Es war heute wieder Stau auf der A40. Aber anstatt Stoßstange an Stoßstange staute sich heute Rad an Rad. Die Autobahn war für den Autoverkehr gesperrt und bot damit Platz für heute insgesamt 3 Millionen Menschen, die zu Fuß oder mit Rad, Inlineskatern oder anderen Fortbewegungsmitteln die Autobahn zu einem Volksfest machten. Ich war von 15 bis 17 Uhr auf der Autobahn und habe einige Bilder aus dem Bereich von Gelsenkirchen bis Bochum-Wattenscheid gemacht, die man bei FlickR sehen kann. Und seitdem ich das neue iPhone habe, bastele ich damit ja auch gerne kleine Videos, ein solches gibt es natürlich auch von diesem Ereignis:

Weitere Links:
Pottblog
DerWesten berichtet aus Gelsenkirchen und darüber hinaus

In den letzten Tagen hatte ich für Grünes Gelsenkirchen einiges gebloggt, darum gibt es hier nur eine kleine Linkparade Zum einen habe ich vorhin etwas zum Thema Studiengebühren geschrieben, da das Anliegen der rot-grünen Landesregierung ja zunächst verschoben werden musste. Ich finde es sogar nachvollziehbar, dass die neue Regierung das nicht mal eben abschafft, sondern dies vernünftig und geplant angeht – dies ist mit Sicherheit der bessere Weg für die Unis in NRW.

Mit Irene hatte ich ein Interview zur BP/Ruhr Öl Norderweiterung geführt, welches man dort ebenfalls lesen kann. Hier hatte ich ja schon geschrieben, wieso das Bauverfahren in Scholven abzulehnen ist.

Ein anderes Thema war das Schokoticket, welches für den zweiten Bildungsweg abgeschafft werden soll. Dagegen gab es am Mittwoch eine Demo an der ich teilgenommen habe. Direkt vor Ort habe ich mit dem iPhone ein Video aufgenommen, geschnitten und zu YouTube hochgeladen:

Und zum Abschluss noch einen Tipp: Frontal 21 hat eine sehr interessante Dokumentation zum Atomausstieg gebracht, die man hier ansehen kann.

So, die letzte Wahl des Superwahljahres 2009 ist damit abgeschlossen. Das Ergebnis: Mittelprächtig. Mit den Zahlen aus Gelsenkirchen bin ich durchaus zufrieden, denn wir haben sowohl zugelegt und Robert hat mehr Erst- als Zweitstimmen bekommen:

Erststimmen in Gelsenkirchen (2009 und 2004):

Zweitstimmen in Gelsenkirchen (2009 und 2004):

(Quelle jeweils Stadt Gelsenkirchen)

Also während ich mit dem Ergebnis durchaus zufrieden bin und Robert auch nochmal ausdrücklich zu seinem Wahlergebnis gratuliere, sieht es im Bund ja schon anders aus.

Mit der Schwarz-Gelben Koalition fürchte ich mich ein wenig vor der Zukunft: Das soziale Ungleichgewicht dürfte damit noch eher zunehmen, und die Atomenergie vor einer Renaissance stehen und eine Lösung für den Krieg in Afghanistan ist da natürlich auch nicht zu sehen. Aber zugegeben: Die Chance auf eine Regierung, die mir gefallen hätte, war auch sehr gering. Mit der Wahl zwischen einer Großen Koalition und Schwarz-Gelb war nicht viel mehr als eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera – und leider hat das schlechtere gewonnen

Zum Atomausstieg gibt es auch eine Aktion von campact, die dafür wirbt, den Atomausstieg weiter aufrecht zu halten. 

Zum Wahlausgang

Die letzten Wochen,vielleicht Monate war es im Blog leider extrem ruhig geworden. Zumindest für die letzte Zeit kann ich aber auch ganz eindeutig sagen, dass da einfach kaum noch Zeit für aufzutreiben gewesen wäre: Kommunalwahlkampf und Vorbereitungen auf die Diplomarbeit haben eine Menge Zeit gefressen. Naja, zu zweitem schreibe ich die Tage bestimmt auch nochmal etwas, aber jetzt erstmal zur Kommunalwahl.

Also für alle nicht Gelsenkirchener mal die Kurzfassung aus Grüner Sicht: Die SPD holt einen Erdrutschsieg nicht nur bei der Wahl zum Oberbürgermeister, sondern sichert sich auch die absolute Mehrheit im Stadtrat und allen Bezirksvertretungen mit Ausnahme der BV Süd, wo aber auch nur ein Sitz fehlt zur Mehrheit. Die Grünen haben ihren dritten Platz trotz enormen Zuwächsen bei anderen kleinen Parteien verteidigen können, sind aber auf gleichem Niveau geblieben, haben sogar minimal verloren.

