Irgendwie glaube ich nicht, dass es so offen und ehrlich wie dieser Auftritt von Kalkofe als Bundespräsident wird

Nach Guttenberg im letzten Jahr konnte man doch merken, was die Salamitaktik und der Versuch etwas zurückzuhalten bringt: Nichts – das macht es sogar schlimmer.

Eine offene und umfassende Erklärung zu Beginn der Krise hätte wohl einigen Zündstoff herausgenommen und dafür gesorgt, dass man nichts weiter recherchieren müssen und ein Anruf beim BILD Chefredakteur hätte sich vielleicht erübrigt. Denn dieser Anruf und der Versuch auf die Presse einzuwirken ist ein Handeln des Bundespräsidenten aktuell, nicht eins des Ministerpräsidenten von Niedersachsen vor einiger Zeit. Den Fehler hat Wulff jetzt gemacht, nicht in der Vergangenheit. Es geht nicht mehr um etwas, was in der Vergangenheit stattgefunden hat und worüber man vielleicht hinweg sehen kann, sondern um etwas aktuelles.

Der Versuch auf die Presse einzuwirken ist ein Vorgehen, welches eines Bundespräsidenten nicht würdig ist. Noch weniger, wenn es dabei um politische Vergehen geht und es auf diese Art und Weise geschieht. Bei der Intervention gegen die WELT vor einigen Monaten im Bezug auf eine Familienangelegenheit mag man noch Verständnis aufbringen, auch wenn man über die Methode streiten kann.

Ein Rücktritt von Wulff wäre aber auch für das politische System problematisch. Nach Köhler wäre es der zweite Rücktritt des Staatsoberhaupt in Folge und die Frage über den Sinn des Amtes würde neu aufkommen. Ganz abgesehen davon, wer die Nachfolge antreten soll und die schwere Aufgabe dieses geschädigten Amtes übernehmen soll.

So sehr ich das Verhalten von Wulff auch missbillige und es für den Bundespräsidenten unwürdig halte, weiß ich daher nicht, ob ich den Rücktritt für das Amt nun besser halte oder nicht eher schädlich. Aber das ist ja nicht meine Entscheidung. Nur eins steht fest: Hier wäre ein solcher Schritt weitaus mehr angemessener als bei Köhler vor anderthalb Jahren.

Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa 3.0 de.

Ich ärgere mich schon ein wenig, dass ich die Proteste nicht miterleben konnte und unterstütze diese inhaltlich. Ich teile auch die Bedenken einer Räumung und kann den Sinn dahinter auch nicht wirklich verstehen. Ich meine, ist es wirklich entscheidend, ob die Leute heute nacht da rumsitzen und frieren oder nicht? Ka4015 hat dies in einem Artikel ebenfalls kritisiert und die Frage nach den Erfahrungen mit Castor-Transporten und Stuttgart 21 aufgeworfen, ob eine Demokratie das nicht erdulden sollte:

Ein demokratischer Staat sollte meines Erachtens nicht Demonstranten wegtragen, wegspritzen und wegknüppeln, die, egal wie gut sie Ihren Protest organisieren, nichts an dem Protestgegenstand ausrichten werden. Ein Staat hat mehrere Tage oder Wochen Zeit, ein Staat hat Beamte und kann diese im Schichtdienst austauschen. Ein Demonstrant hat diese Zeit nicht. Ein Demonstrant bekommt aber durch die Anwendung von (Staats-)Gewalt sehr schnell das Potenzial, noch mehr für seine Demo zu mobilisieren.

Letzteres wird sich morgen wohl bewahrheiten. Ich will jetzt auch nicht die Diskussion breittreten, dass Polizisten natürlich auch im Schichtdienst nicht dauerhaft mit Demos gebunden sein können – dafür ist die Personaldeke wohl etwas eng. Aber sei es drum. Ich deine schon, dass eine Demokratie eine Nutzung des öffentlichen Raums durch Demonstranten auch erdulden muss. Und das gilt auch für die Wiese vor dem Bundestag. Eine Bannmeile um den Bundestag gibt es nicht mehr und zumindest bis Montag dürfte man dort ja auch nicht in der politischen Arbeit stören, wenn da 200 Leute campen. Genau das ist ja auch Hintergrund der Aktion und in anderen Städten ist bis zum 19. Oktober in der Regel diese Aktionsform geduldet.

