GRÜNER Sonderparteitag

Ich sitze gerade im Zug nach Berlin, wo morgen der Sonderparteitag der GRÜNEN zum Atomausstieg stattfinden wird. Als Ersatzdelegierter hatte ich mir in den letzten Jahren die Parteitage eher geklemmt, da wir immer gut vertreten waren. Dieser verspricht jedoch wirklich spannend zu werden und wichtig ist er auch.

Der Bundesvorstand hatte ja bereits empfohlen dem Vorschlag der Regierung zuzustimmen. Ich jedoch halte nicht viel davon. Klar, ein Atomkonsens ist nicht grün pur und das fordere ich ja auch nicht. Es geht auch nicht darum, dass als Jahreszahl 2022 anstatt 2017 steht – wie man auch immer auf diese Zähl gekommen ist. Es geht mir darum, dass dieser
Konsens oder Ausstiegsplan nicht vernünftig durchdacht ist und beispielsweise verfassungsrechtliche Bedenken bestehen, dass die pauschale Abschaltung mit den Eigentumsrechten der Betreiber vereinbar ist. Aber auch bei der Sicherheit, Fragen der Endlagersuche und vor allem dem Aufbau erneuerbarer Energien ist das Konzept der Bundesregierung löchrig. Darum habe ich bei Grünes Gelsenkirchen auch geschrieben, dass dieser Ausstieg kein Ausstieg ist, wie man ihn richtig betreibt.

In dem Zusammenhang kann ich auch diesen Artikel aus der Frankfurter Rundschau sehr empfehlen. Morgen werde ich per Grünem Twitteraccount direkt von der BDK berichten. Oder guckt es auch auf PHOENIX an – es verspricht spannend zu werden.

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