Ich will auch nicht verhelen, dass ich gestern, als ich aus dem Briefwahlkreis in dem ich ausgezählt hatte zur Grünen Wahlparty kam schon enttäuscht war. Von einem riesigen Zuwachs war ich nicht unbedingt ausgegangen, aber so 7-8 hatte ich mir schon erhofft und vielleicht eben ein Mandat mehr. Stattdessen Stagnation und sogar Verluste. Es tröstet da zwar ein wenig, dass man noch immer dritte Kraft geblieben ist, aber so richtig eben auch nicht.

Woran es lag ist immer spekulativ, aber dass der Zuwachs bei LINKEN und BIG uns sicherlich den ein oder anderen Wähler gekostet hat, halte ich für offensichtlich. Grade in der Migrationspolitik sehe ich uns Grüne noch stärker in der Pflicht, als wir es in den letzten Jahren vielleicht betrieben haben. In der offiziellen Pressemitteilung wird noch ein anderer möglicher Grund genannt: Die Kooperation mit der SPD hat die eigene Profilierung erschwert. Ich denke am Ende wird es von allem ein wenig sein und ein wenig Baranowski Faktor für die SPD sicherlich auch.

In unserem Wahlkampf hingegen und vor allem auch dem Einsatz von Irene sehe ich dagegen keine Mängel. Im Gegenteil: Ich hatte selten soviel Spaß am Wahlkampf, wir haben mit der zweiphasigen Großflächenkampagne auch neue Elemente in den Wahlkampf gebracht, wirklich mit inhaltlichen Veranstaltungen für uns geworben und auch wenn ich mir ursprünglich mehr für den Internetwahlkampf vorgenommen hatte, fand ich dass wir auch da ein gutes Bild abgegeben haben. Aber Wahlkampf ist eben offensichtlich nicht alles.

An dieser Stelle sei mir erlaubt Irene nochmal für ihren Einsatz in den letzten Wochen zu Danken und Lob auszusprechen. Sie war bei allen (?) Podiumsveranstaltungen persönlich zugegen, wo die Konkurrenz nur Stellvertreter entsand. Hat Flyer verteilt, sich oft bereitwillig vor meine Videokamera gestellt und war sich am Freitag auch nicht zu schade dafür auch noch einen Hausbesuch bei einer Nachbarin vorzunehmen, um politische Probleme zu diskutieren. Diesem Einsatz wurde ihr Ergebnis leider nicht gerecht, aber dies führe ich eindeutig darauf zurück, dass Grüne Wähler eben Branowski gewählt haben und – anders als bei Linken oder anderen Parteien eben auch keine größere Hemmschwelle bestand, hier einen SPD Kandidaten zu wählen – und sei es nur, um den der CDU zu verhindern.

Und um das vielleicht zur Abschlussbetrachtung auch noch hinzuzufügen: Ich finde es noch immer richtig, dass wir einen eigenen Kandidaten aufgestellt haben, denn Frank Baranowski mag sympatisch und nett sein, aber er ist nicht GRÜN. Bei seiner Vorstellung als Kandidat, der Susanne und ich als Grüne Vertreter beiwohnen durften, konnten wir auch bei vielen sozialen Dingen klatschen, aber die Norderweiterung als gutes Beispiel für das Zusammenspiel von Wirtschaftspolitik und Umwelt darzustellen hat uns die Sprache dann doch verschlagen.

Aber das brauch er jetzt ja auch nicht mehr, denn Gelsenkirchen iteht nun unter einer absoluten Mehrheit der SPD. Ich bin gespannt, wie dies läuft, aber befürchte, dass es eben zu einer Arroganz der Mehrheit kommt.

Darüber werde ich mir amders als in den letzten Jahren aber auch ein eigenes Bild machen können, denn ich bin ja auch in die Bezirksvertretung Mitte gewählt worden. Wir hatten gehofft dort – und im Norden – auch noch ein zweites Mandat zu bekommen, aber dafür hätte man eben noch etwas dazugewinnen und nicht verlieren müssen Wie dem auch sei, bin ich sehr gespannt auf die Arbeit dort. Ist ja auch mein erstes kommunalpolitisches Engagement und von daher weiss ich noch nicht genau, was mich dort überhaupt erwartet. Über meine Arbeit dort werde ich aber wohl in einem eigenen Blog berichten, was unabhängig von meinem hier ja eher gemischten Blog läuft.