Von der Räumung selber war nichts in den allgemeinen Medien zu sehen, ein Livestream funktionierte nicht und so war Twitter ein Hauptmedium. Und dann ging es ganz schnell mit Fehlinformationen: Das Netz sei von der Polizei ausgeschaltet, der Kameramann des Livestreams verhaftet und sogar 5 Tote wurden ernsthaft behauptet. Wer weiß, was sonst noch alles da lief. Das einzige was man bei Twitter gefunden hat sind Verschwörungstheorien. Ne halbe Stunde später war alles vorbei. Ohne Tote, Netz gab es auch die ganze Zeit und der Livestream klappte auch wieder. Selbst der Einsatz war offensichtlich nicht so brutal wie dargestellt.

Klar, man kann immer über Verhältnismäßigkeiten streiten und bestimmt gab es Leute, die sich beim wegtragen lassen weh getan haben – aber so ist das eben, wenn man sich wegtragen lässt. Ich kann wie gesagt sogar die Wut darüber verstehen, wenn man nicht versteht, wieso diese Polizeiaktion stattfindet. Das ist mehr als berechtigt und ich finde auch gut, dass man sich davon nicht ins Bockshorn jagen lässt und morgen um 15 Uhr wieder demonstrieren will vor dem Reichtstag. Ob das klappt ist eine andere Frage, aber das muss die Demokratie aushalten.

Was gar nicht ging, war es diese deswegen für tot zu erklären oder gar die Bundesregierung mit der früheren ägyptischen Diktatur gleichzusetzen. Hier wurde ein Platz geräumt, wie es momentan aussieht auch ohne schwere Verletzungen und brutalem Polizeieinsatz, und das kommt in keinster Weise an das Risiko und das Vorgehen in Ägypten ran. Dort sind 365 Menschen dafür gestorben Demokratie zu erleben, tausende wurden verletzt. In diesem Land waren heute 40.000 Menschen auf der Straße und viele werden in den nächsten Tagen auf öffentlichen Plätzen schlafen. Das hätte man in Berlin auch machen können und die Berliner Polizei ist durchaus berüchtigt, aber es bringt dem Protest auch nichts ihn zu skandalisieren und ihn mit dem Freiheitskampf in der arabischen Welt oder der Wende 1989 gleich zu setzen. Davon ist das meilenweit entfernt.

Mit dieser angeblichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit die dort stattgefunden haben sollen, hat Twitter sich leider selber etwas diskreditiert in dem Fall und zeigt, dass man in solchen Fällen erstmal ruhig bleiben sollte. Es gibt momentan – unr irgendwo schon länger – das Gefühl verfolgt zu werden und so entstehen dann Verschwörungstheorien. Also locker bleiben und nicht gleich von den gleichgeschalteten Medien reden und davon reden, dass die Demokratie damit beendet ist, dass eine Wiese mitten zwischen zwei politischen Hotspots Deutschlands geräumt wird, während ansonsten in diesem Lande problemlose Camps stattfinden. Skandalisierung bringt nur etwas, wenn es einen Skandal gibt.

Und kurz zu den Medien: Ich habe meine Kritik zur mangelnden Berichterstattung bei der Revolution in Ägypten geäußert, aber man sollte eben auch hier aufpassen, dass in Berlin nicht zu hoch zu hängen. Es war eine Aktion von einer halben Stunde, eben ohne größere Probleme bei einer Menge von 200 Menschen. Sollen ARD, ZDF und Co überall in Deutschland 24 Stunden auch solche Camps begleiten, weil vielleicht irgendwas passiert? Offenbar war Reuters vor Ort und in der Welt findet man auch Fotos, also waren auch “Qualitätsmedien” vor Ort und wäre mehr gewesen, als eine Verlagerung von Menschen, würde wohl sicherlich mehr berichtet werden, als beispielsweise dieser überschaubare Artikel in der TAZ.

