KategorieBV Mitte

1
Wiedergewählt
2
Dringlichkeitsantrag in der BV Mitte zur Bismarckstraße

Wiedergewählt

Die Kommunalwahlen liegen hinter uns und wir können ein beeindruckendes GRÜNES Ergebnis feststellen: 10,8 Prozent bei den Wahlen zum Rat der Stadt, 12,85 Prozent bei den Bezirken. Vielen Dank für dieses Vertrauen!

Für mich persönlich bedeutet dies zum einen, dass ich mich freue, zukünftig mit Anna Abbas zusammen in der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte eine Fraktion zu bilden. (siehe Foto 🙂 ) Zum anderen – und das ist die größere Überraschung – dass ich nächster Nachrücker als Stadtverordneter bin. Auf Platz 12 habe ich mich weit hinten gesehen, immerhin haben wir aktuell 4 und realistisch hatte ich 6-8 empfunden. Aber Überhangmandate sorgen für eine riesige GRÜNE Fraktion, in der ich gerne mitwirken werde.

Dringlichkeitsantrag in der BV Mitte zur Bismarckstraße


Warning: array_filter() expects parameter 1 to be array, bool given in /kunden/patje.de/patje/wp-content/themes/seashell/template-parts/entry-meta.php on line 2

Hiermit beantrage ich im Rahmen der Dringlichkeit für die Sitzung am Mittwoch den Tagesordnungspunkt zur „Sperrung der Bismarckstraße“ und in diesem um einen Sachstandsbericht der Verwaltung zu der jetzt kurzfristig angesetzten Sperrung der Bismarckstraße.

Wesentliche Inhalte des Sachstandes wären dabei:

  1. Nahestehende dringende Fragen, wie die Umleitung des Verkehrs, Dauer der Maßnahme und Umgang mit den Nachbarn – soweit dies jeweils zu dem Zeitpunkt bereits feststeht.
  2. Gründe für das plötzliche Auftreten einer solchen Situation in einem Gebäude, welches sich seit 2017 im Besitz der stadteigenen ggw befindet.
  3. Sofern kurzfristig möglich: Folgen für die Stadtverwaltung – Prüfung von weiteren Schrottimmobilien?

Begründung:

Die Bismarckstraße ist eine wichtige Nord-Süd-Achse in unserer Stadt, so dass eine solche Maßnahme immer zu Problemen führen muss. Es sei an die lange Zeit der Sperrung im Bereich der Unterführung im direkten Umfeld erinnert. Zudem sind direkte Nachbarn des Hauses nun für mehrere Wochen ihres Zuhauses beraubt.

Seltsamer erscheint die Situation allerdings bei einem Gebäude, welches 2015 von der Stadt für unbewohnbar erklärt wurde und 2017 in den Besitz der ggw überging. Auch wenn es offenbar Probleme mit der Förderung eines Abrisses gab, stellt sich doch die Frage, ob der gefährliche Zustand des Gebäudes entweder in der Vergangenheit übersehen wurde oder ob sich der Zustand in den letzten Jahren soweit verschlechtert hat, dass es nun zu dieser Maßnahmen kommen musste.

Die Dringlichkeit ergibt sich deutlich aus der erst am 1. April eingetretenen Situation. Meiner Meinung nach ist es dringend nötig erste Informationen zu den anstehenden Maßnahmen und vor allem den Hintergründen zu bekommen, um die Geschehnisse richtig einordnen zu können.