System der Vereinten Nationen als Präsentation

800px_Flag_of_the_United_Nations.svg.pngVor gut einem Jahr hatte ich zur Prüfungsvorbereitung das System der Vereinten Nationen  bereits in einem Artikel dargestellt. Nun gab es zugegebenermaßen keine Darstellung, bei der man dies in einem Strukturgram nachsehen konnte. Dieses bietet nun ebenfalls bebildert und mit weitergehenden Informationen die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen in Form einer PDF Datei an. Für alle UN Interessierten lohnt sich dieses 30-seitige Dokument durchaus.

Eritrea brüskiert die UN

image Vor zwei Jahren hatte ich das Vergnügen den ostafrikanischen Staat Eritrea bei der National MUN in New York zu vertreten. Auch wenn sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass „unser Erzfeind“ Äthiopien sich nicht annähernd so gut vorbereitet hatte oder die Simulation so ernst nahm wie wir, hatten wir uns sehr gut auf die Tagung vorbereitet und seitdem existiert ein großes Interesse an dem Land und den Grenzkonflikt, der seit Jahren die Beziehungen zwischen Eritrea und dem früheren Kolonialherren Äthiopien belastet. Und auch damals hatte Eritrea die Vereinten Nationen schon durchaus an der Nase herumgeführt. Aber vielleicht fangen wir in diesem Fall einmal ganz vorne an…

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Vietnam, Libyen und Burkina Faso sind dabei

sicherheitsrat.jpgUnd zwar im UN-Sicherheitsrat. Gestern fanden die Wahlen für die fünf Staaten statt, die als nicht-ständige Mitglieder in den Jahren 2008 und 2009 im wichtigsten UN Gremium sitzen. Sie ersetzen damit Kongo-Brazzaville, Ghana, und Katar, die Anfang 2008 ausscheiden. Während die Wahlen hier mangels Gegenkandidaturen eindeutig ausfielen, stritten sich Kroatien und Tschechien um den osteuropäischen, sowie die Dominikanische Republik und Costa Rica um den lateinamerikanischen/karibischen Sitz. Anders als im letzten Jahr, in dem sich Guatemala und Venezuela in 47 Wahlgängen stritten, bis man schließlich Panama als Ersatzkandidaten gewinnen konnte, haben die unterlegenen (Tschechien und die Dominikanische Republik) hier aber ihren Verzicht auf ein erneute Kandidatur erklärt. Demnach wird wohl Kroatien die Slowakische Republik und Costa Rica Peru ersetzen.

UN Menschenrechtsrat „bedauert“ Gewalt in Burma

Bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen hat sich dieser gestern mit der Situation in Burma beschäftigt und die Vorfälle dort verurt… äh… bedauert. Um eine Resolution durch Konsens in der Sitzung durchzusetzen musste der Entwurf der EU insofern geändert werden, dass aus der Verurteilung ein Bedauern gegenüber der staatlichen Gewalt gegen Demonstranten wurde. Außerdem wurde das Land aufgefordert einem Sonderbotschafter Zugang für weitere Recherchen zu ermöglichen. Auch wenn diese Abschwächung sicherlich schon kritikwürdig ist und Burma die Resolution auch postwendend ablehnte, zeigt sich, dass der Rat es wohl – zumindest in einem Fall – doch schafft auch wirkliche Menschenrechtsverletzter zu verfolgen und nicht nur Israel. Weiter lesen „UN Menschenrechtsrat „bedauert“ Gewalt in Burma“

UN Sicherheitsrat stimmt für Darfur Mission

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit Resolution 1769 (2007) die Einrichtung einer Friedenstruppe für Darfur beschlossen. Nachdem die sudanesische Regierung ihren vorherigen Widerstand aufgegeben hat, werden ab Oktober insgesamt 27.000 Menschen in der Hybridgruppe mit der Afrikanischen Union eingesetzt werden, davon rund 20.000 Soldaten. Es bleibt abzuwarten, ob die UNAMID ihre Erwartungen erfüllen kann und trotz der Einschränkung die „Verantwortung der Regierung des Sudans nicht zu beeinträchtigen“ gelingen kann, die Menschen in der Region zu schützen.

