Überschuldete Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sollen wieder handlungsfähig werden. Deshalb will das Land sie schon ab diesem Jahr jährlich mit insgesamt 350 Millionen Euro unterstützen. Im Gegenzug müssen diese Kommunen aber einen klaren Sanierungskurs einschlagen.

Stadtkämmerer Lunemann hatte uns durch die tückischen Details und weiteren Informationen zu diesem Pakt geleitet und ich versuche hier die wesentlichen Elemente seines guten Vortrages wiederzugeben – freilich aus Gelsenkirchener Sicht. Es sei noch angemerkt, dass eventuelle Meinungsäußerungen ob nun direkt oder von euch zwischen den Zeilen herausgelesen maximal meine Meinung darstellen und keineswegs eine GRÜNE Position.

Ok, nach dieser Vorbemerkung dann wieder zurück zu den 350 Millionen, die vom Land zur Verfügung gestellt haben und das Ziel haben das Defizit von überschuldeten Kommunen mittelfristig auf 0 zu verringern, also einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Einfacher gesagt: Es geht darum, dass die beteiligten Städte in den nächsten Jahren weniger neue Schulden aufnehmen, um irgendwann dann gar keine Kredit mehr benötigen, um den laufenden Betrieb auch zahlen zu können.

Um mal erste Zahlen einzuwerfen: Für 2012 sind im Entwurf des Haushaltes Ausgaben von ca. 846 Millionen vorgesehen und Einnahmen von 751 Millionen Euro erwartet. Also gibt es ein Defizit von 95 Millionen. 2011 wird ein Defizit von 150 Millionen geschätzt (basierend auf Zahlen von Ende September).

Der Stäkungspakt ist dabei in zwei Stufen aufgeteilt. In der ersten Stufe werden nun bereits alle 43 Kommunen zur Teilnahme verpflichtet, die überschuldet sind. Definiert ist dies als ein negatives Eigenvermögen – also man hat mehr Schulden als Vermögen. Gelsenkirchen gehört nicht dazu, da das Eigenkapital geschätzt momentan bei 386,3 Millionen Euro liegt. Aber man erkennt durchaus eine Tendenz, wenn man das Defizit für dieses Jahr betrachtet.

Diese Kommunen erhalten nach einem Schlüssel jährlich insgesamt 350 Millionen Euro, um ihre Defizite langfristig auszugleichen. Mehr zum Schlüssel später, aber der Ausgleich muss bis 2018 vollständig abgeschlossen sein. Bis 2016 müssen die Kommunen soviel sparen, dass nur der Ausgleich vom Land noch als Defizit steht, also der Ausgleich mit dieser Hilfe geschafft ist. Dann wird die Hilfe schrittweise bis 2018 abgebaut, wo die Stadt dann alleine dastehen muss.

Andere Städte können sich für Stufe 2 bewerben, sofern sie vorweisen können, dass auch sie bis 2016 in die Situation kommen überschuldet zu sein. Auch hier werden ca. 350 Millionen Euro zur Verfügung stehen, die allerdings kommunal finanziert werden.

Dabei werden Schlüsselzuweisungen an Städte nicht so erhöht, wie es notwendig wäre und diese Erhöhung wird umgeleitet zur Finanzierung der zweiten Stufe genutzt. Bei Schlüsselzuweisungen wird für jede Stadt berechnet, welchen Bedarf sie nach bestimmten Faktoren hätte und ob sie dies mit ihren eigenen Steuereinnahmen decken können. Wenn nicht, gibt es eben Unterstützung vom Land. Das war jetzt mal ganz grob und ich hoffe nicht zu falsch, aber es wird eins deutlich: Die Stufe 2 wird damit nur begrenzt von den wohlhabenden Städten bezahlt, die genug Steuern einnehmen, sondern von denen, die auf Schlüsselzuweisungen angewiesen sind. Und dies sind schon ärmere Städte, also zahlen die armen die ärmeren, wie es gestern hieß.

Und noch einfacher: Wer nicht an der Stufe 2 teilnimmt, zahlt diese. Entweder bekommt man Geld oder man zahlt. Für Gelsenkirchen gehen die Schätzungen für diese Finanzierung von 1,3 Millionen in 2012 über 2,3 Mio. in 2013 bis zu 6 Millionen ab 2014.

Klingt damit ganz einfach, wer nicht zahlen will, kassiert eben. Auch hier gibt es Schätzungen, die Einnahmen von 25 Millionen pro Jahr prognostizieren, immer etwas verschieden.