Also: Weiter demonstrieren, die Inhalte skandaliseren, aber nicht immer mit der Opfermentalität durchs Leben gehen und mit ruhigen Kopf an solche Dinge angehen. Und Bürgerjournalismus kann auch nur dann funktionieren, wenn er den Bereich des Journalismus berücksichtigt. Fehlinformationen über Stunden hinweg, ungeprüfte Gerüchte und Skandalisierung wo keine ist, schädigen am Ende nur die wahren Informationen und damit die berechtigten Interessen der Demonstranten.

Die Quittung haben die Regierenden bei der Landtagswahl im März ja erhalten, aber das “Problem” Stuttgart 21″ bleibt bestehen: GRÜNE dagegen, SPD dafür. Der Kompromis war eine Volksabstimmung, wie die ausgeht: Ungewiss.

Der neue GRÜNE Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat heute dem “Lokalsender” fluegel.tv ein Interview zu den Ereignissen vor einem Jahr gegeben, am Ende wird aber auch der Blick in die Gegenwart und Zukunft gewagt:

Ministerpräsident Kretschmann zum 30.09. from fluegel.tv on Vimeo.

Man kann zu Stuttgart 21 ja stehen wie man will und es von mir aus für den Inbegriff des Fortschritts in Stuttgart halten, aber die Tatsache, dass der Polizeieinsatz vom 30. September offensichtlich ohne irgendwelche politischen Folgen bleibt, ist doch beschämend. Denn soetwas macht man mit seinen Bürgern einfach nicht:

Es gibt sicherlich in dem neuen Zusammenschnitt die ein oder andere Szene, wo man vielleicht eine Mitschuld bei Demonstranten suchen kann, aber in Gänze zeigt es eher eine Polizei, die – auf Anweisung von oben? – überreagiert hat und nicht das Bild eines demokratischen Rechtsstaates, sondern eines Polizeistaates gezeigt hat.

Aber Rücktritte sind in Vergessenheit geraten, politische Verantwortung ist egal und man sitzt soetwas einfach bis zur Wahl aus. Bei Sauerland hat es nach der Loveparade ja auch geklappt, sich zurückzuziehen und nichts zu tun. Verantwortung für diese Katastrophe hat auch noch immer niemand.

Ich halte Stuttgart für eine sinnlose Geldverschwendung. Ich kenne den Bahnhof in Stuttgart nicht, aber ich bezweifle einfach, dass man ihn zwingend in den Untergrund verlegen muss, um eventuell notwendige Überarbeitungen durchzuführen. Aber gut, im Prinzip würde ich entweder nichts davon wissen oder es wäre mir egal, wenn es in Stuttgart keinen Widerstand dagegen gäbe. Hier zeigt sich ein Demokratiedefizit, aber dazu später mehr.

Aber egal, ob man nun dafür oder dagegen ist: Ein solches Verhalten der Polizei wie gestern ist nicht zu rechtfertigen. Im Internet findet man massig Videos, wo man sieht wie wahllos Pfefferspray auch gegen einzelne Personen eingesetzt wird oder wie ohne weiteren Grund der Schlagstock genutzt wird. Oder Wasserwerfer, die eingesetzt wurden gegen einzelne Personen oder um Blockaden aufzulösen – früher hatte man dort einfach weggetragen.