Generalversammlung verurteilt Leugnung des Holocausts

Heute hat die Generalversammlung die Leugnung des Holocausts verurteilt und damit den vor wenigen Tagen von den USA eingebrachten Resolutionsentwurf angenommen. Die Resolution wurde per Akklamation, also ohne formelle Abstimmung, angenommen, wobei der Iran dieser Abstimmung jedoch fern blieb.

Der komplette Text der Resolution lautet:

The General Assembly,

Reaffirming its resolution 60/7 of 1 November 2005,

Recalling that resolution 60/7 observes that remembrance of the Holocaust is
critical to prevent further acts of genocide,

Recalling also that, for this reason, resolution 60/7 rejects efforts to deny the
Holocaust, which by ignoring the historical fact of those terrible events increases
the risk they will be repeated,

Noting that all people and States have a vital stake in a world free of genocide,

Welcoming the establishment by the Secretary-General of a programme of
outreach on the subject of “the Holocaust and the United Nations”, and also
welcoming the inclusion by Member States within their educational programmes of
measures to confront attempts to deny or minimize the importance of the Holocaust,

Noting that 27 January has been designated by the United Nations as the
annual International Day of Commemoration in memory of the victims of the
Holocaust,

1. Condemns without any reservation any denial of the Holocaust;

2. Urges all Member States unreservedly to reject any denial of the
Holocaust as a historical event, either in full or in part, or any activities to this end.

Ban: Kriegsgefahr zwischen Eritrea und Äthiopien

UN-Generalsektretär warnte in einem Bericht vor dem UN Sicherheitsrat vor einem neuen Krieg am Horn von Afrika. Er sehe einen Stillstand zwischen beiden Staaten, der schnell in aggressive Kampfhandlungen umschlagen könnte. Der Sicherheitsrat muss bis Ende des Monats über ein neues Mandat der UN Friedenmission in Äthiopien und Eritrea (UNMEE) entscheiden. Wir es aussieht, werden die Mitglieder des Sicherheitsrates das Mandat um weitere 700 Soldaten auf 1.600 Soldaten verkleinern. Bereits im Mai wurde das Mandat von 3.000 auf 2.300 verringert, da der Erfolg der Mission angesichts des Stillstandes zwischen beiden Staaten nur schwer erreichen ist.
unmeemapNach einem 30jährigen Unabhängigkeitskrieg war Eritrea 1992 unabhängig geworden. Ein Grenzstreit führte 1998 zu einem Krieg mit dem ehemaligen Mutterland Äthiopien der bis 2000 dauerte und 70.000 Menschen das Leben kostete. Beim Friedensabschluss wurde eine Internationale Kommission damit beauftragt die Grenzziehung vorzunehmen – dessen Resultat Äthiopien jedoch nicht anerkannte.

Seitdem spannen sich die Beziehungen zwischen beiden Staaten mehr und mehr an. Im Oktober hat Eritrea die temporäre Sicherheitszone wieder mit rund 2.000 eigenen Soldaten, inklusive Panzern, Artillerie und Luftverteidigungseinheiten betreten. Auch Äthiopien rüstete in der Region auf. Eritrea hat im übrigen die Arbeit der UNMEE stark eingeschränkt, ihr beispielsweise Hubschrauberflüge verboten. In Gesprächen zur Vorbereitung auf die Vertretung Eritreas bei der NMUN in New York erfuhren wir, dass dies mit der mangelnden Friedensleistung der UNMEE zu tun habe. Der Somaliakonflikt schien sich allerdings nicht zu einem Stellvertreterkrieg der beiden Staaten auszuweiten.
Aus russischen UN Kreisen ist zu hören, dass sich eine „beachtliche Frustration“ über den Stillstand im Friedensprozess aufgekommen ist und auch Generalsektretär Ban Ki-moon sieht politischen Handlungsbedarf und die Aufforderung nach mehr Engagement für Frieden bei den beiden beteiligten Staaten:

Mr. Ban warns that Ethiopia and Eritrea both need to do much more than settle their border issue if they are to establish sustainable peace and reconciliation.

“The two Governments need to take the political decision to put the conflict behind them, for the sake of their own people, and move forward in a number of other areas that would help them to normalize relations.”

