ArchivNovember 2020

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US Wahlen: Wieder falsche Umfragen?
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Warmup zu den Wahlen in den USA: Biden liegt vorne
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SPD will große Koalition: Für uns dann eben Opposition

US Wahlen: Wieder falsche Umfragen?

Die Wahlen zum US Präsidenten laufen noch. Ob man heute ein Ergebnis bekommt ist unsicher. Vielleicht muss man noch Auszählungen der nächsten Tage abwarten. Und von möglichen Gerichtsprozessen rede ich (noch) nicht. Trotzdem kommt der Moment auf, dass wiedermal über Umfragen gesprochen wird. Aber waren die wirklich so falsch oder wieder ein unberechtigter Vorwurf wie 2016?

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Warmup zu den Wahlen in den USA: Biden liegt vorne

Heute Nacht wird wieder gewählt. Wobei… gewählt wurde eigentlich schon. In langen Schlangen standen Amerikaner*innen heute vor den Wahllokalen, um ihre Stimme bei den Präsidentschaft und teilweise auch anderen Wahlen abzugeben. Alleine diese Bilder von ellen langen Schlangen und die Diskussionen über Briefwahl in den letzten Wochen lassen einen manchmal daran zweifeln, wie die USA eine Mondlandung hin bekommen, aber keine geordneten Wahlen. Aber das ist ein anderes Thema – ich hoffe auch das Trump hier nach der Wahl ein Ergebnis anerkennt, selbst wenn er verlieren sollte.

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SPD will große Koalition: Für uns dann eben Opposition

Die Entscheidung der SPD in Gelsenkirchen ist gefallen: Man verhandelt mit der CDU über eine Koalition. Grund:

Doch letztlich habe bei der SPD die Erkenntnis überwogen, dass man “in einer Koalition mit nur einem Partner besser handeln” könne. Angesichts der Herausforderungen, vor denen Gelsenkirchen stehe, scheint das für die SPD die beste Option.

SPD Parteivorsitzender Markus Töns in der WAZ

Also inhaltlich ist man offenbar flexibel. Ich bin sehr gespannt, was von den großen Ankündigungen von Umwelt- und Klimaschutz. Ich bin da eher skeptisch. Immerhin haben diese beiden Parteien den einstimmigen Beschluss des Umweltausschuss zum Klimanotstand so abgeändert, dass die besondere Herausforderung dieses Themas fast völlig negiert wurde. Ich war bei der OB-Wahl ja schon skeptisch.

Aber warten wir ab, auf was die Parteien sich im Koalitionsvertrag einigen und was dieses Papier in der Realität wert sein wird.

Ich finde es natürlich schon schade, denn das in uns gesetzte Vertrauen zu Klimaschutz wäre natürlich in einer Koalition leichter umzusetzen gewesen. Gerade, wenn im nächsten Jahr ein wegweisendes Klimakonzept für die Stadt beschlossen werden soll. Aber dann machen wir eben weiter Druck aus der Opposition heraus. Und auf der Straße macht Fridays for Future hoffentlich weiter Druck.

Andererseits macht es dies natürlich auch leichter, denn man muss weniger Kompromisse eingehen. Koalition bedeutet eben auch Projekte mit zutragen, die einem vielleicht nicht so gefallen oder die man anders angegangen hätte. Es bleiben jedenfalls spannende 5 Jahre in der gelsenkirchener Kommunalpolitik.