Lego verliert Markenrecht

imageAch was hat man als Kind immer aus diesen bunten Steinchen gebaut und auch später hatte man die Kiste – bis sie bei ebay landete – wieder rausgekramt, um Lego-Filmchen zu drehen. Lego hatte was für sich und in meinem Bekanntenkreis liegt der dänische Spielzeughersteller in der Gunst weit vor Playmobil. Aber es könnte nun Konkurrenz auf dem deutschen Markt geben. Das Patent für die Steine ist lange ausgelaufen, das Wettbewerbsrecht greift auch nicht mehr und nun hat der Bundesgerichtshof auch noch entschieden, dass es sich bei den Bausteinen nicht um eine „dreidimensionale Marke“ handelte:

Auf die „Klemmnoppen“ kann kein Markenschutz gewährt werden, da diese für eine technische Wirkung erforderlich sind, urteilten die Richter in Karlsruhe (Az.: I ZB 53/07, 55/07). Früher oder später müsse die Allgemeinheit jedoch Zugriff auf technische Funktionen erhalten. Der Schutz sei deshalb begrenzt.

In Zukunft werden demnach wohl auch Spielsteine von Megabrands aus Kanada oder Best-Lock aus Hongkong in den Spieleläden zu finden sein – und womöglich den Preis nach unten drücken. Eine Polizeistation kostet im Vergleich zum Lego Modell (da 94,99 Euro) weniger als 20 Euro, so der Zeit-Artikel über die neue Lego Konkurrenz. Dort gibt es auch eine nette Bildergalerie, was so aus Lego gebaut worden ist ;)

Foto von Craig Rodway unter CC-Lizenz
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