Aber natürlich ist es nicht ganz so einfach, denn es gibt mit der Teilnahme schonmal zwei Probleme:

1. Die verteilbare Summe ist begrenzt auf ca. 350 Millionen. Wenn sich nun soviele Städte bewerben, dass diese Summe aufgrund der zustehenden Förderungen überschritten wird, fallen Städte heraus. Wonach ausgewählt wird ist mir zumindest momentan noch unbekannt, aber es bleibt eben eine Unwägbarkeit.

2. Man verpflichtet sich natürlich auch den Haushalt auszugleichen. Das ist im Prinzip ja auch richtig, man sollte nicht mit einem Defizit leben. Und da Stufe 2 später startet, hat man auch etwas mehr Zeit: 2018 für den Ausgleich mit Förderung, 2021 ohne. Die Frage ist nur, was passiert, wenn es nicht klappt. Wozu genau verpflichtet man sich? Was eben passiert wenn die Gewerbesteuer nicht so fließt, wie geplant und es zu einem Einbruch kommt und man sich verpflichtet hat aber zu sparen?

Die beiden Fragen sind für mich eben noch offen, so dass ich zum Stärkungspakt keine endgültige Meinung habe. Mir ging es jetzt aber auch weniger um eine politische Stellungnahme, sondern um einige Fakten und Informationen, wie das Prinzip funktioniert und was die akuten Probleme meines Erachtens sind. Wahrscheinlich fehlt noch einiges, aber ich hoffe das wichtigste ist deutlich geworden.

Eins muss ich aber noch loswerden, denn der Pakt hat für Gelsenkirchen einen ziemlich miesen Konstruktionsfehler: Für die Berechnung des Defizits, welches eine Stadt hat, wurden die Durchschnittswerte von 2004 bis 2007  herangezogen. Genau in der Zeit hatte Gelsenkirchen sein Tafelsilber verkauft, also Aktien und andere Beteiligungen, so dass das Defizit nicht so hoch ist. Und das eben auch aus gutem Grunde: Wer zuwenig Geld hat, muss seine Einnahmen verbessern, kennt man ja von zuhause. Nun ist es so, dass wir bestraft werden. Als Durchschnittsdefizit gilt damit inklusive Zinsen ein Wert von rund 50 Millionen. Auf das Defizit von 2011 mit 150 Millionen hatte ich ja schon hingewiesen und die Jahre davor war es nicht wirklich besser. Mit dieser Berechnung kommen eben nur 25 Millionen zustande pro Jahr. Während des gesamten Zeitraums kommt man damit auf geschätzte 165 Millionen Unterstützung durch das Land – man denke nochmal an das Defizit von 2011

Aber gut. Wir gehen natürlich von einer Verbesserung der wirtschaftlichen Lage aus und hoffen auch darauf, dass das Land und Bund sich mehr an den Kosten beteiligen, die durch Übertragung von Aufgaben an die Kommunen gingen und nun hier bezahlt werden.

Auf die generelle Entwicklung werde ich vielleicht die Tage nochmal eingehen, ich fand die Darstellung und das Referat gestern nur zu interessant, um es nur für mich zu behalten und glaube auch, dass es vielleicht dem ein oder anderen interessieren könnte. Der Schwerpunkt lag jetzt auf Gelsenkirchen, aber das ist ja vielleicht auch verständlich

Schmitts zentrale Aussage:

“Gerade in einer strukturschwachen Region wie dem Emscher-Lippe-Raum mit seinen vielen Langzeitarbeitslosen und Geringqualifizierten führt die undifferenzierte Forderung nach einem allgemeinen Mindestlohn nicht zu mehr Wohlstand, sondern zu mehr Arbeitslosigkeit.”

Wiedermal wird die Arbeitlosigkeitskeule geschwungen, um missliebige soziale Forderungen vom Tisch zu wischen – oder zumindest soll dies versucht werden. Dabei zeigen Studien aus den USA, dass der Mindestlohn faktisch nicht zu Entlassungen führt oder die Arbeitslosigkeit verstärkt – dort gibt es den Mindestlohn schon länger. Im übrigen eigentlich auch bei allen anderen Stadten um uns herum: (Bild von gruene.de)

Man kann vielleicht noch über die Höhe streiten und ähnliches. Aber noch eins ist ganz offensichtlich: Wenn man die Menschen vernünftig bezahlt, steigt nicht nur die Zufriedenheit der Arbeitnehmer (was dann auch dem Arbeitgeber zugute kommt), sondern er hat mehr Geld in der Tasche. Und mehr Geld in der Tasche führt in der Regel auch zu verstärktem Konsum, der wiederum kommt dann anderen Unternehmen und Arbeitgebern zu gute und am Ende profitieren alle davon: Der Staat würde durch den Mindestlohn 7 Milliarden Euro sparen, 14,5 Milliarden würden an zusätzlichen Steuern und Sozialbeiträgen in den Kassen landen, so weitere Studien.

