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Am Tag nach dem Rücktritt von Horst Köhler wird nun bereits ein Nachfolger gesucht – oder eher eine Nachfolgerin? Aus Unionskreisen hört man jedenfalls, dass Ursula von der Leyen Favoritin der Partei auf diesen Posten wäre. Wenn dies offiziell würde und von der FDP unterstützt wird, stände der ersten Frau im Bundespräsidialamt wohl nichts mehr im Wege. Ich muss sagen, dass sie eine der Kandidaten wäre, bei der ich die größten Probleme hätte. Vor einem Jahr gab es die großen Auseinandersetzungen um die Netzsperren und dabei auch einige unsägliche Aussagen von ihr. Sie wird demnach sicherlich nicht in erster Linie einen versöhnenden Kurs fahren können. Egal wie man bei der Frage damals Position bezogen hatte und ob man überhaupt eine hatte – eine solch politisierte Bundespräsidentin schadet der Unparteilichkeit des Amtes mit Sicherheit. In der Netzcommunity gibt es jedenfalls schon deutliche Kritik an diesem Vorschlag.

Anders sieht es im übrigen bei der Kandidatin aus, die von Seiten der SPD laut der Süddeutschen als Favoritin gilt: Margot Käßmann. Die ehemalige Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland führt momentan eine Twitter-Umfage der Zeit deutlich an. Bestimmt nicht repräsentativ, aber eine interessante Kandidatin. Die Frage ist nur, ob eine weitere Seiteneinsteigerin nach Köhler für das Amt geeignet ist. Ich habe da keine Antwort drauf, aber es ist sicherlich nicht unproblematisch ohne große politische Erfahrung in das höchste politische Amt gewählt zu werden. Andererseits bietet es natürlich auch einen anderen Blick auf die Politik.

Wie dem auch sei, die Entscheidungen sind noch nicht gefallen. Die Liste möglicherer anderer Kandidaten ist lang und oft fallen Namen, die zu Beginn genannt werden auch fix wieder unter den Tisch. Interessant ist die Tatsache, dass nun womöglich auch eine Kandidatin aufgestellt wird, die auch Chancen auf den Sieg hat. Bisher war es ja eher so, dass sie von der eher unterlegenen Seite nominiert wurden. Dennoch: Ursula von der Leyen muss es ja wirklich nicht sein – Frau hin oder Frau her.

Zum Abschluss nochmal zwei Links zur Süddeutschen, diese hatte heute morgen in der Zeitung nämlich nochmal einen sehr guten Artikel zur Bewertung von Köhlers Präsidentschaft und einen Überblick über die bisherigen Bundespräsidenten.

(Foto von Stephan Czuratis – Link - unter CC Lizenz CC-BY-SA-2.5)

Es war wohl die Überraschung des Tages. Und es wird etwas sein, was von Horst Köhler doch in Erinnerung bleibt: Er ist der erste Bundespräsident, der sein Amt aufgibt. Und der Grund…naja, irgendwie vermute ich mehr dahinter, als ein Interview. Aber wer es noch nicht kennt, hier nochmal seine Rücktrittserklärung:

Eine Überraschung war es wohl auch, weil der Anlass nicht wirklich rücktrittswürdig wäre. Kritikwürdig vielleicht, sicher hat er die falschen Worte benutzt, aber im Prinzip spricht er nur aus, was beispielsweise im Weißbuch der Bundesregierung von 2006 steht. Vielleicht etwas offener, aber das wollte er ja auch werden, oder?

Jedenfalls hatte er damit eine Diskussion über Auslandseinsätze der Bundeswehr losgetreten bei der er sich natürlich auch Kritik stellen muss. Dabei mag es auch Kritik gegeben haben, die über das Ziel hinausgeschossen ist wie beispielsweise Vergleiche von Köhler mit Lübke, der zum Ende seiner Bundespräsidentschaft erkrankt war und darum rhetorische Fehler machte. Dennoch sind auch Äußerungen gegen die Meinungen des Bundespräsidenten nicht gleich eine Kritik an dem Amt. Ich denke eher, dass neben der Kritik noch andere Faktoren, wie die Stimmung im Präsidialamt oder mangelnde Unterstützung durch die einstigen Förderer, ursächlich für den Rücktritt waren.

