PatJe.de

Endspurt in der erlassjahr.de Kampagne für ein Internationales Insolvenzverfahren. Noch bis zum 5.September sammelt das Entschuldungsbündnis Unterschriften für ein faires internationales Insolvenzverfahren. Während in Deutschland Unternehmen und auch Privatpersonen sich bei Überschuldung an eine neutrale Stelle wenden können, um nach einigen Jahren komplett Schulden frei zu sein¹, müssen überschuldete Länder sich an die Gläubiger wenden und darum betteln dort Schulden erlassen zu bekommen. Das ist nicht nur unwürdig, es fehlt auch eine neutrale Stelle, die sowohl die Schuldentragfähigkeit eines Landes bestimmt, aber auch prüft, ob manche Schulden nicht vielleicht gar illegitim sind². Das ein Volk nachdem es den Diktator losgeworden ist, noch für dessen Prachtvillen oder gar Panzer bezahlen soll, ist einfach nur unfair.

So, nach dieser Einleitung nun zur Kampagne von erlassjahr.de. Dort werden momentan eben Unterschriften auf Wimpeln gesammelt. Sowohl reale Wimpel, wie auch virtuelle. Und da kommt ihr ins Spiel! Während es für eine reale Bestellung jetzt schon knapp werden dürfte, ist das unterzeichnen eines Wimpels im Netz nur eine Sache von wenigen Minuten und setzt ein Zeichen. Mit eurer Hilfe könnte es gelingen noch 11.000 Unterschriften hinzubekommen (oder gerne auch vieel mehr ). Also: Hier informieren und dann hier unterzeichnen

1. was auch nicht einfach und angenehm ist [↩]
2. mehr zu illegitimen Schulden in diesem Artikel oder diesem Video [↩]

Zum Wahlausgang

Die letzten Wochen,vielleicht Monate war es im Blog leider extrem ruhig geworden. Zumindest für die letzte Zeit kann ich aber auch ganz eindeutig sagen, dass da einfach kaum noch Zeit für aufzutreiben gewesen wäre: Kommunalwahlkampf und Vorbereitungen auf die Diplomarbeit haben eine Menge Zeit gefressen. Naja, zu zweitem schreibe ich die Tage bestimmt auch nochmal etwas, aber jetzt erstmal zur Kommunalwahl.

Also für alle nicht Gelsenkirchener mal die Kurzfassung aus Grüner Sicht: Die SPD holt einen Erdrutschsieg nicht nur bei der Wahl zum Oberbürgermeister, sondern sichert sich auch die absolute Mehrheit im Stadtrat und allen Bezirksvertretungen mit Ausnahme der BV Süd, wo aber auch nur ein Sitz fehlt zur Mehrheit. Die Grünen haben ihren dritten Platz trotz enormen Zuwächsen bei anderen kleinen Parteien verteidigen können, sind aber auf gleichem Niveau geblieben, haben sogar minimal verloren.

Ich will auch nicht verhelen, dass ich gestern, als ich aus dem Briefwahlkreis in dem ich ausgezählt hatte zur Grünen Wahlparty kam schon enttäuscht war. Von einem riesigen Zuwachs war ich nicht unbedingt ausgegangen, aber so 7-8 hatte ich mir schon erhofft und vielleicht eben ein Mandat mehr. Stattdessen Stagnation und sogar Verluste. Es tröstet da zwar ein wenig, dass man noch immer dritte Kraft geblieben ist, aber so richtig eben auch nicht.

Woran es lag ist immer spekulativ, aber dass der Zuwachs bei LINKEN und BIG uns sicherlich den ein oder anderen Wähler gekostet hat, halte ich für offensichtlich. Grade in der Migrationspolitik sehe ich uns Grüne noch stärker in der Pflicht, als wir es in den letzten Jahren vielleicht betrieben haben. In der offiziellen Pressemitteilung wird noch ein anderer möglicher Grund genannt: Die Kooperation mit der SPD hat die eigene Profilierung erschwert. Ich denke am Ende wird es von allem ein wenig sein und ein wenig Baranowski Faktor für die SPD sicherlich auch.

In unserem Wahlkampf hingegen und vor allem auch dem Einsatz von Irene sehe ich dagegen keine Mängel. Im Gegenteil: Ich hatte selten soviel Spaß am Wahlkampf, wir haben mit der zweiphasigen Großflächenkampagne auch neue Elemente in den Wahlkampf gebracht, wirklich mit inhaltlichen Veranstaltungen für uns geworben und auch wenn ich mir ursprünglich mehr für den Internetwahlkampf vorgenommen hatte, fand ich dass wir auch da ein gutes Bild abgegeben haben. Aber Wahlkampf ist eben offensichtlich nicht alles.