Geld was man beispielsweise in der Bildung investieren könnte. Stattdessen wird das Geld momentan genutzt, um Unternehmen zu subventionieren, die ihren Mitarbeitern unwürdige Löhne bezahlen und den Rest vom Staat übernehmen lassen.

Schmitt hat Recht. Gelsenkirchen ist nicht München, aber vielleicht ist gerade darum ein Mindestlohn hilfreich, um Menschen aus dem Niedriglohnsektor heraus zu führen, die Binnennachfrage zu stärken und damit auch hier einen stärkeren Wirtschaftskreislauf in Gang zu setzen. Stattdessen wird weiter mit Arbeitslosigkeit versucht Angst auf die Menschen auszuüben, die Region und die Menschen kleingeredet und weiter nach dem Motto “Sozial ist, was Arbeit schafft” gelebt.

Fotos: Patrick Jedamzik unter CC-Lizenz (oben), Gruene.de

Denn wie jedes Jahr fand auch gestern die Demonstration der Demokratischen Initiative zum Erinnern an die Pogromnacht 1938 statt, in der jüdische Geschäfte und Synagogen geplündert und abgebrannt wurden. In der Nacht wurden in Deutschland mindestens 91 Menschen ermordet, im Rahmen der Novemberpogrome wird aber inzwischen von mehr als 400 Toten ausgegangen. Oberbürgermeister Frank Baranowski hatte im Jahr 2006 den gelsenkirchener Ehrenbürger Kurt Neuwald zitiert, der seine Erfahrungen in dieser Nacht wie folgt beschrieb:

„In der Reichskristallnacht wurde ich nicht sofort verhaftet. Unsere Familie hatte am ganzen Abend Radio gehört, und so wussten wir, was sich anbahnte. Dann hörten wir in der Arminstraße, dort wohnten auch andere Juden, Scheibengeklirr und sahen, dass die SA Leute abholte. Wir, mein Vater und meine Brüder, flohen durch den Hintereingang unseres Hauses nach auswärts. Wir konnten uns bei einer nichtjüdischen Familie in Köln verstecken, acht Tage lang, bis die Verhaftungswelle zu Ende war. Dann konnten wir nach Hause zurückfahren und die Schäden, die angerichtet wurden, mit unseren eigenen Mitteln bezahlen.
Ich kann nur sagen, dass von unserem Geschäft, dem Bettengeschäft, das wir damals hatten, die Federn durch die ganze Straße flogen. Die Daunenbetten wurden zerschnitten. Alles wurde kaputt geschlagen. Viel blieb da wirklich nicht über. Anderen ging es ähnlich. In den Wohnungen wurde das Porzellan und auch die Möbel zertrümmert. Die Bilder an den Wänden wurden zerschnitten.
Unsere Wohnung in der Arminstraße lag in der zweiten Etage. Nebenan hat ein SA-Sturmführer gewohnt. Der kam in der Reichskristallnacht zu uns in die Wohnung, während seine Truppe damit beschäftigt war, unser Geschäft zu zerstören. Er erklärte meiner Mutter, es täte ihm sehr leid, aber er müsse nun seine Pflicht erfüllen. Aber er wollte die Wohnung verschonen. Wenn meine Mutter ihm Geld gäbe, könne er seine Leute ablenken. Meine Mutter gab ihm 100 Mark. Der Mann ist mit seinen Leuten nach der Zerstörung des Geschäfts in eine Wirtschaft gegangen – und unsere Wohnung ist verschont geblieben.“

Gelsenkirchener Zahlen für diese Nacht habe ich nicht gefunden, aber insgesamt wurden von den etwas mehr als 500 in Gelsenkirchen lebenden Juden 492 Opfer des nationalsozialistischen Massenmordes.

Nun ist das alles mehr als 70 Jahre her, aber es ist kein Grund Geschichte einfach zu vergessen und Geschichte sein zu lassen. Noch immer gibt es Ewiggestrige, die rassistischen Ideologien anhängen und meinen Deutschland würde es auch nur einen tacken besser gehen, wenn man sich in dieser globalisierten Welt wieder abschottet. Erst vor wenigen Wochen war das Falkenheim in Hassel von Nazis beschmirrt worden.

