ArchivJanuar 2012

1
“Das sind Langzeitarbeitslose”
2
John Asht und Literaturkritik
3
Stärkungspakt – Ausweg aus der kommunalen Verschuldung?
4
Wulff äußert sich in ARD und ZDF
5
Wulff und die Krisenkommunikation
6
Vorratsdatenspeicherung unverhältnismäßig
7
Frohes Neues Jahr 2012

John Asht und Literaturkritik

Ab und an schreibe ich hier ja auch mal über Bücher. In der Regel recht positiv, weil ich euch die Bücher vorstellen will, die ich gelesen und für gut befunden habe. Ähnlich – wenn auch viel mehr – macht es auch Myriel, die in ihrem Blog “Bücherzeit” über von ihr gelesene Bücher berichtet. So auch im letzten November, als sie über “Twin-Pryx. Zwillingsbrut” von John Asht berichtete. Und das nicht gerade positiv:

Bei meinem ersten Versuch mit diesem Buch habe ich es nicht mal bis Seite 30 geschafft, beim zweiten Anlauf immerhin bis Seite 90. Einen Dritten wird es nicht geben. Denn auf diesen Seiten sind mir schon so viele Dinge aufgefallen und haben mir quer im Magen gelegen, so dass ich gar nicht erst wissen möchte, wie es weiter geht.

 

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Stärkungspakt – Ausweg aus der kommunalen Verschuldung?

An diesem Wochenende ist große Klausurtagung der GRÜNEN aus Gelsenkirchen zum Haushalt. Aber neben den konkreten Zahlen für das Jahr 2012 stand gestern erst mal der kommunale Stärkungspakt zur Konsolidierung der Finanzen von Städten und Kommunen. Im November war dieses Gesetz vom Landtag verabschiedet worden und das Innenministerium beschreibt es wie folgt:

Überschuldete Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sollen wieder handlungsfähig werden. Deshalb will das Land sie schon ab diesem Jahr jährlich mit insgesamt 350 Millionen Euro unterstützen. Im Gegenzug müssen diese Kommunen aber einen klaren Sanierungskurs einschlagen.

Stadtkämmerer Lunemann hatte uns durch die tückischen Details und weiteren Informationen zu diesem Pakt geleitet und ich versuche hier die wesentlichen Elemente seines guten Vortrages wiederzugeben – freilich aus Gelsenkirchener Sicht. Es sei noch angemerkt, dass eventuelle Meinungsäußerungen ob nun direkt oder von euch zwischen den Zeilen herausgelesen maximal meine Meinung darstellen und keineswegs eine GRÜNE Position.

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Wulff äußert sich in ARD und ZDF

Bundespräsident Wulff will sich heute in einem Interview den Vorwürfen stellen. Das Interview wird um 20.15 Uhr auf beiden Sendern ausgestrahlt und ab 19 Uhr aber bereits auf tagesschau.de zu sehen sein, so der Internetauftritt der ARD.

Irgendwie glaube ich nicht, dass es so offen und ehrlich wie dieser Auftritt von Kalkofe als Bundespräsident wird 😀

Wulff und die Krisenkommunikation

imageIrgendwie erwartet man in diesen Stunden, wo mehr und mehr Politiker von Bundespräsident Christian Wulff abrücken,  ja fast zeitnah die Rücktrittserklärung. Nach den Ereignissen stellt sich mir eigentlich nur eine Frage: Hat der Mann keinen Krisenberater?

Nach Guttenberg im letzten Jahr konnte man doch merken, was die Salamitaktik und der Versuch etwas zurückzuhalten bringt: Nichts – das macht es sogar schlimmer.

Eine offene und umfassende Erklärung zu Beginn der Krise hätte wohl einigen Zündstoff herausgenommen und dafür gesorgt, dass man nichts weiter recherchieren müssen und ein Anruf beim BILD Chefredakteur hätte sich vielleicht erübrigt. Denn dieser Anruf und der Versuch auf die Presse einzuwirken ist ein Handeln des Bundespräsidenten aktuell, nicht eins des Ministerpräsidenten von Niedersachsen vor einiger Zeit. Den Fehler hat Wulff jetzt gemacht, nicht in der Vergangenheit. Es geht nicht mehr um etwas, was in der Vergangenheit stattgefunden hat und worüber man vielleicht hinweg sehen kann, sondern um etwas aktuelles.

Der Versuch auf die Presse einzuwirken ist ein Vorgehen, welches eines Bundespräsidenten nicht würdig ist. Noch weniger, wenn es dabei um politische Vergehen geht und es auf diese Art und Weise geschieht. Bei der Intervention gegen die WELT vor einigen Monaten im Bezug auf eine Familienangelegenheit mag man noch Verständnis aufbringen, auch wenn man über die Methode streiten kann.