An dieser Stelle sei mir erlaubt Irene nochmal für ihren Einsatz in den letzten Wochen zu Danken und Lob auszusprechen. Sie war bei allen (?) Podiumsveranstaltungen persönlich zugegen, wo die Konkurrenz nur Stellvertreter entsand. Hat Flyer verteilt, sich oft bereitwillig vor meine Videokamera gestellt und war sich am Freitag auch nicht zu schade dafür auch noch einen Hausbesuch bei einer Nachbarin vorzunehmen, um politische Probleme zu diskutieren. Diesem Einsatz wurde ihr Ergebnis leider nicht gerecht, aber dies führe ich eindeutig darauf zurück, dass Grüne Wähler eben Branowski gewählt haben und – anders als bei Linken oder anderen Parteien eben auch keine größere Hemmschwelle bestand, hier einen SPD Kandidaten zu wählen – und sei es nur, um den der CDU zu verhindern.

Und um das vielleicht zur Abschlussbetrachtung auch noch hinzuzufügen: Ich finde es noch immer richtig, dass wir einen eigenen Kandidaten aufgestellt haben, denn Frank Baranowski mag sympatisch und nett sein, aber er ist nicht GRÜN. Bei seiner Vorstellung als Kandidat, der Susanne und ich als Grüne Vertreter beiwohnen durften, konnten wir auch bei vielen sozialen Dingen klatschen, aber die Norderweiterung als gutes Beispiel für das Zusammenspiel von Wirtschaftspolitik und Umwelt darzustellen hat uns die Sprache dann doch verschlagen.

Aber das brauch er jetzt ja auch nicht mehr, denn Gelsenkirchen iteht nun unter einer absoluten Mehrheit der SPD. Ich bin gespannt, wie dies läuft, aber befürchte, dass es eben zu einer Arroganz der Mehrheit kommt.

Darüber werde ich mir amders als in den letzten Jahren aber auch ein eigenes Bild machen können, denn ich bin ja auch in die Bezirksvertretung Mitte gewählt worden. Wir hatten gehofft dort – und im Norden – auch noch ein zweites Mandat zu bekommen, aber dafür hätte man eben noch etwas dazugewinnen und nicht verlieren müssen Wie dem auch sei, bin ich sehr gespannt auf die Arbeit dort. Ist ja auch mein erstes kommunalpolitisches Engagement und von daher weiss ich noch nicht genau, was mich dort überhaupt erwartet. Über meine Arbeit dort werde ich aber wohl in einem eigenen Blog berichten, was unabhängig von meinem hier ja eher gemischten Blog läuft.

Ich hoffe, dass ich auch hier bald wieder richtig Gas geben kann, den Themen gab und gibt es eigentlich genug, nur die Zeit ist manchmal das Problem. Eine weitere Einschätzung zur Wahl gibt es von Dennis bei Grünes Gelsenkirchen. Dort findet man auch die Pressemitteilung und mehr zur Wahl. Das Video von dort stelle ich aber hier auch nochmal rein. In dem rede ich mit Irene über das Ergebnis und so:

Es ist doch schon ein bedeutender Schritt im Nordkorea-Konflikt: Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton ist heute in Nordkorea angekommen, um dort über die Freilassung zweier amerkanischer Journalisten zu verhandeln. Nach Madeleine Albright, die als Außenministerin das Land 2000 zuletzt besuche der erste hochrangige Besuch eines US-Politikers. Und auch aus anderem Grund ist der Besuch etwas besonderes. Clinton hatte im Rahmen des Konflikts 1994 überlegt die Atomanlagen zu bombardieren, bis unter Mitwirkung des Ex-Präsidenten Jimmy Carter eine Lösung des Konflikts in Reichweite kam. 2000 war die Einigung und die Verbesserung der Beziehungen sogar so weit vorangegangen, dass Clinton überlegt hatte, als Präsident dorthin zu reisen, es aber aufgrund der innenpolitischen Lage und dem Wahlkampf vermieden hatte. Nordkorea gilt in weiten Teilen der USA eben noch als dienstältester Feind, ist der Koreakrieg doch formell noch nicht beendet, sondern nur im Waffenstillstand geendet. Bei Bush landete das Land dann schnell auf der Liste der “Schurkenstaaten”, was eine Einigung sicherlich nicht erleichterte. Ob Clintons Besuch erfolgreich ist, wird die Zeit zeigen, dennoch ist diese hochkarätige Reise durchaus ein positives Signal und ein entgegenkommen der USA gegenüber Nordkorea, welches international zunehmend isoliert ist.