Es ist trotzdem kritisch zu betrachten, dass Köhler mit der einzigen Macht des Amtes nie wirklich warm geworden ist. Das Amt des Bundespräsidenten lebt nunmal von der Macht des Wortes eines Staatsoberhauptes, welches oberhalb der Politik stehend Richtungen aufzeigt und zwischen Bürgern und Politik vermitteln sollte. Köhler hatte sich in seiner Amtszeit aber nie als Politiker gesehen, sogar über diese als fremde Gruppe gesprochen. Dies hat seiner Popularität im Volk zwar sicher nicht geschadet – eher im Gegenteil – , aber um die musste sich noch nie ein Präsident Gedanken machen. Das Aufgreifen von Politikverdrossenheit ist ein wichtiger Ansatz jeder Präsidentschaft und von daher ist es zu begrüßen, dass er dies versucht hat. Aber leider finde ich, dass er es etwas vergessen hatte, die Brücken zur Politik zu bauen und damit der Politikverdrossenheit etwas entgegenzuwirken.

Ausnahmslos positiv muss man Köhler zugestehen, dass er sich für Afrika besonders eingesetzt hatte. Auch hatte er im Rahmen der Wirtschaftskrise immer wieder kurze Einwürfe, die auch die schwarz-gelbe Koalition nachdenken ließen. Es wäre vielleicht vermessen von jedem Bundespräsidenten eine Rede zu erwarten, wie von Weizsäcker 1985 zur nationalsozialistischen Vergangenheit Deutschlands oder wie von Herzog 1997 mit seiner “Ruck-Rede”, aber ich finde in Zeiten einer globalen Wirtschaftskrise hätte gerade ein ehemaliger Direktor des IWF mit einer Grundsatzrede gut punkten können.

Mein kurzes Resümee von 6 Jahren Horst Köhler klingt glaube ich negativer als es gemeint ist. Ich finde es schade, dass er zurückgetreten ist, weil ich durchaus der Ansicht bin, dass er in der Wirtschaftskrise durchaus Zeichen setzen könnte. Nun wird jemand anderes die Rolle einnehmen: Zwei Einladungen zu Supportgruppen auf facebook zu neuen Kandidaten habe ich schon, aber warten wir erst mal ab, was aus diesen ganzen Spekulationen wird.

Wer sich mehr mit Horst Köhler beschäftigen will, dem kann ich diese Biographie nur an Herz legen. Lässt sich gut lesen und bietet gleich auch Einschätzungen und Analysen mit.

In den letzten Jahren hatte ich immer – naja zumindest 2007 und 2008 – meine Liste des Eurovision Song Contestes gepostet. Der guten Tradition nach gibt es auch in diesem Jahr 2010 die Liste, wobei ich mir den ersten Platz meiner Titelliste mal spare, denn Satellite hört ihr in den nächsten Wochen bestimmt oft genug

Und so kommen wir mal zu den Beiträgen aus den anderen Ländern. Ein Ranking erspare ich mir und euch mal, denn eine Reihenfolge fiel mir bei unserem “Tippspiel” am Abend bereits schwer genug:

Daniel Diges mit Algo pequenito (Spanien)

Mir gefällt einfach die etwas verrückte Art dabei und die fröhliche Musik, die an dem Abend doch etwas herausstach. Besonders ja auch der Störer beim ersten Versuch, wobei ich den aber – insbesondere weil dann ja wirklich noch ein anderer Sänger auftritt – für dazugehörig werte. Außerdem war der Sänger ja auch nicht aus der Ruhe zu bringen.

maNga mit “We could be the same” (Türkei)

Eben etwas rockiger

Giorgos Alkaios & Friends mit OPA (Griechenland)

Wiedermal etwas fröhlichere, schnelle Musik

Sunstroke Project & Olia Tira mit Run Away (Moldawien)

Die Gruppe sah zwar etwas strange aus und erinnerte ein wenig an das Ende von Rocky Horror, aber das Lied fand ich schon ganz nett… vielleicht weil das alles etwas verrückt ist

Safura mit Drip Drop (Aserbaidschan)

Sie galt als ernsteste Konkurrentin für Lena und ihr Lied fand ich auch recht gut – nur der Tänzer fand ich teilweise etwas deplatziert.