Zur Gewalt muss man noch sagen, dass heute Nacht doch ein eindeutiges Zeichen gesetzt hatte. Trotz eines martialischen Auftretens der Polizei mit Gasmasken um 1 Uhr Nachts blieb es bei den Fällen der Bäume doch friedlich – selbst eine Polizeifunkmeldung um 2 Uhr konnte nichts anderes aussagen. Trotz dieser unheuren Provokation nach dem Tag sofort mit dem Fällen der Bäume zu fällen, anstatt wenige Tage abzuwarten und wieder Ruhe aufkommen zu lassen und trotz der Wut und Enttäuschung blieb es bei deprimierenden Sprechchören voller Hoffnungslosigkeit und einigen Beschimpfungen in Richtung der Polizisten. Man kann darüber Streiten, ob die die richtigen Adressanten sind, aber dies sind friedliche Aktionen, die meines Erachtens in einer solchen Situation auch ausgehalten werden müssen. Wenn es gewalttätige Demonstranten wären, dann hätte die Empörung in der Nacht anders geendet.

Aber es ist noch eins, was an diesem Protest bemerkenswert ist. Es sind mindestens zwei Drittel der Bürger in Stuttgart gegen das Projekt und sie stehen einer Staatsmacht gegenüber, die das Projekt offensichtlich um jeden Preis – auch mit den Knüppel in der Hand – durchführen will. Dies führt zu einer unglaublichen Hilflosigkeit. Und dies wo das “Alle Macht vom Volke” ausgehen soll. In Stuttgart – und im Prinzip auch durch die Bundesregierung in Berlin – wird Politik gegen das Volk gemacht.

Dies gipfelte dann ja auch in Aussagen gestern, dass es sich um unangemeldete Demos handeln würde, dass Schüler auf solchen Demos ja nichts zu suchen hätten und ähnliches. Was für ein Blödsinn! Demos muss man anzeigen bei der Polizei, aber sie können auch spontan entstehen und das ist die Versammlungsfreiheit in Deutschland. Und ich müsste mich sehr wunden, wenn es ein Mindestalter für Demonstrationen gibt. Traurig ist vor allem auch das Bild der Demokratie, was jungen Menschen mitgegeben wird. Wer die falsche Meinung hat – so muss der Eindruck enden – wird weggespült oder mit Pfefferspray und Schlagstöcken bearbeitet.

Bezeichnend ist auch der Hohn, der von CDU und FDP wiedermal über den Gegner ausgeschoßen wird. Ich sehe gerade nochmal die Wiederholung der Debatte über eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu Stuttgart 21. Jörg von Essen, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP macht den Vergleich von Stuttgart 21 mit den (heute irrationalen) Ängsten vor der Bahn und neuer Technik vor 175 als der erste Zug in Deutschland fahren sollte. Diese Überhöhnung passt aber zu der Arroganz der Regierung in Berlin und auch in Stuttgart.

Landesinnenminister Heribert Rech hat nur mit einem Recht: Umfragen sind kein Mittel der Demokratie. Also machts doch formell: Volksabstimmung. Wenn man es nur mit einer lautstarken Minderheit zu tun hat, dann wird man es dabei feststellen. Aber das Risiko ist offensichtlich zu groß und es passt nicht zur üblichen Arroganz. Anstatt zum Stimmzettel zu rufen, anstatt sich zu vergewissern, dass man das Volk vertritt, wird eben auf das Volk eingeschlagen. Aber es gibt durchaus berechtigte Theorien, dass die Landesregierung diese Eskalation braucht und wünscht:

Wenn erstmal die Demonstranten Molotow-Cocktails werfen und Vermummte Straßenbarrikaden basteln – dann ist die Schwarz-Weiß-Welt wieder in Ordnung. Und dann besteht die berechtigte Hoffnung, dass die braven Stuttgarter Bürger wieder zu Hause bleiben und hinnehmen, was ihnen die Obrigkeit vorgesetzt hat. Früher bauten die Herrscher Schlösser, um sich zu feiern. Heute machen sie die Schlossgärten wieder platt und bauen Bahnhöfe. Der Bürger zahlt. Unterirdisch.

Einen sehr guten Artikel zur Demokratiefrage findet sich im übrigen bei Felix Neumann.