Schon vor einigen Tagen bin ich über folgendes Video mit Sascha Lobo gestolpert, bei dem er dem Lobbyismus in Deutschland auf die Spur geht – um selber für kostenloses WLAN zu werben. Schön gemacht und in fünf Teilen bei YouTube zu sehen. Hier der Erste und die anderen kommen dann bestimmt als ähnliches Video oder eben einfach draufklicken. Viel Spaß jedenfalls

Ach was hat man als Kind immer aus diesen bunten Steinchen gebaut und auch später hatte man die Kiste – bis sie bei ebay landete – wieder rausgekramt, um Lego-Filmchen zu drehen. Lego hatte was für sich und in meinem Bekanntenkreis liegt der dänische Spielzeughersteller in der Gunst weit vor Playmobil. Aber es könnte nun Konkurrenz auf dem deutschen Markt geben. Das Patent für die Steine ist lange ausgelaufen, das Wettbewerbsrecht greift auch nicht mehr und nun hat der Bundesgerichtshof auch noch entschieden, dass es sich bei den Bausteinen nicht um eine “dreidimensionale Marke” handelte:

Auf die “Klemmnoppen” kann kein Markenschutz gewährt werden, da diese für eine technische Wirkung erforderlich sind, urteilten die Richter in Karlsruhe (Az.: I ZB 53/07, 55/07). Früher oder später müsse die Allgemeinheit jedoch Zugriff auf technische Funktionen erhalten. Der Schutz sei deshalb begrenzt.

In Zukunft werden demnach wohl auch Spielsteine von Megabrands aus Kanada oder Best-Lock aus Hongkong in den Spieleläden zu finden sein – und womöglich den Preis nach unten drücken. Eine Polizeistation kostet im Vergleich zum Lego Modell (da 94,99 Euro) weniger als 20 Euro, so der Zeit-Artikel über die neue Lego Konkurrenz. Dort gibt es auch eine nette Bildergalerie, was so aus Lego gebaut worden ist

Foto von Craig Rodway unter CC-Lizenz

[Trigami-Anzeige] 50 Wörter oder eine Twittermeldung soll ich über die DVD “Meine Daten und ich” schreiben, so der Auftrag von Trigami durch den ich diese DVD kostenlos im Postfach vorfand. Sorry, aber so kurz geht es dann doch nicht, vor allem weil das Thema Datenschutz sehr aktuell ist und die DVD damit wirklich notwendig in der aktuellen Diskussion ist. Außerdem erscheint der Film heute! Also direkt bestellen.

Aber worum geht es überhaupt? Die Seite zum Film sagt folgendes:

In “Meine Daten und ich” sucht Filmemacher Axel Ranisch im Stil von Michael Moore nach Antworten bei unterschiedlichen Politikern und Gruppierungen und erfährt, warum Kredite ohne Grund abgelehnt werden, Ämter manchmal mehr Daten sehen wollen, als sie dürfen und harmlose Informationen nur scheinbar harmlos sind.

Und der Trailer ist ebenfalls sehr gut gelungen:

Der Mensch mit der Linie ist übrigens der Filmemacher Axel Reinisch höchst persönlich. Oder sagen wir mal so, der fiktive Filmemacher. Produziert wurde der Film in Wirklichkeit von Philipp Eichholz und die Geschichte um Axel Reinisch ist mehr oder weniger fiktiv eingebaut. Das macht den Film einerseits sympatischer als eine einfache Doku, aber teilweise nehmen die Handlungen neben den Fragen des Datenschutzes doch für mich einen etwas zu großen Rahmen ein (insbesondere am Anfang). Außerdem verwirrt mich die Frage, wieviel von dem realen Filmemacher und Entstehungsprozess in dem fiktiven Stück verarbeitet wird, aber vielleicht ist dies ja genau so gewünscht.

Sei es drum. Im Prinzip geht es in dem Film ja um etwas ganz anderes: Datenschutz und Datensicherheit. Hier wird auch Axel Reinisch persönlich eingebunden, wenn er sich um einen Kredit oder Arbeitslosengeld 2 bemüht und entweder am Scoring oder den Wünschen der Arbeitsagentur im Bezug auf die Offenlegung der Kontoauszüge¹ scheitert. Ansonsten wird der Film in erster Linie durch Interviews mit Politikern wie dem stellvertretenden CDU Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Bosbach oder dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar getragen, die jeweils mit kurzen Auszügen gezeigt werden. Hinzu kommen noch Fachleute aus Gesellschaft und Wissenschaft, die die Aussagen abrunden.