Noch abschließend einige Bemerkungen:

1. Ich finde die Arena Auf Schalke ist ein exzellenter Ort für den Eurovision Song Contest 2010

2. Sich über den Erfolg von Lena / Deutschland zu freuen ist keine Rechtfertigung für Antisemitismus.

3. Kann man davon ausgehen, dass Stefan Raab nun Narrenfreiheit im Fernsehen hat?

…dies taucht am Beginn jeder gekauften DVD auf. Gerne auch unüberspringbar. Ebenso wie ich bei irgendeiner Serie nach Abschluss einer Folge  in gefühlt 134 Sprachen lesen durfte, dass diese DVD nicht kopiert werden darf – natürlich auch ohne Chance diese Warnungen auf der Original DVD zu überspringen. Im Internet hatte ich über “USA erklärt” dazu folgendes Bild gefunden:

Ich kaufe gerne gute Filme, aber umso mehr fühlt man sich doch von der Filmindustrie verarscht. Man zahlt wirklich schon viel Geld für den Film und muss sich dann immer wieder belehren lassen, dass man ihn nicht kopieren darf – bevor die DVD richtig angefangen hat, vor dem Film und danach auch nochmal. Als Kunde ist man wohl immer der Dumme.

Und das ist ja nicht nur bei DVDs so. Bei den neueren Computerspielen der Firma ubisoft muss man ständig mit dem Internet verbunden sein, wenn man das Spiel spielt – auch im Einzelspielermodus. So wird dauerhaft überprüft, ob man eine legale Lizenz besitzt. Problematisch ist es dann nur, wenn das Internet zuhause abbricht oder noch schlimmer der Server nicht mehr funktioniert. Dann hat man legal ein Spiel gekauft und kann es nicht spielen. Und wer es sich kopiert muss dann nur etwas länger warten – bis auch dieser Kopierschutz geknackt ist.

Auch ich habe mich von diesem Kopierschutz nicht davon abhalten lassen Siedler 7 zu kaufen und es bisher auch nicht wirklich bereut, aber manchmal fragt man sich eben doch, ob man als ehrlicher Kunde nicht doch der Dumme ist…

NRW hat gewählt und -wie momentan immer im neuen Fünf-Parteien-System – ist der Ausgang was die Regierung angeht leider noch unsicher. Obwohl es diesesmal eine ganz knappe Geschichte war. Den ganzen Abend hindurch war unsicher, ob sich der Vorsprung von einem Sitz im Landtag sich halten würde. Inzwischen weiß man: Es reicht leider nicht, denn rot-grün kommt nur auf 90 Sitze – 91 braucht man für die absolute Mehrheit.

Auch wenn ich mir natürlich gewünscht hätte der eine Sitz wäre geblieben, aber so ist es nun eben. Immerhin bin ich erleichtert darüber, dass es auch für schwarz-grün nicht reichen würde und diese – wie ich finde für Grüne sehr schädliche – Diskussion uns erspart bleibt. Als Alternativen kommen nun die große Koalition oder rot-grün-rot in Frage.

Die Große Koalition wurde bei Phoenix gerade als wahrscheinlicher angesehen, aber ich befürchte, dass dies wirklich eher in Stillstand endet und man nicht wirklich weiter in NRW kommt. Hinzu kommt, dass die SPD schon gesagt hat, nicht unter Rüttgers in die Regierung gehen würde, obwohl die CDU knapp vorne lag. Ich denke dies wäre aber bei Verhandlungen sicherlich lösbar – beispielsweise mit einem anderen CDU Ministerpräsidenten.

Inhaltlich glaube ich, dass mit rot-grün-rot mehr zu erreichen wäre, aber hier muss sich in Verhandlungen zeigen, ob die Inhalte am Ende kompatibel und realisierbar sind. Und vor allem stellt sich die Frage auch nach der Stabilität. Die Partei ist in der Frage stark gespalten, ob man Regierungsverantwortung übernehmen will und damit eben Kompromisse eingehen muss. Wenn bei jeder schwierigen Entscheidung der Koalitionsbruch droht, dann macht soetwas viel Sinn.

In Gelsenkirchen kann man mit dem Grünen Ergebnis auch nur zufrieden sein: Mit 7,5 Prozent bei den Zweitstimmen haben wir unser Ergebnis von vor 5 Jahren fast verdoppelt und auch 6,2% bei den Erststimmen sind ein sehr gutes Ergebnis.

Dennis Melerski unser Landtagskandidat hat das Ergebnis auch per Video am Wahlabend bereits kommentiert – zwar noch während der Unsicherheit in Sachen Koalition, aber hier könnt ihr es euch ansehen.

