Am Publizisten Henryk M. Broder schieden sich die Geister. Vor kurzem wurde bei Spiegel Online das Vorwort der Neuauflage seines Buches “Hurra, wir kapitulieren” abgedruckt und Ario hatte sich in einem Artikel über die “fremdenfeindlichen und xenophoben Thesen” beschwert. Ich muss sagen, dass ich auch so gedacht habe, als ich mir das Buch kurz nach der Veröffentlichung gekauft hatte. Ich hatte Lust darauf ein Buch zu lesen und mich tierisch darüber aufzuregen – es ist nicht gelungen. Es gibt einige Stellen in dem Buch, die bei mir Fragen offen ließen, die mich stutzig machten oder bei denen er hoffnungslos übertreibt, aber ich finde er beschreibt dennoch einige wesentliche Entwicklungen in unserer westlichen Gesellschaft sehr gut und man sollte zumindest kurz drüber nachdenken, anstatt pauschal alles abzulehnen. Schon lange hatte ich mir vorgenommen darüber einen Artikel zu schreiben, es dann verschoben und schließlich das inzwischen zweimal gelesene Buch wieder ins Regal gestellt – aus diesem “aktuellen” Anlass und damit ich neben den Studien zum Kalten Krieg noch etwas anderes machen wollte, nun hierzu doch noch ein Beitrag
Neben Belgien ist Österreich nun weltweit das zweite Land, welches die Produktion von Streubomben verbietet. Auch die Ein- oder Ausfuhr ist verboten und die Bestände des österreichischen Militärs werden ebenso vernichtet. In Wien findet zur Zeit die Folgekonferenz zur Konferenz im Februar in Oslo statt. Streubomben sind Bomben, die sich in der Luft in mehrere kleinere Bomben aufsplitten und so größere Gebiete abdecken. Problematisch dabei sind die Blindgänger, die Regionen längere Zeit verseuchen. Die Bundeswehr teilt die Sprengsätze bisher noch nach guten und schlechten, je nach Höhe der Fehlerquote.
Der gestrige Sonntag brachte ja gleich zwei spannende Entscheidungen: Wie stark wird Putins Partei und wird Chavez es in Venezuela schaffen seine Verfassungsreform durchzubekommen? Dabei muss man ehrlich sein und sagen, dass die erste Frage nicht wirklich spannend war, es sei denn man stellt sich die Frage, ob es noch 75 Prozent werden. Die Ergebnisse waren dementsprechend überraschend: In Russland gar nicht, in Venezuela um so mehr: Hier scheiterte Chavez damit eine Mehrheit für sein Reformprojekt zusammen zu bekommen. Ich will das jetzt nicht inhaltlich bewerten, aber es zeigt eins sehr deutlich: Die Demokratie in Venezuela funktioniert noch, denn einen deutlicheren Beweis wie eine Niederlage des Staatschefs kann es eigentlich nicht geben – es sei denn es wäre bei der Wahlfälschung viel schief gelaufen
Dennoch muss man nach den Ausschreitungen dort oder dem Schließen des kritischen Fernsehsenders sicher weiterhin ein kritisches Auge auf den “Sozialismus des 21. Jahrhunderts” werfen. In Russland dagegen kann man über das Ergebnis oder die Demokratie in Russland nicht viel neues sagen: Dass die Wahlen wahrscheinlich nicht mal gefälscht wurden macht sie damit nicht besser, wenn im Vorfeld alles getan wurde, um die Opposition klein oder mundtot zu halten. Die einzig spannende Frage aus dem Riesen im Osten bleibt damit nur: Was wird aus Putin? Ich überlege, ob seine Partei nun – wie Chavez es wollte – die Verfassung ändert um ihn doch noch weitere Jahre zu ermöglichen. Wird ein Zwischenpräsident kommen oder schafft man Putin vielleicht gar ein neues Amt? Spekuliert werden kann viel, aber es soll nun alles recht flott gehen in Russland: Für Mitte Dezember ist bereits die Krönung des Präsidentschaftskandidaten von “Einiges Russland” geplant…
Über 40 Staatsgäste werden bei den Nahost-Friedensgesprächen in Annapolis dabei sein. Das Ergebnis ist entweder schon gefeiert worden (weil auch viele arabische Staaten anwesend sind) oder ein absehbares Scheitern. Oder vielleicht sollte man es so interpretieren, dass niemand von einem großen Wurf dieser Konferenz ausgeht und deshalb alleine die Tatsache, dass auch Syrien an den Verhandlungen teilnimmt, ausreicht um die Veranstaltung zu einem Erfolg zu deklarieren. Der eigentliche Erfolg – eine Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern – wird es aber wahrscheinlich nicht geben. Read the rest of this entry »
Er sitzt weiterhin in Haft: Der Fall des 17 jährigen Marco in der Türkei wird mehr und mehr zu einer Farce. Wie lange dort schon gebraucht wurde um eine Videoaussage aus Großbritannien in die Türkei zu bringen war schon merkwürdig genug und nun bekommt man sie nicht übersetzt. Wenn man es gut meint, würde man hier größte Schlampigkeit vorwerfen, ansonsten kommt einem Willkür und Böswilligkeit in den Sinn. Denn sieben Monate Untersuchungshaft, wobei das Verfahren noch nicht richtig begonnen hat, wirkt eher nach Strafe. Fluchtgefahr ist sowieso etwas seltsam, wo das Bild von Marco W. sicherlich in jedem Medium der Türkei auftaucht. Von daher kann ich hier nur hoffen, dass die Klage der Anwälte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Erfolg haben wird, denn unmenschlich ist ein so langes Einsperren eines unschuldigen Menschen sicherlich – und das ist er bekanntlich bis zu seiner Verurteilung.