Ich hoffe, dass ich auch hier bald wieder richtig Gas geben kann, den Themen gab und gibt es eigentlich genug, nur die Zeit ist manchmal das Problem. Eine weitere Einschätzung zur Wahl gibt es von Dennis bei Grünes Gelsenkirchen. Dort findet man auch die Pressemitteilung und mehr zur Wahl. Das Video von dort stelle ich aber hier auch nochmal rein. In dem rede ich mit Irene über das Ergebnis und so:

Für die Gelsenkirchener Leser nur ein kurzer Hinweis auf das Grüne Kommunalwahlprogramm, welches gestern vorgestellt wurde: Unter dem Titel “Das bessere Programm” wird auf 14 Seiten eine ökologischen und sozialen Bildungs- und Kulturstadt Gelsenkirchen vorgestellt, wie sie sich die Grünen vorstellen. Mehr dazu auch auf Grünes Gelsenkirchen, die PDF Datei kann man sich direkt hier herunterladen.

Die Grüne Jugend Gelsenkirchen ruft zu einem Boykott gegen den Fernsehsender RTL auf. Hintergrund bildet die Sendung “Erwachsene auf Probe”, bei der Babys an Jugendliche “verliehen” werden, damit diese mal üben können, wie das Leben mit Kind ist. Mehrere Verbände haben bereits kritisiert und auch mit Strafanzeigen gedroht. Die Grüne Jugend denkt aber, dass es weiter gehen müsste: Wenn RTL schon eine solche Sendung macht, um Einschaltquoten zu generieren, dann muss man sie eben an den Einschaltquoten packen und daher komplett boykottieren. Zum generellen Sendekonzept sagt Kevin:

„Die Fernsehkultur ist momentan geprägt von Sendeformaten, bei denen Menschen sich bewusst oder unbewusst lächerlich machen und zur Schau gestellt werden. Mit diesem neuen Sendekonzept geht RTL aber einen Schritt weiter – kleine Kinder werden nicht nur aus dem vertrauten Umfeld gerissen, sondern sie laufen auch Gefahr, Bindungsschäden fürs ganze Leben davon zu zutragen. Sie werden als Versuchskaninchen für dramatisierende Szenen vor der Kamera missbraucht und Teenager in Situationen gebracht, die sie überfordern. Bei aller Kontrolle vor Ort könnte niemand schnell genug eingreifen, um Gewaltakte zu verhindern.”

Ich halte ein solches Vorgehen für richtig, denn wenn es RTL nur darum ginge, Teenager auf die Verantwortung vorzubereiten, die ein Kind mitbringt, hätte der Sender diese auch zu solchen Puppen greifen können, wie es bei Schulprojekten ja beispielsweise der Fall ist. Aber es geht darum eben Kinder zu Versuchskaninchen zu machen und mit ihnen zu experimentieren und das geht dann doch zu weit.

Also liebe Gelsenkirchener Freunde, das folgende Video von Basti Bielendorfer ist nicht lustig! Nein, es kann weh tun. Dennoch soll es aus dokumentarischen Gründen hier auftauchen – und ich wage zu behaupten: (fast) ALLES LÜGE

(gefunden bei Jam2000)

Naja, alles ist nicht neu, aber ich habe jedenfalls neue Ameisen. Meine früheren haben es nicht über den Winter geschafft und nun gibt es eine neue etwas größere Kolonie:

Sie ist am Wochenende jetzt besonders gut versorgt, denn ich bin momentan in Berlin beim PolitCamp. Seit wenigen Minuten hat dort das Warm-Up begonnen und ich werde jetzt auch gleich mal rübergehen.

Ansonsten sei aber dennoch auf zwei weitere Artikel verwiesen, denn neu an diesem 1.Mai war auch der Jugendblock bei der entsprechenden Kundgebung und mehr darüber findet ihr auf Grünes Gelsenkirchen. Dort gibt es auch einen kleinen Bericht dazu, dass in Dortmund die Kundgebung des DGB nicht so friedlich verlief und von Nazis angegriffen wurde.

So, jetzt bin ich aber weg, aber werde von hier berichten – ab morgen

Bei Grünes Gelsenkirchen habe ich nun mit einer kleinen Reihe begonnen, die einen Einblick hinter die Kulissen eines Wahlkampf bieten soll – nichts streng geheimes natürlich, aber vielleicht für den ein oder anderen Interessant. Und wo ich schon bei Grünkram bin noch der Hinweis auf einen Artikel zur Stromversorgung in Gelsenkirchen. Ansonsten habe ich mir heute Necessary Evil für Savage World gekauft, aber darüber irgendwann mehr. Jetzt noch eine Folge Dr. House und dann wird geschlafen

Tja, die Kommunalwahl 2009 wird nun verschoben: Das Landesverfassungsgericht hatte dem Antrag von Grünen und SPD (u.A.?) Recht gegeben und den Termin vier Monate vor Ausscheiden der aktuell Gewählten als verfassungswidrig zurückgewiesen. Kein Problem für die Landesregierung, setzt man doch einfach einen zusätzlichen Termin am 30. August an! Meine Meinung dazu gibt es unter Grünes Gelsenkirchen und ich werd in den nächsten Tagen dann mal kalkulieren müssen, was dies für die Wahlkampfkosten bedeutet