Spitzenkandidaten und IKEA

Heute gibt’s zwei Links zum Thema Urwahl der GRÜNEN und dem Thema IKEA in Gelsenkirchen. Die GRÜNEN hatten im Oktober die Möglichkeit ihre Spitzenkandidaten für 2013 zu bestimmen. Gewählt wurden Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin. Einen Artikel mit dem Ergebnis und einer Frage, ob Claudia Roth dadurch nun geschwächt sei, gibt es auf meinem Partei-Politischem Weiterlesen …

Kommunales 3: Energieversorgung

Im September wurden die neuen Verträge für die Energieversorgung diskutiert und im Rat der Stadt angestoßen, im Dezember wird der Vertrag vorliegen. Wir GRÜNEN hatten seit der Kommunalwahl 2009 die Gründung eigener Stadtwerke im Sinn, mehr dazu und dem Ablauf der Verhandlungen kann – soweit dies öffentlich möglich ist – hier in einem Artikel von Weiterlesen …

Kirchensteuer und mehr…

In den letzten Wochen habe ich mehr in meinem (partei-)politischen Blog unter www.patrick-jedamzik.de gepostet. Zum Beispiel gestern was zur Kirchensteuerdiskussion oder unserer Tour zum Baumschutz in der letzten Woche. Und natürlich zum Wahlergebnis. Ich hatte ja gesagt, ich verlinke darauf – leider jetzt mit etwas Verzögerung, aber das bessert sich – hoffentlich 🙂

Margarethe Zingler Platz

Heute Abend war im Bildungszentrum eine Informationsveranstaltung zum Margarethe Zingler Platz – dem Hauptmarkt in Gelsenkirchen. Momentan hat man auf dem Platz ja einen kleinen Teil (gut ein Drittel), welcher als regulärer Platz genutzt wird und auf dem auch der Markt stattfindet. Der übrige Teil des Platzes wird momentan als Parkplatz genutzt. Zur Vergegenwärtigung hier Weiterlesen …

Stärkungspakt – Ausweg aus der kommunalen Verschuldung?

An diesem Wochenende ist große Klausurtagung der GRÜNEN aus Gelsenkirchen zum Haushalt. Aber neben den konkreten Zahlen für das Jahr 2012 stand gestern erst mal der kommunale Stärkungspakt zur Konsolidierung der Finanzen von Städten und Kommunen. Im November war dieses Gesetz vom Landtag verabschiedet worden und das Innenministerium beschreibt es wie folgt: Überschuldete Städte und Weiterlesen …

Mindestlohn ist Minimum

Heute fand eine kleine, aber feine Demonstration an der Zeppelinallee vor der Zentrale der Arbeitgeberverbände statt. Grund hierfür waren Äußerungen des Verbandsgeschäftsführers Dr. Christopher Schmitt, der den Mindestlohn eher für arbeitslosigkeitsfördernd darstellte und damit deutlich ablehnt. (Siehe Pressemitteilung hier) Mit der kleinen Demo und der Forderung “Mindestlohn ist Minimum” demonstrierten nun Teile der Grünen Jugend, Weiterlesen …

Remember, Remember the 9th of November

Okay, das Originalzitat bezieht sich auf den “Gunpowder Plot” in England und den 5. November, aber irgendwie schwirrte mir dieser Spruch im Kopf rum und er passt auch auf jeden neunten November für mich. Denn wie jedes Jahr fand auch gestern die Demonstration der Demokratischen Initiative zum Erinnern an die Pogromnacht 1938 statt, in der Weiterlesen …