Freilich gegen Juden richtet man sich nicht mehr so öffentlich – auch wenn die abstruse Theorie einer jüdischen Weltverschwörung in entsprechenden Kreisen noch immer zelebriert wird. Nein, Opfer der aktuellen Angriffe sind Muslime in Deutschland und dies ein weiterer Grund zu solchen Demos zu gehen. Es geht nicht um irgendwelche Schuldgefühle – die habe ich als Mensch der 1980 geboren ist für diese Ereignisse nicht mehr. Es geht nicht darum, dass man zu Kreuze kriecht wegen der Ereignisse und sich schlecht fühlen muss. Aber es geht darum sich diesem schrecklichen Ereignis zu erinnern, um daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Die Novemberpogrome dienen dabei als Sinnbild für die rassistische Verfolgung von Menschen in den Jahren 1933 bis 1945, die  zu Diskriminierung und am Ende zu millionenfachem Mord führte. “Wehret den Anfängen” ist die Schlussfolgerung daraus, an die man sich jährlich erinnert. Wenn Moscheen brennen wäre man schon einen Schritt zu weit. Diskriminierung fängt mit Worten an und nicht erst, wenn Menschen körperlich angegriffen und Häuser angezündet werden.

Am Anfang sagte Dr. Stefan Goch vom Stadtinstitut für Stadtgeschichte, dass diese Erinnerung immer schwerer fällt, wenn Zeitzeugen immer stärker wegfallen und das Ereignis damit mehr und mehr aus dem Bewusstsein verschwindet. Ich finde man muss daran arbeiten, dass dies nicht geschieht. Das Dritte Reich ist nicht einfach nur ein dunkler Schatten der Vergangenheit, es ist ein warnendes Beispiel dafür, wozu Intoleranz, Rassismus und Unmenschlichkeit führen kann. Und ein Tag im Jahr ist sicher nicht zu viel, um sich daran zu erinnern.

Was ist fairer Handel?

Bevor ich kurz darauf eingehe, was man in Gelsenkirchen braucht, um eine “Fairtrade-Stadt” zu werden ¹, kurz einige Informationen zum Fairtrade generell.

Unter fairem Handel versteht man vereinfacht gesagt einen Handel, bei dem die Erzeuger und Händler in den Entwicklungsländern einen fairen Lohn für ihre Produkte erhalten. Hinzu kommen Forderungen nach fairen Arbeitsbedingungen, der Ausschluss illegaler Kinderarbeit oder umweltschonender Anbau.

Anders als bei vielen regulären Produkten beispielsweise bei Kaffee oder Kakao leiden hier die Pflücker nicht für günstige Produkte hier im Supermarkt, sondern erhalten einen fairen Lohn – was nicht zwingend bedeutet, dass es sehr viel teurer ist. Es gibt oft auch einfach weniger Zwischenstellen.

Naja, ich kann gerne nochmal mehr zu Fairtrade generell schreiben, aber ich glaube die kurze Zusammenfassung reicht ja schonmal: Es geht eben um gutes Geld für gute Arbeit und Schutz vor Ausbeutung.

Anforderungen an eine Fairtrade-Town

Eine Fairtrade-Town muss fünf Kriterien erfüllen:

1. Beschluss des Stadtrates und Umsetzung vor Ort
2. Lokale Steuerungsgruppe
3. Angebot von Fairtrade Produkten im Einzelhandel und der Gastronomie
4. Verwendung von Fairtrade Produkten in Schulen, Vereinen und Kirchen
5. Berichterstattung in den öffentlichen Medien

Das erste Kriterium ist insofern erfüllt, dass die Stadt einen Beschluss gefällt hat, Fairtrade Stadt zu werden. Zu Prüfen ist noch, ob auch bei Ratssitzungen, in Ausschüssen und dem Bürgermeisterbüro fairer Kaffee und ein weiteres Fairtrade Produkt angeboten wird.

Schritt 2 ist auch schon erfüllt und bis zum nächsten Mal wird gesammelt, in wiefern die weiteren Kategorien bereits erfüllt sind. Ziel ist es dabei aber nicht nur die Mindeststandards zu erfüllen, sondern immer mehr anzustreben.