Ich bin mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Unser Wahlkampf hat sich ausgezahlt, die grüne zukunftsgerichtete und moderne Politik ist positiv angekommen. Es bleibt spannend, was bei Sondierungsgesprächen herauskommt und wie es in den nächsten Jahren in NRW weitergeht. Für uns vor Ort beginnt nach 2 Jahren Wahlkampf nun wieder eine Phase eigener inhaltlicher Themensetzungen und Neustrukturierung und freue mich auf die kommenden Wochen…

Soo… der Wahlkampf geht in die letzte Runde und übermorgen ist alles vorbei. Dennoch muss ich eins trotzdem noch loswerden, auch wenn man es mir als Wahlkampf auslegen kann. Vor wenigen Tagen habe ich im Gelsenkirchener Straßenbild neue Plakate der CDU gesehen. Wer allerdings nach den Plakaten mit Oliver Wittke oder Frank-Norbert Oehlert nun auf Inhalte gehofft hatte, wurde weiterhin enttäuscht. Im Gegenteil: Die CDU führt den Kurs weiter, den sie mit ihren Plakaten zur Bildungspolitik schon begonnen hatte: Angstwahlkampf.

Nachdem zunächst vor vielen Schulen in Gelsenkirchen Plakate aufgehangen und offensichtlich sogar Wahlkampfmaterial verteilt wurde, auf dem diese Schule als vom Regierungswechsel bedroht darstellte, kamen schließlich Plakate nach dem Muster “Arbeit statt rot-rot” auf und man erkennt das gleiche Muster.

Aber es passt in den gesamten Wahlkampf. Bei der CDU geht es immer nur darum, dass “NRW stabil bleiben” soll. Zukunftsweisend ist dies für mich nicht gerade, steht auch eher für Stillstand. Es geht mir nichtmal darum zu sagen, dass “Macht mehr möglich” nun DER Wahlslogan ist, nur weil er von den Grünen ist. Aber verbunden mit einer Kampagne, die nur auf Abwehr und Ablehnung gegen andere basiert werden weder Inhalte noch eine Zukunftsvision für NRW vermittelt. Aber vielleicht hat die CDU das auch nicht?

Auch in der Heute Show ist diese Art des Wahlkampfes schonmal kommentiert worden:

Damit lasse ich den Artikel einfach mal auslaufen und rufe ganz allgemein dazu auf, morgen in jedem Fall an der Wahl teilzunehmen…

Es ist schon bezeichnend, wie ein Dauerthema der internationalen Schuldendiskussion plötzlich in aller Munde ist. Als es um sowieso schon ärmere Staaten in Afrika, Lateinamerika oder Asien ging, war ein “Internationales Insolvenzverfahren” oft belächelt und auf die lange Bank geschoben worden. Nun spricht jeder davon, denn es betifft einen plötzlich viel mehr. Griechenland ist pleite, die Kreditwürdigkeit des Landes ist faktisch kaum noch gegeben und die EU wird einspringen müssen. Ohne Beteiligung der Banken versteht sich. Und genau da liegt durchaus ein Problem: Während diese Geld zu hohen Zinsen an Griechenland verliehen haben, wollen sie das Risiko dieser “Investition” nicht tragen. Aber darum soll es nicht gehen, denn so einfach ist das sicher nicht zu beantworten – sind doch Hauptgläubiger Griechenlands Banken, die eh schon Geld vom Staat bekommen.

Interessant ist die Tatsache, dass nun verschiedene Politiker vom Bundespräsidenten über den Finanz- bis zum Wirtschaftsminister ein Internationales Insolvenzverfahren fordern, bei dem eben – wie im Privatrecht – versucht wird einen Ausgleich zwischen Schuldnern und Gläubigern hinzubekommen. Es wird eben geguckt, wieviel kann der Staat leisten an Rückzahlung und der Rest muss dann eben entfallen – vereinfachft ausgedrückt. Dann überlegt man sich die Investition nur der hohen Rendite wegen vielleicht doch nochmal.

Problematisch wird es – wie jetzt bei der Äußerung des Wirtschaftsministers Brüderle – wenn das Thema nicht auf den konkreten Fall “Griechenland” bezogen werden soll. Es mag ja sogar stimmen, dass die Zeit für ein solches Verfahren knapp ist, aber danach geht es den gleichen Weg wie eine bessere Regulierung der Finanzmärkte, wird vom nächsten politischen Thema überrollt und gerät in Vergessenheit – bis zur nächsten Krise. Das dies 2001 schonmal im Fall Argentinien passierte, hat Jürgen Kaiser im erlassjahr.de Blog dargestellt. Dort findet sich auch ein Artikel von Anfang März, der damals schon forderte die Staatspleite auch als solches zu behandeln.

