Stuttgart 21 – Gewalt schon vergessen?

Die Schlichtungsgespräche zu Stuttgart 21 laufen seit letzten Freitag. Das ist ja auch ganz gut so, auch wenn man sich durchaus fragen kann, wie eine Schlichtung am Ende aussehen soll. Aber sei es drum. Eins ist jedenfalls erreicht. Die Frage danach, wie diese Entscheidung zwischenzeitlich durchgeboxt wurde, ist erstmal vom Tisch.

Man kann zu Stuttgart 21 ja stehen wie man will und es von mir aus für den Inbegriff des Fortschritts in Stuttgart halten, aber die Tatsache, dass der Polizeieinsatz vom 30. September offensichtlich ohne irgendwelche politischen Folgen bleibt, ist doch beschämend. Denn soetwas macht man mit seinen Bürgern einfach nicht:

Es gibt sicherlich in dem neuen Zusammenschnitt die ein oder andere Szene, wo man vielleicht eine Mitschuld bei Demonstranten suchen kann, aber in Gänze zeigt es eher eine Polizei, die – auf Anweisung von oben? – überreagiert hat und nicht das Bild eines demokratischen Rechtsstaates, sondern eines Polizeistaates gezeigt hat.

Aber Rücktritte sind in Vergessenheit geraten, politische Verantwortung ist egal und man sitzt soetwas einfach bis zur Wahl aus. Bei Sauerland hat es nach der Loveparade ja auch geklappt, sich zurückzuziehen und nichts zu tun. Verantwortung für diese Katastrophe hat auch noch immer niemand.

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