(Quelle: UN News)

Resolutionsentwurf der USA gegen Holocaust Leugnung

Anlässlich des Holocaustgedenktages der Vereinten Nationen am 27.Januar und (inoffiziell wohl auch) der „Holocaust-Konferenz“ des iranischen Präsidenten im letzten Monat, haben die USA einen Resolutionsentwurf vorgestellt, der alle Staaten auffordert, gegen die Leugnung des Holocaust vorzugehen, da eine Verharmlosung nur die Chance erhöhe, dass sich soetwas wiederhole. Die Resolution soll zudem ein deutliches Zeichen sein, dass „Genug genug“ sei – insbesondere im Hinblick der Holocaust Konferenz im Iran. Ich bin jedenfalls gespannt, wie diese Resolution in der Vollversammlung aufgegriffen wird und ob die Israelfeindlichkeit, die viele Sitzungen der UN bestimmt auch bei dieser historischen Frage Einfluss haben wird.

Die UN-Gang

Zu Weihnachten fand ich ein Buch unterm Weihnachtsbaum, welches versprach „viele Illusionen über die Weltorganisation“ zu enthüllen, da es – so der Untertitel – „über Korruption, Spionage, Antisemitismus, Inkompetenz und islamischen Extremismus in der Zentrale der Vereinten Nationen“ berichte.

Der Autor: Pedro A. Sanjuan, den das Informationszentrum Dritte Welt wie folgt beschreibt:

Seine ersten Schritte in der Politik machte der US-Amerikaner bereits vor langer Zeit als Protegé von Robert Kennedy, der ihn förderte, so dass Pedro Sanjuan schließlich über zweieinhalb Jahrzehnte lang aus der amerikanischen Politik nicht mehr wegzudenken war. Er arbeitete in sieben Ministerien, war zwei Regierungsperioden lang Mitarbeiter im Weißen Haus und wurde schließlich von 1983 bis 1996 US-Repräsentant der Vereinten Nationen in New York.

Er beschreibt in seinem Buch zunächst viel über sowjetische Spionageaktivitäten bei den Vereinten Nationen, die beispielsweise die Bibliothek der Vereinten Nationen nutzten, um sich im Namen der Vereinten Nationen bei den Vereinigten Staaten Pläne von Kampfflugzeugen oder die Strategien für einen Atomschlag besorgen, um diese dann zu übersetzen und an die russischen Behörden weiterzuleiten. Es geht weiter über den organisierten Drogenhandel in der Tiefgarage der Vereinten Nationen über den organisierten Antisemitismus, Korruption, Islamismus bis zur berüchtigten Unübersichtlichkeit einer übergroßen Bürokratie.

Die Deutsche Welle beschreibt das Buch wie folgt:

Ein klassisches Sachbuch ist das wahrlich nicht. Es ist ein Pamphlet. Eine Anklageschrift. Eine Abrechnung. Ein „J’accuse“ – gegen die UN. Nicht gegen die UN als Forum der Weltgemeinschaft. Nicht gegen ihre allzu offensichtliche Ratlosigkeit gegenüber den Krisenherden der Erde – von Nahost bis nach Afrika, von Europa bis nach Asien. Nicht gegen ihre Konzeptlosigkeit, auch nicht gegen ihre Reformunfähigkeit. Nein es ist eine bittere, eine zornige, eine enragierte Abrechnung mit dem Alltag der Vereinten Nationen, mit der Organisation selbst.

Dabei hatte ich eigentlich von Beginn an den Eindruck, dass das Buch von einer stark amerikanischen – eher ablehnenden – Sichtweise der Vereinten Nationen geprägt ist. Seine einzelnen Erfahrungen werden von ihm schnell verallgemeinert. Die FAZ sagte Sanjuan „habe (…) die Chance nicht genutzt, seine Kritik von Korruption, Inkompetenz etc. auch durch Analysen und Erklärungen zu fundieren“. Und Konrad Ege erklärt in „Das Parlament“:

„Die UN-Gang“ passt in eine seit vielen Jahren in den USA laufende Kampagne rechter Verbände und Politiker gegen das Ungetüm in Manhattan, das gleichzeitig als ineffektiv und böse verspottet beziehungsweise beschimpft wird.

Am Ende macht er einige Vorschläge, aber das wertet das Buch leider nicht wirklich auf. Alles in allem halte ich es für interessant zu lesen, aber es bleibt eben die Frage offen, wieviel an seinen Anekdoten und Erzählungen dran ist.