Im Einzelhandel und Gastronomie sind ebenfalls mindestens zwei Produkte erforderlich. Für eine Stadt wie Gelsenkirchen sind dies 36 Geschäfte und 18 Gastronomiebetriebe. Im Handel ist es zwar nicht rosig, aber das Ziel wird man dennoch leichter erreichen können, denn auch einige Discounter und Ketten haben ja bereits Fairtrade Produkte im Angebot.

Schwerer wird es bei der Gastronomie, denn neben Kaffee braucht man ja weitere Elemente, wie Tee, Säfte, vielleicht Eis. Neben Subway mit Eis ist mir persönlich da noch kein Cafe oder ähnliches bekannt, euch vielleicht?

Im vierten Kriterium sind zwei Schulen, Vereine und Kirchen gefordert, die Produkte verwenden und Veranstaltungen ² zum fairen Handel durchführen. Das Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung ist sehr aktiv beim fairen Handel und die Evangelische Gesamtschule in Bismarck ist ebenfalls auf einem Weg das Thema verstärkter anzugehen. In Rotthausen und Buer gibt es auch zwei Eine-Welt-Läden in Kirchengemeinden.

Alles in Allem sammeln wir noch alle Aktivitäten im Bereich des Fairen Handels. Also lasst mir zukommen, wo in Gelsenkirchen Fairtrade Produkte zu bekommen sind, wo Aktivitäten dazu stattfinden und mehr. Und dann hoffe ich, dass Gelsenkirchen bald auch den Titel als “Fairtrade-Stadt” tragen kann.

Als ich Dienstag Abend vom Rollenspiel in Oberhausen nach Hause kam, staunte ich nicht schlecht, als ich bei avec lesen konnte, dass der Laden bald dicht macht. Genaueres erfährt man natürlich nicht so einfach, aber ich finde das schon sehr bedauerlich. Zum einen mochte ich den Laden, zum anderen stellt sich bei so etwas ja immer die Frage: Was kommt danach?

Etwas weiter im Bahnhof zum Beispiel hatte Dunkin’ Donuts das Ladenlokal gewechselt und war in ein kleineres umgezogen – vielleicht ist Gelsenkirchen nicht so Donuts orientiert – und die alte Stelle sieht noch immer so aus:

Wahrscheinlich ist die Lage dort auch etwas schlechter als vorne im Eingangsbereich – wage ich einfach mal zu behaupten. Dennoch: Irgendwie ist in Gelsenkirchen doch eine ziemliche Fluktuation an Geschäften zu erkennen – im Bahnhof, wie in der Innenstadt. Und irgendwie ist das nicht sonderlich aufbauend, wenn man sich die Frage der Wirtschaftlichkeit stellt.

Naja, mal abwarten, vielleicht kommt ja die große Überraschung in einigen Tagen

Hier mal aus der Facebook Seite kopiert:

Anlässlich der Eskalation bei der Demonstration heute in Stuttgart wird es eine kleine Mahnwache geben.

Inhalt grob gesagt eben Protest gegen das Vorgehen aber ganz klar auch die Forderung nach einem demokratischen Vorgehen in diesem Streitfall. Wenn Bürger sich nicht mehr ernst genommen fühlen, ist das ein demokratisches Problem.

Darum diese kurze Mahnwache – soll nicht all zulange dauern, aber eben doch auch ein kleines Zeichen in Gelsenkirchen setzen.

(Und trotz meiner Parteizugehörigkeit ist dies keineswegs eine Grüne Veranstaltung )

Mehr kommt morgen noch, das nur als kurze Vorabinfo. Als ein Link aber schonmal eine Stellungnahme der Grünen in Baden Württemberg. Aber auch da kommt morgen mehr – auch Ungrünes

Weitere Links:
Pottblog
DerWesten berichtet aus Gelsenkirchen und darüber hinaus

Mit Irene hatte ich ein Interview zur BP/Ruhr Öl Norderweiterung geführt, welches man dort ebenfalls lesen kann. Hier hatte ich ja schon geschrieben, wieso das Bauverfahren in Scholven abzulehnen ist.

Ein anderes Thema war das Schokoticket, welches für den zweiten Bildungsweg abgeschafft werden soll. Dagegen gab es am Mittwoch eine Demo an der ich teilgenommen habe. Direkt vor Ort habe ich mit dem iPhone ein Video aufgenommen, geschnitten und zu YouTube hochgeladen:

Und zum Abschluss noch einen Tipp: Frontal 21 hat eine sehr interessante Dokumentation zum Atomausstieg gebracht, die man hier ansehen kann.