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Die SPD bietet in den letzten Wochen eine Performance, die einer Seifenoper alle Ehre machen würde. Der jüngste Fall war nun die auffällige Diskussion über den Rauswurf oder nicht Rauswurf von Wolfgang Clement. Dieses Kapitel könnte sich nach der heutigen Stellungnahme des Deliquenten erledigt haben. Clement entschuldigt sich und meint er habe das ja nicht [...]

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Das Ergebnis dürfte ja bekannt sein: Das Bundesverfassungsgericht hat das Rauchverbot für Eckkneipen als verfassungswidrig erklärt. Aber nicht – wie man im ersten Moment glauben könnte – weil es ungerecht wäre, Rauchern das Rauchen zu verbieten, sondern weil die ganzen Ausnahmeregelungen einfach Wettbewerbsverzerrungen herbeigeführt hatten. Größere Gaststätten konnten separate Raucherbereiche einrichten und damit auch diejenigen [...]

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Morgen ist es soweit: Barack Obama, womöglich nächster Präsident der Vereinigten Staaten, macht einen Wahlkampfbesuch in Berlin. Und was war das für ein Krampf: Brandenburger Tor ja, nein? Man merkt eben doch, dass irgendwie Sommerloch ist, wenn das Hauptthema der Politiker der Ort eines Auftritt eines amerikanischen Politikers ist. Und klar, die Symbolwirkung des Brandenburger [...]

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Die Bundesrepublik wird 60. Okay eigentlich erst im nächsten Jahr am 23. Mai, aber am Sonntag wurde der Einrichtung des Verfassungskonvents gedacht, der das Grundgesetz in wenigen Wochen auf den Weg brachte – eine nicht zu unterschätzende Leistung. Auch wenn man vorerst außer acht lässt, dass dieser Termin eigentlich der 10. August wäre und der [...]

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Okay, das Gericht vor dem Wolfgang Clement sich verantworten muss, ist “nur” das SPD Schiedsgericht in NRW, aber immerhin geht es um nicht weniger, als seine Parteimitgliedschaft. Die formalen Regeln und den Hintergrund kann man am besten direkt im Blog der SPD NRW nachlesen: Die Bochumer Schiedskommission hatte in erster Instanz Wolfgang Clement eine Rüge [...]

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Die neuen Fragen des Einbügerungstestes sind da und nachdem im letzten drei deutsche Gebirge abgefragt wurden und weitere Dinge scheint dieser doch deutlich leichter zu sein. Bei Spiegel Online kann man sich selber testen und auch die Fragen einsehen. Mein Urteil: Das ist machbar und auch durchaus einzufordern. Hauptteil der Fragen bildet das Politische System [...]

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Es ist schon mehr als skurril, was in dem 460-seelen Dorf Zeischa in Brandenburg passiert: In der örtlichen Kiesgrube hat sich ein ansehnlicher und sauberer Badesee gebildet, der von den Anwohnern auch seit Jahren genutzt wird. Auch wenn er zum Privatgelände des Kiesgrubenbesitzers Mirko Schüring gehört, wurde dieses Nutzungsrecht den Anwohnern zugestanden, “Dafür halten sie [...]

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Am Montag hatte Horst Köhler ja bekanntlich die Unterzeichnung des Lissabonvertrages ausgesetzt und sofort war ein großer Wirbel in der Luft: Gregor Gysi von der Partei Die Linke bezeichnete dies gleich als “ersten Erfolg” der Linksfraktion, in SPD und CDU hingegen gab es kritische Stimmen über das “europafeindliche” Zeichen des deutschen Staatsoberhaupts. Aber kommen wir [...]

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George Orwell’s 1984 gilt als Paradebeispiel des Überwachungsstaates. Wer das Buch noch nicht gelesen oder den Film noch nicht gesehen hat, sollte dies bald tun und kann neben der DVD auch auf Google Video diesen Film komplett betrachten. Neben dem bekannten Film von 1984 findet man dort aber auch die britische Fernsehfassung von 1954, die [...]

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Vor wenigen Tagen hatte ich schon über die Problematik der in Deutschland gelagerten Atombomben berichtet. Jetzt darum nur kurz der Hinweis, dass bei campact nun eine entsprechende Appell-Aktion an die Bundeskanzlerin vorliegt mit der Bitte hier die Aufforderung nach einem Abzug der Waffen zu unterzeichnen.

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