegeben wird. Wer die falsche Meinung hat – so muss der Eindruck enden – wird weggespült oder mit Pfefferspray und Schlagstöcken bearbeitet.

Bezeichnend ist auch der Hohn, der von CDU und FDP wiedermal über den Gegner ausgeschoßen wird. Ich sehe gerade nochmal die Wiederholung der Debatte über eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu Stuttgart 21. Jörg von Essen, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP macht den Vergleich von Stuttgart 21 mit den (heute irrationalen) Ängsten vor der Bahn und neuer Technik vor 175 als der erste Zug in Deutschland fahren sollte. Diese Überhöhnung passt aber zu der Arroganz der Regierung in Berlin und auch in Stuttgart.

Landesinnenminister Heribert Rech hat nur mit einem Recht: Umfragen sind kein Mittel der Demokratie. Also machts doch formell: Volksabstimmung. Wenn man es nur mit einer lautstarken Minderheit zu tun hat, dann wird man es dabei feststellen. Aber das Risiko ist offensichtlich zu groß und es passt nicht zur üblichen Arroganz. Anstatt zum Stimmzettel zu rufen, anstatt sich zu vergewissern, dass man das Volk vertritt, wird eben auf das Volk eingeschlagen. Aber es gibt durchaus berechtigte Theorien, dass die Landesregierung diese Eskalation braucht und wünscht:

Wenn erstmal die Demonstranten Molotow-Cocktails werfen und Vermummte Straßenbarrikaden basteln – dann ist die Schwarz-Weiß-Welt wieder in Ordnung. Und dann besteht die berechtigte Hoffnung, dass die braven Stuttgarter Bürger wieder zu Hause bleiben und hinnehmen, was ihnen die Obrigkeit vorgesetzt hat. Früher bauten die Herrscher Schlösser, um sich zu feiern. Heute machen sie die Schlossgärten wieder platt und bauen Bahnhöfe. Der Bürger zahlt. Unterirdisch.

Einen sehr guten Artikel zur Demokratiefrage findet sich im übrigen bei Felix Neumann.

Noch einige Videolinks mit Kommentaren: Hier kann man sehen, wie Wasserwerfer eingesetzt werden, um eine Sitzblockade aufzulösen. Wird soetwas nicht sonst eher durch wegtragen gelößt? Dieses Video zeigt 8 Minuten lang verschiedene Szenen. Interessant insbesondere die Szene nach 39Sekunden, als ein einzelner Demonstrant mit dem Wasserstrahl angegangen wird oder bei 6:40, als 3 Polizisten einen älteren Mann angreifen. Und wer Adrennalin in einem Polizisten sehen will, der endlich mal Aggressionen abbauen kann oder einen, der das ganze unglaublich lustig findet, wird hier fündig. Auch hier Pfefferspray gegen eine Person.

Kündigung an Mehdorn – und die Antwort

kopfbild_mehdornWo ich grade bei Emails bin: Letzte Woche hatte ich dem beliebten Herrn Mehdorn über Campact seine Kündigung zukommen lassen. Der Text sieht so aus, aber das seht ihr ja selbst, wenn ihr teilnehmt ;)

Sehr geehrter Herr Mehdorn,

hiermit kündigen wir Bürgerinnen und Bürger Ihren Arbeitsvertrag als Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG mit sofortiger Wirkung.

Gründe:

– Sie haben zu verantworten, dass die Revisionsabteilung der Bahn heimlich und ohne konkreten Verdacht bis zu 188.602 Mitarbeiter/innen angeblich zum Zwecke der Korruptionsbekämpfung über Jahre ausgespäht hat.

– Sie haben die Bahn zum internationalen Logistikunternehmen ausgebaut, anstatt für zuverlässige, günstige und häufige Zugverbindungen zu sorgen. In Ihrer Amtszeit wurden 3.600 Kilometer Schiene abgebaut, sämtliche InterRegio-Verbindungen eingestellt und 400 Bahnhöfe geschlossen.

