SPD will große Koalition: Für uns dann eben Opposition

Die Entscheidung der SPD in Gelsenkirchen ist gefallen: Man verhandelt mit der CDU über eine Koalition. Grund:

Doch letztlich habe bei der SPD die Erkenntnis überwogen, dass man “in einer Koalition mit nur einem Partner besser handeln” könne. Angesichts der Herausforderungen, vor denen Gelsenkirchen stehe, scheint das für die SPD die beste Option.

SPD Parteivorsitzender Markus Töns in der WAZ

Also inhaltlich ist man offenbar flexibel. Ich bin sehr gespannt, was von den großen Ankündigungen von Umwelt- und Klimaschutz. Ich bin da eher skeptisch. Immerhin haben diese beiden Parteien den einstimmigen Beschluss des Umweltausschuss zum Klimanotstand so abgeändert, dass die besondere Herausforderung dieses Themas fast völlig negiert wurde. Ich war bei der OB-Wahl ja schon skeptisch.

Aber warten wir ab, auf was die Parteien sich im Koalitionsvertrag einigen und was dieses Papier in der Realität wert sein wird.

Ich finde es natürlich schon schade, denn das in uns gesetzte Vertrauen zu Klimaschutz wäre natürlich in einer Koalition leichter umzusetzen gewesen. Gerade, wenn im nächsten Jahr ein wegweisendes Klimakonzept für die Stadt beschlossen werden soll. Aber dann machen wir eben weiter Druck aus der Opposition heraus. Und auf der Straße macht Fridays for Future hoffentlich weiter Druck.

Andererseits macht es dies natürlich auch leichter, denn man muss weniger Kompromisse eingehen. Koalition bedeutet eben auch Projekte mit zutragen, die einem vielleicht nicht so gefallen oder die man anders angegangen hätte. Es bleiben jedenfalls spannende 5 Jahre in der gelsenkirchener Kommunalpolitik.

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