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Im kleinen Ort Büchel mit 1.200 Einwohnern wird noch immer ein wenig Kalter Krieg gespielt. Auf dem Fliegerhorst dort lagern nämlich unter amerikanischer Aufsicht die letzten 20 Atombomben in Deutschland. Deren Einsatz wird dabei nicht von den Amerikanern geübt, viel mehr sind es deutsche Tornadopiloten, die den Abwurf der Massenvernichtungswaffe trainieren. Mehr hierzu und den [...]

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Heute abend wurde bei Polylux über den EM-Patriotismus diskutiert und allgemein herrscht öfter Diskussion über die jetzt schwarz-rot-gold an den Fenstern. Ich kann den Bericht von Polylux nur empfehlen und teile eben eher die PRO Ansicht, aber grade dazu dennoch allgemeine Anmerkungen meinerseits zum Umgang hiermit. ((Der Artikel entstand aber nicht als direkte Reaktion, sondern [...]

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Damit gerechnet hatte man ja schon, aber nun ist es mehr oder weniger amtlich: Die SPD wird morgen Gesine Schwan für die Wahl zur Bundespräsidentin nominieren. Im Vorfeld hatte es von Seiten der Union massive Drohungen im Bezug auf die große Koalition gegeben. Beck konterte nun und verwies darauf, dass diese Frage weder im Koalitionsvertrag [...]

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Es war seit Ende der 70er oft ein Trend, dass die von vorneherein unterlegene Gruppierung bei der Wahl des Bundespräsidenten eine Kandidatin aufstellte, um so einen “Frauenbonus” einzuheimsen. Bei den letzten sechs Wahlen wurde viermal eine Frau ((1979 Annemarie Regner (SPD) gg. Karl Castens, 1984 Luise Rinser (Grüne) gg. Richard von Weizäcker, 1999 Dagmar Schipanski [...]

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Im Bundestag wird nun über eine erneute Erhöhung der Diäten nachgedacht: Rund 600 Euro mehr im Monat sollen ab 2010 auf dem Konto ankommen. Begründung: Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst. Und das stimmt auch, wenn man diese anwendet kommt man auch auf die ca. 6 Prozent, die Stoibär in seinem Artikel erwähnt: 50 € +3,1 Prozent [...]

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Die Union hatte am Wochenende eine tolle Idee: Um die Sicherheit besser gewährleisten braucht man einen Nationalen Sicherheitsrat. Dessen Aufgabe: Der Sicherheitsrat solle ressortübergreifend mögliche Bedrohungen für die innere und äußere Sicherheit analysieren, präventive Maßnahmen einleiten, sowie die zivil-militärische Krisenbewältigung und Krisenprävention im In- und Ausland koordinieren, so die Union. Er soll auch für die [...]

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Gut ein halbes Jahr nach dem Interview zwischen Horst Mahler und Michael Friedmann in der Vanity Fair, bei der sowohl die Leugnung des Holocaust, wie auch der Gruß “Heil Hitler, Herr Friedmann” volksverhetzend bzw. die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen waren, folgte nun das Urteil: 10 Monate Haft ohne Bewährung. Im Gerichtssaal verteidigte sich der [...]

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Gestern ist bekanntlich schwarz-grün in Hamburg durch die GAL bestätigt worden und damit wird das erste Experiment einer Koalition zwischen CDU und Grünen gestartet. Ich hatte mich woanders schon als pragmatisch zu solchen Konstellationen bekannt, muss aber sagen, dass ich mir bezüglich des Ergebnisses mehr als unsicher bin. Dafür taucht im Papier bei Kernforderungen zu [...]

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Knapp vor Jahresfrist hat die Kampagne Mehr Demokratie es geschafft die geforderten 66.000 Unterschriften zu erreichen und die Volksinitiative für ein neues Kommunalwahlrecht durchzusetzen. Jetzt muss sich der Landtag erneut damit beschäftigen, ob mehr direkte Demokratie bei Kommunalwahlen durch Kumulieren und Panaschieren doch nicht eine gute Idee wäre. Aber CDU und FDP haben in NRW [...]

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Das Bundesverfassungsgericht hat heute morgen die Vorratsdatenspeicherung im Rahmen einer Einstweiligen Anordnung vorläufig eingeschränkt. Demnach dürfen die Daten wie im Gesetz stehend zwar weiterhin bis zu einem halben Jahr gespeichert werden, ihre Nutzung wurde aber auf schwerste Straftaten eingeschränkt:

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