Morgen ab 16 Uhr wird die Grüne Jugend auf der Bahnhofstraße eine Aktion gegen Netzsperren durchführen und damit gegen die Gesetzgebung der Großen Koalition protestieren und deren Unsinnigkeit deutlich machen.
Als einziger Kandidat hatte im übrigen nur Robert Zion dies bei den WAZ-Drei-Gründe-Sie-zu-Wählen genannt: (siehe auch Grünes Gelsenkirchen)
3. Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung gehören zurückgenommen, der Überwachungswahn gestoppt. Zudem brauchen wir auf Bundesebene mehr direktdemokratische Elemente wie Bürgerentscheide und Volksbegehren.”
Besonders interessant Marco Buschmann von der FDP, der mit:
Um ein Signal zu setzen a) gegen die Große Koalition, b) für eine Entlastung der Menschen in diesem Land und c) für junge Menschen mit Mut und Tatkraft
richtig inhaltliche Argumente bot. Aber was soll man auch von jemandem erwarten, der Hartz IV Steigerungen ablehnt, weil manche Menschen so wenig verdienen, dass sie dann weniger als ein Arbeitsloser hätten, und gleichzeitig Mindestlöhne ablehnt?
[...] so formulieren – das neueste BKA Gesetz zur Online Dursuchung oder das neue STOPP Schild, die Netzsperren, es sind alles nur Gesetze um den Bürger zu schützen – genau wie die [...]
[...] Zensursula: Grüner Protest in Gelsenkirchen…PatJe [...]
Dann doch lieber direkt das Original wählen:
http://www.piratenpartei.de/
Klarmachen zum Ändern !!!
Lieber Jens,
deinen Aufruf hatte ich erst nach der Wahl gesehen, aber wer zuerst da war, ist wohl wirklich müßig. Ich denke im Bezug auf Datenschutz und Netzpolitik stehen sich GRÜNE und Piraten doch recht nah
Viele Grüße
Patrick
Mhm, vielleich tkann sich die FDP ja in der Koalition im Bezug auf Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung durchsetzen … ich glaube zwar nicht daran, aber hoffen ist wohl mehr als angebracht.