Auch aktuelle Skandale tauchen in dem Film auf, ob nun Lidl oder die Telekom. Wobei mir da ein wenig die Einordnung fehlt: Bei der Telekom gab es was den Datenschutz angeht ja doch schon einige Skandale, da wäre nochmal gut gewesen, eine kurze Einleitung zu geben für diejenigen, die das damals – warum auch immer – nicht richtig mitbekommen haben oder sich einfach nicht erinnern können. Allgemein wären solche kurzen Einleitungen per lustigen Zeichentrick, wie er im Film ab und an genutzt wird, praktisch gewesen und sei es nur, um nochmal darzustellen, was Vorratsdatenspeicherung ist oder ähnliches. Schließlich sollen ja auch die sensibilisiert werden, denen das Thema vorher relativ egal war.

Trotz dieser kleinen Schwäche ein sehr informativer Film, der die Problematik des Datenschutzes und der Datensicherheit nochmal gut auf den Punkt bringt, grade weil verschiedene Maßnahmen auch hier einmal zusammengebracht werden und so in einen Kontext kommen, der dann am Ende doch noch einen kritischeren Blick auf die Frage werfen lässt was mit den eigenen Daten durch wen auch immer eigentlich passiert.

Wie schon gesagt: Die DVD erscheint heute, kostet auch nur 8,99 Euro und wird von mir hiermit ausdrücklich empfohlen. Und wer will, kann ja auch direkt hier bei Amazon.de bestellen – wohlwissend, dass die auch einige Daten von euch dabei sammeln und clustern

1. nicht rechtens [↩]

Vor einigen Tagen habe ich mich mit einer guten Freundin noch darüber unterhalten, dass wir in Deutschland doch schon ziemlich davon abhängen, was an Serien auf dem US-Markt Erfolg hat oder eben nicht. Naja, mehr oder weniger jedenfalls. “My Name is Earl” zum Beispiel hat in den USA bereits vier Staffeln, wurde von RTL hier aber bereits nach einem Monat abgesetzt. Naja, dennoch: Im Bezug auf erfolgreiche Serien hängt man eben doch von den USA ab, deutsche Produktionen sind in der Regel nicht so der riesige Knüller. Umso gespannt kann man deshalb – wie Daniel Gebauer – auf die Serienstarts in den USA nach der Sommerpause gucken. Von der neuen Staffel Dr. House mal abgesehen fand ich aber auch das Konzept von Flash Forward sehr interessant:

Flash Forward ist die wahrscheinlich vielversprechenste neue Serie in diesem Herbst. (…) In Flash Forward geht es darum, dass alle 6 Milliarden Menschen auf der Welt gleichzeitig einen “Blackout” von 2 Minuten und 17 Sekunden haben. Die meisten haben in der Zeit eine Vision ihrer Zukunft vom 29.April 2010. Einige haben keine Vision. Was hat das nun alles zu bedeuten? Wird die Zukunft, die prophezeit wurde auch eintreffen?

Ich bin mal gespannt. Aber wer weiss, wann soetwas seinen Weg nach Deutschland findet…

Mit diesem Liedchen bin ich heute morgen geweckt worden und darum gibt es das heute auch mal zum Tagesabschluss. John Farnham – You’re the voice:

Keine Angst, es gibt nicht täglich ein reines Musikvideo

Einige Freunde bei studiVZ werden mich wohl in nächster Zeit zur Nervensäge erklären. Zumindest beim “Buschfunk”, dem Tool bei dem Netzwerk, wo man auf die Frage Antwortet, was mach grade so tut. Da ich das sowieso schon immer bei Twitter tue, hatte ich keinen Sinn darin gesehen, das nochmal beim studiVZ zu tun. Facebook importiert die Daten ja schon länger und – was weiterhin noch ein Vorsprung ist – bietet auch eine direkte Diskussion zu dem jeweiligen Thema. Ich hatte davon ja hier schon berichtet. Aber immerhin gibt es bei studiVZ nun auch meine Meldungen zum nachlesen. Zur Diskussion müssten dann die Pinnwände herhalten. Ansonsten sei gesagt, dass man neben belanglosen Informationen in meinem Twitter-Stream sicher auch mal den ein oder anderen interessanten Link finden dürfte – ist dies doch das interessanteste für mich bei Twitter. Man stößt eben darüber auf manchen guten Artikel Also vielleicht verhindert es ja eben das, dass ich als Nervensäge abgestempelt werde – und wenn doch ist es eben so