Noch einige Videolinks mit Kommentaren: Hier kann man sehen, wie Wasserwerfer eingesetzt werden, um eine Sitzblockade aufzulösen. Wird soetwas nicht sonst eher durch wegtragen gelößt? Dieses Video zeigt 8 Minuten lang verschiedene Szenen. Interessant insbesondere die Szene nach 39Sekunden, als ein einzelner Demonstrant mit dem Wasserstrahl angegangen wird oder bei 6:40, als 3 Polizisten einen älteren Mann angreifen. Und wer Adrennalin in einem Polizisten sehen will, der endlich mal Aggressionen abbauen kann oder einen, der das ganze unglaublich lustig findet, wird hier fündig. Auch hier Pfefferspray gegen eine Person.

Inzwischen sind in ganz Deutschland Demonstrationen angemeldet und aus dem Bahnhofsprojekt in Stuttgart ist eine bundesweite Protestbewegung geworden. Für alle aus Gelsenkirchen deshalb der Aufruf: Kommt um 19 Uhr zum Bahnhofsvorplatz und demonstriert mit! Alle anderen finden sicherlich hier eine Demo in der Umgebung.

Und auch bei Campact kann man bereits aktiv werden und den Rücktritt des Innenministers und einen Baustopp fordern.

Ausführlicher kommt aber noch was

Und wer nun mit Wahlfreiheit, etc. kommt: Sorry, aber das ist ein Phänomen, was nur begrenzt funktioniert, wenn immer mehr Läden das Gesetz einfach als “Raucherclub” umgehen, wie zuletzt ja auch das Extrablatt hier in Gelsenkirchen – welches mich als Gast damit auch verloren hat. Und irgendwann wird es dann echt schwer, noch wählen zu können.

Und dann der übliche Vorwurf der Intoleranz. Mir ist es herzlich egal, ob sich jemand das Hirn weg pafft. Soll er von mir aus machen, ärgert mich maximal ggf. wegen der Kosten die er damit dem Gesundheitssystem zufügt, aber das ist sekundär. Mich geht es auch nichts an, ob jemand sich nach dem Essen übergibt, um schlank zu bleiben oder nichts anderes tut, als Computer zu spielen. In all diesen Fällen bin ich in der Regel nicht direkt betroffen. Ich kann – und sollte – mich um diese Leute sorgen, aber da meine Freiheit durch diese Aktionen kaum beschädigt wird, ist es ihre Sache. Der Raucher am Nachbartisch stinkt mir aber nicht nur alles voll mit seiner Zigarette, er schadet mir auch in meiner Gesundheit. Vielleicht nicht drastisch, aber er tut es und irgendwann sehe ich nicht mehr ein, dies einfach zu tolerieren und für die Sucht eines Rauches und sein “Vergnügen” zurückstecken zu müssen. Aber auch zur Intoleranz des Rauchens hatte ich ja schon etwas geschrieben.

Ich wünsche mir jedenfalls für NRW auch ein ähnliches, lückenloses Gesetz für den Schutz von Nichtrauchern – wenn ich recht überlege eigentlich schade, dass man soetwas schon gesetzlich braucht.

P.S. Wer weitere Argumente wie die Arbeitsplätze oder so gegen einen vernünftigen Nichtraucherschutz anbringen will, findet hier einige Antworten

Nachtrag: Hier gibts auch noch einen netten Artikel zu dem Thema: “Liebe Raucher, Ihr stinkt!“

Aber – auch wenn die ARD dies auf Twitter schieben wollte – auch die klassischen Medien heizten die Gerüchteküche an. Dort wurde nämlich von Blumen berichtet, die herangetragen werden und von Fotographen, die sich sammeln. All dies seien Anzeichen für das Ergebnis und auch aus dem letzten Jahr bekannt. Später wurde dann gesagt dieses Gerücht wäre bei Twitter aufgekommen, obwohl dort diese Meldung nur von der ARD übernommen wurde.

Eins kamm man definitiv sagen, dass die Geheimhaltung dieses Jahr besser funktionierte. Die Ruhrbarone titelten darum wohl zurecht “Bundestagspräsi Lammert schlägt Twitter”. Bin mal gespannt, was in den nächsten Runde jetzt für Gerüchte aufkommen…