Während sich im Tarifstreit zwischen GDL und der Bahn eine Lösung nicht mehr ganz ausgeschlossen scheint, bringt sich Transnet bereits in Stellung, um die eventuellen Ergebnisse auch einzufordern, und in Frankreich erreicht die Streikwelle gegen die Reformpläne von Sarkozy einen vorübergehenden Höhepunkt. Read the rest of this entry »
Grade wurde ich angenehm überrascht, als in der ARD einer meiner Lieblingsfilme – Hotel Ruanda – anlief. Der Film handelt von dem Hotelmanager Paul Rusesabagina, der während des Völkermordes in Ruanda über 1.200 Menschen vor dem Tod bewahrte. Eine eindeutigere Darstellung des Scheiterns der Weltgemeinschaft findet man kaum. Man darf Filme selbstverständlich nicht als Abbild der Realität waren und es werden sicher bestimmt Emotionalisierungen vorgenommen, dennoch war dies der Film der mich in Sachen Interventionen am ehesten zum Nachdenken brachte. Nach Sarajevo scheiterte die Weltgemeinschaft hier zum zweiten Mal, aber bei Darfur ist noch immer unsicher, ob sie aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Read the rest of this entry »
Heute schien es zu ersten – unpolitischen – Versammlungen in Burma gekommen zu sein. So berichtet die Baseler Zeitung von mehr als 100 Mönchen:
Die Mönche zogen durch die Strassen der Ortschaft Pakokku und sangen, riefen allerdings keine Parolen. Sie begannen ihren Marsch an der Pagode Shwagu und sprachen fast eine Stunde Gebete. Danach kehrten sie in ihre Klöster zurück.
Währenddessen wurde bekannt, dass die Junta in Burma auch Kindersoldaten “anwirbt”, um ihre Sollstärke bei den Soldaten zu erreichen. Die Kinder werden dabei geschlagen und wie Gefangene behandelt, heißt es in dem Bericht von Human Rights Watch.
Ein Junge erzählte der Organisation, er sei mit elf Jahren und einem Gewicht von 31 Kilogramm zum Soldatenleben gezwungen worden.
Die Anwerber der Armee haben Probleme ihre Quoten zu erfüllen und greifen damit auf Kinder zurück.
Über Politplatquatsch bin ich auf eine neue interessante Studie zur Situation in Afghanistan gestoßen, die es wohl schwer machen dürfte das internationale Engagement dort zu diskreditieren:
1.) afghanistan bewegt sich in die richtige Richtung (pro:51% national, 48% Kandahar/contra: 28% national, 43% Kandahar
2.) 64% der bevölkerung bescheinigen den usa “gute arbeit”, deutschland folgt mit 42%
3.) 60% der befragten sagen, dass sich ihre persönliche lage seit 2002 verbessert hat, 14% sehen eine Verschlechterung
4.) 75% der frauen sind der ansicht, dass sich ihre lage seit 2002 verbessert hat
5.) 71% der befragten national und 77% in kandahar sehen die regierung karzai zumindest teilweise positiv
6.) 73% national und 67% in kandahar bewerten die taliban negativ
7.) 71% äussern, selbstmordattentate seien unter keinen umständen gerechtfertigt
8.) 14% sind für einen sofortigen abzug der nato, 43% für einen abzug, nachdem die taliban besiegt sind, der rest für einen abzug in den nächsten jahren
Damit dies so bleibt, muss man aber auch darauf achten eine vernünftige Strategie an dem Land zu fahren und die Warnungen von Karzai vor zu vielen amerikanischen Luftangriffen ernstnehmen.
Gestern habe ich wieder ein ganzes Buch geschafft – mag seltsam klingen, aber angesichts des riiieesigen Stapels ungelesenener Bücher ist das schon ein kleiner Schritt vorwärts: Okay, er wäre es, wenn man sich nicht zwischendurch neue kaufen würde und so war auch dieses ein Kauf im Bewusstsein, dass viele weitere eigentlich vor ihm dran sind. Aber das Thema interessiert eben und so habe ich die letzte Zeit meine Sachbuch-Aufmerksamkeit dem Buch “Der Tod wird euch finden” von Lawrence Wright gewidtmet. Für dieses Buch hatte der amerikanische Schriftsteller, Journalist und Drehbuchautor in diesem Jahr auch den renomierten Pulizer Preis gewonnen. Und das völlig zu Recht.
In dem Buch geht es darum, die Vorgeschichte des 11. September zu erzählen, aber insbesondere einen Schwerpunkt dabei auf die Entstehungsgeschichte von al Qaida zu setzen. Demnach beginnt das Buch auch schon Ende der 40er Jahre, als sich ein ägyptischer Autor und Lehrer auf dem Weg in die Vereinigten Staaten befand, um dort nochmal die Schulbank zu drücken. Sajid Qutb, der später mit seinen “Wegzeichen” ein Buch schuf, welches als Grundlage für den Islamismus anzusehen ist und damit eine Bedeutung habe wie Rousseaus Gesellschaftsvertrag, war damals noch nicht religiös oder gar von einem Hass auf die USA oder den Westen erfüllt, sondern baute diesen erst dort aufgrund der Lebensweise in den USA auf. Deshalb müsse der Islam die Führungsrolle übernehmen und entsprechend wurde die Welt aufgeteilt. Read the rest of this entry »