– Sie werben weiter für einen Börsengang der Bahn, auch wenn dieser auf Grund der Finanzkrise ausgesetzt wurde. Sie wollen öffentliches Eigentum zu einem Spottpreis verscherbeln und die Bahn den Profitinteressen von Kapitalinvestoren unterwerfen.

Für Ihren weiteren beruflichen Werdegang wünschen wir Ihnen dennoch viel Erfolg!

Mit freundlichen Grüßen

Umso überraschter, war ich dann, als ich eine Antwort bekam. Naja, aber seht selbst. Ich veröffentliche sie einfach mal komplett ohne weitere Worte ;)

Ich werde ab  dem 12.02.2009 bis zum 14.02.2009 außer Haus sein.

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Unternehmen.

Der Winter zeigt sich auf bahn.de dieses Jahr von seiner ganz besonderen
Seite. Nicht nur mit tollen neuen Angeboten, wie z.B. dem Dauer-Spezial mit
BahnCard-Rabatt für alle BahnCard 25-Inhaber oder auch dem London-Spezial
ab 49,- Euro für Ihr ganz persönliches Winterwochenende in der quirligen
Metropole Großbritanniens. Auch einige Tipps für Ihren Ski- und
Winterausflug haben wir für Sie parat. Wie wäre es beispielsweise mit einem
Wintercanyoning-Wochenende in den Allgäuer Hochalpen?! Die Bahn bringt Sie
hin. Viel Vergnügen bei Ihrer nächsten Bahnreise wünscht Ihnen

die Deutsche Bahn AG.

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Mit der BahnCard 25 erhalten Sie ab sofort einen Rabatt von 25 Prozent auf
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Mit dem London-Spezial schon ab 49,- Euro an die Themse

Entdecken Sie London! Besuchen Sie eines der zahlreichen Museen, shoppen
Sie in der Oxford-Street und bummeln Sie entlang der Themse oder im bunten
Szeneviertel Soho. Mit dem London-Spezial ist die einfache Fahrt schon ab
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Vorverkaufsfrist beträgt 3 Tage, das Angebot ist kontingentiert.

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Wintercanyoning – ein besonderes Wintererlebnis

Fahrtziel Natur, die Kooperation der Bahn und der drei Umweltverbände BUND,
NABU und VCD lädt Reiselustige ein, 18 der schönsten Großschutzgebiete
Deutschlands und der Schweiz zu erkunden. Alle sind umweltfreundlich und
bequem mit der Bahn erreichbar. So auch das Naturschutzgebiet Allgäuer
Hochalpen.

Seilen Sie sich z.B. beim Wintercanyoning in bizarr zugefrorenen Schluchten
über vereiste Wasserläufe und ganze Eiskaskaden ab.

Weitere Informationen finden Sie hier:
http://www.fahrtziel-natur.de/regional/view/bayern/fzn_allgaeu/et_wintercanyoning.shtml

Mit Bahn-Städtereisen in den Kurzurlaub starten

Erleben Sie spannende Städtereisen mit bahn.de! Von Nord nach Süd und von
Ost nach West gibt es stets Neues zu entdecken. Szene-Gastronomie in
lebendigen Fußgängerzonen gehört ebenso zu unserem Angebot wie
beeindruckende Architektur
und kulturelles Erbe.

Zum Beispiel Berlin inkl. Bahnfahrt + Welcome Card ab 155,- Euro p. P.

Kultur pur mit Bahn-Städtereisen:
http://www.bahn.de/p/view/urlaub/staedtereisen/bahn_staedtereisen/kurztrips-eventreisen.shtml?time=now

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Nutzen Sie Ihre Reisezeit sinnvoll – die HotSpots in vielen ICE-Zügen
machen es möglich. Drahtlos surfen können Sie ab sofort nicht nur in den
mit einem HotSpot-Logo gekennzeichneten ICE-Zügen auf den Verbindungen
zwischen Dortmund – Düsseldorf – Köln, Köln – Frankfurt/M.Flughafen,
Frankfurt – Stuttgart – München, sondern auch auf der Strecke zwischen
Frankfurt und Hamburg. Alles was Sie dafür brauchen, ist ein WLAN-fähiges
Endgerät.

