PatJe.de

In Gelsenkirchen kann man momentan schöne Sandburgen bewundern. Nein, nicht etwa weil der Klimawandel uns eine Nordseeküste bescherrt hat oder einfach das Wetter so traumhaft ist, sondern weil momentan auf dem Bahnhofsvorplatz im Rahmen eines City Festivals (von dem ich eher weniger mitbekomme ) einige alte Gelsenkirchener Gebäude wieder aus Sand erstellt wurden. Hier einige [...]

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Karan hatte darauf hingewiesen, dass man bis zu drei kostenlose Exemplare des Grundgesetzes beim Bundestag bestellen kann. Sie stellte sich dabei die Frage, wie es wohl aussehen würde, wenn nun nach den Vorschlägen von Schäuble nun plötzlich massenhaft Grundgesetze bestellt würden – würde es auffallen? Jedenfalls hat Sven Scholz dies aufgegriffen und erklärt, was er [...]

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Seit Monaten streiten sich die Bezirksregierung Münster und der gelsenkirchener Stadtrat bereits um die Erhöhung der Kindergartenbeiträge. Nachdem das Land seine Zuschüsse hierfür gestrichen hatte, sollen diese Erhöhungen in Gelsenkirchen nach Vorgabe der Bezirksregierung auf Eltern umgelegt werden, die in den meisten Fällen 10 bis 15 Prozent Erhöhung erdulden müssten. Bereits mehrmals hat der Stadtrat [...]

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Neben dem überraschenden Sinneswandel der CDU gestern beleuchte ich nun auch den Verwaltungsvorschlag zur Erhöhung der Kindergarten- und Kindertagesstättenbeiträgee, wie er gestern in der WAZ abgedruckt wurde.

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Vor wenigen Tagen erklärte die CDU noch, unsicher zu sein bezüglich der Zustimmung zum städtischen Haushalt, da die Grünen ja gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge seien und sich daher als “wahre Helden” feiern lassen wollen. Nun hat die CDU es sich wohl anders überlegt und will auch gefeiert werden.

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WASG und Linkspartei in Gelsenkirchen haben einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Demokratischen Initiative gestellt, der am kommenden Dienstag behandelt werden wird. Die Demokratische Initiative ist eine Vereinigung von Parteien, Kirchen und Vereinen aus Gelsenkirchen, die insbesondere einmal jährlich zum 9. November eine Gedenkkundgebung zur Reichsproprogromnacht veranstaltet. Innerhalb des Grünen Kreisverbandes hatten wir lange diskutiert, wie man mit dem Antrag umgehen soll…

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Die WAZ berichtete gestern abermals, dass die CDU in Gelsenkirchen sich über ihre Zustimmung in Sachen Haushalt noch unsicher sei. Grund sei die Grüne Haltung zur Erhöhung der Kindergartenbeiträgen, so dass die CDU nicht zulassen werde, dass die Grünen sich “bei aufgebrachten Eltern als die wahren Helden feiern lassen”. Interessante Argumentation, die sich da in [...]

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Ich wurde gebeten auch hier euf einen Vorfall in der Kommunalpolitik hinzuweisen, den Dennis in seinem Blog thematisiert: Politischen Kindesmissbrauch. Zum einen meint er damit, dass “steinzeitkommunistische Gruppen ihre Krabbelgruppen gerne zum Spenden oder Unterschriftensammeln vorschicken” oder “Bürgerinitiativen liebend gern ihre Kinder mit selbstgemalten Plakaten in die Pressefotos schieben”. Noch schlimmer erschien ihm aber, dass [...]

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So bezeichnet nach WAZ Angaben der Stadtkämmerer Klieve die Androhungen der Finanzaufsicht Münster. Und in dem (überraschend?) sehr guten Kommentar von Oliver Schmeer wird deutlich, was mir schon lange im Kopf rumspukt: Wichtig sind weniger die Ausgaben an sich oder der politische Streit zwischen den Ratsparteien, sondern die Folgen des Einflusses aus Münster.

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Bereits vor einigen Tagen hatte ich unter unter “Gelsenkirchen – Stadt mit leeren Taschen” und “Stadt auf die Barrikaden?” die finanzielle Lage der Stadt angesprochen. Dennis hat dies in seinem Blog nun ebenfalls nochmals aufgegriffen und kommentiert – vorbeischauen lohnt sich

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