Ein Rücktritt von Wulff wäre aber auch für das politische System problematisch. Nach Köhler wäre es der zweite Rücktritt des Staatsoberhaupt in Folge und die Frage über den Sinn des Amtes würde neu aufkommen. Ganz abgesehen davon, wer die Nachfolge antreten soll und die schwere Aufgabe dieses geschädigten Amtes übernehmen soll.

So sehr ich das Verhalten von Wulff auch missbillige und es für den Bundespräsidenten unwürdig halte, weiß ich daher nicht, ob ich den Rücktritt für das Amt nun besser halte oder nicht eher schädlich. Aber das ist ja nicht meine Entscheidung. Nur eins steht fest: Hier wäre ein solcher Schritt weitaus mehr angemessener als bei Köhler vor anderthalb Jahren.

Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa 3.0 de.

Vorratsdatenspeicherung unverhältnismäßig

Vor kurzem war eine Frist der EU zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung ausgelaufen, nachdem das Bundesverfassungsgericht vor fast 2 Jahren die bisherige Regel für verfassungswidrig erklärt hatte. Man solle sich nicht so anstellen, heißt es von Seiten der CDU, es werde ja nicht viel mehr gespeichert als früher auch. Wieviel mehr es doch ist und welche Auskünfte die Daten zusammengenommen ergeben, hatte Malte Spitz vor einigen Monaten bereits mal zusammengestellt – man kann sehen, wo er sich wann aufgehalten hat, weil nämlich auch die Position im Funknetz gespeichert wird.

Ja, aber die Verbrechensbekämpfung macht dies notwendig. Auch hier kann man jetzt natürlich moralisch argumentieren und fragen welchen Sinn Sicherheit ohne Freiheit hat, aber man kann es auch einfach sagen: Blödsinn.

In der Zeit kann man nun nachlesen, dass eine Studie ergeben hatte, dass die Aufklärungsquote um 0,006 Prozent steigen würde – also von 100.000 Fällen würden 6 durch Vorratsdatenspeicherung geklärt werden. Auch in anderen Ländern, die eine solche Regelung besitzen, ist keine wirkliche Verbesserung festzustellen.

Warum also sollte man einer Regelung zustimmen, die mein Privatleben irgendwo archiviert und keinen wirklichen Fortschritt bringt. Ich habe nichts zu verbergen, aber gerade darum geht es den Staat auch nicht an, wann ich wo bin, mit wem ich wann telefoniere oder mit wem ich Emails austausche oder auf welchen Internetseiten ich herumsurfe. Es wird Zeit auch in der EU dieses Verfahren zu stoppen.

Frohes Neues Jahr 2012

Für viele Apple Freunde gab es gestern etwas zu schmunzeln, als man meinte 2012 würde nicht 2012 heißen, sondern 2011S – in Anlehnung an das erwartete iPhone 5, bei dessen vermuteter Präsentation sich dieses aber als 4S herausstellte 🙂

Naja, wir wissen alle, dass dies zum Glück nicht so ist und von daher ein erfolgreiches neues Jahr 2012 euch allen. Ich hoffe ihr habt den Jahreswechsel gut verbracht und habt eure Vorsätze für das neue Jahr nicht schon komplett über Bord geworfen. Bei mir sind es so einige, unter anderem auch wieder mehr zu bloggen. Aber 2012 wird auch ein Jahr neuer Herausforderungen und interessanter Geschehnisse für mich: Im Januar wird ausgezogen, bald muss nach der Diplomarbeit dann auch die Jobsuche intensiviert werden und viele kleine Projekte wollen auch umgesetzt werden. Ich freue mich auf das neue Jahr und bin gespannt, was es bringen wird.

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Ich hatte bei Freunden gefeiert und dabei auch die Kreisel verfeuert, die ich beim Weihnachtswichteln des Cthulhu-Stammtisches “gewonnen” hatte, aber ich merke ich bin doch eher Zuschauer als Akteur bei den Sylvesterfreuden.

Das erste Cthulhu Abenteuer gab es dann aber auch noch in diesem Jahr mit dem klassischen Mr. Corbitt Haus, indem ein Nachbar mit seltsamen Aktivitäten die Aufmerksamkeit der Spieler auf sich zieht. Da es recht kurz ist, aber durch den leichten Einstieg doch eine gute Spieltiefe ermöglicht, war es dann auch in zwei Stunden durch. Mit dem üblichen Ende, denn wie auch in meiner ersten Spielrunde als Spieler löste die Polizei die Rätsel der Villa auf und vernichtete diese sicherheitshalber in einem großen Feuer.