So einfach geht’s:
http://www.bahn.de/p/view/service/zug/railnet_ice_bahnhof.shtml

Projekt 52: Aufgabe 2 – Zeit

windowslivewriterprojekt52aufgabe1-e478image-thumb.pngEs ist wieder Foto-Samstag. Für das Projekt 52 ging es diese Woche um das Thema Zeit. Ich hatte relativ schnell überlegt, die Bahn als mein Zeit-Bild zu nutzen. Nämlich die Zeit, die man durch Verspätungen verliert. Ja, klingt irgendwie merkwürdig und nach Bahn-Bashing, aber es ist schon so, dass zusammengerechnet doch im Jahr einige Zeit dafür rausgeht, wenn man „wegen Störungen im Betriebsablauf“ auf der Strecke stehen bleibt oder – schlimmer – am Bahnsteig auf die Bahn warten muss. Oft kann ich die Zeit schon kompensieren, denn man hat ja ein Buch oder den EEE PC dabei, aber manchmal geht das eben nicht. Insbesondere dann nicht, wenn die Bahn wiedermal überfüllt ist und man sich nur auf einem Stehplatz quetscht. Naja, hier also mein Motiv zum Thema „Zeit“:

image

Ein wenig simpel und nur ein Schnappschuss. Bin mal gespannt, was morgen als neues Thema kommt ;)

Umfrage zum Bürgerticket

Die Studenten der Universität Duisburg-Essen hatten vor wenigen Wochen beschlossen, auch an unserer Uni das NRW Ticket einzuführen. Ab Oktober werde ich demnach mit meinem Semesterticket in ganz NRW den ÖPNV nutzen zu können. Köln, Münster, Bielefeld oder auch Aachen wären damit kostenlos zu erreichen. Okay, ganz kostenlos nicht, denn pro Semester sind schon Semesterbeiträge zu zahlen, aber das ist weit weniger als ein normales VRR-Ticket kostet.

Die Grünen planen nun die Einführung eines solchen Tickets für alle Bürger in NRW, welches über eine monatliche Umlage von 10-15 Euro finanziert werden würde. Um die öffentliche Meinung festzustellen, haben die Grünen in Gelsenkirchen eine kleine Umfrage gestartet:

Abstimmen kann man unter www.gruene-ge.de und zu Gewinnen gibt es auch etwas: Ein SchönerTagTicket, mit dem bis zu fünf Personen an einem Tag den ÖPNV in NRW nutzen können.

Zug der Erinnerung auf dem Abstellgleis

Über den Zug der Erinnerung, eine fahrende Ausstellung zur Deportation im Dritten Reich, hatte ich bereits berichtet und auch darüber, dass die Bahn damit noch locker 70.000 Euro verdient, anstatt ein solches Projekt der Vergangenheitsbewältigung zu unterstützen. Aber es geht nun weiter. Der Zug wollte im Zeitraum vom 13. bis 22. April auch Station in verschiedenen Berliner Bahnhöfen machen:

Beantragt waren der Hauptbahnhof für den 13./14. 04., die Bahnhöfe Lichtenberg 15. /16. 04., Schöneweide 17. /18., Westhafen 19. /20. und Grunewald für den 21. /22. 04. 2008. (Quelle)

Die Bahn hat aber nun nur den S-Bahnhof Grunewald hierfür freigegeben. Gegen den Hauptbahnhof sprechen 28 Konfliktpunkte, so zumindest die Stellungnahme der Bahn, die auch schon meinte, dass sie die Gebühren für die Fahrt und Bereitstellung der Gleise eben kassieren müsse, da sie gesetzlich dazu gezwungen wird. Da sie dabei aber die Gebühren durchaus rechtskonform kassieren, aber gleichzeitig auch Spenden könnte, ist auch hier anzunehmen, dass man nach formaljuristischen Ausreden sucht, um der Ausstellung Steine in den Weg zu legen. Inzwischen hat sich auch Verkehrminister Tiefensee eingeschaltet und eine Korrektur gefordert. Jedenfalls bleibt es dabei, dass die Bahn sich bei der eigenen Vergangenheitsbewältigung nicht grade mit Ruhm bekleckert hat.