Dem Ausstieg wird zugestimmt

Wieder ein Beitrag aus dem Zug, aber diesmal fährt er in die andere Richtung und ich bin erschöpfter. Kurz: Der Sonderparteitag der GRÜNEN ist vorbei und ich fahre zurück nach Hause. Die Stimmung ist nicht schlecht, könnte aber natürlich besser sein, wenn die Kritik am Atomgesetz auch am Donnerstag im Bundestag mit einer Ablehnung deutlich gemacht hätte. Aber nun gut, die Partei hat knapp anders entschieden und ich kann damit leben.

Es war eine spannende Debatte in der Berliner Messe, die auch immer sachlich geführt wurde und bei dem eigentlich deutlich wurde, dass die GRÜNEN sich einig sind, was die Bewertung des Atomgesetzes anging. Einerseits feiern alle den Ausstieg und die Abschaltung als Sieg der Bewegung und andererseits fehlt allen wichtiges im Energiekonzept der Regierung. Ich gehöre ja zu denen, denen diese Gründe ausreichten, um zu sagen, dass der Konsens keiner ist. Ich finde noch immer er geht nicht schnell genug, ist rechtlich unsicher und zu leicht umkehrbar. Für andere ist das offentlichlich ähnlich, aber dies sind Dinge, für die der Kampf dann trotz der Zustimmung am Freitag weiter gehen muss. Ich finde das zumindest nachvollziehbar.

Wichtig ist es jetzt zu sagen, dass der Kampf weitergehen wird und das Atomthema mit der Abstimmung nicht erledigt ist. Gorleben und die Endlagersuche, die komplette Energiewirtschaft mit der Anreicherung und Sicherheitsfragen generell bleiben auch nach Donnerstag akut und wichtig. Ebenso wichtig ist es die Energiewende voran zu bringen. Was die Regierung hier vorgelegt hat ist desaströs. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist jedoch unabdingbar um uns nicht im Jahr 2021 mit der Situation konfrontiert zu sehen, dass CDU/CSU und FDP dann doch wieder eine Laufzeitverlängerung fordern.

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