So…lange genug hat dieses Blog im Schlaf verbracht. Ein neuer Anlauf, um an die guten alten Zeiten anzuknüpfen und wieder häufiger zu bloggen. Und dazu gehört ab sofort auch ein neues Erscheinungsbild. Bin mir noch nicht ganz sicher, wie ich die verschiedenen “Boxen” hier auf der Seite zukünftig sinnvoller nutze als jetzt, aber da fällt mir schon noch etwas ein Erstmal ist das Ziel wieder regelmäßiger Artikel zu verfassen…das andere ergibt sich dann schon irgendwie.

Letzten Samstag ging es nach der Demo in Ahaus noch ins Kino zum Entspannen. Kevin hatte zwar schon “Kick-ass” vorher im Gespräch, aber man muss ja gucken, was sich spontan hinbekommen lässt. Aber er und wir hatten Glück und in den Apollo Cinemas in Gelsenkirchen konnten wir den Film dann sehen. Aber worum geht es überhaupt?

Der Schüler Dave (Aaron Johnson) ist schon etwas, was man positiv nen Nerd nennt mit ständigem Besuch im Comic Laden ( (der btw. ziemlich cool ist, weil man da auch Kaffee trinken kann)). Dabei kommt dann irgendwann die Frage auf, wieso eigentlich niemand einen Anzug überstreift und als Superheld wirklich versucht die Welt etwas besser und sicherer zu machen. Und irgendwann bestellt er sich im Internet einen Anzug, der ein wenig an Froschkönig erinnert und macht sich auf den Weg. Der erste Einsatz endet allerdings im Krankenhaus. Kurz: Er stellt sich etwas unbeholfen in seiner Rolle als “Kick-ass” an.

Etwas anders ist da “Hit-Girl”. Das 11-jährige Mädchen (gespielt von Chloe Moretz) ist von ihrem Vater in einen schon fast psychopatischen Rachefeldzug eingesponnen, was einen sowohl schockt, aber – wenn man bereit ist den Film als Fiktion zu akzeptieren – auch einen gewissen Charme und Spaßfaktor aufbaut, wenn dieses 11-jährige Mädchen frech und skrupellos vorgeht.

Das ist auch öfter kritisiert worden an dem Film. Es wäre sicherlich interessant mehr darüber zu erfahren, wie sie bei den Dreharbeiten auf ihre Psyche geachtet wurde, aber die Interviews nach dem Film hinterlassen bei mir eher ein Eindruck eines aufgeweckten 13-jährigen Mädchen – zum Beispiel hier beim MovieNerd. Konkret rief sie in der Sun dazu auf, den Film als Film zu sehen:

“Ein kleines Mädchen kann natürlich nicht riesige, schwere Männer verprügeln und umbringen. Ich verstehe nicht, wie jemand nicht kapieren sollte, dass das nicht echt ist. Es ist eine kontroverse Rolle. Aber es war eine Rolle, die ich spielen wollte. Wenn ich auch nur einen Bruchteil der Wörter, die ich in dem Film benutze, zuhause gesagt hätte, dann hätte ich sicherlich für den Rest meines Lebens Hausarrest bekommen.”

Für mich ist Kick-ass eine gelungene Mischung aus selbstironischer Gewaltdarstellung – wie bei Shoot’em up – und Superheldenkomödien wie bei Mystery Men – natürlich mit einer etwas rabiateren Form der Darstellung. Wenn man sich daran gewöhnt hat und sich darauf einlassen kann, dann erlebt man durchaus gute Kino-Unterhaltung.

Es scheint so, als ob der Tarifstreit im öffentlichen Dienst nun ein Ende hat. Die Schlichter haben ein Ergebnis gefunden, welches beide Seiten wohl mehr oder weniger zufrieden stellt:

Der Schlichterspruch sieht ab Januar 2010 rückwirkend 1,2 Prozent mehr Geld vor, ab Januar 2011 0,6 Prozent und ab August 2011 weitere 0,5 Prozent. [...] Zudem soll es zum 1. Januar 2011 eine Einmalzahlung von 240 Euro geben.

Wie gesagt scheinen beide Seiten ganz zufrieden sein, wobei die Arbeitgeber – also die Kommunen – etwas zögerlich sind. Das wiederum kann ich kaum verstehen. Die 1,2 Prozent jetzt oder 1,1 Prozent im nächsten Jahr sind nicht viel mehr als ein Inflationsausgleich – und das auch nur bei der schwachen Wirtschaftslage grade. Da könnte ich mir sogar mehr vorstellen, aber ich bin auch nicht ganz unbefangen, weil mein Arbeitsvertrag daran gekoppelt ist